Rechtssatz: Die Übertretung nach § 1 Abs 3 i.V.m. § 37 Abs 4 Z 1 FSG ist ausreichend umschrieben mit der Vorhaltung, dass ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Fahrzeug an einem bestimmtem Ort und zu einer bestimmten Zeit gelenkt wurde, obwohl die Lenkberechtigung mit dem im
Spruch: zitierten Bescheid entzogen worden war. Daher ist die ausgesprochene Dauer des Entzuges der Lenkberechtigung kein wesentliches Tatbestandsmerkmal. Schlagworte Lenkberechtigung Entziehung lenken Tatbestandsmer... mehr lesen...
Begründung: 1. Das angefochtene Straferkenntnis enthält folgende Tatanlastung: "Sie haben es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit zur Vertretung nach außen Berufener der B-GesmbH zu verantworten, daß diese Gesellschaft mit Sitz in Wien, R-gasse der Verpflichtung gemäß Straßen- und Schienenverkehrsstatistikgesetz, sowie Straßen- und Schienengüterverkehrsstatistikverordnung die Meldung für die Berichtswoche vom 10.5.1998 bis 16.5.1998 dem Österreichischen Statistischen Zentralamt... mehr lesen...
Rechtssatz: Den §§ 3 und 7 des Straßen- und Schienenverkehrstatistikgesetzes und dem § 8 der Straßen- und Schienengüterverkehrsstatistikverordnung ist zu entnehmen, dass sie nicht schlechthin - unabhängig vom Unternehmensgegenstand - jeden Unternehmer zur Auskunftserteilung gemäß § 8 der Schienengüterverkehrsstatistikverordnung verpflichten, sondern solche Auskunftspflichten nur bestimmten, im Bereich des Güter- und Personenverkehrs tätigen Unternehme(r)n auferlegt werden. Daraus folgt, da... mehr lesen...
Rechtssatz: Gegenstand einer Baueinstellung gemäß §29 Z1 NÖ Bauordnung 1996 können nur Bauvorhaben sein, die einer Baubewilligung oder Bauanzeige bedürfen. Dem
Spruch: des Straferkenntnisses muss zu entnehmen sein, ob es sich bei den vorgenommenen Arbeiten um anzeige- oder bewilligungspflichtige Maßnahmen handelt. mehr lesen...
Rechtssatz: Wie schon im Ermittlungsverfahren vor der belangten Behörde bestreitet der Berufungswerber die objektive Tatseite auch in seinem Rechtsmittel nicht. Der maßgebende Sachverhalt wurde von der belangten Behörde in einem die Verteidigungsrechte des Beschuldigten wahrenden Verfahren vollständig ermittelt; in der rechtlichen Beurteilung wurde die Tatbestandsmäßigkeit zutreffend angenommen. Der Sachverhaltsfeststellung durch die belangte Behörde und - im Ergebnis - der rechtlichen Beu... mehr lesen...
Rechtssatz: Dem Berufungswerber wurde im
Spruch: des angefochtenen Straferkenntnisses vorgeworfen, er habe "keine geeigneten Unterlagen, aus denen hervorgeht, dass es sich nicht um eine Transitfahrt handelt, mitgeführt, obwohl der Umweltdatenträger, mit welchem das Fahrzeug ausgestattet war, für diesen Zweck eingestellt" gewesen sei. Unter Hinweis auf den hier vorliegenden Sachverhalt hätte dem Beschuldigten nach Ansicht des Verwaltungssenates jedoch vorgeworfen werden müssen, dass er am Ta... mehr lesen...
Rechtssatz: Dem Berufungswerber wurde im
Spruch: des angefochtenen Straferkenntnisses vorgeworfen, er habe "keine geeigneten Unterlagen, aus denen hervorgeht, dass es sich nicht um eine Transitfahrt handelt, mitgeführt, obwohl der Umweltdatenträger, mit welchem das Fahrzeug ausgestattet war, für diesen Zweck eingestellt" gewesen sei. Unter Hinweis auf den hier vorliegenden Sachverhalt hätte dem Beschuldigten nach Ansicht des Verwaltungssenates jedoch vorgeworfen werden müssen, dass er am Ta... mehr lesen...
Rechtssatz: Nach §4 Abs5 StVO ist ein gegenseitiger Identitätsnachweis der Unfallbeteiligten Voraussetzung dafür, dass die primär vorgesehene Verständigung der nächsten Polizei- oder Gendarmeriedienststelle nach §4 Abs5 erster Satz StVO unterbleiben darf. Insoweit gibt der
Spruch: des angefochtenen Straferkenntnisses ("... nicht verständigt, obwohl Sie dem Geschädigten .... nicht nachgewiesen haben.") die maßgebliche Rechtslage nicht genau wieder. Eine inhaltliche Rechtswidrigkeit ist darin... mehr lesen...
Auf Grund des von der gemäß § 51 Abs 1 VStG sachlich und örtlich zuständigen Berufungsbehörde durchgeführten Ermittlungsverfahrens, insbesondere auf Grundlage der in Anwesenheit des Vertreters des Berufungswerbers und unter Beiziehung der erforderlichen Zeugen am 28.09.1998 vorgenommenen öffentlichen, mündlichen Verhandlung, ergeben sich folgende Feststellungen: Mit dem im Spruch: dieses Bescheides näher bezeichneten Straferkenntnis vom 27.04.1998 war über Herrn K K als Inhaber der Gewerbeb... mehr lesen...
Rechtssatz: Die (spruchmässig rechtskräftige) Ausführung in der Betriebsbeschreibung eines Betriebsanlagen-Änderungsgenehmigungsbescheides, wonach die Zulieferungen zur Betriebsanlage "üblicherweise ab 05.30 Uhr erfolgen", lässt nicht ausreichend konkret und eindeutig erkennen, dass Zulieferungen niemals vor 05.30 Uhr erfolgen dürfen (und andernfalls nicht als genehmigt gelten). So gelten für die Betriebsbeschreibung die Kriterien für Auflagen in vergleichbarer Weise, wonach Auflagen bei i... mehr lesen...
Rechtssatz: Im Kapitel IV ("Benutzungsvorschriften") der VO (EWG) 3821/85 des Rates über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (in der hier maßgeblichen Fassung noch vor der Nov. ABl.Nr.L 274 vom 9.10.1998) regelt dessen Art.14 die Pflichten des Unternehmers hinsichtlich der Aushändigung und Aufbewahrung der Schaublätter. Demgemäß bestimmt Abs.2 leg.cit., daß der Unternehmer die Schaublätter jedem zuständigen Kontrollbeamten auf Verlangen vorzulegen oder auszuhändigen hat. Im Art.15 der Vero... mehr lesen...
Rechtssatz: Im Falle einer Vorrangverletzung beim Linksabbiegen hinsichtlich des die Richtung beibehaltenden Gegenverkehrs, bedarf es für den Tatvorwurf auch des Elementes ?des Befahrens der Fahrspur des Gegenverkehrs? und nicht bloß, den Gegenverkehr zum Abbremsen genötigt zu haben. Schlagworte Tatbestandsmerkmal mehr lesen...
Rechtssatz: Tatbestandselement der Verwaltungsübertretung nach §367 Z54 GewO ist ua das Besorgenlassen einer Tätigkeit durch einen anderen bzw das Veranlassen eines anderen zu einer Tätigkeit unter der Voraussetzung, dass der Betreffende wissen musste, dass der andere durch die Ausübung dieser Tätigkeit eine Verwaltungsübertretung wegen unbefugter Gewerbeausübung begeht; Voraussetzung für die Strafbarkeit eines solchen Verhaltens ist aber auch der Umstand, dass dieses Verhalten gesetzt wir... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Verfolgungshandlung muss sich auf alle einer späteren Bestrafung zugrundeliegenden Sachverhaltselemente beziehen. Bei der solcherart vorzunehmenden Bezeichnung der Tat ist auch die Angabe der Zeit der Begehung wesentlich. Innerhalb der Verfolgungsverjährungsfrist wurde dem Berufungswerber lediglich vorgeworfen, er habe die Tat im "August 1996 bis spätestens KW 34" begangen. Nach Ansicht des Verwaltungssenates handelt es sich bei der von der Erstinstanz im Straferkenntnis di... mehr lesen...
Rechtssatz: Nach §31 Abs1 VStG ist die Verfolgung einer Person unzulässig, wenn gegen sie binnen der Verjährungsfrist keineVerfolgungshandlung (§32 Abs2) vorgenommen worden ist. Nach §32 Abs2 leg cit ist Verfolgungshandlung jede von einer Behörde gegen eine bestimmte Person als Beschuldigten gerichtete Amtshandlung (Ladung, Vorführungsbefehl, Vernehmung, Ersuchen um Vernehmung, Auftrag zur Ausforschung, Strafverfügung und dgl), und zwar auch dann, wenn die Behörde zu dieser Amtshandlung ni... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Straferkenntnis der belangten Behörde wurde dem Berufungswerber zur Last gelegt, er habe am 14.10.1998 um 15.15 Uhr im Gemeindegebiet G, auf der B 67, in Richtung L, Höhe Strkm. 92,8, als Lenker des Pkw mit dem Kennzeichen dieses gelenkt, obwohl er nicht im Besitze einer von der Behörde erteilten Lenkerberechtigung der betreffenden Klasse oder Unterklasse gewesen wäre und dadurch eine Verwaltungsübertretung gemäß § 37 Abs 1 FSG iVm. § 1 Abs 3 FSG begangen. Wegen diese... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Vorhaltung, einen PKW ohne Lenkberechtigung der betreffenden Klasse oder Unterklasse gelenkt zu haben, entspricht dann nicht den Tatbestandsmerkmalen des § 1 Abs 3 FSG, wenn dem Berufungswerber anzulasten gewesen wäre, daß er nicht die Lenkberechtigung der Klasse E für den gezogenen Anhänger gehabt hatte (kein leichter Anhänger im Sinne des § 2 Abs 1 Z 2 KFG). Zur Auswechslung dieser Tatbestandsmerkmale ist der UVS nicht berechtigt. Schlagworte Lenkberechtigung Kraftfa... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Straferkenntnis wurde dem Berufungswerber zur Last gelegt, er habe es als Verantwortlicher und somit als zur Vertretung des Zulassungsbesitzers des Kraftfahrzeuges mit dem Kennzeichen, der Firma Wolfgang R, nach außen Berufener unterlassen, der Behörde auf ihr schriftliches Verlangen vom 1.4.1998, zugestellt am 6.4.1998 innerhalb offener Frist von zwei Wochen Auskunft zu erteilen, wer dieses Kraftfahrzeug (Anhänger) am 5.2.1998 um 03.57 Uhr in 8700 Leoben, auf der S 6... mehr lesen...
Rechtssatz: War die behördliche Anfrage nach § 103 Abs 2 KFG unmißverständlich nur auf den Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten "Kraftfahrzeuges" gerichtet, so kommt eine allfällige Bestrafung des auskunftsverpflichteten Zulassungsbesitzers bzw. dessen Verantwortlichen nur dann in Betracht, wenn das von der Behörde dem Kennzeichen nach bestimmte Fahrzeug tatsächlich ein Kraftfahrzeug im Sinne des § 2 Z 1 KFG ist, und nicht ein (verwendeter) Anhänger. Die tatbestandsmäßige Differenz... mehr lesen...
Das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 3. Bezirk, vom 22.07.1998, Zl MBA 3 - S 785/98, hat folgenden Spruch: "Sie haben es als gewerberechtlicher Geschäftsführer der P-Gesellschaft mbH (FN 96) mit Hauptstandort in Wien, S-gasse, zu verantworten, dass diese Gesellschaft in der Zeit vom 27.12.1997 bis 29.12.1997 in ihrem Lebensmittelkleinhandelsbetrieb in Wien, E-straße, durch den Verkauf von pyrotechnischen Artikeln der Klasse II (Raketen, Kna... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Tatumschreibung, dass eine Person durch den Verkauf von pyrotechnischen Artikeln der Klasse II (Raketen, Knaller etc) an den Letztverbraucher das bewilligungspflichtige gebundene Gewerbe "Erzeugung von pyrotechnischen Artikeln sowie von Zündmitteln und sonstigen Sprengmitteln, die nicht dem Schieß- und Sprengmittelgesetz unterliegen, und Handel mit diesen Erzeugnissen (Pyrotechnikunternehmen) gemäß § 193 Abs 1 Gewerbeordnung 1994, eingeschränkt auf den Kleinhandel mit pyrot... mehr lesen...
Rechtssatz: Beim Tatvorwurf der Verletzung einer Bescheidauflage wird das jeweilige in einem solchen Bescheid enthaltene Gebot oder Verbot Teil des Straftatbestandes. Wird darin überdies auf eine Ö-
Norm: verwiesen, so wird dadurch auch diese Teil des Strafbestandes. Als verletzte Verwaltungsvorschrift ist daher neben der einschlägigen gesetzlichen Bestimmung und der konkret bezeichneten Untergliederung jenes Bescheides, in dem die Auflage vorgeschrieben wurde, auch die bezogene Ö-
Norm: , alle... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde dem Berufungswerber vorgeworfen, er habe "am 1.7.1997, um 16.20 Uhr, in Graz, Kreuzung Mariatroster Straße - Hilmteichstraße - Mariagrüner Straße, als Lenker des Pkws GU - 9 KNM, beim Vorbeifahren andere Straßenbenützer behindert, wodurch es zu gegenständlichem Verkehrsunfall kam" und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 17 Abs 1 Straßenverkehrsordnung 1960 (im folgenden StVO) begangen. Hiefür wurde gemäß § 99 Abs 3 lit. a StVO eine Geldstrafe ver... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Feldbach vom 30.03.1998, GZ.: 15.1 1997/5992, wurde Herrn August N zur Last gelegt, er habe zumindest bis 01.10.1997 vier Auflagen des wasserrechtlichen Bewilligungsbescheides der Bezirkshauptmannschaft Feldbach vom 22.03.1993, GZ.: 3.0 N 39/4-1992, nicht erfüllt und dadurch § 38 WRG 1959 verletzt. Gemäß § 137 Abs 2 lit l leg. cit. wurde über ihn eine Geldstrafe in Höhe von S 5.000,--, im Uneinbringlichkeitsfall 4 Tage Ersatzfreiheitsstrafe, v... mehr lesen...
Rechtssatz: Der Berufungswerber besaß eine Bewilligung nach § 38 WRG zur Durchführung von Maßnahmen im Hochwasserabflußbereich. Seine Verfehlung lag darin, daß er die Maßnahmen nicht konsensgemäß durchgeführt hat, indem er die Auflagen 1.) und 2.) nicht erfüllt hat. Der Gesetzgeber hat jedoch für solche Fälle im § 137 WRG für die Tatbestände des § 38 - im Gegensatz zu allen anderen Bewilligungstatbeständen - keine strafrechtlichen Konsequenzen angedroht. Trotz des zweifellos rechtswidrigen... mehr lesen...
Rechtssatz: Bei einer Übertretung des § 17 Abs 1 StVO, nämlich die Behinderung beim Vorbeifahren, ist an die Exaktheit der Tatortumschreibung ein strenger Maßstab anzulegen. Folgt man der Anzeige, so fand das Vorbeifahrmanöver auf der Mariatroster Straße ca. 10 Fahrzeuglängen vor der Ampel statt. Es kann daher keinesfalls davon gesprochen werden, daß das Vorbeifahren auf der Kreuzung Mariatroster Straße - Hilmteichstraße - Mariagrüner Straße stattfand. Dem Berufungswerber wurde somit der f... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis vom 23.10.1997, Zl 3-****-97, erkannte die Bezirkshauptmannschaft xx die Berufungswerberin schuldig, eine Übertretung nach §1 iVm §12 Abs1 Z2 NÖ Wasserleitungsanschlußgesetzes 1978 begangen zu haben. Gemäß §12 Abs2 litc und Abs3 litc NÖ Wasserleitungsanschlußgesetz wurde eine Geldstrafe in der Höhe von S 400,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 24 Stunden) verhängt. Gemäß §64 Abs1 und 2 VStG wurde der Beitrag zu den Kosten des Strafverfahrens erster Instanz mit S 40,-- festges... mehr lesen...
Rechtssatz: Anschlusszwang besteht nicht für Liegenschaften, deren Wasserbedarf durch eine zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme der öffentlichen Wasserversorgungsanlage bereits bestehenden eigenen Wasserversorgungsanlage gedeckt wird, wenn deren Weiterbenützung die Gesundheit nicht gefährden kann. Beruft sich der Beschuldigte auf den Bestand einer Hauswasserversorgungsanlage, dann sind diejenigen Fakten anzulasten, aus welchen die Behörde den Anschlusszwang ableitet. mehr lesen...
Rechtssatz: Mit Straferkenntnis wurde der Berufungswerber schuldig erkannt, er habe "am 01.03.1998 um 14.30 Uhr als Fußgänger überraschend die Fahrbahn der N im Bereich der Liegenschaft N 7, Gemeinde L, betreten, wodurch ein auf der N fahrender PKW anhalten mußte." Dadurch habe er § 76 Abs.1 erster Satz zweiter Halbsatz "und" § 99 Abs.3 lit.a StVO übertreten. Der Berufungswerber bestreitet die Tat. Er sei nicht überraschend auf die Straße getreten, sondern habe von seinem Haus-Vorgarten de... mehr lesen...
Das Straferkennntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 19. Bezirk, vom 16.07.1998, Zl MBA 19 - S 2682/98, hat folgenden Spruch: "Sie haben es als Inhaber und gewerberechtlicher Geschäftsführer des Gasthauses in der S-Straße, Wien, zu verantworten, dass die mit rechtskräftigem Bescheid vom 04.10.1978, Zl MBA 19 - Ba 4822/6/78, genehmigte Betriebsanlage geändert (Raumwidmungen - Lagerraum statt Garderobe, Kühlzellen in Lagerraum sowie Installierung einer mech... mehr lesen...
