Steuerliches Euro-Begleitgesetz (StEuBG) Fundstelle seit 31.12.2018 weggefallen. mehr lesen...
Rundfunk-Richtsatzverordnung 2014 (RRV 2014) Fundstelle seit 01.08.2019 weggefallen. mehr lesen...
Anl. 1 LVR 2010 (weggefallen) seit 11.12.2014 weggefallen. mehr lesen...
Luftverkehrsregeln 2010 (LVR 2010) Fundstelle seit 11.12.2014 weggefallen. mehr lesen...
Anl. 8 LVR 2010 (weggefallen) seit 11.12.2014 weggefallen. mehr lesen...
Anl. 7 LVR 2010 (weggefallen) seit 11.12.2014 weggefallen. mehr lesen...
Anl. 6 LVR 2010 (weggefallen) seit 11.12.2014 weggefallen. mehr lesen...
Anl. 5 LVR 2010 (weggefallen) seit 11.12.2014 weggefallen. mehr lesen...
Anl. 4 LVR 2010 (weggefallen) seit 11.12.2014 weggefallen. mehr lesen...
Anl. 3 LVR 2010 (weggefallen) seit 11.12.2014 weggefallen. mehr lesen...
Anl. 2 LVR 2010 (weggefallen) seit 11.12.2014 weggefallen. mehr lesen...
§ 1 VwG-PauschVgtV (weggefallen) seit 01.04.2016 weggefallen. mehr lesen...
§ 2 VwG-PauschVgtV (weggefallen) seit 01.04.2016 weggefallen. mehr lesen...
Pauschalvergütungsverordnung Verwaltungsgerichte (VwG-PauschVgtV) Fundstelle seit 01.04.2016 weggefallen. mehr lesen...
(1) Diese Verordnung regelt die Kennzeichnung der Angabe, mit der sich das Los, zu dem ein Lebensmittel gehört, feststellen lässt.(2) Gemäß dieser Verordnung ist das „Los“ eine Gesamtheit von Verkaufseinheiten eines Lebensmittels, das unter praktisch gleichen Umständen erzeugt, hergestellt oder v... mehr lesen...
(1) Diese Verordnung gilt nicht1.für Agrarerzeugnisse, die vom Gebiet des landwirtschaftlichen Betriebsa)an Lager-, Aufmachungs- oder Verpackungsstellen verkauft oder geliefert werden,b)an Erzeugerorganisationen weitergeleitet werden oderc)zur sofortigen Verwendung in einem in Betrieb befindliche... mehr lesen...
(1) Das Los wird vom Erzeuger, Hersteller oder Verpacker (von der Erzeugerin, Herstellerin oder Verpackerin) eines Lebensmittels oder vom (von der) ersten in der Europäischen Union ansässigen Verkäufer (Verkäuferin) festgelegt.(2) Das Los wird in jedem Fall unter der Verantwortung eines (einer) d... mehr lesen...
(1) Bei verpackten Lebensmitteln ist das Los und gegebenenfalls der Buchstabe „L“ auf der Verpackung oder einem mit ihr verbundenen Etikett anzugeben.(2) Bei unverpackten Lebensmitteln ist das Los und gegebenenfalls der Buchstabe „L“ auf der äußeren Verpackung oder dem Behältnis oder sonst auf de... mehr lesen...
Ist das Mindesthaltbarkeitsdatum oder das Verbrauchsdatum in der Kennzeichnung angegeben, so kann die Angabe des Loses entfallen, sofern das genannte Datum aus der unverschlüsselten Angabe mindestens des Tages und des Monats, in dieser Reihenfolge, besteht. mehr lesen...
Durch diese Verordnung wird die Richtlinie 2011/91/EU über Angaben oder Marken, mit denen sich das Los, zu dem ein Lebensmittel gehört, feststellen lässt, ABl. Nr. L 334 vom 16.12.2011, in österreichisches Recht umgesetzt. mehr lesen...
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über Angaben, mit denen sich das Los, zu dem ein Lebensmittel gehört, feststellen lässt (Loskennzeichnungsverordnung)StF: BGBl. II Nr. 230/2014 [CELEX-Nr.: 32011L0091]Präambel/Promulgationsklausel Auf Grund des § 6 Abs. 1 und 2 des Lebensmittelsi... mehr lesen...
Schulmilch-Höchstpreis-Verordnung 2014 (SHVO) Fundstelle seit 01.08.2015 weggefallen. mehr lesen...
Telekom-Richtsatzverordnung 2014 (TRV 2014) Fundstelle seit 01.08.2019 weggefallen. mehr lesen...
Vignettenpreisverordnung 2014 (VV 2014) Fundstelle seit 01.12.2015 weggefallen. mehr lesen...
Transparenzdatenbank-Leistungsangebotsverordnung 2014 (TLVO) Fundstelle seit 25.02.2015 weggefallen. mehr lesen...
Postbus – Bezügeverordnung 2014 (PBV) Fundstelle seit 01.12.2014 weggefallen. mehr lesen...
