Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu B372/89, B1170,1171/89, B1251/90 und zu B15/91 bis B20/91 Beschwerden gemäß Art144 B-VG gegen Bescheide der Berufungskommission nach §35 des Tiroler Fremdenverkehrsgesetzes 1979, Anlage zur Kundmachung der Tiroler Landesregierung vom 29. Mai 1979 über die Wiederverlautbarung des Tiroler Fremdenverkehrsgesetzes 1976, LGBl. für Tirol 39/1979 (idF vor der Novelle LGBl. für Tirol 16/1991 - durch ArtI Z2 dieser Novelle wurde... mehr lesen...
Index: L3 FinanzrechtL3730 Aufenthaltsabgabe, Nächtigungstaxe, Ortstaxe
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art18 Abs2B-VG Art19 Abs1B-VG Art101 Abs1B-VG Art139 Abs1 / AllgB-VG Art139 Abs3 erster SatzB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandVerordnungen der Tir LReg v 21.04.87. Bote für Tirol 471/1987. Ainet-Schlaiten, sowie v 29.11.88. Bote für Tirol 1091/1988. Ötztal ArenaVerordnungen der Tir LReg v 21.10.86. Bote für Tirol 854/1986. Innerötztal, sowie v 05.06.84. Bote f... mehr lesen...
Begründung: I. Die Antragstellerin führt nach ihrer Darstellung ein Busunternehmen mit Standort in 6290 Mayrhofen, Sportplatzstraße. Sie führt aus, daß die Bezirkshauptmannschaft Schwaz mit Verordnung vom 4. Juni 1985, Zl. 670/1l-1985, für die B165 (Gerlos-Bundesstraße) ab Höhe des Gasthauses "Waldheim", Gemeindegebiet Hainzenberg, bis Gerlos ein Fahrverbot für Fahrzeuge über 12 t Gesamtgewicht angeordnet habe. Von dieser Gewichtsbeschränkung seien ausgenommen: "1) Omnibuss... mehr lesen...
Begründung: I. Die Landesinnung der Schuhmacher in Wien und die Landesinnung der Kraftfahrzeugmechaniker in Tirol stellen Anträge auf Aufhebung von Satzungen des Bundeseinigungsamtes. Mit diesen - als Verordnungen zu qualifizierenden - Satzungen werde Kollektivverträgen, die zwischen der zuständigen Sektion der Bundeskammer der gewerblichen Wirtschaft bzw. Bundesinnung und dem Österreichischen Gewerkschaftsbund für den fachlichen Geltungsbereich des Schuhmacher- bzw. Kraftfahrzeugm... mehr lesen...
Begründung: I. Die antragstellende Gesellschaft betreibt nach ihrer Darstellung unter der Anschrift Kammerhofgasse 6, 4810 Gmunden, ein Verkaufsgeschäft. Das Geschäftslokal grenze - wie sich aus den Ausführungen der antragstellenden Gesellschaft weiter ergibt - nur zu einem geringen Teil an die Kammerhofgasse, bei welcher es sich um eine stark frequentierte Straße durch das Stadtgebiet von Gmunden handle, auf der im Bereich der Liegenschaft der antragstellenden Gesellschaft a... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die Tiroler Landesregierung hat am 10. Dezember 1990 auf Grund des §43 Abs2 lita StVO 1960 folgende Verordnung erlassen: "§1 Auf der B312 Loferer Straße von Straßenkilometer 0,00 in der Gemeinde Kirchbichl bis Straßenkilometer 49,63 in der Gemeinde Waidring ist das Fahren mit Lastkraftfahrzeugen mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t in der Zeit von 22.00 Uhr bis 05.00 Uhr verboten. §2 Vom Verbot nach §1 ausgenommen sind... mehr lesen...
Index: 60 Arbeitsrecht60/03 Kollektives Arbeitsrecht
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragSatzungen des Bundeseinigungsamtes beim BMfAuS v 03.10.90, Z77 / BEA/1990-10, v 29.06.90, Z31 / BEA/1990-11 und v 10.09.90 Z39 / BEA/1990-9ArbVG §4 Abs1ArbVG §18 Abs1ArbVG §19 Abs2
Leitsatz: Zurückweisung von Individualanträgen auf Aufhebung von Satzungen
des Bundeseinigungsamtes mangels Legitimation; keine Beeinträchtigung
der Kollektivvertrag... mehr lesen...
Index: 90 Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht90/01 Straßenverkehrsordnung 1960
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragStVO 1960 §45
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrages zur Bekämpfung eines
Fahrverbotes für Fahrzeuge über 12 t Gesamtgewicht mangels
Legitimation; Zumutbarkeit des Verwaltungsrechtsweges durch die
Erwirkung einer Ausnahmebewilligung iS der StVO 1960
Rechtssatz: Zurückweisung ... mehr lesen...
Index: 90 Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht90/01 Straßenverkehrsordnung 1960
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragStVO 1960 §45
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung einer Verordnung
betreffs Einrichtung einer Fußgängerzone; Zumutbarkeit der Erwirkung
einer Ausnahmebewilligung; kein Eingriff in die Rechtssphäre der
Antragstellerin durch das Verbot des Zufahrens von Kunden und
Lieferanten ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art139 Abs1 / AllgB-VG Art139 Abs1 / Individualantrag
Rechtssatz: Zurückweisung eines Antrages der Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Vorarlberg auf Aufhebung eines Nachtfahrverbotes mangels Eingriff in die Rechtssphäre der Antragstellerin; Zurückweisung der - modifizierten - Eingabe auf Einleitung eines amtswegigen N... mehr lesen...
Begründung: 1.1. Die Beschwerdeführerin stellte an die Bezirkshauptmannschaft Feldkirch den Antrag, ihr eine Ausnahmebewilligung für die "Intensivnutzung" mehrerer Grundstücke zu erteilen, die in ihrem Eigentum stehen. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch vom 12. April 1990, Z II-2357/89, wurde dieser Antrag hinsichtlich zweier Grundstücke abgewiesen. Die Bezirkshauptmannschaft qualifizierte die Grundstücke als "Flachmoore" im Sinn des §5 des Gesetzes über den Schut... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Der Beschwerdeführer ist Gendarmeriebeamter der Verwendungsgruppe W 2 bei der Kriminalabteilung des Landesgendarmeriekommandos für Steiermark. Er bezog eine Gefahrenzulage (§19b des Gehaltsgesetzes 1956, BGBl. 54, idF der 24. Gehaltsgesetz-Novelle, BGBl. 214/1972) gemäß §2 Z1 der Verordnung des Bundesministers für Inneres vom 11. Juli 1986, BGBl. 415, idF der Verordnung BGBl. 471/1989, in der Höhe von 10,48 % des Gehaltes der Gehaltsstufe 2 der Dienstklasse V der ... mehr lesen...
Index: L5 KulturrechtL5500 Baumschutz, Landschaftsschutz, Naturschutz
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art144 Abs1 / BescheidB-VG Art144 Abs1 / LegitimationVerordnung über die Erhaltung von Streuewiesen im Rheintal und im Walgau. Vlbg LGBl 40/1990Vlbg LandschaftsschutzG §4 Abs2Vlbg LandschaftsschutzG §5
Leitsatz: Zurückweisung einer Beschwerde gegen einen dem Berufungsbegehren im
Ergebnis Rechnung tragenden Bescheid
Betreff: ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragVfGG §57 Abs1 letzter Satz
Rechtssatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung des §2 der Verordnung des Bundesministers für Inneres vom 11.07.86, BGBl 415, über die Pauschalierung einer Gefahrenzulage; mangelnde Darlegung des unmittelbaren Wirksamwerdens der angefochtenen Verordnun... mehr lesen...
Begründung: 1.1. Der antragstellende Rechtsanwalt hatte schon zweimal einen auf Art139 Abs1 B-VG gestützten Antrag gestellt, §16 Abs2 der Satzung der Versorgungseinrichtung der Rechtsanwaltskammer für Wien, Niederösterreich und Burgenland als gesetzwidrig aufzuheben. Sein erster Antrag war mit Beschluß des Verfassungsgerichtshofes vom 28. Juni 1990, V109/89, mangels Legitimation zur Anfechtung zurückgewiesen worden, da nach Lage des Falles die geltend gemachte Betroffenhei... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragSatzung der Versorgungseinrichtung der Rechtsanwaltskammer Wien §16 Abs2 idF des Beschlusses der Plenarversammlung der Rechtsanwaltskammer Wien vom 26.03.90
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung einer
Bestimmung über die Höhe der Versorgung in der Satzung der
Versorgungseinrichtung einer Rechtsanwaltskammer mangels aktueller
Betrof... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Der Einschreiter begehrt in seinem auf Art139 B-VG gestützten, beim Verfassungsgerichtshof am 15. Jänner 1991 eingelangten Antrag, die auf §7 Abs3 des Gesetzes über die Verhütung, Bekämpfung und Ermittlung der Ursachen von Bränden (Salzburger Feuerpolizeiordnung 1973), LGBl. für das Land Salzburg 118/1973, idF des Gesetzes LGBl. für das Land Salzburg 31/1979 (im folgenden: Sbg. FeuerpolizeiO) gestützte Verordnung des Bürgermeisters der Marktgemeinde Werfen vom 22.... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die Antragsteller begehren mit ihrem auf Art139 Abs1 B-VG gestützten Antrag, "die Verordnung der Gemeinde Zell am Ziller - Gemeinderatsbeschluß vom 16.10.1986, betreffend unter anderem die Widmung der Gstnr. 354/29 KG Zell am Ziller sowie den Gemeinderatsbeschluß vom 15.10.1990 als gesetzwidrig aufzuheben". a) Im Antrag wird vorgebracht, die Antragsteller seien Eigentümer des Grundstücks Nr. 354/29, KG Zell am Ziller, welches gemäß dem Beschluß des Gemeinder... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Der Antragsteller begehrt mit seinem auf Art139 Abs1 (letzter Satz) B-VG gestützten Antrag, den vom Gemeinderat der Stadtgemeinde Klosterneuburg beschlossenen Flächenwidmungsplan dieser Gemeinde insoweit als gesetzwidrig aufzuheben, als er für ein näher bezeichnetes, im Eigentum des Antragstellers stehendes Grundstück die Widmung "Grünland" iS des §15 Abs1 des NÖ Raumordnungsgesetzes, LGBl. 8000-0, idgF festlegt. Der Antragsteller bringt im wesentlichen vor,... mehr lesen...
Begründung: 1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damüls beschloß am 5. Dezember 1990 eine Verordnung, nach der das Befahren des Teilstückes "Hotel Hohes Licht bis zur Abzweigung Uga-Loch" des Güterweges Damüls-Uga für alle Fahrzeuge - ausgenommen Schidoos und Schneeraupenfahrzeuge - in der Zeit vom 8. Dezember bis eine Woche nach Ostern eines jeden Jahres verboten ist. Desweiteren beschloß die Gemeindevertretung, für das Teilstück des Güterweges Damüls-Uga ab der "Haus- und Ho... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragStVO 1960 §45 Abs2
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung einer Verordnung
betreffs Winter-Fahrverbote für Teilstücke eines Güterweges mangels
Legitimation; Zumutbarkeit des Verwaltungsrechtsweges
Rechtssatz: Wenn sich die Antragsteller durch die angefoch... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragNö BauO §12
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf teilweise Aufhebung eines
Flächenwidmungsplanes mangels Legitimation; Zumutbarkeit des
Verwaltungsrechtsweges
Rechtssatz: Zurückweisung eines Individualantrages auf Aufhebung des Flächenwidmungsplanes der Stadtgeme... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art139 Abs1 / Individualantrag
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrages auf teilweise Aufhebung eines
Flächenwidmungsplanes, sowie eines Beschlusses eines Gemeinderates,
mit der die Umwidmung eines Grundstückes versagt wird, mangels
Legitimation; Zumutbarkeit der Beschreitung des
Verwaltungsrechtsweges; kein Verordnungscharakter de... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art139 Abs1 / GegenstandslosigkeitB-VG Art139 Abs1 / IndividualantragVerordnung des Bürgermeisters der Marktgemeinde Werfen vom 22.06.90, betreffend Verminderung der Rauchfang-KehrtermineSbg FeuerpolizeiO 1973 §7 idF LGBl 30/1991
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags wegen mangelnder Betroffenheit
des Antragstellers infolge Außer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1.1.1. Der türkische Staatsangehörige AÖ reiste vor dem 17. Jänner 1990 sichtvermerksfrei nach Österreich ein. Am 5. Feber 1990 stellte er bei der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn den Antrag, ihm vorerst für einen Monat einen Sichtvermerk für das Bundesgebiet zu erteilen (§25 Paßgesetz 1969). 1.1.1.2. In diesem Antrag brachte er wörtlich vor: "Der Antragsteller ist der Bruder des in Österreich lebenden und arbeitenden Gastarbeiters R Ö. Sowohl s... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß-und Melderecht
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art139 Abs3 zweiter Satz litcErlaß des Bundesministers für Inneres vom 11.02.90. Zahl 73.540/49-III/12/90Erlaß des Bundesministers für Inneres vom 22.07.88. Zahl 82.060/38-II/14/88Österreichisch-türkisches Sichtvermerksabkommen, BGBl 194/1955 BGBlG 1985 §2 Abs1 litfPaßG 1969 §25 Abs1 und ... mehr lesen...
Begründung: 1.1. Die W M KG in Wörgl/Tirol stellte am 4. Mai 1990 mit Berufung auf Art139 B-VG iVm §§57 ff VerfGG 1953 den Antrag, der Verfassungsgerichtshof möge die von der (Tiroler) Landesregierung am 6. März 1990 gemäß den §§4 und 16 b des Tiroler Raumordnungsgesetzes 1984 (TROG 1984), LGBl. 4, erlassene Verordnung über die Zulässigkeit der Widmung von Sonderflächen für Einkaufszentren in der Kleinregion Wörgl und Umgebung, kundgemacht im "Boten für Tirol" vom 30. März 1990 ... mehr lesen...
Begründung: I. Mit ihrer als "Beschwerde" bezeichneten, dem gesamten Vorbringen nach jedoch ausschließlich als Antrag im Sinne des Art139 Abs1 letzter Satz B-VG zu wertenden Eingabe begehren die Einschreiter die Aufhebung des Erlasses des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 28. Dezember 1990, Zl. 905.600/28-VI/4a/90, mit dem (bestimmte) Mauttarife für die Benützung der Brenner Autobahn per 1. Jänner 1991 geändert werden. Dieser Erlaß stelle sich inhaltlich als g... mehr lesen...
Index: 96 Straßenbau96/02 Sonstiges
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragErlaß des BM f wirtschaftliche Angelegenheiten v 28.12.90. Zl 905.600/28-VI/4a/90 §1Brenner-Autobahn-FinanzierungsG §2PreisG 1976 §2
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrages auf Aufhebung einer
Verordnung betreffs die Festsetzung des Benützungsentgelts für
die Brenner-Autobahn mangels Antragslegitimation; keine unmittelbare
Betroffenheit eines Mautstraß... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragEinkaufszentrenV über die Zulässigkeit der Widmung von Sonderflächen für Einkaufszentren in der Kleinregion Wörgl und Umgebung, kundgemacht im "Boten für Tirol" vom 30.03.90 unter Nr. 312Tir RaumOG §10 Abs2Tir RaumOG §16b
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrages auf Aufhebung einer
Verordnung betreffend das Entwicklungsprogramm für Einka... mehr lesen...
