Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben ein Staatsangehöriger des Irak, reiste erstmals am 3. Jänner 1997 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 7. Jänner 1997 Asyl. Dieser (erste) Asylantrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 29. Jänner 1997 rechtskräftig abgewiesen. Nach der infolge unerlaubter Einreise nach Deutschland erfolgten Zurückschiebung des Beschwerdeführers nach Österreich durch die deutschen Behörden stellte der Beschwerdeführer am 14. Oktober 1997 den hier g... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: AVG §68 Abs1;WaffG 1986 §12 Abs1;WaffG 1986 §20 Abs1;
Rechtssatz: Es steht selbst eine rechtskräftige Entscheidung darüber, dass kein Waffenverbot zu verhängen ist, einem Entzug der Waffenbesitzkarte wegen der Verschiedenheit dieser Entscheidungsgegenstände nicht entgegen. Schlagworte Rechtskraft Umfang der Rechtskr... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1;AsylG 1991 §3;AsylG 1991 §44 Abs3;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/09/0196 E 20. Februar 1992 RS 1
(hier Wiederaufnahmsantrag zu einem nach dem AsylG 1991
durchgeführten Verfahren) Stammrechtssatz Bei den im § 69 Abs 1 Z 2 AVG genannten Tatsachen oder Beweismitteln muß es sich um neu hervorgekommene, ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1;AsylG 1991 §3;AsylG 1991 §44 Abs3;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Verschiedene SACHEN im Sinne des § 68 Abs 1 AVG liegen vor, wenn in der für den Vorbescheid maßgeblichen Rechtslage (vgl. insoweit aber § 44 Abs 5 AsylG 1997) oder in den für die Beurteilung des Parteibegehrens im Vorbescheid als maßgebend erachteten tatsächlichen Umständen ... mehr lesen...
Dem - 1939 geborenen, behinderten - Beschwerdeführer wurde mit Bescheid der Niederösterreichischen Landesregierung vom 13. März 1987 gemäß § 22 des NÖ Sozialhilfegesetzes Sozialhilfe durch Unterbringung im Caritasheim in R ab dem Aufnahmetag (16. März 1987) bewilligt. Im Bescheid wurde darüber hinaus ausgesprochen, dass die Kosten dieser Hilfemaßnahme von derzeit S 564,-- täglich das Land Niederösterreich trägt, der Beschwerdeführer selbst sowie die gesetzlich unterhaltspflichtigen An... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte mit Schriftsatz vom 23. Juni 1992 bei der mitbeteiligten Pensionsversicherungsanstalt einen Antrag auf Zuerkennung einer Witwerpension. Mit Bescheid der mitbeteiligten Pensionsversicherungsanstalt vom 17. August 1992 wurde der Anspruch des Beschwerdeführers auf Witwerpension unter Berufung auf die §§ 258 Abs. 1, 86 und 292 ASVG ab 1. Juni 1992 anerkannt. Die Höhe der Pension wurde ab 1. Juni 1992 mit monatlich S 2.778,-- festgesetzt. Dieser Besch... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 28. Mai 1997 wurde der Beschwerdeführer als Eigentümer einer näher beschriebenen, ein Luftfahrthindernis im Sinne des § 85 Abs. 2 lit. b Luftfahrtgesetz (LFG) darstellenden Materialseilbahn verpflichtet, den Seilverlauf des höchstgeführten Seiles der Materialseilbahn zwischen Tal- und Bergstation durch - näher beschriebene - Warnkugeln zu kennzeichnen; gleichzeitig wurde die dabei einzuhaltende Vorgangsweise festgelegt und ausgesprochen... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §357;AVG §68 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/08/0163 E 16. Jänner 1990 VwSlg 13097 A/1990 RS 2 Stammrechtssatz Der Umstand, daß im § 357 ASVG der § 68 AVG nicht angeführt ist, kann den Versicherungsträger keinesfalls der Verpflichtung entheben, auch in seinen Ent dem die ö Rechts... mehr lesen...
Index: L92053 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe NiederösterreichL92103 Behindertenhilfe Rehabilitation NiederösterreichL92603 Blindenbeihilfe Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;SHG NÖ 1974 §22;SHG NÖ 1974 §41;
Rechtssatz: Die rechtliche Qualifikation im Bescheid seitens der seinerzeitigen leistungsgewährenden Behörde entfaltet für die Behörde, die die Voraussetzungen für die Rückforderu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/10/0105 E 15. September 1997 RS 1 Stammrechtssatz Die Zurückweisung eines Antrages gemäß § 68 Abs 1 AVG kommt nur dann in Betracht, wenn in der durch formell rechtskräftigen Bescheid bereits entschiedenen Verwaltungssache die Abänderung dieses Bescheides begehrt wird, nicht hingegen dann, wenn sich die die Verwaltungsrechtssa... mehr lesen...
Aus dem angefochtenen Bescheid, der Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, der über Auftrag des Verwaltungsgerichtshofes ergänzten Beschwerde und dem vom Verfassungsgerichtshof anlässlich der Ablehnung der Behandlung der Beschwerde und Abtretung an den Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 13. Juni 2000, B 1109/99-12, übermittelten Verwaltungsakten ergibt sich folgender Sachverhalt: Die belangte Behörde erteilte mit Bescheid vom 1. März 1995 der mitbeteiligten Partei die Be... mehr lesen...
Auf Grund des Antrages der Erstmitbeteiligten vom 7. Dezember 1987 um Erteilung der Baubewilligung für den Abbruch eines bestehenden Gebäudes und die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf ihrem Grundstück Nr. 525/35, KG Groß-Enzersdorf, hat der Bürgermeister der mitbeteiligten Stadtgemeinde den Erstmitbeteiligten mit Bescheid vom 16. Dezember 1987 die beantragte Baubewilligung erteilt, wobei vorgesehen war, das Gebäude in der gekuppelten Bebauungsweise zu errichten. In der Auflag... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §68 Abs1;MRKZP 01te Art1;StarkstromwegeG 1968 §18;StarkstromwegeG 1968 §19;StGG Art5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/05/0075 E 31. August 1999 RS 2 Stammrechtssatz Nach Rechtskraft des starkstromwegerechtlichen Baubewilligungsbescheides kann der Eigentümer der durch den Bau der elektrischen Leitungsanlage betrof... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Sierra Leone, wurde mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Burgenland vom 9. Dezember 1998 gemäß § 33 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 4 und 6 des Fremdengesetzes 1997 ausgewiesen. Am 4. August 1999 stellte der Beschwerdeführer bei der Bundespolizeidirektion Wien den (mit 2. August 1999 datierten) Antrag, ihm gemäß § 56 Abs. 2 FrG einen Abschiebungsaufschub im höchstmöglichen Rahmen von einem Jahr zu gewä... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §56 Abs2;VwGG §33 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Ein Fremder kann die Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gem § 56 Abs 2 FrG 1997 längstmöglich für den Zeitraum eines Jahres erreichen. Der Beginn dieser Frist ist stets mit dem Einlangen des Antrages... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer verfügte zuletzt über eine Aufenthaltsbewilligung mit Geltungsdauer vom 24. Februar 1996 bis 13. August 1998. Mit einem im Instanzenzug ergangenen, am 29. Mai 1998 zugestellten Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Salzburg vom 20. Mai 1998 wurde über den Beschwerdeführer ein Aufenthaltsverbot in der Dauer von fünf Jahren verhängt. Am 9. Juli 1998 (Datum des Einlangens bei der erstinstanzlichen Behörde) stellte der Beschwerdeführer einen als "Verlän... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;FrG 1997 §15 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/19/0102 E 10. September 1999 RS 4 Stammrechtssatz Schließlich ist § 15 Abs 3 FrG 1997 ab dem 15.7.1997 auch dann anzuwenden, wenn, wie hier, bei Inkrafttreten dieser Bestimmung eine aufenthaltsbeendigende Maßnahme bereits in Rechtskraft erwachsen war. Auc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;FrG 1993 §10 Abs1 Z1;FrG 1997 §10 Abs1 Z1;FrG 1997 §12 Abs3;FrG 1997 §15 Abs1;FrG 1997 §15 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/19/0102 E 10. September 1999 RS 3 Stammrechtssatz Erwächst die nicht von der Niederlassungsbehörde (Aufenthaltsbehörde) veranlasste Aufenthaltsbeendigung (nach Inkrafttreten des... mehr lesen...
Mit "Enteignungsbescheid" der Oberösterreichischen Landesregierung vom 26. Jänner 2000 wurden dem Land Oberösterreich "für den Ausbau bzw. die Gehsteigerrichtung" (an) der Landesstraße Nr. 1315 im näher bezeichneten Bereich im Wege der Enteignung Grundstücksteile des Beschwerdeführers im Ausmaß von insgesamt 135 m2 gegen Entschädigung ins Eigentum übertragen und verfügt, dass die "Räumung des von der Einlösung betroffenen Anbaues von Fahrnissen (Inventar) aller Art (gelagertes Holz, M... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;LStG OÖ 1991 §35;LStG OÖ 1991 §36;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Enteignung nach den §§ 35 f OÖ LStG 1991 - Die straßenbaurechtliche Bewilligung des gegenständliche Straßenbauvorhabens erfolgte insbesondere deshalb, weil eine Gefahrenstelle für Fußgänger ausgeschaltet werden soll. Durch die ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Liegenschaft EZ 5, GB 16107 Gaaden, mit dem Grundstück Nr. 83/1 mit einer Gesamtfläche von 2.206 m2, bestehend aus Baufläche (Gebäude) mit 214 m2 und Baufläche (begrünt) mit 1.992 m2, und weiters dem Grundstück Nr. .34 Baufläche mit 695 m2. Mit Eingabe vom 27. November 1998 an die mitbeteiligte Gemeinde hat der Beschwerdeführer die Teilung dieser Grundstücke laut dem angeschlossenen Teilungsplan des Ing. Konsulenten für Vermessungswesen D.I.W.N.... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 25. März 1991 erteilte der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37, hinsichtlich des Gebäudes auf der Liegenschaft in Wien XVII, Mariengasse 4, die Baubewilligung zum Ausbau des Dachgeschosses mit zwei Wohnungen, zum Einbau von Einlagerungsräumen im Keller für diese zwei Wohnungen, zur Erweiterung der Kanalanlage, zur Herstellung eines Aufzugsschachtes und eines Dachaufbaus für den Triebwerksraum und schließlich zur Zusammenlegung von Wohnungen in sämtlichen ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauO NÖ 1996 §10;
Rechtssatz: Gemäß § 10 Abs 1 NÖ BauO 1996 sind unter den dort genannten Voraussetzungen vor Durchführung im Grundbuch bei der Behörde die Änderungen von Grundstücken im Bauland anzuzeigen. Ist keines der geänderten Grundstücke Baup... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §64 Abs1;AVG §68 Abs1;AVG §76;AVG §77;AVG §78;BauO NÖ 1996 §10;BauO NÖ 1996 §39;
Rechtssatz: Der - offensichtlich mangels entsprechenden Antrages der Person, die Anzeige gemäß § 10 NÖ BauO 1996 betreffend eine Grundabteilung erstattet hat - in e... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung WienL82259 Garagen Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauO Wr §74 Abs1 idF 1992/034;BauONov Wr 1992/034 Art3;BauONov Wr 1992/034 Art4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/05/0245 E 15. Februar 1994 RS 2(hier nur erster Sat... mehr lesen...
Die 1955 geborene Beschwerdeführerin steht als Landeslehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich. Mit Erledigung vom 10. Juli 1996 gab der Landesschulrat für Niederösterreich der Beschwerdeführerin die Absicht bekannt, sie mit 31. August 1996 in den Ruhestand zu versetzen, weil sie sich seit 1. Dezember 1995 im Krankenstand befinde. Sie sprach sich mit Schriftsatz vom 23. Juli 1996 dagegen aus. Mit dem erstinstanzlichen Bescheid vom 29... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht seit 1. Dezember 1995 als Sicherheitswachebeamter in einem provisorischen öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; er war zum Zeitpunkt des ihm als Kündigungsgrund primär angelasteten Verhaltens im 3. Wiener Gemeindebezirk diensteingeteilt. Mit Bescheid der Dienstbehörde erster Instanz vom 25. Jänner 2000 wurde das Dienstverhältnis des Beschwerdeführers gemäß § 10 Abs. 4 Z. 4 BDG 1979 zum 31. Jänner 2000 gekündigt. Das Dienstverhältnis endete -... mehr lesen...
Der 1949 geborene Beschwerdeführer steht als Beamter in handwerklicher Verwendung (Betriebsoberoffizial) seit 1. Jänner 1981 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Graz. In den beiden von den angefochtenen Bescheiden erfassten Kalenderjahren war er als Hausbearbeiter im Geriatrischen Krankenhaus der Stadt G. und im Pensionistenheim Gries tätig. Seine letzte vor den angefochtenen Bescheiden erfolgte Dienstbeurteilung für das Jahr 1995 lautete auf Grund de... mehr lesen...
Die im November 1947 geborene Beschwerdeführerin steht als Volkschuloberlehrerin in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Land Salzburg. Sie befand sich ab 31. Oktober 1998 bis zu ihrer Ruhestandsversetzung im "Krankenstand". Mit Schreiben vom 4. Oktober 1999 beantragte sie nach § 12 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes 1984 (LDG 1984) ihre vorzeitige Versetzung in den Ruhestand aus gesundheitlichen Gründen. In Ergänzung dieses Antrages ersuchte sie mit S... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §68 Abs1;LDG 1984 §106 Abs1;PG 1965 §4 Abs3 idF 1996/201;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2000/12/0143
Rechtssatz: Der in einem Bescheid enthaltene Satz ,ÜBER EINE HINZURECHNUNG VON JAHREN SOWIE ÜBER EINEN ALLFÄLLIGEN ENTFAL... mehr lesen...
