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Weingesetz 2009
Inhaltsverzeichnis
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Inhaltsverzeichnis
§ 1 WeinG Anwendungsbereich
1. Teil Wein
(§§ 2 – 34)
1. Abschnitt Herstellung und Verkehrsfähigkeit
(§§ 2 – 22)
§ 2 WeinG Begriffsbestimmungen und Inverkehrbringen
§ 3 WeinG Önologische Verfahren und Behandlungen
§ 4 WeinG Alkoholerhöhung (Anreicherung)
§ 5 WeinG Süßung
§ 6 WeinG Behandlung fehlerhafter Weine
§ 7 WeinG Traubenmost, Sturm
§ 8 WeinG Wein ohne geschützte Ursprungsbezeichnung oder geografische Angabe mit Rebsorten- oder Jahrgangsbezeichnung
§ 9 WeinG Landwein
§ 10 WeinG Qualitätswein
§ 11 WeinG Prädikatswein
§ 12 WeinG Lesegutvorschriften
§ 13 WeinG Schaumwein
§ 14 WeinG Entalkoholisierter Wein und alkoholarmer Wein
§ 15 WeinG Versuchswein
§ 16 WeinG Gesundheitsschädliche und verfälschte Erzeugnisse
§ 17 WeinG Weinähnliches Getränk und nachgemachter Wein
§ 18 WeinG Verkehrsunfähige Erzeugnisse
§ 19 WeinG Allgemeine Kennzeichnungsbestimmungen
§ 20 WeinG Besondere Kennzeichnungsbestimmungen
§ 21 WeinG Geografische Angaben inländischer Weine
§ 22 WeinG Verordnungsermächtigung für Bezeichnungen und Aufmachungen
2. Abschnitt Sonstige Vorschriften
(§§ 23 – 34)
§ 23 WeinG Mengenbeschränkung
§ 24 WeinG Rebflächenverzeichnis, Betriebskataster
§ 25 WeinG Staatliche Prüfnummer
§ 26 WeinG Genehmigungssystem für Rebpflanzungen
§ 26a WeinG Datenschutzregelungen – Weindatenbank
§ 27 WeinG Formblätter und Datenträger
§ 28 WeinG Begleitpapiere
§ 29 WeinG Ernte- und Erzeugungsmeldung und Bestandsmeldung
§ 30 WeinG Banderole
§ 31 WeinG Ein- und Ausgangsbücher
§ 32 WeinG Aufbewahrung weinfremder Stoffe
§ 33 WeinG Weinhaltige Getränke
§ 34 WeinG Verordnungsermächtigung zur Errichtung von Erzeuger- und Branchenorganisationen und Umsetzung von Richtlinien
2. Teil Obstwein
(§§ 35 – 45)
§ 35 WeinG Begriffsbestimmungen und Inverkehrbringen
§ 36 WeinG Behandlung von Obstwein
§ 37 WeinG Bezeichnung von Obstwein
§ 38 WeinG (weggefallen)
§ 39 WeinG (weggefallen)
§ 40 WeinG (weggefallen)
§ 41 WeinG Gesundheitsschädlicher und verfälschter Obstwein
§ 42 WeinG Verdorbener und beschränkt verkehrsfähiger Obstwein
§ 43 WeinG Verkehrsunfähiger Obstwein
§ 44 WeinG Ein- und Ausgangsbücher
§ 45 WeinG Anwendbarkeit von Bestimmungen des 1. Teiles
3. Teil Kontrolle
(§§ 46 – 56)
§ 46 WeinG Bundeskellereiinspektion
§ 47 WeinG Nachschau
§ 48 WeinG Probenentnahme
§ 49 WeinG Probenentnahme bei Prädikatsweintransport ins Ausland
§ 50 WeinG Sicherstellung und Beschlagnahme
§ 51 WeinG Verfügungsrecht über die sichergestellten oder die beschlagnahmten Gegenstände
§ 52 WeinG Untersuchung der Proben
§ 53 WeinG Entschädigung für entnommene Proben
§ 54 WeinG Untersuchungsanstalten
§ 55 WeinG Mostwäger
§ 56 WeinG Anwendbarkeit auf Obstweinerzeugnisse
4. Teil Strafbestimmungen
(§§ 57 – 64)
1. Abschnitt Gerichtliche Strafbestimmungen
(§§ 57 – 60)
§ 57 WeinG Straftatbestände
§ 58 WeinG Einziehung
§ 59 WeinG Verwertung
§ 60 WeinG Kosten
2. Abschnitt Verwaltungsstrafverfahren
(§§ 61 – 64)
§ 61 WeinG Verwaltungsübertretungen
§ 62 WeinG Verfall
§ 63 WeinG Verwertung
§ 64 WeinG Kosten
5. Teil Förderungen
(§§ 65 – 68)
§ 65 WeinG Förderung der Weinwirtschaft aus Bundesmitteln
§ 66 WeinG Abwicklung der Förderung
§ 67 WeinG Gewährung der Förderung
§ 68 WeinG Förderungsrichtlinien
6. Teil Übergangs- und Schlussbestimmungen
(§§ 69 – 74)
§ 69 WeinG Datenverkehr und Gebührenbefreiung
§ 70 WeinG Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften
§ 71 WeinG Bezugnahme auf Rechtsvorschriften
§ 72 WeinG Übergangsbestimmung
§ 73 WeinG Vollziehung
§ 74 WeinG Inkrafttreten; Außerkrafttreten
Weingesetz 2009 (WeinG) Fundstelle
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