Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz vom 6. Juli 1999, mit welchem ihr Ansuchen um Bewilligung zur Errichtung von 20 Querparkplätzen mit Rasengittersteinen und Betonrandsteinen auf einem näher bezeichneten Grundstück wegen entschiedener Sache zurückgewiesen worden war, gemäß § 66 Abs. 4 AVG als unbegründet abgewiesen. Begründet ist dieser Bescheid im Wesentlichen damit, dass bereits ein A... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Eine Antragsänderung kann nur dann eine Verpflichtung der Behörde zu einer neuerlichen Entscheidung auslösen, wenn die Änderung des Antrags derart ist, dass im Hinblick auf den seinerzeitigen Abweisungsgrund die Erteilung der Bewilligung nunmehr nicht von vornherein ausgeschlossen ist. Eine neuerliche E... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0035/73 E 18. Dezember 1973 RS 2(hier nur betreffend eine bisher von der Partei nicht ins Treffen geführte Rechtsfrage) Stammrechtssatz Identität der Sache im Sinne des § 68 Abs 1 AVG liegt auch dann vor, wenn sich das neue Parteibegehren von dem mit rechtskräftigem Bescheid bereits abgewiesenen nur dadurch unterscheidet, dass e... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/21/0097 E 15. Oktober 1999 RS 2(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Die Frage, ob sich die nach dem früheren Bescheid maßgebend gewesene Sachlage derart geändert hat, dass die Erlassung eines neuen Bescheides in Betracht kommt, ist durch Messen des bestehenden Sachverhaltes an de... mehr lesen...
Index: L80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermark001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;ROG Stmk 1974 §25 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall wurde ein Ansuchen um Bewilligung zur Errichtung von 20 Querparkplätzen mit Rasengittersteinen und Betonrandsteinen auf dem Grundstück, auf welches sich auch der nunmehr gegenständliche Antrag b... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der beschwerdeführenden Stadtgemeinde vom 22. Februar 1996 wurde der mitbeteiligten Partei als damaliger Eigentümerin der Liegenschaft Ziegelfeldstraße 10 in Tulln der Anschluss dieser Liegenschaft an das öffentliche Kanalsystem gemäß § 56 NÖ Bauordnung 1976 und § 17 NÖ KanalG 1977 aufgetragen. Gegen diesen Bescheid erhob der mit Beschluss des Landesgerichtes St. Pölten vom 13. Dezember 1994, GZ. 8 S 91/94, im Konkurs über das Vermögen der mitbeteiligte... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §39 Abs2;AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;AVG §8;BauO NÖ 1976 §119;BauO NÖ 1976 §56 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Das Verfahren über die Kanalanschlussverpflichtung ist von Amts wegen e... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;AVG §8;BauO NÖ 1976 §119;BauO NÖ 1976 §56 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: In Verwaltungsrechtssachen, die sich auf unbewegliches Gut beziehen, muss sich der E... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;AVG §8;BauO NÖ 1976 §119;BauO NÖ 1976 §56 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Das AVG enthält keine besonderen Vorschriften über die Nachfolge in die Parteistellu... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;AVG §8;BauO NÖ 1976 §119;BauO NÖ 1976 §56 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Adressat eines eine Verpflichtung aussprechenden dinglichen Bescheides - wie zB eine... mehr lesen...
Mit dem mit Beschwerde angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsbürger, gemäß §§ 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1, 37 und 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein auf fünf Jahre befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei mit rechtskräftigen Urteilen des Bezirksgerichtes Bludenz vom 7. Oktober 1994 wegen Sachbeschädigung, vom 4. November... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Hallein vom 18. März 1999 wurde ausgesprochen, dass ab 1. Jänner 1999 bis auf Weiteres die Aufenthaltskosten für die (im Jahr 1912 geborene) Beschwerdeführerin in einer näher bezeichneten Einrichtung in der Höhe von S 634,-- täglich abzüglich einer Eigenleistung von S 9.211,20 monatlich weiterhin aus Mitteln der Sozialhilfe getragen werden. Der von der Beschwerdeführerin dagegen erhobenen Berufung, mit der sie eine Reduzierung der Eigenleis... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §68 Abs1;FrG 1997 §10 Abs1 Z1;FrG 1997 §107 Abs1 Z1;FrG 1997 §16 Abs2;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z1;VwGG §30 Abs2;VwGG §63 Abs1;
Rechtssatz: Stattgebung betreffend den Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung - Aufenthaltsverbot - Wurde einer Beschwerde gegen ein Aufenthaltsverbot gemäß § 30 Abs 2 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §68 Abs1;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z1;VwGG §30 Abs2;VwGG §63 Abs1;
Rechtssatz: Stattgebung betreffend den Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung - Aufenthaltsverbot - Soweit der Beschwerdeführer die Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung insoweit begehrt, dass das angefochtene Aufenthaltsverbot ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 25. November 1998 die erstmalige Erteilung einer Niederlassungsbewilligung zum Zweck der Familiengemeinschaft mit seiner österreichischen Ehegattin. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn vom 10. März 1999 wurde dieser Antrag abgewiesen. Der Beschwerdeführer erhob Berufung. Mit einer am 8. Juni 1999 beim Amt der Vorarlberger Landesregierung und am 14. Juni 1999 bei der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn eingelangten Eingabe beantragt... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte sei zunächst auf das den Beschwerdeführer betreffende hg. Erkenntnis vom 25. Juni 1999, Zl. 99/19/0097, verwiesen. Hervorgehoben sei, dass der Beschwerdeführer am 7. Dezember 1993 einen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestellt hatte. Dieser, gemäß § 112 des Fremdengesetzes 1997 (FrG 1997) als solcher auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung gewertete Antrag wurde mit einem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 2... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §68 Abs1;B-VG Art7 Abs1;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1997 §14 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/19/0097 E 25. Juni 1999 RS 7 Stammrechtssatz Es erscheint nicht unsachlich, dass der in Folge eines durch Eingehen einer Scheinehe erlangten Aufenthaltstitels Begünstigte e... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §68 Abs1;FrG 1997 §17;FrG 1997 §47 Abs2;FrG 1997 §49;
Rechtssatz: Der VwGH hat in seinem E 5.11.1999, 96/19/0862, ausgeführt, dass, wie der VwGH in seinem E 12.12.1997, 95/19/0321, ausgesprochen habe, der förmlichen Stellung eines weiteren Antrages auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung während der Anhängigkeit eines Aufenthaltsverfahrens ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 18. August 1993 wurde der Beschwerdeführerin die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Treibstofftankstelle an einem näher bezeichneten Standort unter Vorschreibung zahlreicher Auflagen erteilt. Die Auflage Nr. 99 hatte folgenden Wortlaut: "99. Für die Tankstellenanlage gelten folgende Betriebszeiten: a) für die Tankstelle selbst (Treibstoffabgabe und Shop): täglich von 5.00 Uhr bis 22.00 Uhr ... mehr lesen...
Der Beschwerdeschrift und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides lässt sich entnehmen, dass mit dem angefochtenen Bescheid die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Zusammenlegungsplan im Zusammenlegungsverfahren X mit der Begründung: abgewiesen wurde, die Beschwerdeführerin sei in ihrer Berufung der im Übrigen auch als gesetzmäßig zu erkennenden Abfindung inhaltlich nur mit Argumenten entgegengetreten, die sich auf Angelegenheiten bezögen, die bereits du... mehr lesen...
Der 1937 geborene Beschwerdeführer steht als Oberamtsrat (er wurde 1980 in die Dienstklasse VII ernannt) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Linz; auf seinen Antrag wurde der Beschwerdeführer mit Ende Februar 1998 in den Ruhestand versetzt. Mit Verfügung des Bürgermeisters vom 9. Jänner 1985 war der Beschwerdeführer mit 1. Februar 1985 zum Leiter des Markt- und Lebensmittelpolizeiamtes bestellt worden. Infolge dieser Bestellung erging mit Datum vom 22... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich (LH) vom 21. April 1997 wurde der beschwerdeführenden Partei unter Berufung auf § 138 Abs. 1 lit. a des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959) aufgetragen, die in der Schottergrube auf Grundstück Nr. 829/1, KG Wiesenberg, Gemeinde Taiskirchen, gelagerten Aushubmaterialien, vermischt mit geringen Mengen an Kunststoff und Metallteilen sowie Glasflaschen und -scherben, bis zum 10. Mai 1997 zu entsorgen und der Behörde unverzüglich die e... mehr lesen...
Zum Gang des Verfahrens bis zur Aufhebung des Bescheides des Unabhängigen Verwaltungssenates des Landes Oberösterreich vom 21. Mai 1999 durch das hg. Erkenntnis vom 22. März 2000, Zl. 2000/04/0026, wird auf die diesbezüglichen Ausführungen in diesem Erkenntnis verwiesen. In dem als Ersatzbescheid für den Bescheid vom 21. Mai 1999 ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates des Landes Oberösterreich vom 20. April 2000 lautet der Spruch: wie folgt: "Der Berufung wir... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;VStG §9;VwRallg;WRG 1959 §137 Abs3 litf;
Rechtssatz: Ein rechtskräftiges Straferkenntnis kann eine Bindung nur gegenüber jenen Parteien bewirken, denen gegenüber es ergangen ist. Ist es gegenüber dem Geschäftsführer einer GmbH ergangen, nicht aber gegenüber dieser, so scheidet Bindung an das Straferk... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §13 Abs3;AVG §37;AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;GewO 1994 §81;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/21/0515 E 19. Februar 1997 RS 5
(hier Antrag nach § 81 GewO 1994) Stammrechtssatz Bei antragsbedürftigen Verwaltungsakten ist es unzulässig, entgegen dem erklärten Willen der Partei ihrem Begehren ei... mehr lesen...
Index: L24004 Gemeindebedienstete Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;DVG 1984 §1 Abs1;DVG 1984 §13;GehG/Statutargemeindebeamten OÖ 1956 §30a idF 1981/068;StGdBG OÖ 1956 §2 Abs1;
Rechtssatz: Entschiedene Sache liegt immer dann vor, wenn sich gegenüber dem früheren Bescheid weder die Rechtslage noch der wesentliche Sachverhalt geändert haben. Aus dem gemäß § 1 Abs ... mehr lesen...
Index: L66501 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Burgenland001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §68 Abs1;B-VG Art139;FlVfGG §10 Abs1;FlVfGG §10 Abs3;FlVfGG §10 Abs4;FlVfGG §4 Abs6;FlVfLG Bgld 1970 §11 Abs2;FlVfLG Bgld 1970 §17;FlVfLG Bgld 1970 §25;FlVfLG Bgld 1970 §3;VwRallg;
Rechtssatz: Der Beitrag der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §68 Abs1;GewO 1994 §79c;GewO 1994 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/04/0121 E 10. November 1999 RS 2
(hier: da es sich bei einem Bescheid nach § 79c GewO 1994 - wie
sich schon aus dem klaren Wortlaut dieser Bestimmung ergibt - um
einen antragsbedürftigen Verwaltungsakt handelt, der Antrag jedoch
nicht im Hinblick auf derartige Änderungen des Sachverhaltes
geste... mehr lesen...
Index: L24004 Gemeindebedienstete Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;DVG 1984 §1 Abs1;DVG 1984 §13;GehG/Statutargemeindebeamten OÖ 1956 §30a idF 1981/068;StGdBG OÖ 1956 §2 Abs1;
Rechtssatz: Eine seit der seinerzeitigen Bescheiderlassung eingetretene Änderung im maßgebenden Sachverhalt verpflichtet die Behörde dann zu einer neuen Sachentscheidung, wenn durch die S... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf das Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 97/20/0329, verwiesen. Danach hatte die Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt - ausgelöst durch eine Amtshandlung im September 1992 - mit Bescheid vom 2. August 1993 ein Waffenverbot über den Beschwerdeführer verhängt, das nach dem hg. Erkenntnis vom 21. September 1994, Zl. 93/01/1539, mit einem auf § 66 Abs. 2 AVG gestützten Berufungsbescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Kärnten vom 19. J... mehr lesen...
