Rechtssatz: Die Unterstellung des angelasteten Tatverhaltens unter § 137 Abs.2 lit.h WRG 1959 ist von vornherein unschlüssig, weil es gegenständlich nicht um Einleitungen in eine bewilligte öffentliche Kanalisation geht, die von einem Kanalisationsunternehmer gemeinsam mit einer Abwasserreinigungsanlage betrieben wird. Da die belangte Behörde von einer wasserrechtlichen Bewilligungspflicht ausging, hätte sie aus ihrer Sicht grundsätzlich den Tatbestand der konsenslosen Einwirkung auf Gewäs... mehr lesen...
Rechtssatz: § 134 Abs.2a KFG 1967 idF BGBl. Nr. 654/1994 ist mit dem Staatsvertrag über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union in Kraft getreten, sohin am 1. Jänner 1995. Demnach ist bei in einem EU-Mitgliedsstaat zugelassenen Kraftfahrzeugen bei einer Überschreitung der im § 4 Abs.7a genannten Gewichte bis zu einer Höhe von 5 vH, gerundet auf volle 1.000 kg, gemäß § 21 VStG vorzugehen. Das heißt nicht, daß im gegenständlichen Fall die Bestimmungen über die höchstzulässigen Gesamt... mehr lesen...
Rechtssatz: Damit Bescheidauflagen als Teil eines gesetzlichen Tatbildes herangezogen werden dürfen, müssen sie selbst im Hinblick auf das darin enthaltene Ge- oder Verbot dem Erfordernis der Konkretheit entsprechen. Mit Begriffen, wie "genügend widerstandsfähig, fugendicht und leicht waschbar" und "ist die größte Reinlichkeit und Ordnung zu beobachten", wird kein konkretes Verhalten umschrieben, vielmehr bleibt es der Anschauung des einzelnen überlassen, wann er etwa Wände, eine Abwasch... mehr lesen...
Auf Grund des von der gemäß § 51 Abs 1 VStG sachlich und örtlich zuständigen Berufungsbehörde durchgeführten Ermittlungsverfahrens, insbesondere auf Grundlage der in Anwesenheit des Berufungswerbers und unter Beiziehung der erforderlichen Zeugen am 1. April 1996 vorgenommenen, öffentlichen, mündlichen Verhandlung ergeben sich folgende Feststellungen: Mit dem im Spruch: dieses Bescheides näher bezeichneten Straferkenntnis vom 29.11.1995 war über Herrn R. H. auf Rechtsgrundlage der §§ 4 und 3... mehr lesen...
Rechtssatz: Der Tatort einer Übertretung der Marktordnung im Sinne des § 368 Z 13 GewO 1994 ist durch die Angabe, ein Kraftfahrzeug -auf dem Produzentenmarkt Graz-Lendplatz- trotz Halte- und Parkverbot während der Marktzeiten behindernd abgestellt zu haben, nicht im Sinne des § 44 a Z 1 VStG ausreichend konkretisiert, da die Rechtslage laut Marktordnung 1988 für das einen großen Teil des Lendplatzes umfassende Marktgebiet teilweise unterschiedlich ist und das verwendete Kraftfahrzeug bei d... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Strafbestimmung des § 366 Abs 1 Z 3 GewO umfaßt zwei strafbare Tatbestände: Ein Zustandsdelikt bei konsensloser Änderung einer genehmigten Betriebsanlage und ein fortgesetztes Delikt bei Betrieb der Betriebsanlage nach der Änderung ohne entsprechende Genehmigung. Um den Erfordernissen des § 44a lit a VStG zu entsprechen, ist bei Zustandsdelikten der Tatzeitpunkt, sohin das Datum der Änderung der Betriebsanlage, bei fortgesetzten Delikten, eine kalendermäßig eindeutige Umsch... mehr lesen...
Rechtssatz: Ein Schuldspruch nach §39 Abs1 litb Z11 AWG muß daher - soweit es um die Übergabe gefährlicher Abfälle geht -, auch jene Tatumstände enthalten, die eine Beurteilung zulassen, ob Beeinträchtigungen im Sinne von §1 Abs3 AWG bei der gegebenen Abgabefrequenz nicht vermieden wurden. mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft xx vom 21. Februar 1995, 3-*****-94, wurden über den Beschuldigten J Z wegen Übertretung nach "§74 Abs2 iVm §367 Z25 Gewerbeordnung 1994 (Punkt 8. des Bescheides vom 7.8.1986, **-*-***)" und wegen Übertretung nach "74 Abs2 iVm §367 Z25 Gewerbeordnung 1994 (Punkt 2. des Bescheides vom 19.11.1990, **-*-***)" gemäß "§376 Z25 GewO 1994" bzw "§367 Z25 GewO 1994" zwei Geldstrafen zu je S 3.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafen: jeweils 72 Stunden) verhängt... mehr lesen...
Rechtssatz: Eine Bescheidauflage (hier: Wartung einer Lackierkabine), wonach bestimmte Maßnahmen regelmäßig durchzuführen sind, entspricht nicht dem Konkretisierungsgebot und eignet sich daher nicht als gesetzlicher Tatbestand. Durch das Wort "regelmäßig" ist in keiner Weise zum Ausdruck gebracht, in welchen zeitlichen Abständen die Wartung zu erfolgen hat. mehr lesen...
Rechtssatz: Bei der Verwaltungsübertretung nach § 366 Abs 1 Z 3 GewO liegen zwei Fälle strafbarer Tatbestände vor. Bei der konsenslosen Änderung einer genehmigten Betriebsanlage handelt es sich um ein Zustandsdelikt, beim Betrieb der Betriebsanlage nach der Änderung ohne entsprechende Genehmigung um ein fortgesetztes Delikt. Tatbestandsvoraussetzungen des ersten Falles des § 366 Abs 1 Z 3 GewO sind das Vorliegen einer rechtskräftigen Genehmigung für die Betriebsanlage und die Vornahme eine... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis vom 1.2.1995, Zl 3-*****-94, erkannte die Bezirkshauptmannschaft xx die Rechtsmittelwerberin schuldig, eine Übertretung nach §§5 Abs1, 6 NÖ Veranstaltungsgesetz, LGBl Nr 7070-2 iVm §23 Abs1 legcit begangen zu haben. Gemäß §23 Abs1 NÖ Veranstaltungsgesetz wurde eine Geldstrafe in der Höhe von S 3.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 3 Tage) verhängt. Gemäß §64 Abs2 des Verwaltungsstrafgesetzes 1991 (VStG) wurde der Beitrag zu den Kosten des Strafverfahrens erster Instanz mi... mehr lesen...
Beachte Dazu VwGH vom 14.6.1996, Zl. 96/02/0214: Behandlung der Beschwerde abgelehnt. Rechtssatz: Durch die Umschreibung einer Veranstaltung mit "... Live-Show mit tänzerischen Darstellungen und Live-Musikbegleitung mit berufsmäßigen Artisten bzw Musikern ..." ist genügend klargestellt, daß die Behörde von einer Varieteveranstaltung im Sinne des §5 Abs1 NÖ Veranstaltungsgesetz ausgegangen ist, bei der berufsmäßige Artisten mitgewirkt haben. mehr lesen...
Auf Grundlage des der gemäß § 51 Abs 1 VStG sachlich und örtlich zuständigen Berufungsbehörde vorliegenden Verfahrensaktes der Verwaltungsstrafbehörde erster Instanz in Verbindung mit durch die Berufungsbehörde ergänzend durchgeführten Erhebungen ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit dem im Spruch: dieses Bescheides näher bezeichneten Straferkenntnis vom 4.10.1995 war über Herrn Rechtsanwalt Dr. E.F. als bestelltem Masseverwalter über das Vermögen des Herrn A.P., E., W. 60, Tischlermeister... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Tätigkeit des im Konkurs über das Vermögen eines Gewerbetreibenden bestellten Masseverwalters unterliegt dann nicht der Gewerbeordnung, (dem Forstbetriebsrecht des Masseverwalters nach § 41 Abs 1 Z 4 GewO) wenn die Absicht des Masseverwalters lediglich auf die Liquidierung des Unternehmens gerichtet ist und sein Verhalten keine Tätigkeiten umfaßt, die typischerweise die Ausübung des Gewerberechtes bilden und somit eine solche Ausübung indizieren würden. Trifft also der Mass... mehr lesen...
Rechtssatz: Eine Geschwindigkeitsübertretung kann nur vom Lenker eines in Fahrt befindlichen Fahrzeuges während der Fahrt begangen werden, sodaß als Tatort für ein solches Delikt begrifflich niemals ein bestimmter Punkt, sondern stets nur eine bestimmte (Fahr)-Strecke in Betracht kommt (Erkenntnis VwGH vom 21.6.1989, Zahl: 87/03/0273). Mit der Angabe des Straßenkilometers, bei welchem das Radargerät aufgestellt war, mit dem die Überschreitung festgestellt wurde, ist daher der Tatort grunds... mehr lesen...
Rechtssatz: Eine Verwaltungsübertretung begeht und ist gemäß § 134 Abs.1 KFG 1967 zu bestrafen, wer - ohne daß Sichtbehinderung durch Regen, Schneefall, Nebel und dgl. vorliegt bzw. es sich um keine engen und kurvenreichen Straßen handelt - Nebellicht verwendet (§ 99 Abs.5 KFG 1967). Die Verwendung von Nebellicht ist sohin dann untersagt, wenn die vorstehend angeführten Umstände (Sichtbehinderung bzw enge oder kurvenreiche Straßen) nicht vorliegen. Diese Umstände stellen Tatbestandselement... mehr lesen...
Rechtssatz: Für das Vorliegen einer Verwaltungsübertretung nach §174 Abs1 lita Z3 Forstgesetz ist die Verwirklichung einer der Tatbestände des §16 Abs2 leg.cit. erforderlich. Der
Spruch: eines Straferkenntnisses muß eine entsprechende Umschreibung der Straftat enthalten, die eine Zuordnung des dem Beschuldigten zur Last gelegten Verhaltens zu den Tatbestandsalternativen des §16 Abs2 Forstgesetz (Schwächung/Vernichtung der Produktionskraft des Waldes, Aussetzen einer Rutsch-/Abtragungsgefahr... mehr lesen...
Rechtssatz: Der
Spruch: des Straferkenntnisses hat alle wesentlichen Tatbestandsmerkmale der zur Last gelegten Verwaltungsübertretung zu umfassen, weil die Tat so eindeutig umschrieben werden muß, daß kein Zweifel darüber bestehen kann, wofür eine Bestrafung erfolgt ist. Diesem Erfordernis ist nur entsprochen, wenn der
Spruch: alle jene Tatmerkmale enthält, die zur Individualisierung und Konkretisierung des inkriminierten Verhaltens erforderlich sind. Wesentliches Tatbestandselement gemäß § ... mehr lesen...
Rechtssatz: Mit dem angefochtenen Straferkenntnis wurde der Bw vorgeworfen, ohne die erforderliche Gewerbeberechtigung versucht zu haben, Arbeitskräfte an andere Personen zu vermitteln. Gemäß § 8 Abs.1 VStG unterliegt der Strafe, wer vorsätzlich eine zur wirklichen Ausübung führende Handlung unternimmt, sofern eine Verwaltungsvorschrift den Versuch einer Verwaltungsübertretung ausdrücklich für strafbar erklärt. Den vorzitierten Strafbestimmungen der GewO 1994 ist eine ausdrückliche Strafba... mehr lesen...
Rechtssatz: Gemäß § 1 des Ankündigungsabgabe-Gesetzes, LBGl.Nr.18/1950 idgF, sind die Gemeinden berechtigt, eine Abgabe von öffentlichen Ankündigungen nach den Bestimmungen dieses Gesetzes einzuheben. Danach unterliegen der Ankündigungsabgabe alle öffentlichen Ankündigungen im Gemeindegebiet (§ 2 Abs.1 leg.cit.), wobei öffentliche Ankündigungen alle Ankündigungen in Schrift, Bild oder Ton, welche an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen oder in öffentlichen Räumen angebracht, ausgestellt... mehr lesen...
Beachte S.a. VwSen-270009/2/Kl/Rd v. 12.10.1994 Rechtssatz: Dem Bw wird im
Spruch: des angefochtenen Straferkenntnisses das fahrlässige Bewirken einer Getränkesteuerverkürzung in bestimmter Höhe in einem bestimmten Zeitraum vorgeworfen. Weder aus dem
Spruch: noch aus der
Begründung: noch aus dem Verfahrensakt (einschließlich der die Verfolgungsverjährung hemmenden Aufforderung zur Rechtfertigung als erster Verfolgungshandlung) ist ersichtlich, worin die Verkürzung gelegen ist, insbesond... mehr lesen...
Rechtssatz: Der Verfolgungsvorhalt gemäß § 90 Abs 1 StVO an den Beschuldigten als "Verfügungsberechtigten" verletzt das Konkretisierungsgebot insoweit, als das Gesetz das verbum legalium Bauführer beinhaltet, was zweifelsohne vom Verfügungsberechtigten - gegenständlich dem Eigentümer des Holzes und somit dem Beschuldigten - streng zu unterscheiden ist (Einstellung des Verfahrens). mehr lesen...
Über Anzeige des Gendarmeriepostenkommandos Seiersberg vom 24.06.1994, GZ.: P 994/94, wurde dem Berufungswerber als Lenker eines nach dem Kennzeichen bestimmten Kraftfahrzeuges an einem genau angegebenen Tatort und -zeitpunkt eine Übertretung des § 102 Abs 1 KFG zur Last gelegt, da das höchstzulässige Gesamtgewicht von 22.000 kg um 5.100 kg überschritten wurde. Der Berufungswerber wurde nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens von der Bezirkshauptmannschaft Feldbach mit einer Geldstra... mehr lesen...
Die belangte Behörde (die Bezirkshauptmannschaft L.) als erste Instanz warf dem nunmehrigen Berufungswerber die Verletzung des § 28 Abs 1 Z 1 lit. a Ausländerbeschäftigungsgesetz - AuslBG - i.V.m. § 3 Abs 1 leg. cit. vor, da er als Inhaber des Holzschlägerungsunternehmens P. am Standort P. und als Arbeitgeber den Ausländer H. M., geb. 1.7.1964, im August 1994 ca. 4 Tage mit Brennholzarbeiten beschäftigt habe, ohne daß dieser im Besitze einer Beschäftigungsbewilligung, eines Befreiungsschei... mehr lesen...
Rechtssatz: Im konkreten Fall war die Tatzeit einer Beschäftigung nach § 28 Abs 1 Z 1 lit a AuslBG, betreffend Brennholzarbeiten für einen einzigen Arbeitgeber an einem bestimmten Standort eines Holzschlägerungsunternehmens, im Straferkenntnis mit -ca. 4 Tage im August 1994- umschrieben. Nach dem Erkenntnis eines verstärkten Senates des Verwaltungsgerichtshofs vom 3.10.1985, 85/02/0053, ist die Tatzeitumschreibung am Rechtschutzerfordernis zu messen, nämlich daran, daß die Verteidigungsrec... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Übertretung nach § 101 Abs 1 lit a KFG (i.V. mit § 102 Abs 1) leg cit ist im Sinne des § 44 a Z 1 VStG ausreichend umschrieben mit der Angabe, daß ein LKW mit einem bestimmten Kennzeichen gelenkt wurde, obwohl das höchstzulässige Gesamtgewicht des LKWs durch Überladung um 5.100 kg überschritten wurde. So müssen dem Beschuldigten die jeweiligen höchstzulässigen, gesetzlich geregelten Gesamtgewichte bekannt sein. Daher ist er aufgrund des Umstandes, daß in den Sprüchen von Ü... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde dem Berufungswerber vorgeworfen, er -habe zumindest seit 13.9.1994 auf dem Anwesen in 8200 P., EZ.: X, Grundstücksnummer X zum Vertreiben der Vögel eine Selbstschußanlage, Marke -Purivox Triplex- betrieben, mit der alle 3 bis 4 Stunden jeweils drei Schüsse in Serie abgegeben wurden und habe dabei 1. in ungebührlicher Weise störenden Lärm erregt. Der angeführte Lärm war vermeidbar und wirkte störend.- und habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach -§ ... mehr lesen...
Rechtssatz: Wird die Tatzeit einer Übertretung nach § 1 zweiter Fall Stmk LGBl 158/75 dahingehend umschrieben, daß -zumindest seit 13.9.1994- auf einem Anwesen eine Selbstschußanlage zum Vertreiben der Vögel betrieben wurde (alle drei bis vier Stunden jeweils drei Schüsse in Serie) gilt die ungebührliche störende Lärmerregung vom 13.9.1994 an bis zur Erlassung des Straferkenntnisses am 13.11.1995 als vorgeworfen. Diese Umschreibung der Tatzeit entspricht dann nicht dem Erfordernis des § 44... mehr lesen...
Begründung: Das angefochtene Straferkenntnis enthält folgenden
Spruch: "Sie haben zwischen 21.1.1994 und 10.2.1994 in Wien, T-Straße - L-platz auf dem Gelände der Österreichischen Bundesbahnen - einige Säcke mit der Aufschrift "Fa S", die mit Schutt und Mist angefüllt waren, außerhalb einer genehmigten Abfallbehandlungsanlage abgelagert. Sie haben dadurch folgende Rechtsvorschriften verletzt: § 39 Abs 1 lit b Z 2 Abfallwirtschaftsgesetz Wegen dieser Verwaltungsübertretung wird über Sie fol... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft xx vom 25. April 1995, Zl 3-****-93, wurde über den Beschuldigten Ing W V wegen Übertretung nach "§53 Abs1 iVm §367 Z18 Gewerbeordnung 1994" gemäß §367 Gewerbeordnung 1994 eine Geldstrafe von S 2.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe: 48 Stunden) verhängt und ihm die Tragung eines anteiligen Kostenbeitrages zum erstinstanzlichen Strafverfahren in Höhe von S 200,-- auferlegt. In diesem Straferkenntnis wird dem Beschuldigten folgende Tat angelastet: ... mehr lesen...
