JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2026
20. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Miss.dorfmadl
Verfasst vor 1 Tag


Wertsicherung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Rechtslage vor dem 1.1.2026: Was genau darf ich beim Mietzins verrechnen, wenn ich Jänner 2024 mit August 2025 vergleiche (VPI 2020) und die nachstehende Schwellenwertregelung vereinbart wurde? "Änderungen unter 3% seit der... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 13 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

So ist es! Daher kann man beim Indexrechner der Statistik Austria zu der Art der Berechnung zwischen Wertsicherungsrechner und Schwellenwertrechner auswählen. Laut dortigem Hinweis berechnet der Wertsicherungsrechner den derzeitigen Gegenwert eines Betrages, der zu einem bestimmten Ausgangsmonat/... mehr lesen...

20. Feb

11 Gesetze aktualisiert


Unternehmensgesetzbuch (UGB)

8 Paragrafen aktualisiert

Bankwesengesetz (BWG)

5 Paragrafen aktualisiert

Schulorganisationsgesetz (SchOG)

12 Paragrafen aktualisiert

Schulunterrichtsgesetz (SchUG)

11 Paragrafen aktualisiert

mehr lesen...

Aktualisiert am 20.02.26
19. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Ela
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag


6 Urlaubswoche KV Metallgewerbe - Arbeiter

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Ein Mann war zuvor 3 Jahre und 7 Monate bei einem Unternehmen beschäftigt und ist derzeit seit 21 Jahren und 5 Monaten bei einem anderen Unternehmen beschäftigt. Die Trennung vom ersten Arbeitgeber erfolgte in gegenseit... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 23 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Manche Kollektivverträge sehen in der Tat eine Frist ab Einstellung vor, innerhalb derer die Vordienstzeiten bekanntgegeben werden müssen. Das betrifft aber nicht den Kollektivvertrag eisen- und metallverarbeitenden Gewerbe für Arbeiter (siehe Punkt XVII. Urlaub und Urlaubszuschuss). Daher muss s... mehr lesen...

Sofortabfrage ohne Anmeldung!


Jetzt Abfrage starten
19. Feb

7 Gesetze aktualisiert


18. Feb

4 Gesetze aktualisiert


18. Feb

1 Antwort zum Beitrag von plump
Verfasst vor 4 Tage


Immobilienverkauf - Verzugszinsanspruch an wen richten bei verspäteter Geldfreigabe

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Abend, beim Kollegen V (Verkäufer) kam es zu einem privaten Hausverkauf an K (Käufer). Nach Abwicklung aller Daten, der Eintragung ins Grundbuch und bereits dem Einzug von K in die Immobilie, hat V den Treuhänder kontak... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Aus meiner Sicht wird hier wohl der Vertragserrichter übrig bleiben, da er letztendlich die Verantwortung dafür trägt, die Pfandurkunde nach Erhalt von der Bank zu prüfen, ob diese auch verbücherungsfähig ist. Der Sachverhalt liest sich so, als ob der Fehler erst nach einem - erfolglosen - GB-Ges... mehr lesen...

18. Feb

1 Antwort zum Beitrag von STMK
Verfasst vor 3 Tage


§ 1435 Nichteintritt des erwarteten Erfolgs

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebes Team, ich würde bitte wieder eure Unterstützung zu einem aktuellen Thema benötigen. Ich probiere es einfach zu erklären. Vor rund 10 Jahren wurde ein alter 4 Kanthof zum Teil komplett abgetragen und neu erricht... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Demnach dürfte für den konkludent vereinbarten (gemeinsamen) Hausbau mangels Vorsorgebedürfnis keinerlei vertragliche Absicherung über das Rechtsgeschäft bestehen. Bei dieser Lebensform (Wohngemeinschaft) hat man im Falle der Beendigung der Beziehung keine gegenseitige gesetzliche Ansprüche, wesh... mehr lesen...

18. Feb

1 Antwort zum Beitrag von ToniMaroni
Verfasst vor 3 Jahre, 11 Monate


Teilungsklage Eigentumswohnung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo. Wie geht möglicherweise folgendes Szenario aus: Person M und W sind seit einigen Jahren ein Paar. Sie beschließen eine Wohnung zu kaufen und nehmen einen gemeinsamen Kredit um 250.000 Euro auf, Person W schiesst 100.0... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Der aktualisierte Link lautet: https://www.oesterreich.gv.at/de/themen/familie_und_partnerschaft/partnerschaft-und-ehe/lebensgemeinschaften mehr lesen...

18. Feb

1 Antwort zum Beitrag von mmueller
Verfasst vor 4 Jahre, 3 Monate


Zugewinnausgleich immer 50/50?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wird der Zugewinn bei Vermögen und Haus immer 50/50 geteilt? Anwältin der Gegenpartei meinte, dass dies nur bei Vermögen gilt. Nicht beim Haus. Zugewinn Haus wird prozentual nach ursprünglicher Anfangseinzahlung beim Kauf bere... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=3&t=17486#p42062 mehr lesen...

17. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Dorci
Verfasst vor 3 Tage


Urlaubsnachweis

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Ich arbeite in Niederösterreich. Mein Arbeitgeber hat mich persönlich darum gebeten, einen Nachweis (Tickets und Buchungen) vorzulegen, um zu zeigen, dass ich tatsächlich auf Urlaub gehe, obwohl mein Urlaub bereits im V... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Dorci
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke schön! mehr lesen...

17. Feb

1 Gesetz aktualisiert


15. Feb

1 Gesetz aktualisiert


mehr lesen...

Aktualisiert am 15.02.26
15. Feb

1 Antwort zum Beitrag von daydrive
Verfasst vor 6 Tage


Aufenthalt

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Grüß euch, ich verstehe bei gemeinsamer Obsorge bei getrennt lebenden Elternteilen das Aufenthaltsbestimmungsrecht nicht recht. Nachdem die hauptsächliche Betreuung festgelegt wurde, geht das Aufenthaltsbestimmungsrecht (bspw.... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Das mit dem Kontaktrecht hätten die Eltern unter sich zu regeln (§ 187 Abs.1 ABGB). Gelingt das nicht, sollte das Angebot der Familienberatung in Anspruch genommen werden, die auch an Amtstagen am Bezirksgericht aufgesucht werden kann: https://www.bundeskanzleramt.gv.at/agenda/familie/begleitung... mehr lesen...

14. Feb

1 Antwort zum Beitrag von MarcoG.
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag


Müllgebühr

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Grüß euch! Ich habe folgende Situation: Ich vermiete gewerblich drei Selbstversorgerhütten. Habe dort eine Müllinsel mit Abfallbehälter. Die Gemeinde hat eine Tarifordnung für eine Jahresgebühr für diese und ich zahle die 240l... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 6 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich würde nicht gleich mit scharfer Munition schießen, weil es nicht selten nach hinten losgeht oder die Situaton noch mehr verschärfen kann. Nicht, dass auf einmal was mit Deinen Hütten ist. Weißt eh, nichts Menschliches ist zumindest mir in dieser Welt fremd. Und der Bürgermeister besetzt ein A... mehr lesen...

13. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Ingrid_Schaffer
Verfasst vor 1 Woche


Altbaumietzins Wien: Wie hoch darf er wirklich sein?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wir sind auf der Suche nach einer Altbauwohnung in Wien und beobachten den Immobilienmarkt entsprechend intensiv. Dabei fällt auf, dass die angebotenen Hauptmietzinse bei zahlreichen Altbauwohnungen deutlich über jenem Niveau ... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Der Lagezuschlag kann schon mal wie der eigentliche Richtwert sein. Ansonsten ist es wirklich so, wie Ihr es beobachtet habt. Die Vermieter spekulieren damit, dass die Miethöhe in ihrem Sinne ist. Als Mieter müsste man den Mietzins durch die Schlichtungsstelle MA 50 überprüfen lassen, damit das k... mehr lesen...

12. Feb

1 Gesetz aktualisiert


11. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Tschuri Cazzino
Verfasst vor 2 Wochen, 5 Tage


Sichere elektronische Kommunikation mit Behörden.

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich möchte meine Kommunikation mit Behörden vollständig digitalisieren und vertrauliche Dokumente sicher an Behörden übermitteln sowie Antworten elektronisch zugestellt bekommen. Ich verfüge über ID-Austria und möchte digital ... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche, 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Bin jetzt etwas irritiert, warum man nicht seine eigene Meinung einbringen darf. Es hat wer ein Anliegen gehabt, das mit meinem Beitrag gelöst scheint. Du hattest öffentlich eingewendet, dass nicht alle Behörden für die elektronische Kommunikation zugänglich wären und diese nicht sicher wäre, ohn... mehr lesen...

10. Feb

1 Antwort zum Beitrag von sabka0104
Verfasst vor 3 Jahre, 6 Monate


Servitut

  • 3,0 bei 2 Bewertungen

Einen wunderschönen guten Tag........ Ich bin im Besitz eines Servitutsweges in der Steiermark. Einige Parteien sind mit dem Geh- und Fahrrecht in meinem Grundbuch eingetragen. Nun möchte eine dieser Parteien, ein Landwirt, se... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von yikescaring
Verfasst vor 1 Woche, 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

That would involve the provision of an emergency route rather than the unauthorized extension of the servitude. In fact, you don't even need a lawyer, notary, broker, lobbyist, or anything else if you understand the Emergency Routes Act. A new owner may submit an application for the right of way... mehr lesen...

08. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Dankbar
Verfasst vor 1 Woche, 6 Tage


Kündigung des Mietvertrags bei zwei Hauptmietern, wenn einer von ihnen die Kündigung nicht wünscht.

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Helfer und Unterstützer der Forumsmitglieder, liebe Forummitglieder Ich bitte höflichst um Rat in folgender Angelegenheit. Ein junges Paar hat gemeinsam einen Mietvertrag unterzeichnet. Sie haben sich zerstritten, und s... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche, 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Um Deine Frage konkret beantworten zu können, gehört der Mietvertrag samt etwaiger mündlicher Vereinbarungen genauer erörtert. Deine Aussagen sind für mich teilweise noch etwas unschlüssig. Er hat Ende Januar den Mietvertrag gekündigt, aber trotzdem die Hälfte der Miete gezahlt und dennoch hat de... mehr lesen...

08. Feb

1 Gesetz aktualisiert


mehr lesen...

Aktualisiert am 08.02.26
Ende der Timeline

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 20.02.26, 08:35 | Autor: alles2

So ist es! Daher kann man beim Indexrechner der Statistik Austria zu der Art der Berechnung zwischen Wertsicherungsrechner und Schwellenwertrechner auswählen. Laut dortigem Hinweis berechnet der Wertsicherungsrechner den derzeitigen Gegenwert eines Betrages, der zu einem bestimmten Ausgangsmonat/...

mehr lesen...
Verfasst am 19.02.26, 22:41 | Autor: alles2

Manche Kollektivverträge sehen in der Tat eine Frist ab Einstellung vor, innerhalb derer die Vordienstzeiten bekanntgegeben werden müssen. Das betrifft aber nicht den Kollektivvertrag eisen- und metallverarbeitenden Gewerbe für Arbeiter (siehe Punkt XVII. Urlaub und Urlaubszuschuss). Daher muss s...

mehr lesen...
Verfasst am 18.02.26, 17:33 | Autor: MG

Aus meiner Sicht wird hier wohl der Vertragserrichter übrig bleiben, da er letztendlich die Verantwortung dafür trägt, die Pfandurkunde nach Erhalt von der Bank zu prüfen, ob diese auch verbücherungsfähig ist. Der Sachverhalt liest sich so, als ob der Fehler erst nach einem - erfolglosen - GB-Ges...

mehr lesen...
Verfasst am 18.02.26, 16:36 | Autor: alles2

Demnach dürfte für den konkludent vereinbarten (gemeinsamen) Hausbau mangels Vorsorgebedürfnis keinerlei vertragliche Absicherung über das Rechtsgeschäft bestehen. Bei dieser Lebensform (Wohngemeinschaft) hat man im Falle der Beendigung der Beziehung keine gegenseitige gesetzliche Ansprüche, wesh...

mehr lesen...
Verfasst am 18.02.26, 10:54 | Autor: alles2

Der aktualisierte Link lautet: https://www.oesterreich.gv.at/de/themen/familie_und_partnerschaft/partnerschaft-und-ehe/lebensgemeinschaften

mehr lesen...
Verfasst am 18.02.26, 10:40 | Autor: alles2

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=3&t=17486#p42062

mehr lesen...
Verfasst am 17.02.26, 12:11 | Autor: Dorci

Danke schön!

mehr lesen...
Jusline stellt Ihnen eine große Sammlung von Gesetzen kostenlos und immer aktuell zur Verfügung. Derzeit befinden sich 3.404 Gesetze mit 128.623 Paragrafen in unserer Datenbank Mehr Infos...
In unserem Forum finden Sie 42.735 Beiträge zu Diskussionen über aktuelle Themen, Gesetzesänderungen sowie Unklarheiten der Gesetzesgebung. Mehr Infos...
Rechtsvorschriften sind oft unverständlich formuliert. JUSLINE ermöglicht Kommentare zu 3.404 der wichtigsten österreichischen Gesetze. Juristinnen und Juristen können mit ihrer Fachkunde den Inhalt einzelner Paragrafen online erläutern. Mehr Infos...
JUSLINE ermöglicht Ihnen eine individuelle Gesetzes-Sammlung: Nehmen Sie Gesetze auf, die für Sie beruflich oder privat von Interesse sind. Nutzen Sie die Möglichkeit und fügen Sie zu einzelnen Paragrafen nach Belieben persönliche Anmerkungen hinzu. Mehr Infos...
Über Jusline können Sie online Abfragen des Österreichischen Grundbuchs und Firmenbuchs sowie des Deutchen Handelsregisters schnell und einfach ohne Anmeldung durchführen. Mehr Infos...
Um Ihnen den Alltag ein wenig zu erleichtern können Sie gerne unsere kostenlosen Tools vom Zinsrechner über einen Schmerzengeldrechner bis hin zum Fristenrechner nutzen. Mehr Infos...