Entscheidungen zu § 8 AsylG 2005

Verfassungsgerichtshof

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Entscheidungen 481-510 von 558

RS Vfgh 2018/12/12 E475/2018 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter und Erlassung von Rückkehrentscheidungen einer afghanischen Familie mangels Prüfung des besonderen Schutzbedarfs auf Grund der Religionszugehörigkeit zu den Si... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 12.12.2018

RS Vfgh 2018/12/12 E667/2018 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter und Erlassung von Rückkehrentscheidungen afghanischer Staatsangehöriger mangels Ermittlungen betreffend die Unterstützung durch Geschwister der Erstbeschwerdef... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 12.12.2018

TE Vfgh Erkenntnis 2018/12/11 E2025/2018 ua

Entscheidungsgründe: I.        Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1.        Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsangehörige, gehören der arabischen Volksgruppe sowie der muslimischen Religionsgemeinschaft sunnitischer Glaubensrichtung an und lebten vor ihrer Ausreise aus dem Irak überwiegend in der Stadt Al-Muqdadiyya in der Region Diyala. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin. Beide sind die Eltern des am 2. August 2013 geborenen Dr... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 11.12.2018

TE Vfgh Erkenntnis 2018/12/11 E4154/2018

Entscheidungsgründe: I.       Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1.       Der Beschwerdeführer ist ein am 1. Jänner 1991 geborener Staatsangehöriger von Afghanistan, der der Volksgruppe der Paschtunen angehört und sunnitischer Moslem ist. Der Beschwerdeführer stellte nach Einreise in das Bundesgebiet am 3. April 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Mit Bescheid vom 18. August 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag bezüglich der Zuerkennung ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 11.12.2018

RS Vfgh 2018/12/11 E2025/2018 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter und Erlassung von Rückkehrentscheidungen irakischer Staatsangehöriger mangels Auseinandersetzung mit der aktuellen Lage in der Herkunftsregion sowie mit der Si... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 11.12.2018

RS Vfgh 2018/12/11 E4154/2018, E4118/2018, E3930/2018

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten und Erlassung einer Rückkehrentscheidung eines afghanischen Staatsangehörigen mangels Auseinandersetzung mit der gegenwärtigen Lage in Kabul gemäß der UN... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 11.12.2018

TE Vfgh Erkenntnis 2018/11/30 E3870/2018

Entscheidungsgründe: I.       Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1.       Der Beschwerdeführer ist ein am 10. Oktober 1997 im Iran geborener Staatsangehöriger von Afghanistan, der der Volksgruppe der Hazara angehört und schiitischer Moslem ist. Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise in Österreich am 6. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Mit Bescheid vom 9. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag bezüglich der... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 30.11.2018

RS Vfgh 2018/11/30 E3870/2018

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / AllgBVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung des Antrags auf subsidiären Schutz und Erlassung einer Rückkehrentscheidung eines der Volksgruppe der Hazara angehörigen afghanischen Sta... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 30.11.2018

TE Vfgh Erkenntnis 2018/11/27 E3365/2017

Entscheidungsgründe: I.       Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1.       Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsangehöriger mit christlicher Religionszugehörigkeit (Kopte), stellte am 6. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer begründet seine Flucht aus Ägypten überwiegend mit der allgemein schlechten Situation der Kopten in Ägypten sowie mit telefonischen Drohungen ausgehend von einem ehemaligen Geschäftsfreund seit dieser von der christ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 27.11.2018

TE Vfgh Erkenntnis 2018/11/27 E3008/2018

Entscheidungsgründe: I.        Sachverhalt und Beschwerde 1.       Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Afghanistans und gab an, aus der Provinz Sar-e Pol zu stammen. Er gehöre der Volksgruppe der Araber sowie dem sunnitischen Glauben an. Er sei über den Iran und die Türkei nach Griechenland gelangt und schließlich illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist, wo er am 3. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Zu diesem Antrag führte er im Wesent... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 27.11.2018

RS Vfgh 2018/11/27 E3365/2017

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten und Erlassung einer Rückkehrentscheidung eines ägyptischen Staatsangehörigen mangels näheren Datums- und Quellenangaben hinsichtlich der Situation von Ko... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 27.11.2018

RS Vfgh 2018/11/27 E3008/2018

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten und Erlassung einer Rückkehrentscheidung eines afghanischen Staatsangehörigen mangels aktueller Länderberichte
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Rechtssatz | Vfgh | 27.11.2018

TE Vfgh Erkenntnis 2018/10/9 E1312/2018

Entscheidungsgründe: I.       Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1.       Der Beschwerdeführer ist nigerianischer Staatsangehöriger. Er stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 2. März 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Mit Bescheid vom 5. Mai 2014 wies das (Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl [im Folgenden: BFA]) den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß §3 Abs1 ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 09.10.2018

RS Vfgh 2018/10/9 E1312/2018

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten und Erlassung einer Rückkehrentscheidung eines nigerianischen Staatsangehörigen mangels aktueller Länderberichte
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Rechtssatz | Vfgh | 09.10.2018

TE Vfgh Erkenntnis 2018/9/25 E1463/2018 ua

Entscheidungsgründe: I.       Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1.       Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin. Sie sind die Eltern der minderjährigen Dritt-, Viert- und Fünftbeschwerdeführer, welche eineinhalb bis vierzehn Jahre alt sind. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige Afghanistans und gehören der schiitischen Glaubensrichtung des Islam an. Der Erstbeschwerdeführer, die Zweitbeschwerdeführerin, der Dritt- und Viertbeschwerdeführer ste... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 25.09.2018

TE Vfgh Erkenntnis 2018/9/25 E1764/2018 ua

Entscheidungsgründe: I.       Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1.       Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsangehörige. Sie gehören der muslimischen Religionsgemeinschaft sunnitischer Glaubensrichtung an. Der Erstbeschwerdeführer gehört der kurdischen Volksgruppe an. Die Zweitbeschwerdeführerin ist Araberin und bezeichnet sich als Angehörige der turkmenischen Volksgruppe. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin. Beide sind die Elter... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 25.09.2018

RS Vfgh 2018/9/25 E3172/2017

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung des subsidiären Schutzstatus betreffend eine schwangere nigerianische Staatsangehörige auf Grund widersprüchlicher
Begründung: und mangelhafter Auseinandersetzung mit der Situation einer alleinstehenden Frau mit ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 25.09.2018

RS Vfgh 2018/9/25 E1463/2018 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57, §34 Abs4
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter und Erlassung von Rückkehrentscheidungen afghanischer Staatsangehöriger mangels einschlägiger Länderberichte betreffend die Sicherheitslage für Minde... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 25.09.2018

RS Vfgh 2018/9/25 E1764/2018 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter und Erlassung von Rückkehrentscheidungen irakischer Staatsangehöriger mangels Auseinandersetzung mit der Sicherheitslage in der Herkunftsregion der Beschwerdef... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 25.09.2018

TE Vfgh Erkenntnis 2018/9/24 E1034/2018 ua

Entscheidungsgründe: I.        Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1.       Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Iraks. Sie gehören der Volksgruppe der Araber an und sind sunnitische Muslime. Der Zweitbeschwerdeführer gehört zudem dem Stamm der Duleimi an, welcher das Regime von Saddam Hussein unterstützt hat. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind verheiratet und Eltern der Drittbeschwerdeführerin. Die Beschwerdeführer verließen ihr Heimatland am... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 24.09.2018

TE Vfgh Erkenntnis 2018/9/24 E906/2018 ua

Entscheidungsgründe: I.       Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1.       Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige Afghanistans. Sie sind Brüder, der Drittbeschwerdeführer ist minderjährig, der Zweitbeschwerdeführer war im Zeitpunkt der Einreise minderjährig, und stammen aus einem Dorf im Distrikt Jalrez in der Provinz Maidan Wardak, in der sie bis zur Ausreise aus ihrem Heimatstaat gelebt haben. Nach ihrer Einreise in das Bundesgebiet stellten sie am 12. Mai 2015 ein... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 24.09.2018

RS Vfgh 2018/9/24 E1034/2018 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung des Status des subsidiär Schutzberechtigten irakischer Staatsangehöriger mangels Länderberichten zur Verfolgung sunnitischer Muslime und illegaler Beschaffung von Dokumenten
Rechtssatz: ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 24.09.2018

RS Vfgh 2018/9/24 E906/2018 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten und Erlassung einer Rückkehrentscheidung betreffend einen afghanischen Staatsangehörigen; Beurteilung der Sicherheitslage in Heimatprovinz ohne Deckung i... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 24.09.2018

TE Vfgh Erkenntnis 2017/12/13 E223/2017

Entscheidungsgründe: I.       Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1.       Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte am 29. Jänner 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er an, sein Vater sei bei einem Bombenanschlag der Boko Haram ums Leben gekommen. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) vom 10. Februar 2014 wurde der Antrag des Beschwerdeführers als unbegründet abgewiesen, ein Aufenthaltstitel au... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 13.12.2017

RS Vfgh 2017/12/13 E223/2017

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AVG §68 Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Folgeantrags mangels Klärung möglicher Sachverhaltsänderungen betreffend die Homosexualität eines nigerianischen Staatsangehörigen
Rechtssatz: Hinsichtli... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 13.12.2017

TE Vfgh Erkenntnis 2017/12/12 E2068/2017

Entscheidungsgründe: I.       Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1.       Der Beschwerdeführer ist ein am 18. Jänner 1997 im Iran geborener Staatsangehöriger von Afghanistan, der der Volksgruppe der Hazara angehört und schiitischer Moslem ist. Die Eltern des Beschwerdeführers verließen Afghanistan vor dessen Geburt; nach den Feststellungen des Bundesverwaltungsgerichtes leben seine Verwandten nach wie vor im Iran. Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise in Österreich... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 12.12.2017

RS Vfgh 2017/12/12 E2068/2017

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §55, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch Nichtzuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten und Erlassung einer Rückkehrentscheidung hinsichtlich eines der Volksgruppe der Hazara angehörenden, im Iran geborenen un... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 12.12.2017

TE Vfgh Erkenntnis 2017/10/11 E1734/2017 ua

Entscheidungsgründe: I.        Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1.        Der Erstbeschwerdeführer ist Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin. Sie sind die Eltern der in den Jahren 2006 und 2008 geborenen Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen (genaue Geburtsdaten unbekannt) sowie der am 11. Dezember 2015 geborenen Fünftbeschwerdeführerin. Alle Beschwerdeführer sind Staatsangehörige Afghanistans und gehören der Sikh-Religion an. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweit-, D... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 11.10.2017

RS Vfgh 2017/10/11 E1734/2017 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §55, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status von subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan mangels gebotener Auseinandersetzung mit der Gefährdungslage von Minderjährig... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 11.10.2017

TE Vfgh Erkenntnis 2014/6/11 U524/2013

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 29. August 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt wies den Antrag mit Bescheid vom 21. Mai 2012 gemäß §3 Abs1 iVm §2 Abs1 Z13 Asylgesetz 2005, BGBl I 100 idF BGBl I 38/2011 (im Folgenden: AsylG 2005), ab, gleichzeitig wurde ihm der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 11.06.2014

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