Index: 14 Organisationsrecht14/03 Abgabenverwaltungsorganisation
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art83 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art139 Abs1 / AllgB-VG Art139 Abs3 erster SatzB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbAVOGBetriebsprüfung Dienstanweisung des BMF vom 30.07.91. AÖF Nr 280BGBlG 1985 §2 Abs1 litfBAO §177 ff
Leitsatz: Aufhebung einer Dienstanweisung des Finanzministers betreffend
die Errichtung von ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verwaltungsgerichtshof ist zur Zl. 89/05/0099 das Verfahren über eine Beschwerde gegen einen von der Bauoberbehörde für Wien im Instanzenzug erlassenen Bescheid vom 2. März 1989 anhängig, mit welchem dem Beschwerdeführer die Baubewilligung für die Errichtung eines Lagergebäudes auf dem (in seinem Eigentum stehenden, an der Pappenheimgasse zwischen Dammstraße und Hartlgasse liegenden) Grundstück Nr. 3448/1, KG Brigittenau, mit der
Begründung: versagt w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Das Landesgericht Linz als Arbeits- und Sozialgericht stellt aus Anlaß einer bei ihm zu Z13 Cgs 1001/92 anhängigen Klage mit Beschluß vom 11. Februar 1992 gemäß Art89 Abs2 B-VG an den Verfassungsgerichtshof die Anträge, "1.) §36 Abs1, 3 und 6 der Satzung der OÖ. Gebietskrankenkasse (in Verbindung mit Anhang 1) und 2.) §1 Abs3 RÖV als gesetzwidrig aufzuheben." 1.2. Diese Bestimmungen lauten: 1.2.1. §36 (Zahnersatz) der Satzung 1985 der Oberös... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätRichtlinien über die ökonomische Verschreibweise von Heilmitteln und Heilbehelfen §1 Abs3Satzung der Oö Gebietskrankenkasse Pkt II Anhang 1Satzung der Oö Gebietskrankenkasse §36 Abs1Satzung der Oö Gebietskrankenkasse §36 Abs3Satzung der Oö Gebietskrankenkasse §36 Abs6ASVG §31 Abs3 Z11 litaASVG §153ASVG §153 Abs2ASVG §361 Abs1 Z1 ... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerordnungB-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandPlandokument Nr 5827. Beschluß des Wr Gemeinderates vom 26.06.85Wr BauO 1930 §1 Abs1
Leitsatz: Aufhebung eines Plandokuments infolge Verletzung des
Gleichheitsrechts bei Handhabung der für die Änderung eines
Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes maßgeblichen Vorschriften der
Wr BauO 1930; keine Überprüfung des Vorliege... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die 43. Öffentliche Bekanntmachung der Vieh- und Fleischkommission beim Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, betreffend den Aufteilungsschlüssel für die Steiermark beim Export von Fleisch von männlichen und weiblichen Rindern, Z37.360/25-III/B/7/89, kundgemacht im Verlautbarungsblatt dieser Kommission vom 13. April 1989, 43. Stück, (43. Öffentliche Bekanntmachung 1989), lautet: "Gemäß §6 Abs2 des Viehwirtschaftsgesetzes 1983, BGBl. Nr. 6... mehr lesen...
Index: 55 Wirtschaftslenkung55/01 Wirtschaftslenkung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art139 Abs443. Öffentliche Bekanntmachung der Vieh- und Fleischkommission vom 13.04.89ViehwirtschaftsG 1983 §6
Leitsatz: Aufhebung einer Verordnung betreffend die Festlegung von
Exportkontingenten für Rindfleisch für bestimmte Unternehmen;
Präjudizialität einer bereits aufgehobenen, jedoch dem angefochtenen
Bescheid zugrundeliegenden Verord... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die antragstellende Gesellschaft betreibt nach eigener Darstellung einen Schlachthof, einen Fleischmarkt und einen Vieh- und Fleischexporthandel. In ihrem auf Art139 Abs1 B-VG gestützten Antrag begehrt sie, "die Verordnung (öffentliche Bekanntmachung) betreffend ein allgemeines Aufteilungsverfahren zum Export von Rindfleisch männlicher Rinder in Länder der EG der Agrarmarkt Austria vom 14. Juli 1993 in ihrem Punkt 4.5.3. lite) und die Verordnung (öffentliche Bekan... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die Beschwerdeführerinnen sind nach eigener Darstellung Eigentümerinnen der Liegenschaft EZ 510 und EZ 735, GB 30029 Zillingtal. In dem als "Beschwerde gemäß Artikel 144 B-VG" bezeichneten, beim Verfassungsgerichtshof am 17. Juni 1993 eingelangten Antrag begehren sie die Aufhebung des "überarbeiteten und neu dargestellten Flächenwidmungsplan(es), genehmigt vom Gemeinderat der Gemeinde Zillingtal in der Sitzung vom 4.5.1993, kundgemacht am 5.5.1993, welcher a... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die Antragstellerin ist nach eigener Darstellung Eigentümerin der Liegenschaft EZ 174, GB 48207, Eggerding. Unmittelbar an diese Liegenschaft angrenzend befindet sich eine dreieckige Fläche bis zur Straße, die öffentliches Gut ist. Mit Verordnung des Gemeinderates der Gemeinde Eggerding wurde "auf dem Grundstück 1142/3, KG. Eggerding, östl. des Wohnhauses Eggerding 7 nördl. des Wohnhauses Eggerding 6 und der vorbeiführenden Straße ... ein Parkverbot gem. §52 Ziff.... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandBgld RaumplanungsG §18
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung der Änderung
eines Flächenwidmungsplanes mangels Vorliegen einer generellen
Norm: ;
Beschluß des Gemeinderates weder durch die Landesregierung genehmigt
noch kundgemacht
Rechtssatz: Die am 04.05... mehr lesen...
Index: 55 Wirtschaftslenkung55/01 Wirtschaftslenkung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / Individualantrag1. und 3. Öffentliche Bekanntmachung des Fachausschusses für Vieh und Fleisch vom 13.07.93ViehwirtschaftsG 1983 §6
Leitsatz: Zurückweisung der Individualanträge auf Aufhebung von Teilen von
Verordnungen betreffend die Festlegung eines Aufteilungsverfahrens
für den Export von Rindfleisch mangels Legitimation; Erwirkung von
Ausfuhrbewilligungen -... mehr lesen...
Index: 90 Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht90/01 Straßenverkehrsordnung 1960
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragParkverbotsV der Gemeinde Egerding vom 23.11.90StVO 1960 §45
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung eines
Parkverbots wegen Zumutbarkeit des Antrags auf Erteilung einer
Ausnahmebewilligung
Rechtssatz: Zurückweisung eines Individualantrags einer Anrainerin auf Auf... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Der antragstellende Klub ist nach eigener Darstellung Halter des Zivilflugplatzes Wiener Neustadt-Ost, eines Flugfeldes iSd. §65 LuftfahrtG 1957. Auf diesem Flugfeld werden Flüge, bei denen die Beförderung von Passagieren erfolgt, durchgeführt. 2. Das gemäß seinem §20 Abs1 teils mit 30. Dezember 1992, teils mit 1. März bzw. 1. Mai 1993 in Kraft getretene Bundesgesetz über den Schutz vor Straftaten gegen die Sicherheit von Zivilluftfahrzeugen, BGBl. 824/1992,... mehr lesen...
Index: 92 Luftverkehr92/01 Luftverkehr
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragBG über den Schutz vor Straftaten gegen die Sicherheit von Zivilluftfahrzeugen §11, §13Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Höhe des Sicherheitsbeitrages für Flugpassagiere §1BAO §201
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung einer
Verordnung betreffend Sicherheitsbeiträge für Flugpassagiere mangels
Legitimation; Zumutbarke... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. §106 des Niederösterreichischen Jagdgesetzes 1974, LGBl. 6500-8, welcher die Schadensermittlung beim Ersatz von Jagd- und Wildschäden betrifft, hat folgenden Wortlaut: "§106 Schadensermittlung (1) Bei der Ermittlung von Jagd- und Wildschäden ist, wenn eine Vereinbarung zwischen dem Geschädigten und dem Jagdausübungsberechtigten nicht zustandekommt, der Schadensberechnung der ortsübliche Marktpreis der beschädigten oder vernichteten Erzeugnisse zug... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6500 Jagd, Wild
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätNö JagdV §54 Abs1Nö JagdG 1974 §106 Abs5
Leitsatz: Keine Aufhebung einer Bestimmung der Nö JagdV über die für die
Bewertung von Wildschäden maßgebliche Pflanzenanzahl je ha bei der
Baumart Fichte mangels Widerspruchs zu der nach dem Nö JagdG 1974
vorgeschriebenen Bewertung nach forstwirtschaftlichen Grundsätzen;
Abweisung der Besch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Mit seinem auf Art139 Abs1 B-VG gestützten Antrag begehrt der Verwaltungsgerichtshof, "den Beschluß der Vollversammlung der Ärztekammer für Steiermark vom 27. Juni 1984 über 'die Neuregelung einer Entschädigung für Zeitversäumnis im Dienste der Ärztekammer für Steiermark' als gesetzwidrig aufzuheben." Dieser, vom Verwaltungsgerichtshof als ordnungsgemäß kundgemachte Rechtsverordnung qualifizierte Beschluß hat folgenden Wortlaut: "In Analogie z... mehr lesen...
Index: 82 Gesundheitsrecht82/03 Ärzte, sonstiges Sanitätspersonal
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandDiätenordnung der Ärztekammer für Stmk vom 27.06.84ÄrzteG §45 Abs3ÄrzteG §50
Leitsatz: Aufhebung des als Verordnung zu qualifizierenden Beschlusses der
Vollversammlung der Ärztekammer für Stmk über die Neuregelung einer
Entschädigung für Zeitversäumnis im Dienste der Ärztekammer für Stmk
(Diätenordnung) mangels ges... mehr lesen...
Begründung: I.1.a) Der Antragsteller begehrt mit seinem auf Art140 (Abs1 letzter Satz) B-VG iVm §62 Abs1 VerfGG gestützten Antrag die Aufhebung der unter I.3.a wiedergegebenen Wortfolge in §16 Abs1 des Minderheiten-Schulgesetzes für Kärnten, BGBl. 101/1959, idF des Bundesgesetzes BGBl. 326/1988, als verfassungswidrig. b) Er begehrt ferner mit dem unter einem gestellten, auf Art139 (Abs1 letzter Satz) B-VG iVm §57 Abs1 VerfGG gestützten Antrag, Bestimmungen der Verordnung d... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Der Antragsteller begehrt mit seinem auf Art139 Abs1 letzter Satz B-VG gestützten (Individual-)Antrag mit näherer
Begründung: , die Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 4. Dezember 1989, BGBl. 600, über den elektronischen Rechtsverkehr (ERV), in eventu den §3 Abs1, den §4 bzw. den §6 dieser Verordnung als gesetzwidrig aufzuheben. Diese Verordnung stützt sich auf die §§89a Abs1, 89b, 89c Abs1, 89d Abs1 des Gerichtsorganisationsgesetzes, RGBl. 217/1896 ... mehr lesen...
Index: 70 Schulen70/09 Minderheiten-Schulrecht
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragLehrplanV 1966 idF BGBl 511/1988 StV Wien 1955 Art7 Z2Minderheiten-SchulG f Krnt §16 Abs1VfGG §57 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung von Bestimmungen
des Minderheiten-SchulG f Krnt und der LehrplanV 1966 betreffend den
Pflichtgegenstand Slowenisch und die Unterrichtssprache Deutsch;
Z... mehr lesen...
Index: 14 Organisationsrecht14/02 Gerichtsorganisation
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragVerordnung des Bundesministers für Justiz über den elektronischen Rechtsverkehr, BGBl 600/1989 (= ERV)GOG 1896 §89a ff
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung der Verordnung
über den elektronischen Rechtsverkehr mangels Legitimation;
Zumutbarkeit der Erwirkung eines Bescheides
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B1065/91 ein Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, die sich gegen den Bescheid der Landesberufungskommission für das Land Steiermark vom 16. Juli 1991, Z LBK 1/91, richtet, mit dem der Antrag der Beschwerdeführerin auf Rücküberweisung der in den Jahren 1985 bis 1989 einbehaltenen und an die Ärztekammer für Steiermark zum Zwecke der Beitrags- und Umlagenzahlung überwiesenen Honorarteile im Ges... mehr lesen...
Index: 82 Gesundheitsrecht82/03 Ärzte, sonstiges Sanitätspersonal
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätBeitrags- und UmlagenO der Ärztekammer für Stmk §11 Abs1ÄrzteG §46 Abs3ÄrzteG §75 Abs5
Leitsatz: Feststellung der Gesetzwidrigkeit von Bestimmungen der Beitrags-
und UmlagenO der Ärztekammer für Stmk über den Einbehalt von
Beiträgen und Umlagen vom Kassenhonorar durch
Sozialversicherungsträger mangels gesetzlicher Gru... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Das Oberlandesgericht Wien beantragt die Aufhebung des §94 Abs2 des Gewerblichen Sozialversicherungsgesetzes, BGBl. 560/1978 (GSVG) als verfassungswidrig und des §34 der Satzung der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft sowie des einen Bestandteiles dieser Satzung bildenden Vergütungstarifes als gesetzwidrig. Es hat als Berufungsgericht über die Berufung des Klägers gegen ein Urteil des Arbeits- und Sozialgerichtes Wien vom 21. Jänner 1991 z... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätSatzung der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft §34GSVG §85 Abs2 litcGSVG §90 Abs2GSVG §94 Abs2
Leitsatz: Hinreichende Determinierung der im GSVG enthaltenen Ermächtigung
des Satzungsgebers zur Regelung der zu gewährenden Leistungen bei
Zahnbehandlungen durch Verordnung; keine Aufhe... mehr lesen...
Begründung: 1. Der Antragsteller ist nach eigenen Angaben Eigentümer der Grundstücke Nr. 130/2 und 632/2 Grundbuch Itter. Gemäß Art139 B-VG erhebt er "Beschwerde gegen die Verordnung der Gemeinde Itter vom 29.9.1992, Z 031-2". Bei dieser Verordnung handle es sich um eine Bebauungsplanänderung, von der seine eigenen sowie mehrere diesen benachbarte Grundstücke erfaßt seien. Die Bebauungsplanänderung sei gesetzwidrig, weil sie nicht den in §28 Tiroler Raumordungsgesetz aufgestellt... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Beim Unabhängigen Verwaltungssenat Salzburg ist eine Berufung gegen einen Bescheid der Bundespolizeidirektion anhängig, mit dem der Berufungswerber wegen Übertretung eines mittels Straßenverkehrszeichen kundgemachten Fahrverbotes am 31. März 1991, um 9.32 Uhr, bestraft wurde. Mit dem vorliegenden, auf Art139 Abs1 B-VG iVm Art129 a Abs3 und Art89 Abs2 B-VG gestützten Antrag begehrt der durch ein Einzelmitglied einschreitende Unabhängige Verwaltungssenat Salzb... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art89 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art129a Abs3
Rechtssatz: Zurückweisung eines Antrags des Unabhängigen Verwaltungssenates Salzburg auf Aufhebung einer Verordnung des Magistrats der Stadt Salzburg mangels Präjudizialität der angefochtenen - zum Zeitpunkt der Verwaltungsübertretung bereits in geänderter Fass... mehr lesen...
