Rechtssatz: Bei einer PKW-Kontrolle erfolgte eine vorläufige Beschlagnahme transportierter Kleidungsstücke im Sinne des § 39 Abs 2 VStG, da eine sofortige Beiseiteschaffung oder zumindest Manipulation dieser Gegenstände befürchtet wurde. Hiebei hatten die Beamten auf die konkrete Situation am Vorfallsort Bedacht zu nehmen. Da jedoch drei Beamte unmittelbar anwesend waren, die zwei anderen kontrollierten Personen nur in der Nähe des Fahrzeuges standen, die Amtshandlung in der Mittagszeit vo... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 13. August 2007 hat Frau E W vorgebracht, sie habe am 4.7.2007 erfahren, dass ihr minderjähriger, behinderter Sohn am 18.6.2007 von einem Amtsarzt während der Unterrichtszeit begutachtet worden sei. Sie sei als Erziehungsberechtigte von dieser Untersuchung nicht verständigt worden. Die Untersuchung habe mit der Schule nichts zu tun gehabt, sondern viel mehr mit einem Verfahren betreffend Ausstellung eines Ausweises für dauernd stark gehbehinderte Personen. Sie verstehe ... mehr lesen...
Rechtssatz: Unmittelbare verwaltungsbehördliche Befehls- und Zwangsgewalt kann nicht im bloßen Unterbleiben eines Verhaltens bestehen, auch wenn es sich um eine gesetzwidrige Unterlassung handelt. Zwar war der Beschwerdeführerin darin zu folgen, dass sie im Sinne des § 10 AVG als gesetzliche Vertreterin ihres unmündigen Sohnes der Beweisaufnahme, nämlich der amtsärztlichen Untersuchung über die Fortdauer seiner dauernd starken Gehbehinderung, beigezogen hätte werden müssen. Jedoch hatte de... mehr lesen...
I. 1. In der Beschwerde vom 24. August 2007 wird im Wesentlichen vorgebracht, dass der Beschwerdeführer österreichischer Staatsangehöriger ist und seit vier Jahren das in G, K / Ecke N etablierte Restaurant O-Restaurant führt. Am 13. Juli 2007 kam es am WC des Lokals zu einem Vorfall, der in einer Anzeige wegen des Verdachtes einer Vergewaltigung bei der Bundespolizeidirektion Graz mündete. Nach der Anzeige kamen zwei Polizeibeamte zum Lokal, da aber dieses geschlossen war, entfernten sie ... mehr lesen...
Rechtssatz: Das Betreten der Gasträumlichkeiten während der Öffnungszeiten zum Zwecke der Nachschau nach Zeugen und Auskunftspersonen, stellt keine Hausdurchsuchung dar. Grundsätzlich ist laut Judikatur des Verfassungsgerichtshofes (VfSlg 14.864/1997; VfGH 03.03.2006 B 345/05) auch ein Gewerbetreibender in seinen Geschäftsräumlichkeiten durch das nach Art 8 EMRK verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Achtung der Wohnung geschützt. Jedoch war im konkreten Fall darauf Rücksicht zu n... mehr lesen...
Rechtssatz: Das Betreten und die Nachschau in einer Wohnung, ohne dass dies freiwillig gestattet worden wäre, sind als Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt anzusehen, und zwar ungeachtet des Umstandes, dass physischer Zwang weder ausgeübt noch angedroht worden ist (vgl VwGH 20.11.2006, 2006/09/0188, und die dort zitierte Judikatur des VfGH). Es kommt darauf an, ob ein Eingriff in die Rechtsphäre des Betroffenen erfolgt. Für die Qualifikation der gegenstä... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 19.11.2007 am selben Tage beim Unabhängigen Verwaltungssenat in Tirol eingelangt, erhob Frau C. V.?B. eine Maßnahmenbeschwerde gegen die Bundespolizeidirektion Innsbruck. Dieser Beschwerde liegt im Wesentlichen der Ausspruch eines Betretungsverbotes gemäß § 38a SPG durch Organe der Bundespolizeidirektion Innsbruck am 14.11.2007 gegen 20:00 Uhr zu Grunde. In dieser Maßnahmenbeschwerde wurde ausgeführt wie folgt: 1. Sachverhaltsdarstellung Im Juli dieses Jahres hatte di... mehr lesen...
I. 1. In der Beschwerde vom 22. Juni 2007 wird im Wesentlichen vorgebracht, dass der Beschwerdeführer am 12. Mai 2007 im Zuge einer Personenkontrolle als Staatsangehöriger der Bundesrepublik Nigeria von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes festgenommen und am 13. Mai 2007 der Bezirkshauptmannschaft Bruck/Mur, Fremdenpolizeibehörde, vorgeführt wurde. Es wurde die Schubhaft verhängt und befindet sich der Beschwerdeführer seit 13. Mai 2007 im Polizeianhaltezentrum der Bundespolizeidir... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Beschwerde eines Schubhäftlings gegen die Ablehnung der Wiederausfolgung eines Geldbetrages von ? 650, der ihm bei Verhängung der Schubhaft abgenommen wurde, war aus folgenden Gründen gerechtfertigt: Die belangte Behörde argumentierte damit, dass der Geldbetrag auf ihr Verwahrgeldkonto zur Einzahlung gebracht worden sei, weil im Zuge der Festnahme bzw Einlieferung einer Person in ein Gefangenenhaus deren Effekten verwahrt werden. Zwar sind gemäß § 9 Abs 2 der Anhalteordnung... mehr lesen...
I. 1. In der Beschwerde vom 04. Mai 2007 wird im Wesentlichen vorgebracht, dass der Beschwerdeführer österreichischer Staatsangehöriger sei und seit vier Jahren das in G etablierte Restaurant O betreibt. Am 25. März 2007 hätten sich um ca 19.30 Uhr drei Polizeibeamte zum Lokal begeben, wobei zwei Beamte das Lokal betraten und die anwesende Zeugin S fragten, ob das Restaurant einen weiteren Ausgang besitze. Der Zeugin wurde mitgeteilt, dass nach einem Verdächtigen gesucht werde, der mit ein... mehr lesen...
Rechtssatz: Bei der Hausdurchsuchung im Sinne des § 33 bzw § 39 Abs 3 Z 2 SPG war aus einer ex ante Betrachtung zu beurteilen, ob das Organ der Sicherheitsbehörde zum Zeitpunkt des Einschreitens "aufgrund bestimmter Tatsachen" annehmen durfte, die Räume des vom schwarzafrikanischen Beschwerdeführer geführten Lokals zur Suche nach einem Menschen betreten zu können, von dem ein gefährlicher Angriff ausgeht. Der Beamte hatte dieses Lokal aus folgenden Gründen durchsuchen lassen: die Fluchtric... mehr lesen...
I. 1. In der Beschwerde vom 05. Februar 2007 (Mängelbehebung am 13. Februar 2007) wird im Wesentlichen vorgebracht, dass der Beschwerdeführer am 04. Februar 2007 um 20.00 Uhr an der Grenzübergangsstelle S-Autobahn in das Bundesgebiet einreisen wollte. Der Beschwerdeführer ist brasilianischer Staatsangehöriger und wies sich mit dem brasilianischen Reisepass aus. Ihm wurde jedoch die Einreise gemäß § 41 Abs 2 Z 1 FPG verweigert, da er ohne Besitz eines gültigen Visums sei. Die Feststellung d... mehr lesen...
Rechtssatz: § 41 Abs 3 FPG, wonach das Grenzkontrollorgan über die Zulässigkeit der Einreise eines Fremden nach seiner Befragung auf Grund des von diesem glaubhaft gemachten oder sonst bekannten Sachverhaltes zu entscheiden hat, ist (analog zu den Vorgängerbestimmungen des § 32 Abs 3 und § 52 Abs 3 FRG 1992) als "Beweislastverteilung" dahin zu verstehen, dass das Grenzkontrollorgan nicht zu Erhebungen verpflichtet werden kann. Vielmehr hat der Fremde den für die Beurteilung maßgeblichen S... mehr lesen...
I. Beschwerdevorbringen - Gegenschrift Beschwerdevorbringen: Mit der Eingabe vom 24.4.2007 hat Herr Dr. P S Beschwerde wegen Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt durch Organe der Bundespolizeidirektion Graz erhoben. Im Wesentlichen und zusammengefasst wurde Folgendes vorgebracht: Der Beschwerdeführer wollte in den Abendstunden des 6.4.2007 die ihm gehörige Wohnung in G, S 66, betreten, um mit seiner ehemaligen Lebensgefährtin, die diese Wohnung mit dem gemeinsamen Sohn bewohnt,... mehr lesen...
Rechtssatz: Eine Wegweisung nach § 38 a SPG wegen der Annahme eines bevorstehenden gefährlichen Angriffes des Beschwerdeführers gegen seine ehemalige Lebensgefährtin, die seine Wohnung mit dem gemeinsamen Sohn bewohnte und vom Beschwerdeführer wegen Männerbesuchen zum Verlassen der Wohnung aufgefordert wurde, ist bei folgendem Sachverhalt gerechtfertigt: Die einschreitenden Sicherheitsorgane bezeugten übereinstimmend das hohe verbale Aggressionspotential des Beschwerdeführers gegen seine e... mehr lesen...
Am 12.02.2007 langte beim Unabhängigen Verwaltungssenat in Tirol eine Beschwerde der Frau R. L, geb. xx , ein, mit welcher eine Maßnahmenbeschwerde gegen die Bundespolizeidirektion Innsbruck erhoben und beantragt wurde, der Unabhängige Verwaltungssenat in Tirol möge feststellen, dass ?die belangte Behörde durch ihr Einschreiten am 19.01.2007? (gemeint wohl: die Beschwerdeführerin durch das Einschreiten der belangten Behörde am 19.01.2007) in ihrem einfach gesetzlich gewährleisteten Recht v... mehr lesen...
I. 1. In der Beschwerde vom 22. März 2007 bringt der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass das einschreitende Organ nicht berechtigt gewesen sei, eine Wegweisung und ein Betretungsverbot für seine Wohnung in G, H 52/2/11, auszusprechen. Dies deshalb, da am 16. März 2007 kein tätlicher Angriff erfolgte, sondern am 13. März 2007 abends Unstimmigkeiten mit seiner bei ihm lebenden Mutter aufgetreten seien. Der am 16. März 2007 zu Besuch gewesene Halbbruder, der Zeuge T E, sei nur kurzfris... mehr lesen...
Am 20.04.2007 übermittelte die Beschwerdeführerin einen als Beschwerde bezeichneten Schriftsatz an den Unabhängigen Verwaltungssenat in Tirol, wobei im Betreff: die Aktenzahlen VK-4778/2006 und SI-1282/2006 angeführt waren. In dem an den stellvertretenden Vorsitzenden des Unabhängigen Verwaltungssenates in Tirol gerichteten Schreiben wurde Folgendes ausgeführt: "Am 13.4.2007 wurde ich um 8.35 Uhr in der früh auf offener Straße vor dem Bezirksgericht Kitzbühel, von der Polizei Kitzbühel fe... mehr lesen...
Mit einem Schriftsatz vom 19.03.2007 erhob Herr G. T. beim Unabhängigen Verwaltungssenat in Tirol Beschwerde wegen Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt. Der Beschwerdeführer begehrte die Feststellung, dass er am 07.02.2007 auf dem N. -Parkplatz in St. Johann/Tirol durch die Ausübung unmittelbarer sicherheitsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt in seinen Rechten verletzt worden sei, als sich die Polizeibeamten der Polizeiinspektion St. Johann/Tirol geweigert hätten, dem R. O. ... mehr lesen...
Beachte Verwaltungsgerichtshofbeschwerde anhängig Rechtssatz: Der Bf wurde als Schubhäftling des PAZ W im Auftrag des Bezirkshauptmanns des Bezirks Vöcklabruck der nigerianischen Botschaft mit Sitz in Wien vorgeführt. Dabei wurde dem Bf gegenüber kein Zwang ausgeübt; er hat sich gegen die Durchführung dieser Vorführung in keiner Weise geäußert; sie fand daher dem Grunde nach freiwillig statt. Der UVS verkennt dabei nicht, dass sich der Bf durch die Anhaltung in Schubhaft an sich in e... mehr lesen...
Rechtssatz: Das Unterlassen des vom Beschwerdeführer gewünschten Anrufes bei einem Notarzt war auch bei einer isolierter Betrachtung dieses Umstandes nicht rechtswidrig. Die Beamten konnten bei der gebotenen "ex ante"-Betrachtung davon ausgehen, der Beschwerdeführer wolle sich auf diesem Weg der Vorführung entziehen, ohne dass eine besonders bedrohliche gesundheitliche Situation vorliege. Weiters wurde der Beschwerdeführer tatsächlich bereits 20 Minuten nach seiner Festnahme auf dem Polize... mehr lesen...
Rechtssatz: Als der Beschwerdeführer auf dem Posten der PI die Herausgabe des Fahrzeuges verlangte, hätte ihm dieses sofort nach Klärung seiner Identität und seiner Verfügungsberechtigung überlassen werden müssen. Es ist dem PI und damit letztlich der belangten Behörde zuzurechnen, dass es in diesem Zusammenhang Informationsdefizite gegeben hat und der Beamte K. über den hier gegenständlichen Sachverhalt nicht Bescheid wusste sowie vorerst die Herausgabe des Fahrzeuges verweigerte. Erst na... mehr lesen...
I. Beschwerdevorbringen - Gegenschrift Beschwerdevorbringen: Mit der Eingabe vom 18.10.2006 hat Herr M T, vertreten durch die Rechtsanwälte Mag. M und Mag. A H Beschwerde wegen Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt durch Organe der politischen Expositur der Bezirkshauptmannschaft Liezen in Gröbming erhoben. Im Wesentlichen und zusammengefasst wurde Folgendes vorgebracht: Der Beschwerdeführer sei am 9.9.2006 um ca. 2.00 Uhr gemeinsam mit einem Freund auf einer Bank im Ortszentru... mehr lesen...
I. Beschwerdevorbringen - Gegenschrift Beschwerdevorbringen: Mit der Eingabe vom 18.10.2006 hat Herr P S, vertreten durch die Rechtsanwälte Mag. M und Mag. A H Beschwerde wegen Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt durch Organe der politischen Expositur der Bezirkshauptmannschaft Liezen in Gröbming erhoben. Im Wesentlichen und zusammengefasst wurde Folgendes vorgebracht: Der Beschwerdeführer sei am 9.9.2006 um ca. 2.00 Uhr gemeinsam mit einem Freund auf einer Bank im Ortszentrum... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Weigerung eines Jugendlichen, im Bereiche einer Sportveranstaltung mit verstärkten Polizeikontrollen, eine Bank zu verlassen, zu der er nach einer nicht gerechtfertigen Wegweisung essend zurückgekehrt war, rechtfertigt noch keine förmliche Identitätsfeststellung und schon gar nicht das Anlegen von Handfesseln zur Festnahme. Die Beweggründe des Beamten, sofort Stärke zu zeigen und die drastischen Mittel der Festnahme und Fesselung der Hände am Rücken einzusetzen (so war der ... mehr lesen...
Rechtssatz: Ein erhöhtes Polizeiaufgebot im Rahmen einer Radsportveranstaltung, das etwaigen Ausschreitungen von Jugendlichen und insbesondere Delikten nach dem Suchtmittelgesetz vorbeugen soll, rechtfertigt es auch bei lauten Unmutsäußerungen von Jugendlichen gegen die Polizeibeamten nicht, Jugendliche wegzuweisen, die essend auf einer dortigen Bank sitzen und weder gefährliche Angriffe tätigen, noch an den teils wüsten Beschimpfungen teilnehmen. So kam im Verfahren nicht hervor, dass vom... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 10.07.2006 erhob Herr B. D. Beschwerde gemäß Art 129a Abs 1 Z 2 B-VG iVm § 67a Abs 1 Z 2 AVG wegen Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter und einfach gesetzlicher Rechte im Zusammenhang mit der Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt. In der Beschwerde bezog sich der Beschwerdeführer, der damals die 5. Klasse des Gymnasiums in Stams besucht habe, auf einen Vorfall vom 08.06.2006. Damals habe er ein Moped seines Schulfreundes ... mehr lesen...
Rechtssatz: Der Unabhängige Verwaltungssenat geht davon aus, dass kein lebensgefährdender Waffengebrauch vorlag, sondern vielmehr zwei Schreckschüsse senkrecht in die Luft abgegeben wurden, um einen psychischen Zwang zu erzeugen um den flüchtenden Mopedlenker zum Anhalten zu zwingen. Der Schusswaffengebrauch lässt sich mit den Bestimmungen des Waffengebrauchsgesetzes in Einklang bringen. Der Beschwerdeführer missachtete nach der Messung einer überhöhten Geschwindigkeit das Anhaltezeichen e... mehr lesen...
I. 1. In der Beschwerde vom 03. August 2006 wird im Wesentlichen vorgebracht, dass der Beschwerdeführer im Rahmen einer Verkehrskontrolle unter Anwendung eines Pfeffersprays verhaftet und danach ins Landeskrankenhaus Graz, wo eine Behandlung der Augen- und Hautentzündung stattfand, gebracht wurde. Im Landeskrankenhaus wollte er mit seinem Mobiltelefon jemand anrufen, worauf es ihm abgenommen wurde. Den Alkotest verweigerte er sodann mit der Begründung: , dass er ohne seinen Anwalt nichts mac... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Anlegung der Handfesseln nach dem Einsatz von Pfefferspray stand in krassem Widerspruch zu Artikel 3 EMRK und stellte daher eine erniedrigende Behandlung des Beschwerdeführers dar. So wurden die vorne angelegten Handfesseln sogar noch bei der Behandlung des Beschwerdeführers in der Augenklinik und Hautklinik belassen, obwohl der Beschwerdeführer nach Einsatz des Pfeffersprays vor Schmerzen schrie und im offenkundigen Zustand der Blindheit keinen wie immer gearteten Widersta... mehr lesen...
