Login:
×
Eingeloggt bleiben
Eingeloggt bleiben
Login
Registrieren
-
Passwort vergessen?
Registrieren
Login
Menü öffnen/schließen
Menü
Sie sind nicht angemeldet.
Gesetze
Übersicht
Bundesgesetze
Landesgesetze
Burgenland
Kärnten
Niederösterreich
Oberösterreich
Salzburg
Steiermark
Tirol
Vorarlberg
Wien
Meine Gesetze
Gesetzesaktualisierungen
Volltextsuche
Forum
Forum Recht
Gesetzeskommentare
Gesetzessammlungen
Abfrageservices
Übersicht
Grundbuch
Grundbuchabfrage
Urkundenabfrage
Grundbuch Praxiswissen
Grundbuchnummern suchen
Firmenbuch
Handelsregister
GISA
DSGVO Mustervorlagen
Preise
FAQ
Tools
Zinsrechner
Existenzminimumrechner
Grundbuchnummernsuche
Legal.Tech
Über Uns
Verlinkungsmöglichkeiten
Werben mit JUSLINE
Hilfe
Recht.Beobachten
Recht.Merken
Recht.Aktuell
A-S-O Tool
Release Notes
Credits
Alle
Dropdown: Gewählter Wert ist Alle
Bundesgesetze
Burgenland
Kärnten
Niederösterreich
Oberösterreich
Salzburg
Steiermark
Tirol
Vorarlberg
Wien
Alle Gesetze
Nationalrats-Wahlordnung 1992
Inhaltsverzeichnis
NRWO
beobachten
merken
suchen
Inhaltsverzeichnis
I. HAUPTSTÜCK -Wahlausschreibung, Einteilung des Bundesgebietes für Zwecke der Wahl, Wahlbehörden
(§§ 1 – 20a)
1. Abschnitt - Mitgliederzahl, Wahlausschreibung, Wahlkreise
(§§ 1 – 20a)
§ 1 NRWO Mitgliederzahl, Wahlausschreibung, Wahltag, Stichtag
§ 2 NRWO Landeswahlkreise, Stimmbezirke
§ 3 NRWO Regionalwahlkreise
§ 4 NRWO Zahl der Mandate in den Wahlkreisen, Berechnung nach der jeweils letzten Volkszählung
§ 5 NRWO Verlautbarung der Mandatszahlen
§ 6 NRWO Allgemeines
§ 7 NRWO Wirkungskreis der Wahlbehörden und der Wahlleiter
§ 8 NRWO Gemeindewahlbehörden
§ 9 NRWO Sprengelwahlbehörden
§ 10 NRWO Bezirkswahlbehörden
§ 11 NRWO Landeswahlbehörden
§ 12 NRWO Bundeswahlbehörde
§ 13 NRWO Fristen zur Bestellung der Sprengelwahlleiter, der ständigen Vertreter und der Stellvertreter, Angelobung, Wirkungskreis der Wahlleiter
§ 14 NRWO Einbringung der Anträge auf Berufung der Beisitzer und Ersatzbeisitzer
§ 15 NRWO Berufung der Beisitzer und Ersatzbeisitzer, Entsendung von Vertrauenspersonen
§ 16 NRWO Konstituierung der Wahlbehörden, Angelobung der Beisitzer und Ersatzbeisitzer
§ 17 NRWO Beschlußfähigkeit, gültige Beschlüsse der Wahlbehörden
§ 18 NRWO Selbständige Durchführung von Amtshandlungen durch den Wahlleiter
§ 19 NRWO Änderung in der Zusammensetzung der Wahlbehörden, Amtsdauer
§ 20 NRWO Entschädigungen für die Tätigkeit in Wahlbehörden
§ 20a NRWO Wahlbeobachter
II. HAUPTSTÜCK - Wahlrecht, Erfassung der Wahlberechtigten
(§§ 21 – 40)
1. Abschnitt - Wahlrecht
(§§ 21 – 21)
§ 21 NRWO
2. Abschnitt - Wahlausschließungsgründe
(§§ 22 – 22)
§ 22 NRWO Wegen gerichtlicher Verurteilung
3. Abschnitt - Erfassung der Wahlberechtigten
(§§ 23 – 37)
§ 23 NRWO Wählerverzeichnisse
§ 24 NRWO Ort der Eintragung
§ 25 NRWO Auflegung des Wählerverzeichnisses
§ 26 NRWO Kundmachung in den Häusern
§ 27 NRWO Ausfolgung von Ausdrucken des Wählerverzeichnisses an die Parteien
§ 28 NRWO Berichtigungsanträge
§ 29 NRWO Verständigung der zur Streichung beantragten Personen
§ 30 NRWO Entscheidung über Berichtigungsanträge
§ 31 NRWO Richtigstellung des Wählerverzeichnisses
§ 32 NRWO Beschwerden
§ 33 NRWO Behandlung der nach dem WEviG erhobenen Berichtigungsanträge und Beschwerden
§ 34 NRWO Abschluß des Wählerverzeichnisses
§ 35 NRWO Berichte über die Zahl der Wahlberechtigten
§ 36 NRWO Teilnahme an der Wahl
§ 37 NRWO Ort der Ausübung des Wahlrechts
4. Abschnitt - Wahlkarten
(§§ 38 – 40)
§ 38 NRWO Anspruch auf Ausstellung einer Wahlkarte
§ 39 NRWO Ausstellung der Wahlkarte
§ 40 NRWO Vorgang nach Ausstellung der Wahlkarten
III. HAUPTSTÜCK - Wählbarkeit, Wahlbewerbung
(§§ 41 – 51)
1. Abschnitt - Wählbarkeit
(§§ 41 – 41)
§ 41 NRWO
2. Abschnitt - Wahlbewerbung
(§§ 42 – 51)
§ 42 NRWO Einbringung, erste Überprüfung und Unterstützung der Landeswahlvorschläge
§ 43 NRWO Inhalt der Landeswahlvorschläge
§ 44 NRWO Unterscheidende Parteibezeichnung und Kurzbezeichnung in den Landeswahlvorschlägen
§ 45 NRWO Landeswahlvorschlag ohne zustellungsbevollmächtigten Vertreter, Ersatz des zustellungsbevollmächtigten Vertreters
§ 46 NRWO Überprüfung der Landeswahlvorschläge
§ 47 NRWO Ergänzungsvorschläge
§ 48 NRWO Landeswahlvorschläge mit gleichen Wahlwerbern
§ 49 NRWO Abschließung und Veröffentlichung der Landeswahlvorschläge
§ 50 NRWO Zurückziehung von Landeswahlvorschlägen und Regionalparteilisten
§ 51 NRWO Rückerstattung des Kostenbeitrages
IV. HAUPTSTÜCK - Abstimmungsverfahren
(§§ 52 – 91)
1. Abschnitt - Wahlort und Wahlzeit
(§§ 52 – 60)
§ 52 NRWO Gemeinde als Wahlort, Verfügungen der Gemeindewahlbehörden, in Wien des Magistrates
§ 53 NRWO Wahlsprengel
§ 54 NRWO Wahllokale
§ 55 NRWO Wahllokale außerhalb des Wahlsprengels, gemeinsame Wahllokale für mehrere Sprengel
§ 56 NRWO Wahllokale für Wahlkartenwähler
§ 57 NRWO Wahlzelle
§ 58 NRWO Verbotszonen
§ 59 NRWO Wahlzeit
§ 60 NRWO Vorgang bei der Briefwahl
2. Abschnitt - Wahlzeugen
(§§ 61 – 61)
§ 61 NRWO
3. Abschnitt - Die Wahlhandlung im Inland
(§§ 62 – 71)
§ 62 NRWO Leitung der Wahl, Ordnungsgewalt des Wahlleiters
§ 63 NRWO Beginn der Wahlhandlung
§ 64 NRWO Wahlkuverts
§ 65 NRWO Betreten des Wahllokals
§ 66 NRWO Persönliche Ausübung des Wahlrechts
§ 67 NRWO Identitätsfeststellung
§ 68 NRWO Stimmabgabe
§ 69 NRWO Vermerke im Abstimmungsverzeichnis und im Wählerverzeichnis durch die Wahlbehörde
§ 70 NRWO Vorgang bei Wahlkartenwählern
§ 71 NRWO Stimmabgabe bei Zweifel über die Identität des Wählers
4. Abschnitt - Besondere Erleichterungen für die Ausübung des Wahlrechts
(§§ 72 – 74)
§ 72 NRWO Ausübung des Wahlrechts von Personen mit Behandlungsbedarf oder Pflegebedarf in Heil- und Pflegeanstalten einschließlich Alten- und Pflegeheimen sowie Wohneinrichtungen der Behinderten- und Jugendhilfe
§ 73 NRWO Ausübung der Wahl durch in ihrer Mobilität eingeschränkte oder in ihrer Freiheit beschränkte Wahlkartenwähler
§ 74 NRWO Ausübung des Wahlrechts von in ihrer Freiheit beschränkten Wahlberechtigten
5. Abschnitt - Amtlicher Stimmzettel
(§§ 75 – 77)
§ 75 NRWO Amtliche Stimmzettel des Landeswahlkreises
§ 76 NRWO Leerer amtlicher Stimmzettel
§ 77 NRWO Gemeinsame Bestimmungen für den amtlichen Stimmzettel
6. Abschnitt - Gültigkeit und Ungültigkeit des amtlichen Stimmzettels
(§§ 78 – 81)
§ 78 NRWO Gültige Ausfüllung
§ 79 NRWO Vergabe von Vorzugsstimmen
§ 80 NRWO Mehrere Stimmzettel in einem Wahlkuvert
§ 81 NRWO Ungültige Stimmzettel
7. Abschnitt - Gültigkeit und Ungültigkeit des leeren amtlichen Stimmzettels
(§§ 82 – 83)
§ 82 NRWO Gültige Ausfüllung
§ 83 NRWO Ungültige Stimmzettel
8. Abschnitt - Feststellung des örtlichen Wahlergebnisses
(§§ 84 – 91)
§ 84 NRWO Stimmzettelprüfung, Stimmenzählung
§ 85 NRWO Niederschrift
§ 86 NRWO Zusammenrechnung der Sprengelergebnisse außerhalb von Wien
§ 87 NRWO Besondere Maßnahmen bei außergewöhnlichen Ereignissen
§ 88 NRWO Zusammenrechnung der örtlichen Wahlergebnisse durch die Bezirkswahlbehörde
§ 89 NRWO Übermittlung der Wahlakten der Gemeindewahlbehörden, in Statutarstädten der Sprengelwahlbehörden, an die Bezirkswahlbehörde
§ 90 NRWO Feststellung des Wahlergebnisses im Stimmbezirk und Übermittlung der Wahlakten an die Landeswahlbehörde
§ 91 NRWO Ermittlung der Vorzugsstimmen
V. HAUPTSTÜCK - Ermittlungsverfahren
(§§ 92 – 113)
1. Abschnitt - Vorläufiges Wahlergebnis
(§§ 92 – 95)
§ 92 NRWO Feststellung der Zahl der von Wahlkartenwählern im Inland außerhalb des eigenen Regionalwahlkreises abgegebenen Wahlkuverts, Bericht an die Bundeswahlbehörde
§ 93 NRWO Vorläufige Ermittlung im Landeswahlkreis, Bericht an die Bundeswahlbehörde
§ 94 NRWO Behandlung übermittelter Wahlkuverts von Wahlkartenwählern im Inland. Bericht an die Bundeswahlbehörde
§ 95 NRWO Ermittlung des vorläufigen Wahlergebnisses durch die Bundeswahlbehörde
2. Abschnitt - Ermittlungen der Landeswahlbehörde
(§§ 96 – 105)
§ 96 NRWO Stimmenprotokoll mit Wahlzahl
§ 97 NRWO Endgültiges Ergebnis im Regionalwahlkreis, Zuteilung der Mandate an die Parteien
§ 98 NRWO Zuweisung der Mandate an die Regionalbewerber der Regionalparteilisten nach Maßgabe der Vorzugsstimmen, Reihung der nicht gewählten Regionalbewerber
§ 99 NRWO Niederschrift über das erste Ermittlungsverfahren
§ 100 NRWO Feststellung und Bekanntgabe der Parteien, die am zweiten Ermittlungsverfahren teilnehmen
§ 101 NRWO Endgültiges Ergebnis im Landeswahlkreis, Zuteilung der Mandate an die Parteien
§ 102 NRWO Zuweisung der Mandate an die Bewerber der Landesparteilisten nach Maßgabe der Vorzugsstimmen, Reihung der nicht gewählten Bewerber
§ 103 NRWO Niederschrift über das zweite Ermittlungsverfahren
§ 104 NRWO Bericht an die Bundeswahlbehörde
§ 105 NRWO Verlautbarung der Wahlergebnisse, Übermittlung der Wahlakten
3. Abschnitt - Aufgaben der Bundeswahlbehörde
(§§ 106 – 109)
§ 106 NRWO Einbringung der Bundeswahlvorschläge
§ 107 NRWO Ermittlung und Zuteilung der Mandate
§ 108 NRWO Zuweisung an die Bewerber, Niederschrift, Verlautbarung
§ 109 NRWO Erklärungen Doppeltgewählter
4. Abschnitt - Einsprüche gegen ziffernmäßige Ermittlungen
(§§ 110 – 110)
§ 110 NRWO Einsprüche gegen ziffernmäßige Ermittlungen
5. Abschnitt - Nicht gewählte Bewerber
(§§ 111 – 112)
§ 111 NRWO Berufung, Ablehnung, Streichung
§ 112 NRWO Besetzung von Mandaten bei Erschöpfung von Wahlvorschlägen
6. Abschnitt - Wahlscheine
(§§ 113 – 113)
§ 113 NRWO Wahlscheine
VI. HAUPTSTÜCK - Gemeinsame Durchführung der Nationalratswahl mit anderen Wahlen
(§§ 114 – 114)
§ 114 NRWO Gemeinsame Durchführung der Nationalratswahl mit anderen Wahlen
VII. HAUPTSTÜCK - Besondere Bestimmungen über die Wiederholung des Wahlverfahrens
(§§ 115 – 121)
§ 115 NRWO Anwendungsbereich
§ 116 NRWO Ausschreibung der Wiederholungswahl
§ 117 NRWO Wahlberechtigte und Wählerverzeichnis; Wahlsprengel und Wahlbehörden
§ 118 NRWO Ausstellung von Wahlkarten; Wahlbehörden für Wahlkartenwähler
§ 119 NRWO Stimmabgabe durch Wahlkartenwähler
§ 120 NRWO Übermittlung der Stimmen von Wahlkartenwählern
§ 121 NRWO Ermittlung der Stimmen von Wahlkartenwählern
VIII. HAUPTSTÜCK - Schlußbestimmungen
(§§ 122 – 129)
§ 122 NRWO Schriftliche Anbringen und Sofortmeldungen
§ 123 NRWO Fristen
§ 124 NRWO Wahlkosten
§ 125 NRWO Gebührenfreiheit
§ 126 NRWO Sprachliche Gleichbehandlung
§ 127 NRWO Änderungen bei den Gebieten der Stimmbezirke
§ 127a NRWO Verweisungen
§ 127b NRWO Übergangsbestimmung
§ 128 NRWO Vollziehung
§ 129 NRWO Inkrafttreten
Anlagen
(§§ Anl. 8 – Anl. 7)
Anl. 8 NRWO
Anl. 1 NRWO
Anl. 2 NRWO
Anl. 3 NRWO
Anl. 4 NRWO
Anl. 5 NRWO
Anl. 6 NRWO
Anl. 7 NRWO
Nationalrats-Wahlordnung 1992 (NRWO) Fundstelle
Es wurden keine Ergebnisse gefunden. Mit Klick auf den Suchenbutton können Sie die Suche auf eine Volltextsuche auszuweiten.
Alle wählen
Alle wählen
Gesetzesverzeichnis
Gesamte Rechtsvorschrift
Paragrafen Volltextsuche
Auswahl Aktionen
Auswahl öffnen
Auswahl drucken
Auswahl downloaden
Haftungsausschluss
Vernetzungsmöglichkeiten
Sofortabfrage
ohne
Anmeldung!
DSGVO Vorlagen
11,90 €
Grundbuchauszug
11,90 €
Urkunden, Kaufvertrag...
7,90 €
Firmenbuchauszug
11,90 €
Handelsregisterauszug
11,90 €
GISA
kostenlos
Zurück
Weiter
Jetzt Abfrage starten