Begründung: Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 3. Oktober 2006 die §§2 bis 4 der Verordnung des Vorstandsvorsitzenden der Telekom Austria Aktiengesellschaft vom 25. Juni 2002 über die Regelung der Zuständigkeiten in Dienstrechtsangelegenheiten für die gemäß §17 Abs1 und 1a Poststrukturgesetz (PTSG) der Telekom Austria Aktiengesellschaft oder einem diesen Gesetzesbestimmungen unterliegenden Tochterunternehmen zur Dienstleistung zugewiesenen Beamten (TK-DVV) a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem auf Art139 Abs1 B-VG gegründeten Antrag begehrt der Antragsteller die Aufhebung des §2 Abs1 der Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Klagenfurt vom 11. Dezember 1990, Zl. ÖO 418/36/90, mit welcher eine Ortsbildschutzverordnung gemäß §5, §8 Abs4 und §10 des Kärntner Ortsbildpflegegesetzes, idF LGBl. Nr. 15/1990, verordnet wird, idF der Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Klagenfurt vom 19. Juli 2004 (im folgenden al... mehr lesen...
Begründung: I. 1.1. Mit dem vorliegenden Individualantrag nach Art139 Abs1 B-VG begehren die Einschreiter, d.s. 47 Angehörige der slowenischen Volksgruppe in Kärnten, die - nach eigenen Angaben - mehr als 10% der Loibacher Bevölkerung repräsentieren, "die Verordnung der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 12.5.1997, Zahl: 629/1/97, insoweit, als darin die Ortsbezeichnung 'Loibach' enthalten ist, als gesetzes- bzw. verfassungswidrig aufzuheben." 1.2. Ein... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8040 Altstadterhaltung, Ortsbildschutz
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragKrnt OrtsbildpflegeG 1990 §5, §6, §11, §15OrtsbildschutzV (OrtsbildpflegeV) Klagenfurt vom 11.12.90 idF vom 19.07.04 §2
Leitsatz: Gesetzwidrigkeit des Verbots des Aufstellens von mobilenPlakatständern in allen Ortsbereichen der Landeshauptstadt Klagenfurtwegen Unterlassung der Anhörung der Ortsbildpflegekommi... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art139 Abs1 / AllgB-VG Art139 Abs1 / IndividualantragEMRK Art8StV Wien 1955 Art7 Z3StVO 1960 §53 Abs1 Z17a, Z17bVerordnung der BH Völkermarkt vom 12.05.97 betr Verkehrsmaßnahmen für die Loibacher Landesstraße
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung einer Verordnung
betreffend Verkehrsmaßnahmen für die Loibacher Landesstraße mangels
... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die Antragstellerin begehrt in ihrem auf Art139 B-VG gestützten Antrag "den geänderten Flächenwidmungsplan gemäß dem Beschluss des Gemeinderates der Marktgemeinde Brixlegg vom 20.07.2004, die aufsichtsbehördliche Genehmigung erteilt am 24.09.2004, kundgemacht vom 05.10.2004 bis 19.10.2004, zur Gänze" oder in eventu in näher bezeichneten Teilen als gesetzwidrig aufzuheben. 2. Zur Darlegung ihrer Legitimation führt die Antragstellerin aus, sie sei ... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die Antragsteller sind nach eigenen Angaben jeweils Hälfteeigentümer des Baugrundstückes 1963/1, EZ 779 des Grundbuches 56308 Köstendorf. Mit Verordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Köstendorf vom 13. September 2002, Zl. 120/20-EAP/2002, wurde "Gemäß §43 Abs1 litb) der Straßenverkehrsordnung 1960 - StVO 1960, ... für den Umkehrplatz 'B' beim Objekt ... verordnet: a) 'Parken verboten' gem. §52 lita) Zif. 13a) StVO 1960 ... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Der Landesvolksanwalt von Vorarlberg stellt gemäß Art60 Abs2 der Vlbg. Landesverfassung, LGBl. Nr. 9/1999, in Verbindung mit Art148i B-VG den Antrag auf "Behebung des Flächenwidmungsplanes der Marktgemeinde Rankweil in der Fassung der Kundmachung der Marktgemeinde Rankweil vom 30.09.2003 auf Grund des Beschlusses der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Rankweil vom 01.07.2003 und der Genehmigung der Vorarlberger Landesregierung vom 25.09.2003, Zl ... mehr lesen...
Index: 90 Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht90/01 Straßenverkehrsordnung 1960
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragParkverbotsV der Gemeinde Köstendorf vom 13.09.02StVO 1960 §45
Rechtssatz: Zurückweisung eines Individualantrags von Anrainern auf Aufhebung eines Parkverbotes mangels Legitimation unter Hinweis auf die Vorjudikatur; Zumutbarkeit des Antrags auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung Ent... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art139 Abs4B-VG Art148eB-VG Art148iVlbg Landesverfassung §60 Abs2Flächenwidmungsplan der Gemeinde Rankweil
Leitsatz: Zurückweisung des Antrags eines Landesvolksanwaltes auf Aufhebung
eines Flächenwidmungsplanes hinsichtlich der Widmung von Grundstücken
als Golfplatz infolge Umwidmung nach Antragstellung; Antrag des
Landesvolksanwaltes als... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragFlächenwidmungsplan 2004 der Marktgemeinde Brixlegg. Änderung vom 20.07.04
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung einer bereits
außer Kraft getretenen Flächenwidmungsplanänderung wegen Fehlens der
auch im Zeitpunkt der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes
erforderlichen Antragslegitimation Re... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1.1. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu B327,328/05 einerseits und zu B330/05, B337/05 und B338/05 andererseits Beschwerden zweier Elektrizitätsunternehmen gemäß Art144 B-VG anhängig, die sich gegen Bescheide des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft wenden, mit denen den beschwerdeführenden Gesellschaften - unter Berufung unter anderem auf §13 Abs4 Emissionszertifikategesetz (EZG) und §4 Zuteilungsverordnung, B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Unabhängigen Verwaltungssenat des Landes Vorarlberg (im Folgenden: UVS) stellte ein übergangener Bieter einen Antrag auf Nichtigerklärung einer Vergabeentscheidung des Landes Vorarlberg betreffend den Bauauftrag "Landesstraße L 198, Lechtalstraße, km 8,70 - km 9,10, Lech-Mühleloch, Instandsetzung, Straßenbau" hinsichtlich Abschnitt B) sowie einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung. Während der UVS letzterem Antrag stattgab und e... mehr lesen...
Begründung: 1. Die Antragstellerin ist ein Unternehmen, das sich mit der Entwicklung von Softwarelösungen im Bereich der elektronischen Signatur beschäftigt. 2. Mit ihrem auf Art139 B-VG gestützten Antrag begehrt sie, die Wortfolge "für die Erzeugung sicherer Signaturen (§18 Abs5 SigG)" in §9 der Signaturverordnung BGBl. II Nr. 2000/30, idF BGBl. II Nr. 2004/527 als gesetzwidrig aufzuheben. Zu ihrer Antragslegitimation führt die Antragstellerin aus: ... mehr lesen...
Index: 83 Natur- und Umweltschutz83/01 Natur- und Umweltschutz
Norm: B-VG Art9 Abs2B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art139 Abs3 zweiter Satz litaB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangEmissionszertifikateG §11, §13 Abs4Nationaler Zuteilungsplan (Allokationsplan) 2005 - 2007Richtlinie 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG (EH-RL)ZuteilungsV ... mehr lesen...
Index: 20 Privatrecht allgemein20/12 Urkunden
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragSignaturG §18 Abs5SignaturV §9
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags eines mit der Entwicklung von
Softwarelösungen im Bereich der elektronischen Signatur beschäftigten
Unternehmens auf Aufhebung einer Wortfolge in einer die sichere
Erzeugung elektronischer Signaturen betreffenden Bestimmung der
Signaturverordnung; keine Änderung der für die A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B3172/05 eine Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zu Grunde liegt: Die beschwerdeführende Gesellschaft betreibt ein Bestattungsunternehmen und hat - ihren eigenen Angaben zufolge - auf den städtischen Friedhöfen Innsbruck Ost und West anlässlich von ihr durchgeführter Bestattungen eine Informationsbroschüre "Ratgeber im Trauerfall" zur Mitnahme in den Aufbahrungshallen aufgelegt. Mit Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die beschwerdeführende Gesellschaft betreibt ein Bestattungsunternehmen. Im Rahmen des Betriebes ihres Unternehmens hat sie - ihren eigenen Angaben zufolge - auf den städtischen Friedhöfen Innsbruck Ost und West anlässlich von ihr durchgeführter Bestattungen eine Informationsbroschüre "Ratgeber im Trauerfall" zur Mitnahme in den Aufbahrungshallen aufgelegt. Mit Bescheid des Stadtmagistrats Innsbruck wurde daraufhin der Gesellschaft gemäß §... mehr lesen...
Index: L1 GemeinderechtL1010 Stadtrecht
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art139 Abs1 / PrüfungsumfangStGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungEMRK Art10FriedhofsO der Stadt Innsbruck. Beschluss des Gemeinderates vom 03.12.98 §5 Abs2 Z3Innsbrucker Stadtrecht 1975 §40 Abs1Tir GemeindesanitätsdienstG §33
Leitsatz: Verstoß einer Bestimmung des Innsbrucker Stadtrechtes über die
Kundmachung von Verordnungen gegen das Determinierungsgebot; kein
Kundmachungsma... mehr lesen...
Begründung: I. 1.1. Die antragstellende Gesellschaft betreibt auf Flächen, die durch die Nationalparkerklärung (seit 1. März 2003) zur Bewahrungszone erklärt worden und damit Teil des Nationalparks sind, einen nach den Bestimmungen des MinroG bewilligten Schotterabbau sowie eine gewerberechtlich (ohne Befristung) bewilligte Asphaltmischanlage. Darüber hinaus wurde mit Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung vom 4. April 1995 die naturschutzrechtliche Bewilligung für die... mehr lesen...
Index: L5 KulturrechtL5505 Nationalpark
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art15aStmk NationalparkG Gesäuse, LGBl 61/2002 §3, §4Stmk NationalparkV Gesäuse, LGBl 15/2003Vereinbarung gemäß Art15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Steiermark zur Errichtung und zum Betrieb eines Nationalparks Gesäuse, LGBl 70/2003
Leitsatz: Zurückweisung von Anträgen einer Straßenbaugesellschaft auf Aufhebung
... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Unabhängigen Verwaltungssenat Wien (in der Folge: UVS) sind Berufungsverfahren gegen Straferkenntnisse der Bundespolizeidirektion Wien (in der Folge: BPD Wien) anhängig, in welchen dem Berufungswerber vorgeworfen wird, er habe in Wien ., Rathausplatz 6, und Wien 1., Dr.-Karl-Renner-Ring 3, an der Baustelleneinfriedung des Parlaments sowie auf einem Baum nächst dem dortigen Schutzweg Plakate angebracht und dadurch jeweils gegen §1 Abs2 iVm. §2 d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zur Zahl B119/04 eine Beschwerde gegen einen Bescheid des Leiters des beim Vorstand der Telekom Austria Aktiengesellschaft eingerichteten Personalamtes vom 27. November 2003 anhängig, mit dem für einen näher bestimmten Zeitraum der Verbrauch des Erholungsurlaubes des Beschwerdeführers festgelegt wurde. 2. Aus Anlass dieser Beschwerde beschloss der Verfassungsgerichtshof, gemäß Art139 Abs1 B-VG die Gesetzmä... mehr lesen...
Index: 91 Post-und Fernmeldewesen91/02 Post
Norm: B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art139 Abs3 zweiter Satz litcDVG §2 idF DeregulierungsG - Öffentlicher Dienst 2002PoststrukturG §17, §17aTelekom-DienstrechtsverfahrensV (TK-DVV) vom 25.06.02 §2, §3, §4ZPO §423 Abs1
Leitsatz: Aufhebung einer Verordnung des Vorstandsvorsitzenden der Telekom
Austria AG über die Regelung der Zuständigkeiten in
Dien... mehr lesen...
Index: 16 Medienrecht16/01 Medien, Presseförderung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art22StGG Art13EMRK Art10 Abs2MedienG §48PlakatierV der Bundespolizeidirektion Wien vom 31.01.83 §1 Abs2
Leitsatz: Keine Gesetzwidrigkeit von Bestimmungen einer Plakatierverordnung der
Bundespolizeidirektion Wien betreffend das Verbot des Plakatierens an
Einfriedungen und Bäumen; Verbot zur Aufrechterhaltung der
öffentlichen Ordnung im Intere... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Antrag zu V79/03: Die antragstellende Gesellschaft begehrt gemäß Art139 Abs1 B-VG, im Folgenden näher dargestellte Bestimmungen der Verordnung der Energie-Control Kommission, mit der die Tarife in der Gaswirtschaft bestimmt werden, kundgemacht im Amtsblatt zur Wiener Zeitung Nr. 188 vom 30. September 2002, idF der Novelle durch die Verordnung der Energie-Control Kommission von 12. Mai 2003, K SNT G14/03, 33/03, 38/03, kundgemacht im Amtsbl... mehr lesen...
Index: 58 Berg- und Energierecht58/02 Energierecht
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z8B-VG Art18 Abs1B-VG Art18 Abs2B-VG Art133 Z4B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art139 Abs1 / PrüfungsumfangEMRK Art6 Abs1 / civil rightsAVG §45, §52ElWOG §1Energie-RegulierungsbehördenG §12, §16 Abs1 Z13, Abs4EnergieliberalisierungsG Art5Gas-Systemnutzungstarife-Verordnung der Energie-Control Kommission idF der Novelle 2003 (Gas-Systemnutzungstarife-V - GSNT-VO)GaswirtschaftsG §12... mehr lesen...
Begründung: Mit Beschluss vom 28. November 2005, V71/05, wurde ein Antrag der Einschreiter auf Aufhebung der Verordnung der Marktgemeinde Göllersdorf vom 15. Juni 2005, mit der ein Wirtschaftsweg als Gemeindestraße aufgelassen wird, mangels Legitimation als unzulässig zurückgewiesen. Die Grundstücke der Einschreiter grenzten an drei Seiten nach wie vor an eine öffentliche Straße an; besondere
Gründe: , die es ausschlössen, über diesen Zugang - wenn auch vielleicht unter Inan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Eine österreichische (V89/02) und eine Schweizer (V55/03) Gemeinde begehren mit nahezu wortgleichen, auf Art139 Abs1 (letzter Satz) B-VG gestützten Anträgen, der Verfassungsgerichtshof möge die Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend die Bestimmung des Straßenverlaufes der S 18 Bodensee Schnellstraße und der A 14 Rheintal Autobahn - Anschlußstelle Wolfurt/Lauterach im Bereich der Gemeinden Wolfurt, Lauterach, ... mehr lesen...
Index: 96 Straßenbau96/01 Bundesstraßengesetz 1971
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragRichtlinie 79/409/EWG über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten (Vogelschutz-RL) Art4BStG 1971 §4, §7, §15Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie. 92/43/EWGTrassenV der S 18 Bodensee Schnellstraße und der A 14 Rheintal Autobahn - Anschlußstelle Wolfurt/LauterachUVP-G 2000 §19 Abs3, §24 Abs5, §46 Abs4VfGG §17a, §61a
Leitsatz: Gesetzwidr... mehr lesen...
