Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2VwGG §28 Abs1 Z4VwGG §34 Abs1VwGG §42 Abs2 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/01/0380
Rechtssatz: Mit der Behauptung einer unschlüssigen Beweiswürdigung wird nicht dargetan, in welchen subjektiven Rechten im Sinne des § 28 Abs. 1 Z 4 VwGG sich die Revisionswerber ver... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/08/0093 B 1. September 2015 RS 1 Stammrechtssatz Trotz Fehlens einer ausdrücklichen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zu einer konkreten Fallgestaltung liegt dann keine erhebliche Rechtsfrage vor, wenn das Gesetz selbst eine klare, eindeutige Regelung triff... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art133 Abs4VStG §45 Abs1 Z4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/02/0245 E 7. April 2017 RS 3 Stammrechtssatz Fehlt es an einer der in § 45 Abs. 1 Z 4 VStG genannten Voraussetzungen für die Einstellung des Strafverfahrens, kommt keine Ermahnung nach § 45 Abs. 1 letzter Satz VStG in Frage (... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/05/0236 B 25. September 2019 RS 1 Stammrechtssatz Die
Gründe: für die Revisionszulässigkeit sind gesondert anzuführen. Verweise auf andere Unterlagen oder andere Schriftsätze zur
Begründung: der Zulässigkeit einer Revision sind unbeachtlich (vgl. dazu etwa... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E07204010001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4EURallgVwGG §34 Abs1VwRallg32014R0165 KontrollgeräteV Art3432014R0165 KontrollgeräteV Art34 Abs2 lite
Rechtssatz: Art. 34 der VO (EU) Nr. 165/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Februar 2014 über Fahrtenschreiber im Straßenverkehr, ABl.... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §28 Abs7VwRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ro 2017/11/0005 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/12/0078 B 10. Dezember 2018 RS 1 Stammrechtssatz An die vom VwG im Wege ei... mehr lesen...
1 Zur Vorgeschichte wird gemäß § 43 Abs. 2 iVm Abs. 9 VwGG auf den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 14. Dezember 2018, Ra 2018/01/0334, verwiesen. 2 Mit dem (nunmehr) angefochtenen Erkenntnis wurde der Antrag des Revisionswerbers vom 21. Juni 2018 auf Wiedereinsetzung in die Frist zur Erhebung einer außerordentlichen Revision gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 13. Mai 2013 betreffend die amtswegige Abmeldung des Revisionswerbers nach § 15 Meldegesetz 1991 g... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Revi... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag Interessentenbeitrag NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BauO NÖ 2014 §6BauRallgB-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Es entspricht der hg. Judikatur, dass ein Nachbar im Baubewilligungsverfahren, dem nur ein beschränktes Mitspracherecht zukommt, keineswegs ... mehr lesen...
1 Gemäß § 25a Abs. 5 VwGG ist die Revision beim Verwaltungsgericht einzubringen. 2 Gemäß § 26 Abs. 1 VwGG beträgt die Frist zur Erhebung einer Revision gegen ein Erkenntnis eines Verwaltungsgerichts (Revisionsfrist) sechs Wochen und beginnt in den Fällen des Art. 133 Abs. 6 Z 1 B-VG gemäß § 26 Abs. 1 Z 1 VwGG dann, wenn das Erkenntnis dem Revisionswerber zugestellt wurde, mit dem Tag der Zustellung. 3 Im Revisionsfall wurde das Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Salz... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist Schulerhalterin einer näher genannten Privatschule in Wien. 2 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 19. November 2018 wurden - soweit hier relevant - über sie wegen Übertretungen jeweils des § 5 Abs. 6 iVm § 24 lit. e PrivSchG zwei Geldstrafen von je EUR 1.500,-- (Ersatzfreiheitsstrafe: 3 Tage und 18 Stunden) verhängt. Sie habe es zu verantworten, dass an der genannten Schule jeweils im Zeitraum vom 5. September 2016 bis zumindest 9. Dezembe... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 22. Dezember 2015 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers vom 21. Juli 2011 auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung nach Pakistan zulässig sei, und legte die Frist für die freiwillige Ausreise mit zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung fest. 2 Mit dem an... mehr lesen...
1 Mit Antrag vom 29. September 2017 begehrte der Revisionswerber die Feststellung der Gebührlichkeit der Ausgleichszulage gemäß dem Beschluss des Stadtsenates der Bundeshauptstadt Wien vom 16. Dezember 1997 seit Jänner 2017. 2 In ihrer Stellungnahme vom 9. November 2017 brachte die Generaldirektion des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV-GED) vor, für die Zusammenlegung der Rechtsbereiche der KAV-GED und des Allgemeinen Krankenhauses (AKH) Wien sei bei der Magistratsdirektio... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) wurde (im Beschwerdeverfahren) die Verwendung von P.D.R. als Lehrer an der Privatschule des Revisionswerbers untersagt. 2 Der Revisionswerber erachtet sich - unter der Überschrift "Revisionspunkte" - durch das angefochtene Erkenntnis in seinem "subjektiven Recht auf inhaltliche Entscheidung" verletzt, wobei das Erkenntnis an "Rechtswidrigkeit des Inhaltes" leide. Das angefochtene Erkenntnis werde wegen unr... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Schulerhalter einer näher genannten Privatschule in Wien. 2 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 16. März 2018 wurden über ihn wegen Übertretung des § 5 Abs. 6 iVm § 24 lit. d PrivSchG zwei Geldstrafen von je EUR 1.800,-- verhängt; er habe es zu verantworten, dass an der genannten Schule zwei näher bezeichnete Lehrer beschäftigt worden seien, obwohl deren Verwendung mit Bescheiden des Stadtschulrats für Wien untersagt worden sei. 3 Der da... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4VwGG §28 Abs1 Z5VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/10/0088 B 29. November 2018 RS 1 Stammrechtssatz Beim Recht auf richtige Anwendung eines vom Revisionswerber angeführten Gesetzes handelt es sich nicht um einen Revisionspunkt iSd § 28 Abs. 1 Z 4 VwGG, sondern um einen Revisionsgrund, der nur in Verbindung mit der Verletzung eines aus ei... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren70/08 Privatschulen
Norm: AVG §1B-VG Art131 Abs2B-VG Art133 Abs4PrivSchG 1962 §22PrivSchG 1962 §23 Abs1VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Der Vollzug des PrivSchG 1962 bzw. die Ausübung der Aufsicht über die Privatschulen (§ 22 PrivSchG 1962) stellen keine Angelegenheiten des "Privatrechts" dar. Die Zuständigkeit der Schulbehö... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde wurde dem Erstrevisionswerber angelastet, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen berufenes Organ der zweitrevisionswerbenden Gesellschaft zu verantworten, dass sich diese Gesellschaft als Wettunternehmerin an einer näher wiedergegebenen Verwaltungsübertretung beteiligt habe, indem sie sich als Buchmacherin von einer bestimmten Person an einem näher bestimmten Tag We... mehr lesen...
Index: L70309 Buchmacher Totalisateur Wetten Wien001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwRallgWettenG Wr 2016 §2 Z8
Rechtssatz: Nach der insoweit klaren Begriffsbestimmung des § 2 Z 8 Wr WettenG 2016 ist unter einem "Wettterminal" eine technische Einrichtung in einer Betriebsstätte zu verstehen, die über eine Datenleitung... mehr lesen...
1 Die revisionswerbende Partei meldete mit Schreiben vom 17. Juli 2017 die Aufstellung und den Betrieb eines "Geschicklichkeitsspielautomaten der Type Finder Green" gemäß § 29 Steiermärkisches Glücksspielautomaten- und Spielapparategesetz 2014 (StGSG) an einem näher bezeichneten Standort. 2 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 4. Oktober 2018 wurde gemäß § 29 Abs. 3 StGSG festgestellt, dass die Voraussetzungen für die Meldung nicht vorlägen sowie das Aufstellen und der Betri... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Bregenz vom 10. Oktober 2018 wurde dem Revisionswerber als Zulassungsbesitzer zur Last gelegt, er habe zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem näher bezeichneten Ort einen konkret genannten PKW einer anderen näher genannten Person zum Lenken überlassen, obwohl diese Person keine von der Behörde erteilte gültige Lenkberechtigung besessen habe und dadurch § 103 Abs. 1 Z 3 lit. a KFG verletzt. Die belangte Behörde verhängte gemäß § 134 ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde der Revisionswerber als zum Tatzeitpunkt gemäß § 9 Abs. 2 letzter Satz VStG verantwortlicher Beauftragter einer näher genannten AG, deren Aktien im Amtlichen Handel der Wiener Börse AG notieren, der Übertretung des § 48 Abs. 1 Z 2 Börsegesetz 1989 - BörseG, BGBl. Nr. 555/1989 idF BGBl. I Nr. 150/2015, iVm § 48d Abs. 1 BörseG, BGBl. Nr. 555/1989 idF BGBl. I Nr. 68/2015, schuldig erkannt und zu einer Geldstrafe von EUR 10.000,-- (Ersatzfreihe... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 13. Februar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 30. Juli 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei. Die Frist für die freiwillige Ausreise... mehr lesen...
Index: L70716 Spielapparate Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4Glücksspielautomaten- SpielapparateG Stmk 2014 §2 Z9 litbGlücksspielautomaten- SpielapparateG Stmk 2014 §29VwGG §34 Abs1 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2019/02/0084 B 27.09.2019
Rechtssatz: Die Frage, ob bei Spielen das Spielergebnis vorwiegend vom Zufall oder ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 14. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 23. Mai 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkeh... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Kärntner Landesregierung vom 13. Februar 2018 wurde der Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Feld kirchen vom 2. März 2017, mit welchem dem Revisionswerber gemäß §§ 5 Abs. 1 lit. i, 9 Abs. 1, 3, 7 und 8, 52 Abs. 1 und 55 Abs. 1 lit. c Kärntner Naturschutzgesetz 2002 die naturschutzrechtliche Bewilligung zur Errichtung eines Wohnhauses mit Garage auf einem näher bezeichneten Grundstück in der KG W erteilt worden war, gemäß § 68 Abs. 4 Z 4 AVG für nichtig erklärt. ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Oberösterreich vom 8. Oktober 2018 wurde - im Beschwerdeverfahren - der Antrag der Revisionswerberin auf Bedarfsorientierte Mindestsicherung für den Zeitraum 18. Mai 2016 bis 30. Juni 2016 abgewiesen. Weiters wurde ausgesprochen, dass die ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG unzulässig sei. 2 Das Verwaltungsgericht ging - soweit für das Revisionsverfahren von Interesse - ... mehr lesen...
Index: L92004 Sozialhilfe Grundsicherung Mindestsicherung Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4MSG OÖ 2011 §8VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/10/0055 E 28. Februar 2018 RS 2(hier nur 1. und 2. Satz) Stammrechtssatz Der Einsatz eigener Mittel (nämlich des Einkommens und des verwertbaren Vermögens) ist unabhängig davon vorzunehmen... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
