Index: L92107 Behindertenhilfe Rehabilitation Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §154 Abs1;AVG §8;AVG §9;RehabilitationsG Tir 1983 §3;RehabilitationsG Tir 1983 §4 lita Z3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Mutter eines minderjährigen Behinderten, die als gesetzliche Vertreterin ihres Sohnes einen Antrag auf Gewährung von Rehabilitation... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid änderte die belangte Behörde einen wasserpolizeilichen Auftrag der erstinstanzlichen Wasserrechtsbehörde dahin ab, daß "die Miteigentümer des Hauses I., vertreten durch Herrn E.B., Gebäudeverwaltung, Anschrift" gemäß § 138 Abs. 1 WRG 1959 verpflichtet werden, den Überlauf der beim Objekt I. bestehenden mechanischen Abwasserbeseitigungsanlage bis 15. Februar 1991 zu verschließen, und gab im übrigen der bei ihr anhängigen Berufung keine Folge. Die Zustellv... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §825;AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs4;AVG §9;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Das Fehlen eines im Bescheid individuell bestimmten Adressaten als des Trägers der bescheidmäßig begründeten Rechte und Pflichten führt zur absoluten Nichtigkeit eines so erlassenen Bescheides. Es bedeutet noch keinen Verst... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäß § 3 Abs. 2 Arbeitnehmerschutzgesetz für den Salatvorbereitungsraum in der von der Beschwerdeführerin am Standort Y-Gasse, W, betriebenen Filiale (Einkaufszentrum) abgewiesen. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, daß der gegenständliche Raum durch Abtrennung vom bestehenden Verkaufsraum errichtet worden und nicht natürlich bel... mehr lesen...
Index: 60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: AAV §8 Abs1;AAV §8 Abs2;AAV §8 Abs3;AAV §9;ASchG 1972 §3 Abs2;
Rechtssatz: Der Umstand, daß ein in einer Filiale einer Warenhandels-AG gelegener Salatvorbereitungsraum durch eine den Erfordernissen des § 9 AAV entsprechende künstliche Beleuchtung erhellt ist, stellt keinen wichtigen Grund iSd § 3 Abs 2 ASchG und des § 8 Abs 2 AAV, sondern eine gem § 8 Abs 3 zweiter Satz AAV fü... mehr lesen...
Laut Mitteilung des zuständigen Firmenbuchgerichtes wurde die seinerzeit unter HRB nn1 Klagenfurt eingetragene GmbH nach Aufhebung des über sie eröffneten Konkurses 6 S n/85 des LG Klagenfurt gem. § 139 KO (15.1.1988) infolge Verteilung des Massevermögens im Handelsregister (Firmenbuch) am 16.8.1988 gelöscht. Damit ist nicht nur die GmbH - bei Vermögenslosigkeit - als Rechtspersönlichkeit erloschen, sondern auch - und dies jedenfalls - die Befugnis des ehemaligen Geschäftsführers,... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/03 GesmbH-Recht21/07 Sonstiges Handelsrecht22/02 Zivilprozessordnung23/01 Konkursordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ALöschG 1934 §2 Abs3;AVG §9;GmbHG §18;GmbHG §93 Abs5;KO §139;VwGG §63 Abs1;ZPO §65;
Rechtssatz: Der ehemalige Geschäftsführer der nach Aufhebung des Konkurses gem § 139 KO infolge Verteilung des Massevermögens gelöschter GmbH ist nicht legitimiert für die Gm... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom 25. April 1990 wurde der Antrag um gewerbebehördliche Genehmigung zur Änderung der Betriebsanlage für das Handelsgewerbe und das Güterbeförderungsgewerbe im näher bezeichneten Standort durch Aufstellung von Lagerbehältern für Heizöl- und Diesellagerung abgewiesen. Einer dagegen erhobenen Berufung wurde mit Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 12. Oktober 1990 keine Folge gegeben und der angefochtene Bescheid bestätigt. Auc... mehr lesen...
Index: 21/01 Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §63 Abs1;AVG §9;HGB §17;
Rechtssatz: Wenn nicht eindeutig klar ist, wem eine Berufung zuzurechnen ist, ist gemäß § 37 AVG Klarheit darüber zu verschaffen, wer Rechtsmittelwerber ist (Hinweis E VS 19.12.1984, 81/11/0119, VwSlg 11625 A/1984; hier lassen
Kopf: und Fertigung des Berufungsschriftsatzes auch die Deutung der Einbringung durch eine Einze... mehr lesen...
Nach Durchführung einer Lohnsteuerprüfung erließ das Finanzamt an die P-GmbH einen Bescheid über Lohnsteuer, Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag. Über eine gegen diesen Bescheid eingebrachte Berufung entschied die belangte Behörde mit der an die P-GmbH gerichteten, am 8. Jänner 1990 zugestellten Berufungsentscheidung vom 27. Dezember 1989. Gegen diesen Bescheid erhob die M-GmbH als Rechtsnachfolgerin der P-GmbH Beschwerde. N... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht53 Wirtschaftsförderung
Norm: BAO §19 Abs1;BAO §289 Abs1;BAO §93 Abs2;BAO §97 Abs1;GmbHG §96;StruktVG 1969 Art1 §1 Abs5;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/17/0131 E 21. November 1986 RS 1(Hier: Nach dem Erlöschen der übertragenden GmbH an diese Gesellschaft gerichtete Erledigung der Finanzlandesdirektion als Berufungsbehör... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer hatte beim zuständigen Bezirksgericht einen Antrag auf Herabsetzung seines Unterhaltsbeitrages gegenüber seiner minderjährigen Tochter gestellt. Er erhielt in der Folge eine Ladung des Amtes für Jugend und Familie 22. Bezirk in Wien mit dem Betreff: "Unterhalt der mj. S.M., Titelüberprüfung". Er stellte daraufhin einen Antrag auf Unterbrec... mehr lesen...
Index: L92709 Jugendwohlfahrt Kinderheim Wien001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §212 Abs2 idF 1989/162;AVG §56;AVG §9;JWG Wr 1990 §4 Abs3 idF 1990/036;VwRallg;
Rechtssatz: Wird das Amt für Jugend und Familie gemäß § 4 Abs 3 Wr JWG für den Rechtsträger "Land Wien als Jugendwohlfahrtsträger" tätig, so handelt es als Organ der Bundeshau... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft erteilte der beschwerdeführenden Partei mit Bescheid vom 28. März 1990 die Rodungsbewilligung für ein Areal im Gesamtausmaß von 48.310 m2. Die Rodungsfläche ist mit Einforstungsrechten im Sinne des Salzburger Einforstungsrechtegesetzes, LGBl. Nr. 74/1986, belastet. Auf Grund einer von den mitbeteiligten Parteien des Verwaltungsgerichtshofverfahrens erhobenen Berufung behob der Landeshauptmann von Salzburg den erstinstanzlichen Bescheid und verwies die Angele... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren56/04 Sonstige öffentliche Wirtschaft
Norm: AVG §9;Österreichische BundesforsteG 1977;VwGG §13 Abs2;VwGG §47 Abs5;VwGG §48 Abs2; Beachte Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):1731/65 B VS 3. Oktober 1966 VwSlg 3506 F/1966 RS 1 (RIS: abgv)Abgegangen hievon ohne verstärkten Senat (demonstrative Auflistung):95/10/0032 B 6. Mai 1996 RS 5 (RIS: abwh) ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren56/04 Sonstige öffentliche Wirtschaft
Norm: AVG §9;Österreichische BundesforsteG 1977 §5 Abs6;VwGG §24 Abs2;
Rechtssatz: Die Österreichischen Bundesforste sind ein Wirtschaftskörper ohne eigene Rechtspersönlichkeit; ihr Rechtsträger ist der Bund. Der Vorstand der Österreichischen Bundesforste bzw das einzelne Vorstandsmitglied sind als "Organ des Bundes"... mehr lesen...
Nach Ausweis der vorgelegten Verwaltungsakten wurden von bzw. für die "S KG" (KG) - als deren persönlich haftender Gesellschafter scheint der Erstbeschwerdeführer, als deren Kommanditisten scheinen die Zweit- bis Viertbeschwerdeführer im Handelsregister (jetzt Firmenbuch) auf - an mehreren Stellen in Kufstein angebrachte Ankündigungsplakate (Hinweis auf eine Modeschau) von Organen der belangten Behörde am 6. Oktober 1989 entfernt. Mit Beschluß vom 11. Juni 1990, B 1401/89-13, lehn... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof21/01 Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §9;HGB §161 Abs2;HGB §164;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Besprechung in AnwBl Nr 6/1992, S 502-503
Rechtssatz: Der im Handelsregister (jetzt Firmenbuch) als persönlich haftender Gesellschafter eingetragene ErstBf der KG ist zwar befugt, für die KG Beschwerde beim VwG... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und dem angeschlossenen angefochtenen Bescheid läßt sich folgender Sachverhalt entnehmen: Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft St. Johann i.P. vom 29. Juli 1991 wurde der "Firma GF" vorgeworfen, sie habe am 7. April 1991 um 14.55 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten PKW auf der Tauernautobahn A 10 aus Richtung Salzburg kommend in Richtung Villach gelenkt und bei Straßenkilometer 42,0 bis 46,0 die auf Autobahnen erlaubte Höchstgeschwindigk... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/01 Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §9;HGB §17 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/05/24 91/16/0014 3 Stammrechtssatz Die Firma eines Kaufmannes ist der Name, unter dem er im Handel seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt (§ 17 Abs 1 HGB). Ein Name kann keine Rechte und keine Pflichten haben. Einer Firma, dh dem Namen, ... mehr lesen...
Der Magistrat der Stadt Wien - Magistratisches Bezirksamt für den 12. Bezirk - schrieb mit Bescheid vom 8. Februar 1990 im Grunde des § 79 GewO 1973 und des § 27 Abs. 5 Arbeitnehmerschutzgesetz der G-Gesellschaft mbH für eine näher bezeichnete Betriebsanlage eine Reihe von "Auflagen und Bedingungen" vor. Nach deren Punkt 5 darf das Rangieren von Zügen innerhalb der Betriebsanlage nur von 06.00 Uhr bis 22.00 Uhr stattfinden. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin Berufu... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 9. August 1991 wurde über die vom Beschwerdeführer gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 29. November 1990 erhobene Berufung dahin abgesprochen, daß dieser Bescheid des Landeshauptmannes und der diesem Bescheid zugrundeliegende Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land vom 22. Oktober 1990 im Grunde des § 353 GewO 1973 in Verbindung mit den §§ 8 und 9 AVG 1950, letzgenannter Bescheid... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/01 Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren56/03 ÖBB
Norm: AVG §8;AVG §9;BundesbahnG 1969 §1 Abs1;HGB §17;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Österreichischen Bundesbahnen haben keine (eigene) Rechtspersönlichkeit (vgl insbesondere § 1 Abs 1 letzter Satz des Bundesbahngesetzes; siehe auch die Erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage, 1038 BlgNr 111 GP S 10; ebenso Kastner-Doral... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/01 Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren56/03 ÖBB
Norm: AVG §8;AVG §9;BundesbahnG 1969 §1 Abs2;BundesbahnG 1969 §5 Abs7;BundesbahnG 1969 §5 Abs8;HGB §17 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Im Grunde des § 1 Abs 2 erster Halbsatz des Bundesbahngesetzes betreiben unter ihrer "Firma" die Österreichischen Bundesbahnen "die Geschäfte des Wirtschaftskörpers". Insofern verleiht die "Fir... mehr lesen...
Index: 21/01 Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §9;HGB §17 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/15 90/02/0072 1 Stammrechtssatz Eine Firma als solche ist kein selbständiges Rechtssubjekt (Hinweis E 22.2.1989, 88/03/0192). Sie dient nur der Identifizierung des Unternehmensträgers, sie schafft daher keinerlei Rechtssubjekt neben und außer diesem (Hinweis Schuhmacher in Straube, Kommen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/01 Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren56/03 ÖBB
Norm: AVG §8;AVG §9;BundesbahnG 1969 §1 Abs2;BundesbahnG 1969 §5 Abs7;BundesbahnG 1969 §5 Abs8;HGB §17;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Österreichischen Bundesbahnen sind im verwaltungsrechtlichen Verfahren unter ihrer "Firma" in den durch das Bundesbahngesetz gezogenen Grenzen (grundsätzlich) parteifähig und auch beschwerdelegi... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/01 Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §68 Abs2;AVG §8;AVG §9;GewO 1973 §353;GewO 1973 §356 Abs1;GewO 1973 §74 Abs2;GewO 1973 §77 Abs1;HGB §17;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Bei der Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage handelt es sich um kein "Geschäft", das der Kaufmann "im Handel" betreibt, weshalb in Ansehung einer gewerbl... mehr lesen...
1.1. Nach der Sachverhaltsdarstellung in der Säumnisbeschwerde (Punkt XIV) und den ihr angeschlossenen Beilagen wurde der sechstbeschwerdeführenden Partei mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadtgemeinde Neusiedl am See vom 25. Jänner 1988 ein vorläufiger Kanalanschlußbeitrag in der Höhe von S 264.627,-- vorgeschrieben. Die Sechstbeschwerdeführerin erhob Berufung. Nach der Darstellung in der Säumnisbeschwerde sei die Berufung mit Schreiben des Bürgermeisters vom 8. März 1988, dem kei... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem ihr in Ablichtung angeschlossenen, angefochtenen Bescheid geht der folgende entscheidungswesentliche Sachverhalt hervor: Mit Bescheid des Finanzreferenten der Landeshauptstadt Linz vom 4. Februar 1991 wurde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen einen Bescheid des Magistrates der Landeshauptstadt Linz vom 3. Mai 1990 betreffend Festsetzung von Lustbarkeitsabgabe zurückgewiesen. Der dagegen von der Beschwerdeführerin erhobenen Vorstellung wurde mit Bes... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §1175;AVG §9;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GesBR) stellt weder eine natürliche noch nach der herrschenden Lehre (Hinweis Strasser in Rummel, Kommentar zum ABGB, 2, Seite 1995) eine juristische Person dar. Für die als beschwerdeführende Partei auftretende GesBR ... mehr lesen...
