Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / BescheidFMG 1949 §1FMG 1949 §20FMG 1949 §20 Abs2VfGG §88
Leitsatz: Art144 Abs1 B-VG; schriftliche Ankündigung der Auflassung und
faktische Sperre eines BTX-Anschlusses durch die Post- und
Telegraphenverwaltung - Maßnahmen im Ber... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Mit Dienstanweisung der bel. Beh. vom 6.7.1988 wurde die Post- und Telegraphendirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland angewiesen, das mit dem Bf. begründete BTX-Teilnehmerverhältnis zu kündigen. Die genannte Post- und Telegraphendirektion richtete daraufhin an den Bf. unter der Z103188-14/88 am 15.7.1988 folgendes Schreiben: "Gemäß §20 des Fernmeldegesetzes sowie in Anwendung der Punkte 4.2.6. und 2.8.5. der 'Bestimmungen über die Tei... mehr lesen...
Index: 90 Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht90/02 Kraftfahrgesetz 1967
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktMRK österr Vorbehalt zu Art5MRK Art6 Abs1MRK Art8VfGG §883. KFG-Nov BGBl 352/1976 ArtIII Abs13. KFG-Nov BGBl 352/1976 ArtIII Abs5
Leitsatz: 3. KraftfahrG-Nov., BGBl. 352/1976 idF BGBl. 253/1984; Sanktionierung
der Verletzung der Gurtenanlegepflicht nach ArtIII Abs5 -
verwaltungsstrafrechtliche
Norm: , strafr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Landeshauptmann von Burgenland erkannte M N mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 8. Jänner 1987 einer Verwaltungsübertretung nach ArtIII Abs1 der 3. Kraftfahrgesetz-Nov., BGBl. 352/1976 (im folgenden: 3. KFG-Novelle) idF des BG BGBl. 253/1984 schuldig, weil er einen Personenkraftwagen gelenkt hatte, wobei im Zuge einer Anhaltung nach §97 Abs5 StVO 1960 festgestellt worden war, daß er den Sicherheitsgurt nicht bestimmungsgemäß verwend... mehr lesen...
Begründung: 1.1. M W begehrte mit ihrer auf Art144 B-VG gegründeten Beschwerde an den VfGH die (kostenpflichtige) Feststellung, sie sei am 8. Juni 1988 von Parlamentsordnern gewaltsam von der (Besucher-)Galerie des Parlaments in Wien entfernt und durch diese - dem Präsidenten des Nationalrates zuzurechnende - Amtshandlung, demnach durch Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt in verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten verletzt worde... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbVfGG §88
Leitsatz: Art144 Abs1 B-VG; Anordnung auf Räumung der Besuchergalerie -
vom Präsidenten des Nationalrates in Ausübung der Sitzungspolizei
getroffene Maßnahme ist der Staatsfunktion Gesetzgebung zuzurechnen;
(gewaltsame) Entfernung der Beschwerdeführer kein Akt
verwaltungsbehördlic... mehr lesen...
Index: 40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs3StGG Art5PyrotechnikGVStG 1950 §39VStG 1950 §39 Abs2ZPO §43VfGG §88GewO 1973 §146GewO 1973 §366 Abs1 Z2GewO 1973 §369 Abs1
Leitsatz: Art144 Abs1 zweiter Satz B-VG; VStG §39 Abs1 und Abs2;
vorläufige Beschlagnahme pyrotechnischer Artikel in de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Organe des Magistrates der Stadt Wien (Magistratsabteilung 59-Marktamt) beschlagnahmten am 23. Dezember 1987 im Betrieb des Bf. in Wien 22., B-Gasse - unter Berufung auf §39 Abs2 VStG 1950 - wegen Verdachtes des unbefugten Handels mit pyrotechnischen Artikeln der Klasse II iS des Pyrotechnikgesetzes 1974, BGBl. 282, mehrere derartige Gegenstände. Diese wurden in amtliche Verwahrung genommen und dem Bf. nicht zurückgestellt. Am 28. Dezemb... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3VfGG §88
Rechtssatz: VerfGG §88; Ablehnung der Behandlung der Beschwerde - kein Unterliegen iS des §88; kein Kostenzuspruch an beteiligte Partei Entscheidungstexte B 1104/87 Entscheidungstext VfGH Beschluss 27.09.1988 B 1104/87 ... mehr lesen...
Begründung: Mit Beschluß vom 26. Februar 1988 lehnte der VfGH die Behandlung der zu B1104/87 protokollierten Beschwerde ab, ohne Verfahrenskosten zuzusprechen. In ihrer Eingabe vom 3. Mai 1988 begehrte die Firma S Beschläge- und Metallwarenfabrik Ges mbH, die als mitbeteiligte Partei im genannten Beschwerdeverfahren eine Äußerung zur Sache abgegeben hatte, den Zuspruch der bereits in der Äußerung verzeichneten Kosten. Da bei einer Ablehnung der Behan... mehr lesen...
Begründung: Der Bf. hat am 17. Mai 1988 zur Hereinbringung der ihm mit Erkennntis des VfGH vom 25. Februaer 1988 zugesprochenen Prozeßkosten von S 11.000,-- die Einleitung der Exekution nach Art146 Abs2 B-VG (VfSlg. 4633/1964, 7259/1974; VfGH 8.6.1978 B36/76) beantragt. Am 6. Juni 1988 teilte der Bf. mit, daß diese Kosten mittlerweile bezahlt worden sind. Der VfGH wertet diese Mitteilung als Zurücknahme des Antrages auf Einleitung der Exekution. Von einer Antragstellung im... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: VfGG §88
Rechtssatz: Kosten des Antrages auf Einleitung der Exekution Entscheidungstexte B 819/87 Entscheidungstext VfGH Beschluss 28.06.1988 B 819/87 Schlagworte VfGH / Exekution, VfGH / Kosten European Case Law... mehr lesen...
Begründung: 1. Der Antragsteller hat gegen einen Bescheid des Landeshauptmanns von Tirol betreffend Übertretung der Tiroler Ladenschlußverordnung 1965 beim VwGH Beschwerde erhoben. Aus Anlaß dieses Beschwerdeverfahrens stellte der VwGH beim VfGH den Antrag auf Prüfung der Gesetzmäßigkeit des §2 Abs2 der Tiroler Ladenschlußverordnung 1965, LGBl. 19. Mit Erkenntnis vom 14. März 1988, V36/86 hob der VfGH den §2 Abs2 dieser V auf. Nunmehr stellt der Bf. des verwal... mehr lesen...
Begründung: Der VwGH hat mit Erkenntnis vom 20. Oktober 1987, Z 87/04/0113, 0114, die auch beim VfGH zu B522/87 und B523/87 angefochtenen Bescheide, mit Erkenntnis vom 15. Dezember 1987, Z 87/04/0087, 87/04/0090, ua den auch beim VfGH zu B403/87 angefochtenen Bescheid sowie mit Erkenntnis vom 16. Februar 1988, Z 87/04/0081, den auch beim VfGH zu B395/87 angefochtenen Bescheid wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes gemäß §42 Abs2 Z1 VwGG aufgehoben. Der Beschwerdegegenstand... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: VfGG §19 Abs5VfGG §27VfGG §88
Leitsatz: Zum Kostenersatz im Normprüfungsverfahren; stellt ein Gericht im Zuge
eines Verfahrens einen Normenprüfungsantrag beim VfGH, ist es Aufgabe
des antragstellenden Gerichts, über allfällige Kostenersatzansprüche
nach den für sein Verfahren geltenden Vorschriften zu erkennen
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: VfGG §19 Abs3 Z3VfGG §88
Leitsatz: Der VwGH hat die auch beim VfGH angefochtenen Bescheide wegen
Rechtswidrigkeit des Inhaltes gemäß §42 Abs2 Z1 VwGG aufgehoben.
Der Beschwerdegegenstand dieser Verfahren ist demnach weggefallen.
Dies ist den im §19 Abs3 Z3 VerfGG genannten Einstellungsgründen
gleichzuhalten; kein Kostenersatz R... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / BeschlagnahmeB-VG Art144 Abs1 / HausdurchsuchungB-VG Art144 Abs1 / SachentscheidungStGG Art5StGG Art9MRK Art8FMG 1949 §26 Abs1VStG 1950 §39 Abs1 und Abs2VwGG §42 Abs4ZPO §43VfGG §87 Abs1VfGG §88
Leitsatz: Gesetz zum Schutze des Hausrechts; keine Durchsuchung bei
fernmeld... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. In seiner auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde erachtet sich der Bf. dadurch verletzt, daß in seiner Abwesenheit sowie ohne eine schriftliche Ermächtigung zur Vornahme einer Hausdurchsuchung sein Büro S.straße, 5020 Salzburg, am 5. August 1987 um 11 Uhr 45 ein Erhebungsorgan der Post- und Telegraphendirektion für Oberösterreich und Salzburg betreten habe. Er behauptet, in seinem verfassungsgesetzlich gewährleisteten Hausrecht gem. Art9 StGG sowie ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Bundespolizeidirektion Wien-Bezirkspolizeikommissariat (Kommissariat) Innere Stadt, erkannte mit Strafverfügung vom 13. Oktober 1986 den Bf. einer Übertretung nach §24 Abs1 lita StVO 1960 schuldig und verhängte über ihn gemäß §99 Abs3 lita StVO 1960 eine Geldstrafe von 800 S und eine Ersatzarreststrafe von 48 Stunden. Die Strafverfügung wurde rechtskräftig. Da die Geldstrafe nicht bezahlt wurde, ersuchte das Kommissariat Innere Stadt... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: StGG Art8PersFrSchG §4VStG 1950 §53 Abs1VfGG §88
Leitsatz: Vorführung zum Antritt einer nach der StVO verhängten
Ersatzfreiheitsstrafe (Festnehmung und Anhaltung) ohne die in
§53 Abs1 VStG zwingend vorgeschriebene Aufforderung zum
Antritt der Freiheitsstrafe - Verletzung im Recht auf persönliche
Freiheit; Vollstreckung einer im Landesvollzugsbereich verhäng... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Bf. sind Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die verschiedene Gewerbebetriebe unterhält, aus deren Betrieb die Bf. Einkünfte erzielen. Mit einem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Finanzlandesdirektion für Kärnten vom 28. Dezember 1984 wurden gemäß §188 BAO unter anderem negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb für die Jahre 1977 und 1978 festgestellt. (Gegen diesen Bescheid erhob der Präsident der Finanzlandesdirektion Bes... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art144 Abs1 / AnlaßfallStGG Art5EStG 1972 §18 Abs1 Z4VfGG §88
Leitsatz: Vorschreibung von Einkommensteuer, wobei dem Antrag
auf Verlustvortrag mangels (formell) ordnungsgemäßer Buchführung
nicht stattgegeben wurde; aus diesem Anlaß Prüfung des §18
Abs1 Z4 EStG, insoweit jene Steuerpflichtigen vom Verlustvortrag
ausgeschlossen werden, die über keine ordnungsgemäße Buc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die vorliegende, auf Art144 (Abs1 zweiter Satz) B-VG gestützte Beschwerde der S K wendet sich gegen die am 4. November 1986 um 14,00 Uhr durch Organe der Bundespolizeidirektion (BPD) Innsbruck ohne Vorliegen eines richterlichen Befehles erfolgte Festnahme und die bis 6. November 1986, 14,45 Uhr dauernde Anhaltung in Polizeihaft. Sie behauptet, durch diese Maßnahmen im verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf persönliche Freiheit v... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: StGG Art8PersFrSchG §4VfGG §88StPO §175 bis §177StPO §177 Abs1 Z2
Leitsatz: Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit;
Verhaftung im Dienste der Strafjustiz; strenger Maßstab für
Prüfung der Gefahr im Verzug iSd §177 Abs1 Z2 StPO; Einholung
eines richterlichen Haftbefehls wegen Gefahr im Verzug ist im
allgemeinen dann nicht untunlich, wenn mit dem
Unters... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs3StGG Art8MRK Art3VfGG §88StPO §175 Abs1 Z4StPO §177 Abs1 Z1StPO §177 Abs1 Z2StPO §177 Abs2
Leitsatz: Vertretbare Annahme der Teilnahme an einer
Zusammenrottung iSd §274 Abs1 StGB (Landfriedensbruch);
Festnahme in §177 Abs1 Z1 iVm §175 Abs1 Z1 StPO gedeckt;
Anhaltung bis nach der Vernehmung in §177 Abs2 StPO gedeckt;
weitere, auf §175 Abs1 Z4... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mag. H K, Wien, reiste am 8. August 1986 in seinem Kraftwagen mit einigen Begleitern nach Innsbruck um dort ein Pop-Konzert zu besuchen und begab sich nach der Ankunft sofort zu dem Veranstaltungslokal "AKT" (Arbeitsgemeinschaft für kreative Tätigkeit). Er erhebt beim VfGH gegen die Bundespolizeidirektion Innsbruck eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde, in der er behauptet, durch in der Nacht zum 9. August 1986 durch Bundespolizeiorg... mehr lesen...
Begründung: Das Finanzamt für Körperschaften hat die vorläufigen Körperschaft- und Gewerbesteuerbescheide 1984 vom 26. Juni 1986 der diesbezügliche Berufungsbescheid der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland ist im gegenständlichen Verfahren angefochten - mit Bescheid vom 26. Februar 1987 gemäß §200 Abs2 BAO für endgültig erklärt. Damit ist nach der ständigen Rechtsprechung des VfGH der Gegenstand des (den Berufungsbescheid, mit dem die vorläufig... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs1 / GegenstandslosigkeitVfGG §19 Abs3 Z3VfGG §86VfGG §88BAO §200 Abs2
Leitsatz: Erklärung der (bekämpften) vorläufigen Körperschafts- und
Gewerbesteuerbescheide für endgültig gem. §200 Abs2 BAO;
Wegfall des Beschwerdegegenstandes - Einstellung des Verfahrens
in analoger Anwendung der §§19 Abs3 Z3 und 86 VfGG Rech... mehr lesen...
Begründung: Der VfGH hat mit Beschluß vom 27. November 1986, B 546, 547/85-21, das Verfahren über die Beschwerde des H M wegen Zurückziehung der Beschwerde eingestellt und die Behandlung der Beschwerde der übrigen sechs Bf. abgelehnt. Dem Bf., der die Beschwerde zurückgezogen hat, ist nach §88 VerfGG der Ersatz der Prozeßkosten aufzuerlegen. Hier ist allerdings die Mehrzahl der Bf. und der Umstand zu beachten, daß kein Kostenzuspruch in Frage kommt, wenn der Vf... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: VfGG §88
Leitsatz: Nach Einstellung des Verfahrens infolge Zurückziehung
der Beschwerde eines Bf. bzw. Ablehnung der Behandlung der
Beschwerde der übrigen Bf. anteiliger Kostenzuspruch an einen
Beteiligten
Rechtssatz: Der Verfassungsgerichtshof hat mit B v 27.11.1986, B546,547/85-21, das Verfahren über die Beschwerde des... mehr lesen...
