Index: 96 Straßenbau96/01 Bundesstraßengesetz 1971
Norm: B-VG Art139 Abs1 / AllgRichtlinie des Rates vom 27.06.85. 85/337/EWG, über die UmweltverträglichkeitsprüfungTrassenV, BGBl II 96/1997, betreffend die Bestimmung des Straßenverlaufes der S 18 Bodensee Schnellstraße und der A 14 Rheintal AutobahnUVP-G §19 Abs4UVP-G §24 Abs11UVP-G §46 Abs4
Leitsatz: Zurückweisung des Antrags einer Bürgerinitiative auf Aufhebung einer
TrassenV mangels... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragZPO §63 Abs1 / AussichtslosigkeitStVG §91 Abs2
Leitsatz: Zurückweisung einer "(Eventual)Beschwerde" eines Strafgefangenen
gegen einen Erlaß des Justizministers betreffend Paketempfang von
Häftlingen mangels Legitimation; Abweisung des Verfahrenshilfeantrags
als aussichtslos
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) Der Vorstand der Österreichischen Apothekerkammer ordnete mit Beschluß vom 4. Juni 1996 gemäß §4 der Verordnung des Bundesministers für Gesundheit und Umweltschutz vom 28. Dezember 1981, BGBl. 16/1982, über die Durchführung der Wahlen in die Österreichische Apothekerkammer (Apothekerkammer-Wahlordnung), idF der Novelle BGBl. 306/1991, (im folgenden kurz: ApK-WO), die Vornahme der Wahl der Vorstandsmitglieder an und verlautbarte dies im Amtsblatt zur Wien... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Aus Anlaß eines bei ihm anhängigen Beschwerdeverfahrens stellte der VwGH (zur Zahl A100/96) gemäß Art139 Abs1 und 4 B-VG den Antrag, "1. auszusprechen, daß §3 Abs6 und §5 Abs7 der Verordnung des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen und bestimmten Warenresten (VerpackVO), BGBl. Nr. 645/1992, i.d.F. vor der Novelle BGBl. Nr. 334/1995, gesetzwidrig war; 2. in eventu auszusprechen, daß §3... mehr lesen...
Index: 82 Gesundheitsrecht82/04 Apotheken, Arzneimittel
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art141B-VG Art141 Abs1 litaB-VG Art144 Abs1 / BescheidB-VG Art144 Abs1 / LegitimationB-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabApothekerkammer-WahlO §29Apothekerkammer-WahlO §4, §9, §12VfGG §67 Abs2
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
die - als Abweisung zu deutende - ... mehr lesen...
Index: 83 Natur- und Umweltschutz83/01 Natur- und Umweltschutz
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art139 Abs1 / PrüfungsumfangB-VG Art139 Abs5 / KundmachungBGBlG 1996 §2 Abs2 Z4VerpackVO §3, §5VfGG §60 Abs2AbfallwirtschaftsG §7, §8
Leitsatz: Teilweise Unzulässigkeit von Verordnungsprüfungsanträgen des
Verwaltungsgerichtshofes wegen zu engen Anfechtungsumfanges;
Zulässigkeit der Eventualanträge auf Feststellun... mehr lesen...
Begründung: I. Der Antragsteller - ein seit 1. November 1985 für die Wiener Börse amtlich unbefristet bestellter freiberuflicher Vermittler (Börsesensal) - beantragte, gestützt auf Art139 Abs1 (letzter Satz) B-VG, die Aufhebung a) der Verordnung der Vollversammlung der Wiener Börsekammer betreffend Handelsregeln für das automatisierte Handelssystem EQOS (Electronic Quote and Order-driven System) an der Wiener Wertpapierbörse, VOBl. der Wiener Bö... mehr lesen...
Index: 21 Handels- und Wertpapierrecht21/05 Börse
Norm: B-VG Art139 Abs1 / GegenstandslosigkeitB-VG Art139 Abs1 / IndividualantragVfGG §19 Abs3 Z3Verordnung der Wr Börsekammer betreffend Handelsregeln für das automatisierte Handelssystem EQOS
Leitsatz: Gegenstandslosigkeit des Individualantrags eines nach
Antragseinbringung verstorbenen Börsesensals auf Aufhebung von
Verordnungen betreffend Handelsregeln für das automatisierte
Handelssy... mehr lesen...
ntscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist ein Verfahren über einen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Landesgeschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Vorarlberg anhängig, mit dem einem Antrag "auf Ausstellung eines Feststellungsbescheides" nach dem Beschluß Nr. 1/80 des - durch das Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei (64/733/EWG), ABl. 1964 Nr. 217, 3687, (im folgenden: Assoziierungsabkommen EWG-... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung62/01 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / AllgB-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art139 Abs3 zweiter Satz litaB-VG Art139 Abs3 zweiter Satz litcAssoziierungsabkommen EWG-Türkei. Beschluß des Assoziationsrates Nr 1/80 Art6, Art7Erlaß des Bundesministers für Arbeit und Soziales vom 28.08.96, Z35.402/24-A/96Erlaß des Bundesministers für Arbeit und Soziales vom 31.10.96, Z35.402/36-7/96"Leitfaden f... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit an alle Ämter der Landesregierungen - Gewerbeabteilung gerichtetem Erlaß vom 5. März 1996, Z30.599/38-III/1/96, gab der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten "eine Anleitung für die rechtliche Einstufung von Tätigkeiten im Bereich des Gewerbes der Lebens- und Sozialberater sowie der angrenzenden Berufszweige". Dieser Erlaß lautet im wesentlichen wie folgt: "1. Die im folgenden beispielhaft angeführten Tätigkeiten sind Tätigkeiten des Gewerbes der... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit Schriftsatz vom 3. Juni 1997 begehren die Antragsteller, den Erlaß des Bundesministers für Justiz vom 11. Dezember 1996, Z JMZ 40801/18-V2/1996, in der Fassung des Erlasses des Bundesministers für Justiz vom 18. Februar 1997, Z JMZ 40801/3-V2/1997 (im folgenden: Erlaß), als gesetzwidrig aufzuheben. In eventu wird die Aufhebung der Z1, 2, 3 und 7 dieses Erlasses beantragt. Zur Antragslegitimation wird vorgebracht: "Zum Nachweis unserer Antragslegitimat... mehr lesen...
Index: 50 Gewerberecht50/01 Gewerbeordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragErlaß des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 05.03.96 betreffend eine Anleitung für die rechtliche Einstufung von Tätigkeiten im Bereich des Gewerbes der Lebens- und SozialberaterÄrzteG §40GewO 1994 §261
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags der Ärztekammer für Wien auf
Aufhebung eines Erlasses betreffend eine Anleitung für d... mehr lesen...
Index: 25 Strafprozeß, Strafvollzug25/02 Strafvollzug
Norm: B-VG Art139 Abs1 / Individualantrag
Leitsatz: Zurückweisung der Individualanträge zweier Insassen einer
Justizanstalt auf Aufhebung eines Erlasses des Justizministers
betreffend Kostenersatz für den Stromverbrauch privater Elektrogeräte
von Häftlingen mangels Antragslegitimation; kein Eingehen auf die
Frage des Verordnungscharakters
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Disziplinarberufungssenat der Österreichischen Apothekerkammer beim (damaligen) Bundesministerium für Gesundheit und Konsumentenschutz erkannte mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 26. Juni 1996 den Beschwerdeführer des Disziplinarvergehens nach §18 Abs1 Z2 Apothekerkammergesetz, BGBl. 152/1947,(AKG) schuldig und verhängte über ihn gemäß §23 Abs1 lita AKG die Disziplinarstrafe des schriftlichen Verweises, "weil er in den Jahren 1984 bis 1991... mehr lesen...
Index: 82 Gesundheitsrecht82/04 Apotheken, Arzneimittel
Norm: B-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandApothekenG §10ApothekenG §28ApothekerkammerG §18ÄrzteG §30
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
die Verhängung einer Disziplinarstrafe über einen Apotheker wegen
Verstosses gegen die "Berufssitten der Apotheker" durch Abgabe nicht
zum ärztlichen Notapparat gehöriger Arzneimittel an einen Arzt;
Ermög... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu B4731/96 und B4732/96 protokollierte Beschwerden gegen Bescheide der Bgld. Landesregierung vom 24.9.1996 bzw. 1.10.1996, Zl. III-403-1996 und III-403/1-1996, anhängig, mit welchen der beschwerdeführenden Gesellschaft für die durchgeführten Schlachttier- und Fleischuntersuchungen im Zeitraum vom 1. Juli 1995 bis 31. Dezember 1995 bzw. 1. November 1995 bis 31. Dezember 1995 Gebühren in bestimmter Höhe vorgeschrieben wurden... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Landesgericht Wels ist zu den Zlen. 9 Vr 1091/97 und 9 Ur 187/97 ein Strafverfahren gegen bestimmte Personen wegen §35 Abs2 und §38 Abs1 lita iVm §11 Finanzstrafgesetz anhängig. Aus Anlaß dieses Verfahrens begehrt das Landesgericht Wels mit Antrag vom 10. November 1997 (berichtigt mit Antrag vom 30. Jänner 1998) die Aufhebung des §1 ZTNr. 0207 23 A 1b der Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft (im folgenden: BMLF) vom 29. Ok... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Der Beschwerdeführer war Rechtsanwalt in Tirol. Mit Schreiben vom 1. Juli 1992 verzichtete er auf die Ausübung der Rechtsanwaltschaft. Am 16. Juli 1992 bestellte der Ausschuß der Tiroler Rechtsanwaltskammer - gestützt auf §28 Abs1 lith RAO - Dr. G zum mittlerweiligen Stellvertreter. 1.2. Mit Bescheid vom 21. März 1996 enthob der Ausschuß der Tiroler Rechtsanwaltskammer Dr. G als mittlerweiligen Stellvertreter. Dies wurde wie folgt begründet: "D... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6405 Fleischuntersuchung
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PrüfungsmaßstabBgld FleischuntersuchungsgebührenV §6
Leitsatz: Gesetzwidrigkeit der rückwirkenden Inkraftsetzung einer
FleischuntersuchungsgebührenV mangels gesetzlicher Ermächtigung;
strenger Maßstab bei Prüfung des Vorhandenseins einer gesetzlichen
Grundlage für die Rückwirkung von Verordnungen
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art83 Abs2B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragEMRK Art6 Abs1 / GesetzEMRK Art6 Abs1 / VerwaltungsaktEMRK Art6 Abs1 / civil rightsGO für die Tiroler Rechtsanwaltskammer und deren Ausschuß vom 19.06.86 §18 Abs3RAO §28RAO §5a
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
Zurückweisung einer bei der OBDK erhobenen "Beschwerde" eines
Rechtsanwaltes gegen die ... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die Antragstellerin begehrt unter Berufung auf Art139 Abs1 B-VG die Aufhebung des "Flächenwidmungsplan(es) der Gemeinde Ellbögen vom 15. Jänner 1982 hinsichtlich der Grundstücke .39/13 und .39/12 als gesetzwidrig". Zur
Begründung: ihres Antrages führt sie aus, sie habe mit Kaufvertrag vom 29. April 1976 die genannten Grundstücke erworben, nachdem die Gemeinde Ellbögen ihr am 11. März 1976 bestätigt habe, daß die Grundstücke im E... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die Antragsteller begehren mit ihrem auf Art139 B-VG gestützten Antrag, "der Verfassungsgerichtshof möge die Verordnung der Stadtgemeinde Klosterneuburg, beschlossen bei der Sitzung des Gemeinderats vom 17.12.1987 (örtliches Raumordnungsprogramm), jedenfalls insoweit als gesetzwidrig allenfalls als verfassungswidrig aufheben", als damit die den Antragstellern gehörigen Grundstücke Nr. 2661/4, 2661/7, 2662/1 und 2662/4 von "Bauland" in "Grünland" umgewidmet wurden. ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art139 Abs1 / Individualantrag
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf teilweise Aufhebung eines
Flächenwidmungsplanes mangels unmittelbarer Betroffenheit
Rechtssatz: Zurückweisung des Individualantrags auf teilweise Aufhebung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Ellbögen (Tirol). Bei Beurte... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragNö BauO §12
Rechtssatz: Zurückweisung des Individualantrags auf teilweise Aufhebung einer Verordnung betreffend das örtliche Raumordnungsprogramm Klosterneuburg mangels Legitimation infolge Zumutbarkeit der Erhebung einer Beschwerde gegen die Abweisung des Antrags auf Bauplatzerklärung Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die antragstellende GesmbH & Co KG betreibt auf dem ihrem geschäftsführenden Gesellschafter gehörenden Grundstück 650 KG Schwarzach ein Orgelbauunternehmen. Mit der am 11. Jänner 1996 kundgemachten Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten, BGBl. 14, wurde der Straßenverlauf eines Abschnittes der B 200 Bregenzerwaldstraße im Bereich der Gemeinden Wolfurt, Dornbirn, Schwarzach, Bildstein und Albersc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die im gegebenen Zusammenhang in Betracht zu ziehenden Vorschriften des (zuletzt durch die Novelle LGBl. 68/1994 geänderten) Salzburger Ankündigungsabgabegesetzes 1972, LGBl. 49, des die Ankündigungsabgabe betreffenden Beschlusses des Gemeinderates der Landeshauptstadt Salzburg vom 20. Juli 1972, Amtsblatt Nr. 15/1972, idF des Gemeinderatsbeschlusses vom 13. Juli 1994, Amtsblatt Nr. 13/1994, sowie der Haushaltssatzung 1995 (Beschluß des Gemeinderates der L... mehr lesen...
Index: 96 Straßenbau96/01 Bundesstraßengesetz 1971
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragRichtlinie des Rates vom 27.06.85. 85/337/EWG, über die UmweltverträglichkeitsprüfungTrassenV, BGBl 14/1996, betreffend die Bestimmung des Straßenverlaufes der B 200 BregenzerwaldstraßeBStG 1971 §4 Abs1UVP-G §46 Abs4
Leitsatz: Keine Gesetzwidrigkeit einer TrassenV betreffend die B 200
Bregenzerwaldstraße mangels Durchführung eines ... mehr lesen...
Index: L3 FinanzrechtL3704 Ankündigungsabgabe
Norm: B-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art139 Abs1 / PrüfungsmaßstabHaushaltssatzung 1995 der Stadt Salzburg vom 14.12.94Sbg AnkündigungsabgabeG §4 Abs1F-VG 1948 §7 Abs5, §8 Abs5FAG 1993 §14 Abs1 Z13FAG 1993 §15 Abs3 Z4Sbg Stadtrecht 1966 §65, §66
Leitsatz: Verfassungswidrigkeit der vollständigen Festsetzung des
Abgabenausmaßes der Ankündigungsabgabe durch den Salzburger
Landesgeset... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Mit ihrem auf Art139 Abs1 B-VG gestützten Antrag begehren die Antragsteller die Aufhebung der Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Patsch vom 13. Juni 1996, genehmigt mit Bescheid der Tiroler Landesregierung vom 27. September 1996, kundgemacht vom 27. September 1996 bis 14. Oktober 1996, insoweit, als für das Grundstück 2070/1, KG Patsch, die Widmung "Sonderfläche" mit dem Verwendungszweck "Hotelbetrieb und dazugehörige Nebenanlagen" festgelegt w... mehr lesen...
