Entscheidungen zu § 8 AsylG 2005

Verfassungsgerichtshof

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Entscheidungen 361-390 von 558

TE Vfgh Erkenntnis 2020/6/8 E3937/2019

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, sunnitischer Moslem und gehört der Volksgruppe der Tadschiken an, seine Muttersprache ist Dari. Der Beschwerdeführer stammt aus Badakhshan, verließ Afghanistan jedoch im Kindesalter und arbeitete im Iran sieben bis acht Jahre auf einer Baustelle und danach in der Türkei in einer Bäckerei. Nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet stellt... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 08.06.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/6/8 E535/2020 ua

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Republik Irak und gehören der arabischen Volksgruppe an. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer. 2. Am 20. November 2015 stellten die Erst- bis Fünftbeschwerdeführer in Österreich Anträge auf internationalen Schutz und begründeten diesen im Wesentlichen damit, dass im Irak ei... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 08.06.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/6/8 E175/2019 ua

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind ein Ehepaar, ihre am 12. Juni 1996, 18. Jänner 1998 und 17. Juni 2000 geborenen Söhne und ihre minderjährige, am 16. Oktober 2004 geborene Tochter. Alle sind Staatsangehörige des Irak sowie Angehörige der arabischen Volksgruppe und bekennen sich zur sunnitischen Glaubensgemeinschaft. Sie stammen aus Bagdad. Sie stellten nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 24. September 2015 Anträge ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 08.06.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/6/8 E1043/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführerin ist somalische Staatsangehörige, gehört dem Clan der Hawiye an und ist moslemischen (sunnitischen) Glaubens. Ihr Geburtsdatum wurde auf Grund eines eingeholten Sachverständigengutachtens mit 5. Juni 1998 festgestellt. Die Beschwerdeführerin stellte am 9. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Als Fluchtgrund brachte sie zusammengefasst vor, dass sie in einem Krankenhaus ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 08.06.2020

RS Vfgh 2020/6/8 E3377/2019

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander hinsichtlich der Nichtzuerkennung des Status einer subsidiär Schutzberechtigten betreffend eine Staatsangehörige der Russischen Föderation; mangelnde Auseinandersetzung mit dem... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 08.06.2020

RS Vfgh 2020/6/8 E883/2020 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter betreffend eine Familie irakischer Staatsangehöriger; mangelnde Ermittlungstätigkeit zur Situation Minderjähriger... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 08.06.2020

RS Vfgh 2020/6/8 E3524/2019 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter betreffend eine Familie irakischer Staatsangehöriger; keine Feststellungen hinsichtlich der Sicherheitslage für K... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 08.06.2020

RS Vfgh 2020/6/8 E3937/2019

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; mangelhafte Auseinandersetzung mit den Länderberichten ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 08.06.2020

RS Vfgh 2020/6/8 E175/2019 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status von subsidiär Schutzberechtigten betreffend eine Familie irakischer Staatsangehöriger; mangelnde Auseinandersetzung mit der Gefährdungslage im... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 08.06.2020

RS Vfgh 2020/6/8 E535/2020 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtiger betreffend eine irakische Familie; keine Ausführungen zur Gesundheitsversorgung und Behandlungsmöglichkeit von Epi... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 08.06.2020

RS Vfgh 2020/6/8 E1043/2020

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status einer subsidiär Schutzberechtigten betreffend eine Staatsangehörige von Somalia; mangelhafte beweiswürdigende Auseinandersetzung mit dem Vorbr... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 08.06.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/3/10 E4415/2019 ua

Entscheidungsgründe: I.       Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1.       Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak und lebten in Babil (südlich an Bagdad angrenzend). Nach ihrer Einreise in das Bundesgebiet stellten die Beschwerdeführer jeweils am 4. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 10.03.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/3/10 E2904/2019 ua

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1.       Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Nigeria; die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des Zweitbeschwerdeführers. 1.1.    Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 19. Oktober 2015 erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Zuvor hatte sie bereits am 14. Jänner 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz in Griechenland eingebracht, der negativ entschieden worden war. Als Fluch... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 10.03.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/3/10 E349/2020

Entscheidungsgründe: I.       Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1.       Der am 8. August 2002 geborene Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Afghanistans und stammt aus der Provinz Maidan Wardak. Er gehört der Volks-gruppe der Hazara an und ist schiitischer Moslem. Nach Einreise in das Bundes-gebiet stellte er am 27. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Mit Bescheid vom 30. Dezember 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Bes... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 10.03.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/3/10 E2570/2019 ua

Entscheidungsgründe: I.       Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1.       Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers. Beide sind Staatsangehörige Kameruns und stellten in Österreich Anträge auf internationalen Schutz. 2.       Mit Bescheiden vom 8. August 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl die Anträge der beschwerdeführenden Parteien auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten so... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 10.03.2020

RS Vfgh 2020/3/10 E4415/2019 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §34, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter betreffend eine Familie irakischer Staatsangehöriger; mangelnde Auseinandersetzung mit der Situation von Min... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 10.03.2020

RS Vfgh 2020/3/10 E2904/2019 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigten betreffend eine Staatsangehörige von Nigeria und ihr minderjähriges Kind; mangelhafte Auseinandersetzung betreffe... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 10.03.2020

RS Vfgh 2020/3/10 E349/2020

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen minderjährigen Staatsangehörigen von Afghanistan mangels ausreichender Auseinandersetzung ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 10.03.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/3/5 E491/2020

Entscheidungsgründe: I.       Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1.       Der Beschwerdeführer ist irakischer Staatsbürger, gehört der arabischen Volksgruppe an und bekennt sich zum assyrisch-christlichen Glauben. Er stellte am 26. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2.       Mit Bescheid vom 25. April 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 05.03.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/3/5 E3084/2019

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der aus Bangladesch stammende, der Volksgruppe der Bengalen angehörende Beschwerdeführer muslimischen Glaubens ist am 22. November 2016 mittels Visum der Kategorie D (gültig vom 10. November 2016 bis 9. März 2017) in das Bundesgebiet zur Aufnahme eines Studiums eingereist. Am 23. August 2018 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei den durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl e... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 05.03.2020

RS Vfgh 2020/3/5 E491/2020

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: B-VG Rassendiskriminierung Art1 Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung Fremder untereinander durch Nichtzuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen irakischen Staatsangehörigen mit assyrisch-christlichem Glauben; keine Auseinandersetzung mit a... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 05.03.2020

RS Vfgh 2020/3/5 E3084/2019

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch die Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Bangladesch; mangelhafte Auseinandersetzung mit den Behandlungsm... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 05.03.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/3/4 E2373/2019 ua

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige Georgiens. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin. 2. Die Drittbeschwerdeführerin leidet an einer Krankheit, die als "atypisches hämolytisch-urämisches Syndrom" bezeichnet wird. Im Februar des Jahres 2018 wurde sie zum ersten Mal in Georgien medizinisch behandelt. In der Universitätsklini... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 04.03.2020

RS Vfgh 2020/3/4 E2373/2019 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1EMRK Art3AsylG 2005 §8, §10, §34, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander hinsichtlich der Nichtzuerkennung des subsidiären Schutzstatuts betreffend eine Familie aus Georgien; mangelhafte Auseinandersetzung mit der Schutzbedürftigkeit d... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 04.03.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/2/26 E350/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, Hazara bzw Sadat und schiitischer Muslim, und wurde im Jänner 1998 im Iran geboren. Die Eltern des Beschwerdeführers stammen ursprünglich aus der Provinz Sar-e Pul in Afghanistan, sind jedoch vor der Geburt des Beschwerdeführers aus Afghanistan in den Iran ausgewandert. Er stellte am 28. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 26.02.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/2/26 E188/2020

Entscheidungsgründe: I.        Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1.       Der Beschwerdeführer ist ein am 2. Dezember 1997 (laut medizinischem Gutachten) geborener Staatsangehöriger Afghanistans, gehört der Volksgruppe der Hazara an, ist schiitischer Moslem, zog mit seiner Familie im Alter von etwa acht Jahren in den Iran, ist dort aufgewachsen und war im Alter von etwa 15 Jahren für wenige Monate in Afghanistan. Der aktuelle Aufenthaltsort seiner Familie ist nicht feststellbar.... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 26.02.2020

RS Vfgh 2020/2/26 E350/2020, E3062/2019

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen im Iran geborenen und aufgewachsenen afghanischen Staatsangehörigen; mangelnde Berücksicht... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 26.02.2020

RS Vfgh 2020/2/26 E188/2020

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander hinsichtlich der Nichtzuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen afghanischen Staatsangehörigen mangels Heranziehung und Auseinandersetzung mit de... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 26.02.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/2/25 E2402/2019

Entscheidungsgründe: I.        Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1.        Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger. Er wurde im Iran geboren und hat dort bis zu seiner Ausreise nach Europa 2015 – mit Ausnahme eines achtmonatigen Aufenthalts am Herkunftsort seiner Eltern, Khoja Sang, im Distrikt Gardez in der Provinz Paktia – gemeinsam mit seinen Eltern und seinem Bruder gelebt. Am 26. Dezember 2015 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Sch... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 25.02.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/2/25 E3356/2019 ua

Entscheidungsgründe: I.        Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1.        Der Beschwerdeführer und die Beschwerdeführerin sind verheiratet und Staatsangehörige des Iraks. Sie stammen aus Baquba, Provinz Diyala. Am 20. Jänner 2017 stellten sie erstmals Anträge auf internationalen Schutz, die das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als unzulässig zurückwies. Es sprach aus, dass Frankreich für die Prüfung der Anträge zuständig ist. Die dagegen gerichteten Beschwerden wies das Bund... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 25.02.2020

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