Index: L3 FinanzrechtL3703 Lustbarkeitsabgabe, Vergnügungssteuer
Norm: B-VG Art18 Abs2FAG 2001 §15 Abs1 Z8LustbarkeitsabgabeO der Stadt Linz idF vom 20.09.01 §17Oö LustbarkeitsabgabeG 1979 §1, §2, §17, §19
Leitsatz: Aufhebung einer Regelung der Lustbarkeitsabgabeordnung der Stadt Linzüber die Erhebung einer Lustbarkeitsabgabe in Form einerApparateabgabe von Rundfunkempfangsanlagen mit gesondertem Verstärkeroder Lautsprecher(n) mangels g... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8040 Altstadterhaltung, Ortsbildschutz
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragKrnt OrtsbildpflegeG 1990 §2, §3, §5OrtsbildschutzV Klagenfurt vom 11.12.90 idF vom 22.05.07 §2
Leitsatz: Gesetzwidrigkeit des Verbots des Aufstellens von mobilenPlakatständern für den überwiegenden Teil der LandeshauptstadtKlagenfurt; Widerspruch des Anknüpfens an bestimmteWidmungskategorien und das übergeor... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist ein zu B416/07 protokolliertes Bescheidbeschwerdeverfahren anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt: 1.1. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer des Grundstücks Nr. 312/8 KG Lichtenberg. Seinen Antrag auf Erteilung einer Bauplatzbewilligung für dieses Grundstück wies der Bürgermeister der Gemeinde Lichtenberg wegen der Widmung des Grundstücks als "Grünland" ab; der Gemeinderat wies die dagegen gerich... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art18 Abs2Flächenwidmungsplan Nr 6 der Gemeinde Lichtenberg vom 27.03.01 und 26.06.01Oö RaumOG 1994 §33, §36 Abs4
Leitsatz: Gesetzwidrigkeit einer Flächenwidmungsplanänderung mangelsVerständigung des betroffenen Grundeigentümers von der Planauflage
Rechtssatz: Aufhebung des Flächenwidmungsplanes Nr 6 der Gemeinde Lichtenberg vom 27.03.01 und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist ein zu B1750/06 protokolliertes Bescheidbeschwerdeverfahren anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt: 1.1. Mit Eingabe vom 28. Oktober 2005 beantragten die Beschwerdeführer die Bauplatzbewilligung für die Grundstücke 12/3, 12/7 und 12/8, je KG Mondsee unter gleichzeitiger Beigabe einer Vermessungsurkunde der DI K. & Partner KEG, da neben der Bauplatzbewilligung auch eine Änderung der Grundstüc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B925/08 ein Beschwerdeverfahren gemäß Art144 Abs1 B-VG anhängig, welchem folgender Sachverhalt zugrunde liegt: Mit Bescheid vom 23. November 2000 erteilte der Bürgermeister der Stadtgemeinde Amstetten der beschwerdeführenden Gesellschaft die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung von Zu- und Umbauten bei der bestehenden Handelseinrichtung (einem Einrichtungshaus) im Ausmaß von 2.230 m². M... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art18 Abs2Nö ROG 1976 §17 Abs5Nö Warengruppen-V, LGBl 8000/95-0
Leitsatz: Aufhebung der NÖ Warengruppen-Verordnung wegen eines Verstoßes gegeneine Bestimmung des Niederösterreichischen Raumordnungsgesetzes 1976infolge genereller Einordnung der Warengruppe Möbel unter diezentrumsrelevanten Waren
Rechtssatz: Aufhebung der Nö Warengruppen-V, LGB... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art18 Abs2Bebauungsplan Nr 12 "Hilfberg" der Marktgemeinde Mondsee vom 15.12.03Oö RaumOG 1994 §32 Abs1 Z3, §32 Abs3
Leitsatz: Teilweise Aufhebung eines Bebauungsplanes wegen Widerspruchs zumOberösterreichischen Raumordnungsgesetz 1994 mangels Festlegung vonBaufluchtlinien
Rechtssatz: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr 12 "Hilfberg" der Marktgem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Stadtgemeinde Bad Radkersburg - im Folgenden Stadtgemeinde - stellt unter Berufung auf Art139 Abs1 B-VG die Anträge, "a) ... §1 Z3 der Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 19. April 2006 Landesgesetzblatt Nr. 142/2006 sowie den darin festgelegten Zeitpunkt des Inkrafttretens ..." und "b) ... die Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 19. April 2006 Landesgesetzblatt Nr. 141/2006 als verfassungs... mehr lesen...
Index: L5 KulturrechtL5050 Schulbau, Schulerhaltung
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragSchulsprengelV der Stmk Landesregierung 19.04.06 über die Festsetzung (Änderung) des Schulsprengels der Hauptschule Bad RadkersburgSchulsprengelV der Stmk Landesregierung 19.04.06 über die Festsetzung (Änderung) des Schulsprengels der Hauptschule St. Anna am AigenStmk PflichtschulerhaltungsG 2004 §15, §17, §20VfGG §57 Abs1 erster Satz ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Der Beschwerdeführer beantragte mit der bei der Gemeinde römisch eins. 1.1. Der Beschwerdeführer beantragte mit der bei der Gemeinde Grins am 14. April 2003 eingelangten Eingabe die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit vier Wohnungen auf dem Grundstück 916, KG Grins. Der Bürgermeister wies das Bauansuchen mit Bescheid vom 24. September 2003 gemäß §26 Abs4 litc Tiroler Bauordnung 2001 (in der... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art18 Abs2EMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienAllgemeiner und ergänzender Bebauungsplan "A18/E1 Gurnau 3 - Maidel" der Gemeinde Grins vom 07.07.04Tir BauO 2001 §26Tir RaumOG 2001 §27 Abs2 lite, §54, §55, §56VfGG §87 Abs3
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durchdie Abweisung eines Bauansuchens; keine überlange Verfahrensdauer;keine Gesetzw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B76/07 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zugrunde liegt: 1.1. Die Beschwerdeführerin ist die Witwe des am 11. März 2006 verstorbenen M H. Der Verstorbene wurde am 27. März 2001 im 54. Lebensjahr zum selbständigen Buchhalter bestellt und war daher seither Mitglied der Kammer der Wirtschaftstreuhänder. Als solcher leistete er Beiträge zur Vorsor... mehr lesen...
Index: 36 Wirtschaftstreuhänder36/01 Wirtschaftstreuhänder
Norm: B-VG Art18 Abs2Satzung der Vorsorgeeinrichtung der Kammer der Wirtschaftstreuhänder idF vom 22.09.03 §6VfGG §61aWirtschaftstreuhandberufsG §173
Leitsatz: Gesetzwidrigkeit der Beschränkung von imWirtschaftstreuhandberufsgesetz vorgesehenen Mindestleistungen aufLeistungsfälle vor der Vollendung des 58. Lebensjahres in der Satzungder Vorsorgeeinrichtung der Kammer der Wirtsch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu B471/07 und B472/07 römisch eins. 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu B471/07 und B472/07 Verfahren über zwei auf Art144 B-VG gestützte Beschwerden anhängig, denen folgender Sachverhalt zugrunde liegt: 1.1. Mit Bescheid der Bürgermeisterin der Marktgemeinde Eibiswald vom 5. April 2006 wurde dem Beschwerdeführer zu B471/07 gemäß §§6 und 8 Kanalabgabengesetz 1955 und der Kanalabgabenordnung der G... mehr lesen...
Index: L3 FinanzrechtL3715 Anliegerbeitrag, Kanalabgabe
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs3 zweiter Satz litcKanalabgabenO der Marktgemeinde Eibiswald idF der Beschlüsse vom 11.02.04 und vom 21.12.04Stmk GdO 1967 §60, §92
Leitsatz: Gesetzwidrigkeit einer Kanalabgabenordnung zur Gänze wegen nichtgehöriger Kundmachung mangels zu Grunde liegender entsprechenderBeschlüsse des Gemeinderates
Rechtssatz: Gese... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit den vorliegenden, auf Art89 Abs2 erster Satz und römisch eins. 1. Mit den vorliegenden, auf Art89 Abs2 erster Satz und Art139 Abs1 erster Satz B-VG gestützten Anträgen begehrt der Verwaltungsgerichtshof "die Verordnung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes der Marktgemeinde Vösendorf, beschlossen vom Gemeinderat der Marktgemeinde Vösendorf am 3. Oktober 2006, Zl. Bau 80/06 und 86/06, kundgemacht durch Anschlag an der Amtst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B147/06 eine Beschwerde römisch eins. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B147/06 eine Beschwerde gegen den Bescheid des Ausschusses der Rechtsanwaltskammer Niederösterreich (im Folgenden: RAK NÖ) vom 15. Dezember 2005 anhängig, mit dem unter anderem die "Beschwerde/Vorstellung" gegen den Bestellungsbeschluss eines anderen Rechtsanwaltes betreffend die Durchführung einer Revision beim Beschwerdeführer zurü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Eingabe vom 19. März 2003 ersuchte der Eigentümer der römisch eins. 1. Mit Eingabe vom 19. März 2003 ersuchte der Eigentümer der Grundstücke 579, 583/1, 583/2 und 584/3, alle KG Arnoldstein, um die Einleitung eines Vorprüfungsverfahrens zur Änderung des Flächenwidmungsplanes hinsichtlich der genannten Grundstücke von "Grünland - Wald" bzw. "Grünland - landwirtschaftliche Nutzfläche" in "Bauland - Sondergebiet Fahrsicherheitszentrum". In s... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art18 Abs2Flächenwidmungsplan 2/2003 der Marktgemeinde Arnoldstein, Änderung vom 02.10.03Krnt GemeindeplanungsG 1995 §2, §3, §6, §15 Abs1Krnt RaumOG §2
Leitsatz: Keine Bedenken gegen eine Flächenwidmungsplanänderung hinsichtlichder Umwidmung einer Grundfläche von Grünland - Wald inBauland - Sondergebiet Fahrsicherheitszentrum bzw Verkehrsfläche;kein Widerspruch zum örtlichen... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art120b Abs1RAO §37RL-BA 1977 §9bStatut der Treuhand-Revision der Rechtsanwaltskammer Niederösterreich
Leitsatz: Aufhebung einer Verordnungsermächtigung in der Rechtsanwaltsordnungbetreffend die Festlegung von Pflichten im Zusammenhang mit derÜbernahme und Durchführung von Treuhandschaften wegen Verstoßes gegendas Determi... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art18 Abs2Bebauungsplan der Marktgemeinde Vösendorf, Änderung vom 03.10.06Nö BauO 1996 §73 Abs1 Z1
Leitsatz: Gesetzwidrigkeit einer Bebauungsplanänderung mangels ausreichenderGrundlagenforschung
Rechtssatz: Aufhebung der Verordnung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes der Marktgemeinde Vösendorf vom 03.10.06, soweit sie das Grundstück 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Am 12. April 2006 beantragte der Beschwerdeführer beim römisch eins. 1. Am 12. April 2006 beantragte der Beschwerdeführer beim Ausschuss der Oberösterreichischen Rechtsanwaltskammer die Feststellung, dass die Ausübung der entgeltlichen Tätigkeit eines Mediators nach dem Verzicht auf die Ausübung der Rechtsanwaltschaft und der Erfüllung der sonstigen Voraussetzungen für den Bezug einer Altersrente nach der Satzung der Versorgungseinrichtung Te... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art18 Abs2StGG Art5StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungRAO §8, §49, §50 Abs2 Z2 litcRL-BA 1977 §63 ffSatzung der Versorgungseinrichtung der Oö Rechtsanwaltskammer §6 Abs5
Leitsatz: Keine Bedenken gegen die in der RAO normierte Voraussetzung desVerzichts auf die Ausübung der Rechtsanwaltschaft für den Anspruchauf Auszahlung einer Alters... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist ein zu B1667/06 römisch eins. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist ein zu B1667/06 protokolliertes Bescheidbeschwerdeverfahren anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt: 1.1. Die mitbeteiligte Partei T GmbH beantragte die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung einer Wohnanlage mit fünf Wohneinheiten und Tiefgarage auf dem Grundstück Nr. 3550/13, KG Mieming. In der Bauverhandlung erho... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs3 zweiter Satz litcBebauungsplan Ergänzender der Gemeinde Mieming vom 24.05.05Tir RaumOG 2001 §65
Leitsatz: Gesetzwidrigkeit eines Bebauungsplanes wegen Verletzung vonBestimmungen über die Auflage und Kundmachung des Planentwurfs;Beeinträchtigung des Anhörungsrechts betroffener Grundeigentümerdurch Aushändigung einer vom beschlossenen Planinhalt abwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit einem auf §24 Abs11 des römisch eins. 1. Mit einem auf §24 Abs11 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP-G) 2000 (idF BGBl. 773/1996) gestützten, beim Verfassungsgerichtshof am 29. Juni 2007 eingelangten Antrag begehrt eine als Bürgerinitiative einschreitende Personenmehrheit, die Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie BGBl. II 370/2005 als gesetzwidrig aufzuheben. Umweltverträglichkeitsprüfungsges... mehr lesen...
Index: 83 Natur- und Umweltschutz83/01 Natur- und Umweltschutz
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / AllgBStG 1971 §4TrassenV, BGBl II 370/2005, betreffend die Bestimmung des Straßenverlaufes der S 2 Wiener Nordrand Schnellstraße, Abschnitt Umfahrung SüßenbrunnFauna-Flora-Habitat-Richtlinie, 92/43/EWGÖffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinieRichtlinie 79/409/EWG über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten (Vogelschutz-RL) Art4Richtlinie des Rates vom 27.06.8... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie römisch eins. 1. Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat am 21. Juli 2000 eine Verordnung, Z138.001/65-II/B/8/00, mit folgendem Inhalt erlassen: "Aufgrund des §43 Abs1 StVO 1960, BGBl Nr. 159/60, zuletzt geändert durch BGBL I Nr. 134/99, wird verordnet: "Aufgrund des §43 Abs1 StVO 1960, BGBl Nr. 159/60, zuletzt geändert durch BGBL römisch eins... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B329/07 ein römisch eins. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B329/07 ein Beschwerdeverfahren gemäß Art144 Abs1 B-VG anhängig, welchem folgender Sachverhalt zugrunde liegt: Mit Schreiben vom 30. Jänner 2006 beantragte die beschwerdeführende Gesellschaft bei der Gemeinde Höchst die Erteilung der baupolizeilichen Bewilligung für die Errichtung einer Antennenanlage für Mobilfunk auf dem Grundstück N... mehr lesen...
