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Arbeiterkammer-Wahlordnung

Inhaltsverzeichnis

AKWO

Inhaltsverzeichnis

§ 1 AKWO Festlegung des Termins zur Wahl der Vollversammlung (Anordnung der Wahl)
§ 2 AKWO Zahl der Kammerräte
§ 3 AKWO Wahlbehörden
§ 4 AKWO Bildung der Hauptwahlkommission
§ 5 AKWO Aufgaben der Hauptwahlkommission
§ 6 AKWO Geschäftsführung der Hauptwahlkommission
§ 7 AKWO Bildung der Zweigwahlkommissionen
§ 8 AKWO Aufgaben der Zweigwahlkommissionen
§ 9 AKWO Bildung der Sprengelwahlkommissionen
§ 10 AKWO Aufgaben der Sprengelwahlkommissionen
§ 11 AKWO Bildung des Wahlbüros
§ 12 AKWO Aufgaben des Wahlbüros
§ 13 AKWO Pflichtenangelobung
§ 14 AKWO Geschäftsführung und Beschlußfassung der Kommissionen
§ 15 AKWO Stellung und Entschädigung der Kommissionsmitglieder
§ 16 AKWO Vertrauenspersonen
§ 17 AKWO Ausschreibung der Wahl
§ 18 AKWO Festlegung der Wahlkreise und Wahlsprengel
§ 19 AKWO Wahlberechtigung
§ 20 AKWO Erfassung der wahlberechtigten umlagepflichtigen Arbeitnehmer
§ 21 AKWO Erfassung der sonstigen Wahlberechtigten
§ 22 AKWO Erstellung der Wählerliste
§ 23 AKWO Auflage der Wählerliste und Einspruchsverfahren
§ 24 AKWO
§ 25 AKWO Ausstellung einer Wahlkarte
§ 26 AKWO Form der Wahlkarte
§ 27 AKWO Ausstellung der Wahlkarte
§ 28 AKWO Vermerk der Ausstellung einer Wahlkarte
§ 29 AKWO Wählbarkeit
§ 30 AKWO Einbringung der Wahlvorschläge
§ 31 AKWO Prüfung der Wahlvorschläge
§ 32 AKWO Verlautbarung der Wahlvorschläge
§ 33 AKWO Bestimmung der Wahllokale und der Wahlzeit
§ 34 AKWO Ausstattung der Wahllokale
§ 35 AKWO Verbotszone
§ 36 AKWO Einrichtung der Wahlzellen
§ 37 AKWO Anschlag der Wahlvorschläge
§ 38 AKWO Wahlzeugen
§ 39 AKWO Durchführung der Wahl im Betriebswahlsprengel und im Allgemeinen Wahlsprengel
§ 40 AKWO Amtlicher Stimmzettel
§ 41 AKWO Teilnahme an der Wahl
§ 42 AKWO Ort der Wahl bei persönlicher Stimmabgabe
§ 43 AKWO Feststellung der Identität des Wählers
§ 44 AKWO Entscheidungsrecht der Sprengelwahlkommission
§ 45 AKWO Persönliche Ausübung des Wahlrechts
§ 46 AKWO Stimmabgabe im Postweg mittels Wahlkarte
§ 47 AKWO Gültigkeit des amtlichen Stimmzettels
§ 48 AKWO Beurkundung des Wahlablaufs in den Wahlsprengeln
§ 49 AKWO Weiterleitung der Wahlunterlagen
§ 50 AKWO Stimmenzählung in den Wahlkreisen
§ 51 AKWO Stimmenzählung durch die Hauptwahlkommission
§ 52 AKWO Stimmenzählung der im Postweg abgegebenen Stimmen
§ 53 AKWO Feststellung des vorläufigen und des endgültigen Wahlergebnisses
§ 54 AKWO Zuteilung der Mandate
§ 55 AKWO Einsprüche gegen ziffernmäßige Ermittlungen
§ 56 AKWO Kundmachung des Wahlergebnisses
§ 57 AKWO Anfechtung der Wahl
§ 58 AKWO Fristenberechnung
§ 59 AKWO Kostenersatz
§ 60 AKWO Strafbestimmungen
§ 61 AKWO Inkrafttreten
Anlagen (§§ Anl. 1 – Anl. 5)
- Anl. 1 AKWO
- Anl. 2 AKWO
- Anl. 3 AKWO
- Anl. 4 AKWO
- Anl. 5 AKWO
Arbeiterkammer-Wahlordnung (AKWO) Fundstelle

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