Entscheidungen zu § artikel139 Abs. 1 B-VG

Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu V45, 46/99 ein Verfahren anhängig, in dem die Linzer Elektrizitäts-, Fernwärme- und Verkehrsbetriebe AG (ESG) den Antrag stellt, 1. §1 Z2 litd (Umschreibung der Netzbereiche) und §2 Abs2 Z3, 3.1 litd (Netznutzungstarif für Verbraucher) sowie 3.2 litd (Netzverlusttarif) der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten Z551352/96-VIII/1/99, mit der die Systemnutzungstarife bestimmt werden;... mehr lesen...

Index: 58 Berg- und Energierecht58/02 Energierecht
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art139 Abs5 / FristsetzungB-VG Art140 Abs5 / FristsetzungEG-Vertrag Art86ElWOG §25ElWOG §34Richtlinie 96/92/EG vom 19.12.96 betreffend gemeinsame Vorschriften für den ElektrizitätsbinnenmarktSystemnutzungstarifgrundsatzV, BGBl II 51/1999 Verordnung des BMwA über die Bestimmung der Systemnutzungstarife, Z551352/96-VIII/1/99Verordnung d... mehr lesen...

Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragPlandokument Nr 5040. Beschluss des Wr Gemeinderates vom 10.12.74Wr BauO 1930 §1Wr BauO 1930 §9Wr BauO 1930 §63
Leitsatz: Zulässigkeit des Individualantrags auf teilweise Aufhebung eines Wiener Plandokuments; kein zumutbarer Umweg; unmittelbarer Eingriff in die Rechtssphäre des Erstantragstellers aufgrund der Beschränkung der Nutzungsintensität d... mehr lesen...

Begründung: I. 1. Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Salzburg vom 24. April 1998 wurde der Antragsteller gemäß §34 Abs1 FSG iVm. §§8 Abs1 und 2, 9 Abs1 und 2 Z3 der Fahrprüfungsverordnung - FSG-PV, BGBl. II Nr. 321/1997 idF BGBl. II Nr. 111/1998, zum Fahrprüfer für näher bezeichnete Klassen im Bundesland Salzburg befristet auf fünf Jahre ab Rechtskraft dieses Bescheides unter den Auflagen und Bedingungen bestellt, daß er 1. während des Bestellungszeitraumes als Fahrprüfer vo... mehr lesen...

Begründung: I. 1. Die Antragsteller beantragen mit ihrem auf Art139 B-VG gestützten Antrag die kostenpflichtige Aufhebung der Verordnung der Gemeinde Ruden - Änderung des Flächenwidmungsplanes - vom 10. November 1999, Zl. 22/1997, kundgemacht in der Kärntner Landeszeitung am 20. April 2000, (samt zwei Eventualanträgen) als gesetzwidrig. 2. Zur Antragslegitimation bringen die Antragsteller Folgendes vor: "Zum Nachweis unserer Antragslegitimation verweisen wir da... mehr lesen...

Begründung: I. 1.1. Die Antragstellerin beantragt mit ihrem auf Art139 B-VG gestützten Antrag die kostenpflichtige Aufhebung der Verordnung (Bebauungsplan Nr. 13) des Gemeinderates der Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis vom 25. März 1999 (von der Oberösterreichischen Landesregierung aufsichtsbehördlich genehmigt am 15. November 1999) als gesetzwidrig. 1.2. Zur Antragslegitimation bringt die Antragstellerin u.a. vor, dass ihre "Grundnachbarn ... auf der Nachbarparzelle 22... mehr lesen...

Index: 90 Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht90/02 Kraftfahrgesetz 1967, Führerscheingesetz
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragFahrprüfungsV §9 Abs4FührerscheinG §34FührerscheinG-DurchführungsV
Leitsatz: Zurückweisung von Anträgen auf Aufhebung einer Bestimmung der Fahrprüfungsverordnung betreffend die Unvereinbarkeit der gleichzeitigen Tätigkeit als Fahrschullehrer und Fahrprüfer aufgrund zumutbaren Verwaltungsrechtsweges ... mehr lesen...

Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragFlächenwidmungsplan der Gemeinde Ruden. Änderung vom 10.11.99MinroG
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung einer Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Ruden mangels unmittelbaren Eingriffs in die Rechtssphäre der antragstellenden Nachbarn
Rechtssatz: Selbst wenn die angefochtene V... mehr lesen...

Begründung: I. Die Antragstellerin - Eigentümerin und Zulassungsbesitzerin eines Personenkraftwagens, übte in dem Standort Himberger Straße 12, Schwechat, befugterweise das Gastgewerbe in einem Gastlokal aus und stellte regelmäßig ein von ihr gelenktes mehrspuriges Kraftfahrzeug in den in §1 Abs2 Kurzparkzonenabgabenverordnung Schwechat bezeichneten Straßen zum Parken ab, ebenso ihre Kunden. Die Antragstellerin beantragte, gestützt auf Art139 Abs1 B-VG, "1. die Kurzpar... mehr lesen...

Begründung: I. 1.1. Der antragstellende Verein ist Eigentümer der Grundstücke Nr. 80/1, 80/2 und 81/2 KG Saugraben sowie des Grundstückes Nr. 222/2 KG Kasberg und betreibt auf diesen Grundstücken eine Schutzhütte. 1.2. Am 29. Mai 1996 hat der Gemeinderat der Gemeinde Brand - Laaben nach Durchführung einer örtlichen mündlichen Verhandlung folgende Verordnung erlassen und durch Anschlag kundgemacht: "Gemäß §32 Abs5 des NÖ Landesstraßengesetzes, LGBl. 8500-3 werde... mehr lesen...

Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8500 Straßen
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragNö Güter- und Seilwege-LandesG 1973Nö LandesstraßenG §32 Abs5Verordnung der Gd Brand-Laaben vom 28.05.96 betr die Auflassung einer Gemeindestraße
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung einer Verordnung betreffend die Auflassung einer Gemeindestraße mangels Eingriffs in die Rechtssphäre des antragstellenden Vereins; kein Besteh... mehr lesen...

Index: L3 FinanzrechtL3706 Kurzparkzonenabgabe, Parkabgabe
Norm: B-VG Art139 Abs1 / GegenstandslosigkeitB-VG Art139 Abs1 / Individualantrag ProzeßfähigkeitKurzparkzonenabgabenV SchwechatNö KurzparkzonenabgabeG §3VfGG §19 Abs3 Z3
Leitsatz: Einstellung des Verfahrens infolge Gegenstandslosigkeit des Antragsauf Aufhebung einer KurzparkzonenabgabenV nach Tod derAntragstellerin
Rechtssatz: Die angefochtene Ve... mehr lesen...

Begründung: I. 1. Mit ihren auf Art139 Abs1 B-VG gestützten Anträgen begehren die Antragsteller die Aufhebung "der Verordnung des Gemeinderats der Gemeinde Mariastein vom 26. Mai 1999 auf Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Gst. 179/1, 153, 185, 187, 184/1 und .31, alle GB Mariastein (Umwidmung von Gewerbe- und Industriegebiet in Mischgebiet mit Beschränkungen (auf landesübliche Kleinbetriebe) gemäß §40 Abs2 TROG 1997)". 2. Ihre Antragslegitimation begründ... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: 1. Mit Beschluß vom 10.5.1999 stellte das Landesgericht Salzburg als Arbeits- und Sozialgericht den Antrag "der Verfassungsgerichtshof wolle gemäß Artikel 139 Abs1 B-VG die Bestimmung des §33 Abs2 in Verbindung mit Anhang 2 / Abschnitt I der Satzung der Salzburger Gebietskrankenkasse in der Fassung Amtliche Verlautbarung Nr. 66/1995, veröffentlicht in der Zeitschrift 'Soziale Sicherheit' Nr. 6/95 als gesetzwidrig aufheben". 1.1. Beim Landesgerich... mehr lesen...

Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragTir RaumOG 1997 §40
Leitsatz: Zurückweisung von Individualanträgen auf Aufhebung von Umwidmungen von Gewerbe- und Industriegebiet in Mischgebiet mit Beschränkungen in einem Flächenwidmungsplan mangels aktueller Betroffenheit der Antragsteller; allfällige Auswirkungen auf die ökonomische Nutzung der Grundstücke rein wirtschaftlicher Natur ... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu B3178/97 und B3181/97 Beschwerden anhängig, denen folgender Sachverhalt (Schilderung aus dem Prüfungsbeschluss) zugrunde liegt: "1.1. Zur Vorgeschichte der Beschwerdefälle: In dem zu V36/92 protokollierten Verfahren hatte die nunmehrige Zweitbeschwerdeführerin als Eigentümerin des Grundstückes Nr. 2253/2 der KG Sölden den Antrag auf Aufhebung des am 12. Dezember 1981 in Kraft getretenen Flächenwidmungsplans ... mehr lesen...

Begründung: I. 1. Der Antragsteller begehrt unter Berufung auf Art139 Abs1 B-VG die Aufhebung der "Verordnung (Bausperre) des Gemeinderates der Gemeinde Walchsee vom 13. September 1999, Zl. 031/2-1999, kundgemacht durch Anschlag an der Amtstafel von 20. September 1999 bis 5. Oktober 1999 als gesetzwidrig". 2. Seine Antragslegitimation begründet der Antragsteller damit, dass er Eigentümer des seit 1986 als "Sonderfläche im Freiland zur Errichtung eines Musterhauses in Ho... mehr lesen...

Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätFlächenwidmungsplan der Gemeinde Sölden vom 09.05. und 21.06.94Tir RaumOG 1997 §41Tir RaumOG 1994 §65Tir RaumOG 1994 §67, §68, §69
Leitsatz: Verordnungscharakter eines Gemeinderatsbeschlusses über die Änderung eines Flächenwidmungs... mehr lesen...

Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / Individualantrag
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrages auf Aufhebung einer Bausperrenverordnung mangels Legitimation zur Anfechtung auch im Zeitpunkt der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes infolge bereits erfolgter Aufhebung der bekämpften Verordnung durch den Gemeinderat
Rechtssatz: Die bekämpfte Verordnung wur... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Gemäß §155 des Steiermärkischen Volksrechtegesetzes, LGBl. 87/1986, in der hier maßgeblichen Fassung des LG LGBl. 75/1995 (im folgenden kurz als Stmk. VRG bezeichnet), können für eine gesamte Gemeinde oder für Teile einer Gemeinde Volksbefragungen zum Zweck "der Erforschung des Willens der Gemeindebürger hinsichtlich künftiger, die Gemeinde betreffende politische Entscheidungen und Planungen sowie Fragen der Vollziehung aus dem eigenen Wirkungsbereich ... mehr lesen...

Index: L0 Verfassungs- und OrganisationsrechtL0060 Volksabstimmung, Volksbefragung, Volksbegehren
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art99B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art139 Abs4B-VG Art141 Abs3 / VolksbefragungB-VG Art49bStmk VolksrechteG §155 ffStmk VolksrechteG §174Verordnung des Gemeinderates der Stadt Graz vom 21.11.96 betr Anordnung einer Volksbefragung über die Verlängerung einer Straßenbahnlinie
Leitsatz: Feststellung der Geset... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind Gesetzes- und Verordnungsprüfungsverfahren anhängig, welche aufgrund von Anträgen des Obersten Gerichtshofes und der Oberlandesgerichte Graz, Innsbruck, Linz und Wien gemäß Art89 Abs2. iVm Art139 Abs1 bzw. Art140 Abs1 B-VG eingeleitet wurden. Es handelt sich bei diesen Anträgen um die Beschlüsse a) des OLG Wien vom 24. Oktober 1997, 9 Rs 255/97d (protokolliert zu G24/98); vom 27. November 1998, 7 Rs 166/98b (... mehr lesen...

Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätASVG §131 Abs1ASVG §131 Abs6ASVG §153ASVG §131bSatzung 1995 der Stmk Gebietskrankenkasse idF Nr 85/1996 §25 Abs1Satzung 1995 der Tir Gebietskrankenkasse idF Nr 6/1997 §25 Abs1Satzung 1995 der Tir Gebietskrankenkasse Nr 63/1995 §32 Abs1, §33 Abs2Satzung 1995 der Wr Gebietskranken... mehr lesen...

Begründung: I. 1. Die Antragsteller begehren gemäß Art139 Abs1 B-VG, die Verordnung des Gemeinderates der Stadt Wien vom 28. Mai 1997, Plandokument Nr. 6998 zur Gänze, in eventu die in diesem Plandokument erfolgte Festsetzung des Areals der Müllverbrennungsanlage Flötzersteig als "Sondergebiet: Anlage zur Müllverbrennung und Fernwärme" als gesetzwidrig aufzuheben. Zur Antragslegitimation wird vorgebracht, die Antragsteller seien Grundstückseigentümer und Nachbarn des nu... mehr lesen...

Begründung: I. 1.1. Der Antragsteller ist - nach seinen Behauptungen - Eigentümer des Grundstückes Nr. 850/1, EZ 358, GB Faak. Das Grundstück ist durch einen Flurweg vom 600 m2 großen Grundstück 851/4 des Nachbarn, welches durch Grundstücksteilung nach dem Kärntner Grundstücksteilungsgesetz geschaffen wurde, getrennt. Der Antragsteller betreibt auf seinem Grundstück Nr. 850/1 ein Gastgewerbe. Mit Schriftsatz vom 24. November 1999 begehrt der Antragsteller, "das Kärntner... mehr lesen...

Begründung: I. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu den Zlen. B2752/97 und B2971/97 zwei Beschwerden anhängig, denen folgender Sachverhalt zugrundeliegt: 1.1. Am 1. Februar 1988 beantragte die beschwerdeführende Bauwerberin die Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung eines neuen Produktionsgebäudes (Werk III) zur Herstellung von melaminharzgetränkten Papieren und einer dazugehörigen Energiezentrale mit Gleisanschluss und Zufahrt von der B 83 Kärntner Straße auf den G... mehr lesen...

Begründung: I. 1. Der Antragsteller, der nach seinen eigenen Angaben seit dem Jahr 1973 in einem Kassenarztverhältnis zu allen Kassen steht, begehrt gestützt auf Art139 B-VG die Aufhebung der von der Verbandskonferenz des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger beschlossenen Richtlinien über die Berücksichtigung ökonomischer Grundsätze bei der Krankenbehandlung gemäß §31 Abs5 Z10 ASVG (RÖK), Amtliche Verlautbarung Nr. 40/1996, SoSi 1996 zur Gänze, in eventu... mehr lesen...

Begründung: I. 1. Mit dem gemäß §139 B-VG eingebrachten Antrag wendet sich der Antragsteller gegen die vom Gemeinderat der Gemeinde Berndorf mit Beschluss vom "14. Oktober 1988 und 9. November 1988 beschlossene und am 20. November 1988 von der Salzburger Landesregierung aufsichtsbehördlich genehmigte Verordnung" und begehrt deren Aufhebung wegen Gesetzwidrigkeit, soweit durch die Verordnung die GP 1352, KG Berndorf, als Aufschließungsgebiet ausgewiesen wird. 2.1. Zur Be... mehr lesen...

Begründung: I. 1. Mit ihrem auf Art139 Abs1 B-VG gestützten Antrag begehrt die antragstellende Gesellschaft die kostenpflichtige Aufhebung der Verordnung der Marktgemeinde Lannach, Flächenwidmungsplanänderung 3.09 vom 8. September 1999 zur Gänze als gesetzwidrig. 2.1. Zur Antragslegitimation wird vorgebracht, die antragstellende Gesellschaft sei Eigentümerin der Grundstücke Nr. 825/10, 825/11 und 825/12, EZ 801, KG. Lannach, die an das von der Flächenwidmungsplanänderun... mehr lesen...

Begründung: I. 1.1. Der Antragsteller beantragt mit auf Art139 B-VG gestütztem Individualantrag "die Verordnung der Gemeinde Kirchberg bei Mattighofen vom 15. Juni 1999 zur Gänze als gesetzwidrig aufzuheben. In eventu hinsichtlich der Umwidmung von Grünland in Bauland der angrenzenden Liegenschaft aufzuheben." 1.2. Zur Antragslegitimation führt der Antragsteller aus, er sei Eigentümer der Grundstücke 1374/2 und 1374/3, welche sich im Bauland-Wohngebiet befinden. Mit der... mehr lesen...