Begründung: 1. Mit Eingabe vom 24. Februar 1994 stellte das Oberlandesgericht Graz zur Z10 Bs 57/94 unter Bezugnahme auf Art89 Abs2 Satz 2 (iVm Art140 Abs1) B-VG den Antrag, "den §2 Abs1 litb StEG teilweise als verfassungswidrig aufzuheben". 2.1. Gemäß §62 Abs1 erster Satz VerfGG 1953 muß ein Antrag begehren, "daß entweder das Gesetz seinem ganzen Inhalte nach oder daß bestimmte Stellen des Gesetzes als verfassungswidrig aufgehoben werden". 2.2. Dem unter Punkt 1. wö... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: StEG §2 Abs1 litbVfGG §62 Abs1 erster Satz
Rechtssatz: Der Antrag des OLG Graz, "den §2 Abs1 litb StEG teilweise als verfassungswidrig aufzuheben", wird zurückgewiesen. Der Antrag grenzt den verfassungswidrig erachteten Teil des in Rede stehenden Bundesgesetzes nicht - in einer den Anforderungen des §62 Abs1 erster Satz VfGG entsprec... mehr lesen...
Begründung: I. 1. In ihrer durch einen bevollmächtigen Rechtsanwalt eingebrachten, verbesserten Eingabe stellen die Antragsteller nter Bezugnahme auf Art140 (Abs1 letzter Satz) B-VG abschließend die folgenden - unverändert wiedergegebenen - Anträge: ".... 1) die Gesetzesstelle des §314 ASVG als verfassungswidrig ebenso aufzuheben ebenso 2) die Gesetzesstelle des §56 (2) litc PG 1965 da diese Gesetzesstellen gegen die Bestimmung des Artikels 7 BVG verstoßen. ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: PG 1965 §53PG 1965 §56VfGG §62 Abs1ASVG §314
Rechtssatz: Der Verfassungsgerichtshof ist nicht befugt, Gesetzesvorschriften aufgrund bloßer Vermutungen darüber, welche Normen der Antragsteller ins Auge gefaßt haben könnte, in Prüfung zu ziehen. Begründete verfassungsrechtliche Bedenken werden bloß gegen §314 ASVG, nicht aber auch gege... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. In dem zu V75/92 protokollierten Verfahren beantragen die antragstellende Gesellschaft und deren Geschäftsführer, §7 Abs2 erster und zweiter Satz, 7 Abs2a und 7 Abs7 zweiter Satz der Chemikalienverordnung, BGBl. 208/1989 idF BGBl. 274/1992, (im folgenden: ChemV), als gesetzwidrig aufzuheben. 1.2. In dem zu V76/92 protokollierten Verfahren beantragen die antragstellende Gesellschaft und deren Geschäftsführer, die ChemV zur Gänze, in eventu deren §§... mehr lesen...
Index: 82 Gesundheitsrecht82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragStGG Art5StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungEMRK Art105. Durchführungserlaß des Bundesministeriums für Umwelt. Jugend und Familie. Sektion II, vom 31.01.92, Z03 3671/2-II/4/92ChemikalienG §1ChemikalienG §2ChemikalienG §3ChemikalienG §6ChemikalienG §7ChemikalienG §10ChemikalienG §17Chemikalien... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung vom 9. Dezember 1991, Z 03-38 H 2 - 91, wurde die "Errichtung einer Restmülldeponie für den Bezirk Hartberg im Ghartwald, Gemeinde St. Johann i.d. Haide" nach dem Steiermärkischen Abfallwirtschaftsgesetz 1990 bewilligt. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde. 2. Im vorliegenden, als "Beschwerde gem. Artikel 144 B-VG" bezeichneten Schriftsatz werden weiters... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: Stmk AbfallwirtschaftsGVfGG §57 Abs1VfGG §62 Abs1
Rechtssatz: Entgegen §62 Abs1 und §57 Abs1 VfGG lassen die Anträge auf Aufhebung des Stmk AbfallwirtschaftsG, in eventu dessen §17, sowie des Müllwirtschaftsplanes Hartberg nicht mit ausreichender Deutlichkeit erkennen, inwieweit durch die genannten Bestimmungen ein unmittelbarer Eingri... mehr lesen...
Begründung: 1. Im vorliegenden Antrag bringt der Unabhängige Verwaltungssenat Wien (im folgenden: UVS) durch sein nach der Geschäftsordnung zuständiges Mitglied vor, daß er in einer Beschwerde einer Person, die behauptet, durch die Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt in ihren Rechten verletzt worden zu sein, zu entscheiden habe. Gegen den - seiner Ansicht nach - in diesem Verfahren präjudiziellen §35 Abs1, Abs2 und Abs4 des Wiener Veranstaltu... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: VfGG §62 Abs1
Rechtssatz: Zurückweisung eines Antrags des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien auf Aufhebung von Bestimmungen des Wr VeranstaltungsG. Ein Aufhebungsantrag wird nicht gestellt. Ein Prüfungsantrag, dem ein spezifiziertes Aufhebungsbegehren fehlt, leidet an einem nicht behebbaren inhaltlichen Mangel (vgl. VfSlg. 11137/19... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die antragstellende Gemeinde ist gemäß §17 Stmk. AWG, LGBl. 5/1991, Mitglied des Abfallwirtschaftsverbandes Graz-Graz Umgebung. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung vom 21. Jänner 1993, Z3-38 U 4-93, wurde der Gemeinde Kostenersatz gemäß §17 Abs5 Stmk. AWG vorgeschrieben. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde. 2. Im vorliegenden, als "Beschwerde gem. Artikel 144 B-VG" bezeichneten Schriftsat... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: Stmk AbfallwirtschaftsGVfGG §17 Abs2VfGG §57 Abs1VfGG §62 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung von Individualanträgen aufgrund nicht ausreichender
Bevollmächtigung des für die beschwerdeführende Gemeinde
einschreitenden Rechtsanwalts; keine ausreichende Darlegung der
Bedenken sowie der rechtlichen Betroffenheit
Rechtssatz: Zurüc... mehr lesen...
Begründung: 1.1. Mit ihrem Antrag vom 3. Dezember 1992 begehrt die Antragstellerin unter Berufung auf Art140 Abs1, letzter Satz, B-VG, der Verfassungsgerichtshof möge "§14 Abs11 KWG, der den oben dargestellten Wortlaut hat", zur Gänze als verfassungswidrig aufheben. Hilfsweise wird bloß die Aufhebung des ersten Satzes dieser Gesetzesbestimmung, in eventu bloß der Wortfolge " ... bei ihrem Zentralinstitut ..." beantragt. Der Antrag bezeichnet zwar nicht die Fundstellen des Kreditw... mehr lesen...
Index: 37 Geld-, Währungs-und Kreditrecht37/02 Kreditwesen
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandKWG §14 Abs11VfGG §62 Abs1
Rechtssatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung einer Bestimmung des Kreditwesengesetzes betreffend die Liquiditätsreserve in einer dem Rechtsbestand nicht mehr angehörenden Fassung; kein Eingriff in die Rechtssphäre; Unzulässigkeit des Austa... mehr lesen...
Begründung: 1. Das Oberlandesgericht Linz stellt aus Anlaß einer bei ihm anhängigen Sozialrechtssache wegen Gewährung einer Ausgleichszulage gestützt auf Art89 Abs2 B-VG den Antrag, §149 Abs7 GSVG idF der 16. und 17. GSVG-Novelle und §149 Abs8 GSVG idF der 16. GSVG-Novelle als verfassungswidrig aufzuheben. Nach einer kurzen Schilderung des bisherigen Prozeßverlaufes erklärt das Oberlandesgericht Linz, sich den vom Kläger in der Berufung vorgebrachten verfassungsrechtlichen Beden... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: VfGG §62 Abs1GSVG §149 Abs7 und Abs8
Rechtssatz: Zurückweisung des Antrags des OLG Linz auf Aufhebung des §149 Abs7 und Abs8 GSVG idF der 16. und 17. GSVG-Novelle mangels Darlegung der Bedenken im einzelnen; Verweisung auf einen Schriftsatz des OGH nicht ausreichend. Entscheidungstexte G ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1.1.1. Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 B-VG gestützten Antrag begehren einundvierzig Mitglieder des Wiener Landtags, "alle Bestimmungen der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien (Wiener Stadtverfassung - WStV) in der Fassung der Wiederverlautbarung LGBl. für Wien Nr. 28/1968, der Kundmachung LGBl. für Wien Nr. 11/1970 und der Gesetze LGBl. für Wien Nr. 33/1976, 19/1977, 12/1978, 30/1979, 30/1983, 33/1984, 34/1984, 11/1987, 32/1987 und 22/1992 (...),... mehr lesen...
Index: L1 GemeinderechtL1010 Stadtrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art117 Abs1B-VG Art117 Abs5B-VG Art140 Abs1 / AllgB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangVfGG §62 Abs1Wr Stadtverfassung §8Wr Stadtverfassung §36 ffWr Stadtverfassung §91 Abs3Wr Stadtverfassung §131a
Leitsatz: Abweisung des von einem Drittel der Mitglieder des Wiener Landtags
gestellten Antrags auf Aufhebung von Bestimmungen der Wr
S... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Das gemäß seinem §19 Abs1 mit 1. Jänner 1992 in Kraft getretene Kapitalmarktgesetz, BGBl. 625/1991 (im folgenden: KMG), zielt u.a. darauf ab, den Anlegern durch "entsprechende Prospekte" eine "umfangreiche Information" zu gewährleisten (so der Allgemeine Teil der EB zur RV 147 BlgNR 18 GP, 17), wobei diese Prospekte für alle Arten der Inanspruchnahme des Kapitalmarktes zu veröffentlichen sind. Zu diesen Regelungen über die sogenannte "Prospektpflicht" treten solch... mehr lesen...
Index: 21 Handels- und Wertpapierrecht21/06 Wertpapierrecht
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragKapitalmarktG §8 Abs2 und Abs3KapitalmarktG §14 Z2VfGG §62 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung von Individualanträgen auf Aufhebung von Bestimmungen
des KapitalmarktG betreffend die Verpflichtung zur Prospektkontrolle
mangels unmittelbaren Eingriffs in die Rechtssphäre der - selbst
weder Veranlagungen noch Wertpapiere emittierenden - Antragstel... mehr lesen...
Begründung: I. Die Antragstellerin hat nach ihrem Vorbringen im Jahre 1987 durch Kaufvertrag die beiden als Grünland gewidmeten Grundstücke Nr. 1112/3 und 1112/4, beide EZ 46, KG Raffelstetten, erworben. Die durch eine Teilung dieser Grundstücke neu geschaffene Liegenschaft Nr. 1112/5 wurde durch eine Flächenwidmungsplanänderung im Jahr 1990 von Grünland in "Mischgebiet ohne betriebsfremde Wohnung" umgewidmet. Seit 8. November 1991 bestehe für dieses Grundstück ein rechtskräftiger ... mehr lesen...
Begründung: I. Die Einschreiter beantragen gemäß Art140 Abs1 letzter Satz und Art139 Abs1 letzter Satz B-VG das StadterneuerungsG, BGBl. 287/1974, in der (zum Zeitpunkt der Antragstellung geltenden) Fassung BGBl. 406/1988 zur Gänze, "in eventu §5 und/oder §1 des angeführten Gesetzes als verfassungswidrig aufzuheben und/oder in eventu die Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der ein Teil des Wiener Gemeindegebietes zum Assanierungsgebiet erklärt wird vom 29.4.1991, Nr. 21 und ... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die Antragstellerin begehrt in ihrer, als "Beschwerde gemäß Art139 B-VG" bezeichneten Eingabe, das Steiermärkische Abfallwirtschaftsgesetz, LGBl. 5/1991, in eventu dessen §17, den Müllwirtschaftsplan des Müllwirtschaftsverbandes Hartberg idF der Beschlüsse vom 15.3.1989 und 2.8.1989 sowie die Genehmigung dieses Müllwirtschaftplanes durch die Steiermärkische Landesregierung vom 23.11.1989, Z 03-38 H 2-1989/11, aufzuheben. 2. Die Steiermärkische Landesregierun... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs1 / LegitimationStmk AbfallwirtschaftsGVfGG §57 Abs1VfGG §62 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung von Gesetzes- bzw Verordnungsprüfungsanträgen mangels
Darlegung von Bedenken im einzelnen; Zurückweisung der Beschwerde
gegen die Genehmigung des Müllwirtschaftsplanes Hartberg mangels
Parteistellung der Beschwerdeführerin R... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragOö RaumOG §25 Abs6VfGG §62 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung einer Bestimmung
des Oö RaumOG betreffend Aufhebung eines Kaufvertrages nach Umwidmung
des Grundstückes von Grünland in Bauland mangels unmittelbarer
Betroffenheit der Rechtssphäre der Antragstellerin
Rechtssatz: Obwohl ... mehr lesen...
Index: 98 Wohnbau98/05 Sonstiges
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragStadterneuerungsG §1, §5VfGG §62 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung von Individualanträgen auf Aufhebung des
StadterneuerungsG und der Assanierungsverordnungen der Wiener
Landesregierung mangels Legitimation
Rechtssatz: Zurückweisung der Individualanträge auf Aufhebung des StadterneuerungsG zur Gänze, in eventu §1 und §5 Stadterneuerungs... mehr lesen...
Begründung: 1.1.1. Der Unabhängige Verwaltungssenat Wien stellte durch sein zuständiges Mitglied (§51 c VStG) in dem bei ihm anhängigen Verfahren über die Berufung des P P gegen das Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien, Bezirkspolizeikommissariat Favoriten, vom 8. August 1991, Z Pst 6299/F/91, womit Verwaltungsstrafen von je 600 S (Ersatzfreiheitsstrafen von je 36 Stunden) wegen der Übertretungen nach ArtVIII und IX EGVG verhängt wurden, gemäß Art140 Abs1 iVm Art129 a... mehr lesen...
Index: 40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätVfGG §62 Abs1AVG §62 Abs3AVG §63 Abs5
Leitsatz: Zurückweisung des Antrags eines unabhängigen Verwaltungssenats auf
Aufhebung von Bestimmungen des AVG über die Zustellung einer
schriftlichen Ausfertigung eines mündlich verkündeten Bescheides und
den Beginn des Laufs der Berufungsfrist mangels Präjudizia... mehr lesen...
Begründung: I. 1.a) Mit ihren auf Art140 Abs1 letzter Satz B-VG gestützten (Individual-)Anträgen begehrt die Antragstellerin, folgende Bestimmungen des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes - LDG 1984, BGBl. 302, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. 688/1991, als verfassungswidrig aufzuheben: §48 Abs1 im Umfang der Wortfolge "24 Wochenstunden,", §48 Abs3 Z1, §49 Abs1 Z1, §49 Abs1 Z2 im Umfang der Wortfolge "in Mathematik je Klasse oder Schülergruppe", §49... mehr lesen...
Index: 64 Besonderes Dienst- und Besoldungsrecht64/03 Landeslehrer
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragLDG 1984 §48LDG 1984 §49VfGG §62 Abs1 letzter Satz
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung von Bestimmungen
des LDG 1984 betreffend das Ausmaß der Lehrverpflichtung der Lehrer
an Volksschulen und an Hauptschulen mangels Darlegung des
unmittelbaren Wirksamwerdens der bekämpften Gesetzesbestimmungen
bzw mangels... mehr lesen...
