Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §34 Abs4, §57FemdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander hinsichtlich der Nichtzuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten und Erlassung von Rückkehrentscheidungen betreffend eine irakische Familie; keine ausreic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Iraks und lebten in Bagdad. Nach ihrer Einreise in das Bundesgebiet stellten der Erstbeschwerdeführer am 26. März 2015 und die Zweit-, Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen am 30. Dezember 2015 jeweils einen Antrag auf international... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsangehörige und gehören der arabischen Volksgruppe an. Der Erstbeschwerdeführer bekennt sich zum sunnitischen und die Zweitbeschwerdeführerin zum schiitischen Islam. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin. Beide sind die Eltern des am 23. November 2015 in Österreich geborenen Drittbeschwerdeführers, des am 8. November 2012 geborenen Viertbeschw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Beschwerde 1. Die Beschwerdeführer sind aus der Stadt Kabul stammende Staatsangehörige von Afghanistan, gehören der Volksgruppe der Tadschiken an und sind sunnitische Moslems. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer wurden am 1. Jänner 1993 geboren und sind miteinander verheiratet. Der mj. Drittbeschwerdeführer wurde am 1. Jänner 2002 geboren und ist der Bruder der Erstbeschwerdeführerin. Sie stellten nach illegaler E... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1EMRK Art2, Art3AsylG 2005 §8, §10, §34 Abs4, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander hinsichtlich der Nichtzuerkennung des Status von subsidiär Schutzberechtigten und Erlassung von Rückkehrentscheidungen betreffend irakische Staatsangehörige; kein ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch die Nichtzuerkennung des Status von subsidiär Schutzberechtigten betreffend eine Familie irakischer Staatsangehöriger; mangelhafte und nicht nachvollziehbare Feststellungen zur Lage ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung des Antrags auf subsidiären Schutz hinsichtlich einer Familie afghanischer Staatsangehöriger; keine Bezugnahme auf das Nichtbestehen einer internen Schutzaltern... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 1. Jänner 1999 in der Provinz Logar geborener afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Tadschiken angehört und sich zum Islam schiitischer Ausrichtung bekennt. Der Beschwerdeführer stellte nach der Einreise in Österreich am 6. Juli 2015 einen Antrag auf Zuerkennung von internationalem Schutz. Er sei aus dem Iran geflüchtet, da er von seinem älteren Bruder, sei... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander hinsichtlich der Versagung der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten und Erlassung einer Rückkehrentscheidung betreffend einen psychisch kranken afghanischen Staatsangehö... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige Afghanistans und stammen aus der Provinz Kabul. Nach ihrer Einreise in das Bundesgebiet stellten sie am 21. Juni 2016 Anträge auf internationalen Schutz. Der Zweitbeschwerdeführer begründete seinen Antrag mit einer jahrelangen Blutfehde sowie mit sein... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander hinsichtlich der Nichtzuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten und Erlassung von Rückkehrentscheidungen betreffend einen minderjährigen afghanischen Staatsangehörigen; keine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Erstbeschwerdeführer und die zum Entscheidungszeitpunkt schwangere Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Dritt-, Viert-, Fünft- und Sechstbeschwerdeführer, welche sich im Lebensalter von eineinhalb bis 10 Jahren befinden. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige Afghanistans und stammen aus der Provinz Logar. 2. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 1... mehr lesen...
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Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander hinsichtlich der Nichtzuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten und Erlassung von Rückkehrentscheidungen betreffend eine siebenköpfige afghanische Familie; keine ausreichende... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige Nigerias, sie sind christlichen Glaubens und Angehörige der Volksgruppe der Yoruba. 2. Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 21. Juni 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, zu ihren Fluchtgründen machte sie unterschiedliche Angaben. Zuerst gab sie an, aus Furcht vor ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Afghanistan. Sie gehören der Volksgruppe der Paschtunen und der Religionsgemeinschaft der Sikh an. Der Erstbeschwerdeführer (69 Jahre) ist Ehepartner der Zweitbeschwerdeführerin (64 Jahre). Sie sind Eltern des Drittbeschwerdeführers (28 Jahre), welcher Ehepartner der Viertbeschwerdeführerin (27 Jahre) ist. Der Dritt- und die Viertbeschwerdeführerin sind Eltern ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger und moslemisch sunnitischer Religionszugehörigkeit, stellte am 31. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er an, auf Grund seiner Weigerung für die Baath-Partei zu kämpfen, von deren Mitgliedern verfolgt zu werden. Selbst nach seiner Flucht aus dem Heimatdorf nach Erbil sei er von diesen mit dem Tode bedroht worden. Im He... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §34 Abs4, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status von subsidiär Schutzberechtigten und Erlassung von Rückkehrentscheidungen auf Grund fehlender Berücksichtigung der Minderjährigkeit des Zweitbes... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter und Erlassung von Rückkehrentscheidungen einer afghanischen Familie mangels Prüfung des besonderen Schutzbedarfs auf Grund de... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10FremdenpolizeiG 2005 §46, §52
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander betreffend die Nichtzuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten hinsichtlich eines irakischen Staatsangehörigen; widersprüchliche und mangelhafte Auseinandersetzung mit der Rückkehrmögli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Republik Irak und gehören der arabischen Volksgruppe sowie der muslimischen Religionsgemeinschaft sunnitischer Glaubensrichtung an. Die Beschwerdeführer stellten am 2. Jänner 2016 einen Antrag auf Asyl und internationalen Schutz. 2. Mit Bescheiden vom 28. Juli 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag der Beschwerdeführer zurück, ordnet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführerin ist nigerianische Staatsangehörige und stellte am 7. Mai 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Sie bringt unter anderem vor, dass ihre Familie in Nigeria bei einem Brand ums Leben gekommen sei. In Österreich lebe sie in einer Beziehung und erwarte ein Kind. Am 21. September 2017 legte die Beschwerdeführerin eine ärztliche Bestätigung ihrer Schwangerschaft beim Bundesamt für Fr... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1EMRK Art3AsylG 2005 §8, §10, §57
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten und Erlassung von Rückkehrentscheidungen betreffend irakische Staatsangehörige mangels Auseinandersetzung mit der aktuellen Lage in der Region der... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten und Erlassung einer Rückkehrentscheidung betreffende eine schwangere nigerianische Staatsangehörige auf Grund widersprüch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: III. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 1. Jänner 1997 geborener Staatsangehöriger von Afghanistan, der der Volksgruppe der Paschtunen angehört. Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise in Österreich am 16. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 12. März 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag bezüglich der Zuerkennung des Status eines Asylbe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist Ehepartnerin des Zweitbeschwerdeführers. Sie sind Eltern des Drittbeschwerdeführers (17 Jahre) und des Viertbeschwerdeführers (20 Jahre). Die Beschwerdeführer gehören der Volksgruppe der Punjabi und der Religionsgemeinschaft der Sikh an. Sie stellten am 30. Mai 2014 Anträge auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 8. Ma... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist Ehepartnerin des Zweitbeschwerdeführers. Sie sind Eltern der volljährigen Drittbeschwerdeführerin sowie der minderjährigen Viert-, Fünft-, und Sechstbeschwerdeführerinnen. Die Beschwerdeführer stellten am 3. November 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28. März 2016 wurden die Anträge der Beschwerdefüh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 1. Jänner 1992 geborener afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Tadschiken angehört und Muslim sunnitischer Ausrichtung ist. Der Beschwerdeführer stellte nach der Einreise in Österreich am 17. April 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 15. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag bezüglich der Zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 7. März 1998 geborener Staatsangehöriger von Afghanistan, der der Volksgruppe der Usbeken angehört und sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam bekennt. Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise in Österreich am 28. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 23. November 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57EMRK Art2, Art3
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung des Antrags eines afghanischen Staatsangehörigen auf subsidiären Schutz und Erlassung einer Rückkehrentscheidung mangels Auseinandersetzung mit der – in den aktuellen UNHCR-Richtlinien darges... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter und Erlassung von Rückkehrentscheidungen einer afghanischen Familie mangels Prüfung des besonderen Schutzbedarfs auf Grund der Religionszugehörigkeit zu den Si... mehr lesen...
