1 Mit Bescheid vom 11. September 2014, bewilligte der Bürgermeister der Gemeinde Pörtschach am Wörthersee dem Mitbeteiligten die Errichtung eines Wohnhauses mit Garage auf der Parzelle Nr. X, KG S, unter der Erteilung von Auflagen. 2 Am 7. Juni 2016 richtete die Revisionswerberin nachstehendes Schreiben an die „Gemeinde P“: „Betreff: Einspruch des Herrn Dr. J gegen den Baubescheid Y vom 12.04.2016 Dem Sachverständigen zur Vorlage Sehr geehrte Frau T, ich möchte zur Kläru... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bürgermeisters der Marktgemeinde H. vom 11. April 2019 wurde gemäß §§ 2, 3 und 4 des Steiermärkischen Landes-Straßenverwaltungsgesetzes 1964 (LStVG) festgestellt, „dass der O[...]weg im Bereich der Liegenschaft R[...] 14, Straßenabschnitt am Grundstück Nr. X, EZ [...], KG R[...], Eigentümer Herr Dipl. Ing. K[...] S[...], [...]H., R[...] 14, eine öffentliche Straße für Fußgänger und für Fahrzeuge aller Art ist und von Fußgängern und Fahrzeugen aller Art benutz... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Verwaltungsgericht Wien - durch Bestätigung eines entsprechenden Bescheids der belangten Behörde - den Antrag des Revisionswerbers auf Erteilung der Konzession für das „Personenbeförderungsgewerbe mit Pkw - Taxi, mit 1 Pkw“ an einem näher bezeichneten Standort gemäß § 6 Abs. 1 Z 1 GelverkG ab; die ordentliche Revision wurde nicht zugelassen. 2 Dem legte das Verwaltungsgericht zu Grunde, dass der Revisionswerber syrischer Staats... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber beantragte mit Eingabe vom 2. April 2019 bei der belangten Behörde die Feststellung, welche Grundstücke zur V.-Alm, auf die er seine Ziegen auftreibt, gehören bzw. welche Gesamtgröße diese Alm hat. 2 Mit Bescheid vom 9. Juli 2020 stellte die belangte Behörde gemäß den §§ 3 und 4 Tiroler Almschutzgesetz fest, das Gebiet der V.-Alm habe eine Gesamtgröße von 479,9 ha und bestehe aus jenen in der EZ 336, GB ***** G., vorgetragenen Grundstücken, welche i... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 1. Juli 2020 als unbegründet ab. Es bestätigte diesen Bescheid im Umfang seiner Anfechtung, also hinsichtlich des Spruchbestandteils, mit dem der Antrag des Revisionswerbers vom 4. Dezember 2017 auf „neue Vorzeige des Brennholzes in besserer Qualität“ abgewiesen worden war. Die Revision erklärte das Verwaltungsgericht für nicht zulässig... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Bildungsdirektion für Oberösterreich - der nunmehrigen Amtsrevisionswerberin - vom 9. April 2021 wurde der Widerspruch der mitbeteiligten Partei gegen die Entscheidung des Schulleiters einer näher genannten Höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe vom 25. Februar 2021, mit der die Aufnahme der mitbeteiligten Partei abgelehnt worden war, als unbegründet abgewiesen. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 10. September... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein nigerianischer Staatsangehöriger, wurde am 27. Oktober 2020 nach seiner noch am Vortag erfolgten Einreise aus Frankreich am Flughafen Wien-Schwechat gemäß § 34 Abs. 3 Z 1 BFA-VG festgenommen. 2 Nach seiner niederschriftlichen Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), bei der er u.a. angab, über einen französischen Aufenthaltstitel zu verfügen und seine in Österreich aufhältige Ehefrau ungarischer Staatsangehörigkeit besuc... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, beantragte am 19. Mai 2015 die Gewährung von internationalem Schutz. Mit Bescheid vom 5. Jänner 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag - verbunden mit der Erlassung einer Rückkehrentscheidung und der Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung nach Afghanistan - vollinhaltlich ab. Gegen diesen Bescheid erhob der Revisionswerber an das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) eine Beschwerde, die ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof70/02 Schulorganisation70/06 Schulunterricht
Norm: B-VG Art133 Abs4SchOG 1962 §68a Abs2SchUG 1986 §11 Abs6SchUG 1986 §3 Abs1 litc idF 2017/I/138VwGG §34 Abs1VwRallg
Rechtssatz: § 3 Abs. 1 lit. c SchUG 1986 ist nicht zu entnehmen, dass eine Zulassung als ordentlicher Schüler zu versagen wäre, wenn eine Befreiung v... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art133 Abs4FrPolG 2005 §46 Abs1 Z4FrPolG 2005 §52 Abs6FrPolG 2005 §67 Abs1FrPolG 2005 §76 Abs2 Z2VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Ist im Schubhaftverfahren der beabsichtigte Aufenthalt des Fremden in Österreich nicht nur unrechtmäßig, sondern ist gegen ihn ein zehnjähriges Aufenthaltsverbot aufre... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag Interessentenbeitrag NiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BauO NÖ 2014 §23BauO NÖ 2014 §35B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/05/0251 B 30. Oktober 2018 RS 2 Stammrechtssatz Der VwGH hat in seiner Judikatur (vgl. etwa VwGH 23.9.2004, 2003/07/010... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/12/0062 B 13. September 2017 RS 1 Stammrechtssatz Die Frage, ob eine nicht als Bescheid bezeichnete Erledigung auf Grund ihres konkreten Erscheinungsbildes, insbesondere ihres konkreten Aufbaues und ihrer konkreten sprachlichen Fassun... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §435B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/05/0252 B 29. Jänner 2021 RS 2 Stammrechtssatz Die Frage, ob eine bestimmte bauliche Anlage ein Superädifikat ist, betrifft den jeweiligen Einzelfall. Eine Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung läge insoweit nu... mehr lesen...
Index: L80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82054 Baustoff Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BauRallgBauTG OÖ 2013 §1 Abs1BauTG OÖ 2013 §2 Z17BauTG OÖ 2013 §2 Z9B-VG Art133 Abs4ROG OÖ 1994 §22 Abs2VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Gemäß § 22 Abs. 2 OÖ ROG 1994 sind in der Widmung "Dorf... mehr lesen...
1 Mit Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich (in der Folge: LVwG) vom 9. Dezember 2019 wurde die Beschwerde der Revisionswerberin gegen den im innergemeindlichen Instanzenzug ergangenen Bescheid des Stadtsenates der Stadtgemeinde W.N. vom 5. September 2017, mit welchem der Revisionswerberin gemäß § 35 Abs. 3 der Niederösterreichischen Bauordnung 2014 (in der Folge: NÖ BO 2014) die Nutzung zweier näher bezeichneter Grundstücke in W.N. als Abstellplatz für Kra... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Verwaltungsgericht Wien (in der Folge: Verwaltungsgericht) die Beschwerde der revisionswerbenden Partei gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 15. Juli 2021, mit welchem ihr die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung eines näher beschriebenen Dachgeschosszubaues in Wien versagt worden war, als unbegründet ab (I.). Gleichzeitig wurde ausgesprochen, dass gegen dieses Erkenntnis eine Revision an den Verwaltungsgeric... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind jeweils (Mit-)Eigentümer von Grundstücken, die an ein Baugrundstück angrenzen, für das den mitbeteiligten Parteien mit Bescheid vom 22. Juni 2021 eine Baubewilligung erteilt wurde. Der Bürgermeister der Gemeinde, in dem das Baugrundstück in der Widmung „Dorfgebiet“ liegt, ist der Onkel des Erstmitbeteiligten. Deshalb unterfertigte der Vizebürgermeister in Vertretung des Bürgermeisters den Bescheid. 2 Die von den Revisionswerbern dagegen erhoben... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Tirol die Beschwerde der Revisionswerberin gegen eine E-Mail der belangten Behörde mangels Vorliegens eines Bescheides als unzulässig zurück und sprach aus, dass die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig sei. 2 Das Verwaltungsgericht legte seiner Entscheidung als Sachverhalt zu Grunde, die Revisionswerberin habe am 9. Februar 2022 eine E-Mail mit dem Betreff: „Antrag auf Feststellung der Aus... mehr lesen...
1 Mit Mandatsbescheid der belangten Behörde vom 31. August 2021 wurde dem Revisionswerber die Lenkberechtigung für sechs Monate, gerechnet ab 31. August 2021, entzogen und das Recht aberkannt, von einer allfällig im Ausland erworbenen Lenkberechtigung für die Dauer der Verkehrsunzuverlässigkeit in Österreich Gebrauch zu machen. Gleichzeitig wurden die Absolvierung einer Nachschulung sowie die Beibringung eines amtsärztlichen Gutachtens und einer verkehrspsychologischen Stellung... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Bludenz vom 9. Februar 2018 wurde der Revisionswerber schuldig erkannt, er habe am 2. Februar 2017 im Zeitraum von 14:45 Uhr bis 15:08 Uhr den Organen der Behörde nicht jederzeit Zutritt zu allen Räumlichkeiten, in denen die Tätigkeit eines Wettunternehmers ausgeübt wird, insbesondere in denen Wettterminals aufgestellt sind, gewährt, indem er die Eingangstüre geschlossen gehalten habe, obwohl sich die Kontrollorgane eindeutig als... mehr lesen...
Index: E1P10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art133 Abs4MRK Art6VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §24 Abs412010P/TXT Grundrechte Charta Art47 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/22/0160 B 9. August 2018 RS 2 Stammrechtssatz Das Unterbleiben einer mündlichen Verhandlung in Fällen, in denen der Sachverhalt aus der Aktenlage in Ve... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1PE3L E1910400010/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art133 Abs4EURallgMRK Art6NAG 2005 §64 Abs2VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §24 Abs412010P/TXT Grundrechte Charta Art4732016L0801 Studenten-RL32016L0801 Studenten-RL Art21
Rechtssatz: Der VwGH hat zwar die Unterlassung der Durch... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs1VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/09/0103 B 23. Februar 2017 RS 3 Stammrechtssatz Soweit sich die Revision von den Feststellungen im angefochtenen Erkenntnis entfernt und ihren Erwägungen Mutmaßungen zugrundelegt, erweist sie sich als nicht gesetzmäßig ausgeführt (vgl. E 20.... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/02 Gesundheitsrecht allgemein82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §136 Abs1 Z2ÄsthOpG 2013 §8 Abs1B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Ein Arzt hat sich nach § 8 Abs. 1 ÄsthOpG 2013 im Zusammenhang mit der Durchführung ästhetischer Operationen jeder unwahren Selbstanpreisung durch reklamehaftes Herausstellen seiner ... mehr lesen...
1 Mit Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Vorarlberg (Verwaltungsgericht) wurde über die Einschreiterin wegen Übertretung des § 40 Abs. 2 Epidemiegesetz 1950 (EpiG) idF BGBl. I Nr. 136/2020 am 17. Jänner 2021 eine Geldstrafe in der Höhe von € 200,-- sowie eine Ersatzfreiheitsstrafe in der Höhe von zwei Tagen und 19 Stunden verhängt und ein Verfahrenskostenbeitrag gemäß § 52 VwGVG vorgeschrieben. Die Einschreiterin wurde in der Rechtsmittelbelehrung des Erkenntnisses u.a. ... mehr lesen...
1 1. Mit dem hier angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Salzburg (Verwaltungsgericht) - mit Maßgabe der Präzisierung des Tatzeitraums - die Beschwerde des Revisionswerbers gegen das Straferkenntnis der belangten Behörde vom 18. Oktober 2018 ab, mit welchem dem Revisionswerber zur Last gelegt wurde, er habe als gewerberechtlicher Geschäftsführer und damit als das nach der Gewerbeordnung strafverantwortliche Organ der K. GmbH zu verantworten, dass dieses Unte... mehr lesen...
1 Mit dem am 27. Dezember 2019 beim Magistrat der Stadt Wien - Magistratsabteilung 35 eingebrachten Schreiben stellte die Zweitmitbeteiligte, eine Staatsangehörige von Bosnien-Herzegowina, den Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „Rot-Weiß-Rot - Karte“ gemäß § 41 Abs. 2 Z 1 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (Fachkraft im Mangelberuf) für die Beschäftigung als Lohn- und Gehaltsverrechnerin im Unternehmen der erstmitbeteiligten Partei. 2 Mit Bescheid vom 14. Fe... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, verfügte seit November 2013 über eine Aufenthaltsbewilligung „Studierender“ (nunmehr: „Student“) gemäß § 64 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) mit einer Gültigkeit zuletzt bis zum 27. Juli 2018. Am 27. Juli 2018 beantragte er (verbunden mit einem Zweckänderungsantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „Rot-Weiß-Rot - Karte“) die Verlängerung dieser Aufenthaltsbewilligung. 2 Auf Grund einer - nach rechts... mehr lesen...
1 Mit dem im Beschwerdeverfahren nach mündlicher Verhandlung ergangenen angefochtenen Erkenntnis erkannte das Landesverwaltungsgericht Steiermark den Revisionswerber, einen Facharzt für Allgemein- und Viszeralchirurgie, schuldig, ein Disziplinarvergehen nach § 136 Abs. 1 Z 2 Ärztegesetz 1998 (ÄrzteG 1998) dadurch begangen zu haben, dass er in dem unter der Überschrift „Alles für den A...“ in der Ausgabe des Magazins „Woman“ vom 23. November 2017 erschienen Artikel mit der Aussa... mehr lesen...
