Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) abgewiesen. Die belangte Behörde ging dabei davon aus, daß sie "Aufenthaltsbewilligungen für private Aufenthalte an sich arbeitsfähiger Personen grundsätzliche nicht erteilen" könne; der Unterhalt des nicht erwerbstätigen Beschwerdeführers solle allein durch eine "Verpflichtungserklärung" "bestritten... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) abgewiesen. Die belangte Behörde ging dabei davon aus, daß "Aufenthaltsbewilligungen für private Aufenthalte an sich arbeitsfähiger Personen grundsätzlich nicht zu erteilen" seien; der Unterhalt des nicht erwerbstätigen Beschwerdeführers solle allein durch eine "Verpflichtungserklärung" "bestritten" ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 18. Oktober 1994 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen polnischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 7 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei seinen Angaben zufolge am 30. September 1994 als Tourist in das Bundesgebiet eingereist. Er sei am 2. Oktober... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) abgewiesen. Die belangte Behörde ging dabei davon aus, daß "Aufenthaltsbewilligungen für private Aufenthalte an sich arbeitsfähiger Personen prinzipiell nicht zu erteilen" seien; der Unterhalt der nichterwerbstätigen Beschwerdeführerin solle allein durch eine "Verpflichtungserklärung" "bestritten" w... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) abgewiesen. Die belangte Behörde ging dabei davon aus, daß der Beschwerdeführer angegeben habe, in Österreich einer selbständigen Erwerbstätigkeit nachgehen zu wollen, jedoch "der Berufungsbehörde" nicht "glaubhaft belegen" habe können, ob und inwieweit sein Unterhalt gesichert sei. Der Beschwerdefüh... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z7;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Obgleich der belangten Behörde einzuräumen ist, daß in der Regel ein Betrag von 500 ÖS nicht ausreicht, den Aufenthalt eines Fremden in Österreich "auch nur kurzfristig zu finanzieren", kann nicht gesa... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §45 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Stützt die Behörde ihren Bescheid ausschließlich darauf, der Fremde habe einen ausreichenden Lebensunterhalt nicht belegen können und sei dabei seiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen, unterläßt sie ... mehr lesen...
Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 95/19/0561 E 14. Dezember 1995 Rechtssatz: Da es sich keineswegs um eine offenkundige Tatsache handelt, daß die Abgabe einer Verpflichtungserklärung zur Leistung von Unterhalt sowie zur Tragung der Kosten, die öffentlichen Rechtsträgern entstehen könnten, durch Dritte unglaubwürdig sei, hindert das Fehlen der Bekanntgabe der dieser These zugrundeliegenden maßgebenden Erwägungen die Nachprüfbarkeit des Bescheides auf seine inhaltliche Rech... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;VwRallg;
Rechtssatz: Die
Begründung: eines Bescheides, die sich im wesentlichen in einem Hinweis auf die Ausführungen in einem anderen Bescheid erschöpft, wird den Erfordernissen des § 60 AVG nur dann gerecht, wenn die Ausführungen in diesem anderen Bescheid für das weitere Verfahren Bindungswirkung entfalten oder wenn die B... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13a;AVG §58 Abs2;AVG §63;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/10/0033 E 18. Juni 1984 RS 2 Stammrechtssatz Eine Belehrung über den Inhalt der
Begründung: einer Berufung kommt nicht in Betracht. Schlagworte
Spruch: und BegründungVerfahrensgrundsätze im Anwendungsbereich des AVG Offiz... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §45 Abs1;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;FrG 1993 §10 Abs1 Z2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/19/0251 E 25. Jänner 1996
95/19/0281 E 25. Jänner 1996
95/19/0354 E 22. Februar 1996
95/19/0356 E 14. März 1996
95/19/0369 E 22. Februar 1996
95/19/0550 E 22. Februar 1996
95/19/0708 E 26. März 1996
95/19/0813 E 14. Dezember 1995
95/19/0852 E 26. Septem... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §58 Abs2;FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z7;FrG 1993 §18 Abs2 Z8;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/04/28 94/18/0161 1
(hier: der aufgezeigte Begründungsmangel verliert nicht dadurch
seine Relevanz, daß die Behörde ihre Annahme nach § 18 Abs 1
FrG 1993 auch auf die Beeinträchtigung eines geordneten
Fr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §45 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;FrG 1993 §10 Abs3 Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/12/14 95/19/0375 2 Stammrechtssatz Da es sich keineswegs um eine offenkundige Tatsache handelt, daß die Abgabe einer Verpflichtungserklärung zur Leistung von Unterhalt sowie zur Tr... mehr lesen...
Nach Durchführung einer abgabenbehördlichen Prüfung bei der beschwerdeführenden KG traf der Betriebsprüfer im Betriebsprüfungsbericht vom 25. Juni 1992 u.a. folgende Feststellungen: "Da Abstimmungen der Kunden- und Lieferantenkonten über Jahre hinaus fehlerhaft erfolgten (die korrekten Stände dieser Konten wurden erstmalig bei Erstellung der Bilanz des Jahres 1990 über das Privatkonto eingebucht), somit die Ordnungsmäßigkeit i.S. der abgabenrechtlichen Bestimmungen nicht gegeben w... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BAO §93 Abs3 lita;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/06/20 94/13/0201 1 Stammrechtssatz Sind die einen tragenden Teil der
Begründung: darstellenden Ausführungen des angefochtenen Bescheides für den Verwaltungsgerichtshof nicht nachvollziehbar und som... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Revierinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist der Gendarmerieposten W. Mit Disziplinarerkenntnis vom 12. November 1992 erkannte die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres den Beschwerdeführer für schuldig, sich im Verlauf seines am 26. Juli 1992 vorgeschriebenen Dienstes (8.00 Uhr bis 20.00 Uhr Außendienst, anschließend Nachtjournaldienst auf 12 Stunden) durch den Genuß alkoholisch... mehr lesen...
Auf Grund einer Anzeige des beschwerdeführenden Landesarbeitsamtes vom 11. November 1993 wurde die mitbeteiligte Partei vom Magistrat der Stadt Wien als Strafbehörde erster Instanz am 5. Jänner 1994 zur Rechtfertigung aufgefordert, weil sie es als zur Vertretung nach außen Berufener der "XY OHG" zu verantworten habe, daß diese Gesellschaft in dem von ihr in Wien, M-Straße 140, betriebenen Eissalon am 8. November 1993 vier namentlich genannte polnische Staatsangehörige als Kellnerinnen... mehr lesen...
Die am 31. Juli 1918 geborene Beschwerdeführerin stellte am 14. Jänner 1993 den Antrag auf Wiedergewährung der Witwenrente nach ihrem ersten Ehegatten, weil sie nunmehr mit "ihrem maßgeblichen Einkommen" nach dem (mittlerweile ebenfalls verstorbenen) zweiten Ehegatten unter der "ab 1.1.1993 gültigen Einkommensgrenze" liege. Nach einer Erhebung der wirtschaftlichen Verhältnisse (Fragebogenbeantwortung durch die Beschwerdeführerin am 26. Jänner 1993) gab das Landesinvalidenamt für W... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht
Norm: AVG §58 Abs2;KOVG 1957 §13 Abs5;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Ohne klare, unmißverständliche Feststellungen der belBeh zur Art und Weise der Berechnung des Einkommens aus verpachteter und übergebener Landwirtschaft und Forstwirtschaft ist dem VwGH eine Prüfung, ob diese Berechnung etwa unter zutreffender Anwen... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;VStG §19 Abs1;VStG §19 Abs2;
Rechtssatz: § 19 Abs 1 VStG enthält jene objektiven Kriterien, die Grundlage für die Strafbemessung sind, egal ob sie durch Organmandat, Strafverfügung oder im ordentlichen Verfahren erfolgt. Darüberhinaus normiert § 19 Abs 2 VStG für das ordentliche Verfahren eine Reihe weiterer zu berücksichtigender subjektiver Umstände. Dies bede... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3;
Rechtssatz: Ausführungen wie: durch das Ergebnis des Beweisverfahrens vor der belangten Behörde habe sich der Sachverhalt der Dienstpflichtverletzung "vertieft und verfestigt", entsprechen nicht den Anforderungen an eine nachvollziehbare Beweiswürdigung der Disziplinarbehörde, die der VwGH ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §58 Abs2;VStG §19 Abs2;VStG §19;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Milderungsgründe und Erschwerungsgründe sind im VStG nicht taxativ aufgezählt. Auch die Dauer eines strafbaren Verhaltens kann im Rahmen der Strafbemessung maßgebend sein. Das Unterbleiben der Feststellung vorhandener Milderungsgründe bzw die unzutreffende Wertung von Um... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 18. Oktober 1994 wies der Bundesminister für Inneres (die belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers, eines indischen Staatsangehörigen, auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz ab. Gemäß dieser Bestimmung könne Fremden eine Aufenthaltsbewilligung nicht erteilt werden, wenn deren Lebensunterhalt oder eine für Inländer ortsübliche Unterkunft in Österreich für die Geltungsdauer der Bewilli... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §45 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/29 94/18/0362 1 Stammrechtssatz Da es sich bei der Feststellung der Behörde, daß eine für Inländer ortsübliche Unterkunft nur dann vorliege, wenn auf jede der dort gemeinsam wohnenden Personen minde... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid der OÖ Landesregierung vom 29. November 1994 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Ried i.I. vom 27. Dezember 1993 betreffend die Abweisung des Antrages auf naturschutzbehördliche Bewilligung zum Schotterabbau auf näher bezeichneten Grundstücken abgewiesen und der erstinstanzliche Bescheid vollinhaltlich bestätigt. Hiezu wurde - nach Darstellung des Verfahrensablaufes und... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 1992/93 die 3. Klasse des Wirtschaftskundlichen Realgymnasiums in W. Mit Entscheidung vom 22. Juni 1993 sprach die Klassenkonferenz aus, daß die Beschwerdeführerin zum Aufsteigen in die 4. Klasse nicht berechtigt sei, weil ihre Jahresbeurteilung in den Pflichtgegenständen Deutsch, Englisch, Biologie und Umweltkunde "Nicht genügend" laute. Die Beschwerdeführerin (vertreten durch ihren Vater) erhob Berufung. Sie legte dar, weder sie noch ... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Stadtgemeinde beantragte mit Eingabe vom 16. Dezember 1988 bei der Bezirkshauptmannschaft Spittal an der Drau (belangte Behörde) die Erteilung der naturschutzrechtlichen Bewilligung zur Wiederinstandsetzung des sogenannten "Lauenbaches" in Rothenthurn und zur Vornahme von Aufschüttungsmaßnahmen auf den Grundstücken 63/2, 63/9, 63/4, 102/3, 102/4, 102/1, 63/8, 63/3 und 202/3 der KG Olsach. Sie beabsichtige, 1. gemäß dem Projektsentwurf des Wasserbauamtes Spittal a... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 15. Juni 1992 gab die Bezirkshauptmannschaft R. (BH) dem Antrag der Mitbeteiligten als Erziehungsberechtigten ihrer schulpflichtigen Tochter Jessica H. betreffend deren Umschulung von der Volksschule J. in die sprengelfremde Volksschule P. ab Beginn des Schuljahres 1992/93 gemäß § 47 Abs. 5 Z. 2 des Oberösterreichischen Pflichtschulorganisationsgesetzes 1992, LGBl. Nr. 35 (POG) nicht statt. Mit Bescheid vom 13. Juli 1992 erteilte die belangte Behörde über Berufung der... mehr lesen...
Am 13. Oktober 1994 beantragte die Beschwerdeführerin beim Bundesminister für Unterricht und Kunst, ihr vom Lyzeum Thessaloniki ausgestelltes Reifezeugnis als einem österreichischen Reifezeugnis gleichwertig anzuerkennen. Über diesen Antrag entschied die belangte Behörde mit dem angefochtenen Bescheid, dessen Spruch: - soweit hier von Belang - wie folgt lautet: "Das Abschlußzeugnis vom 15. Juni 1994, ausgestellt vom Gymnasium in Thessaloniki für Eleni F. wird gemäß § 75 Abs. 1 des Schu... mehr lesen...
I. 1. Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Bregenz (BH) vom 27. Oktober 1993 wurde die Beschwerdeführerin u.a. wegen einer Übertretung gemäß § 18 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit § 4 Abs. 1 des Vorarlberger Sittenpolizeigesetzes, LGBl. Nr. 6/1976 (SPG), am 7. September 1993, schuldig erkannt; über sie wurde eine Arreststrafe in der Dauer von 21 Tagen und eine Geldstrafe in der Höhe von S 10.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe in der Dauer von 240 Stunden) verhängt. Zur Begründung: d... mehr lesen...
