Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsangehörige und sunnitische Muslime. Sie stellten am 22. Mai 2015 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer. Die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer sind gesund. Der Erstbeschwerdeführer leidet an Bluthochdruck und hohen Cholesterinwerten. Die... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §34, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55EU-Grundrechte-Charta Art24 Abs2BVG-Kinderrechte ArtI Abs2VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter betreffend eine Familie von Staatsangehörigen des ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der im Zeitpunkt der Antragstellung minderjährigen und nunmehr volljährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer sowie der nach wie vor minderjährigen Viert- bis Sechstbeschwerdeführer. Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsangehörige, gehören der Volksgruppe der Araber an und bekennen sich zum schiitischen Islam. Der Vater der Zweit- und Drittbeschwerdeführer und erste Ehe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak und sunnitische Muslime. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern der minderjährigen Dritt-, Viert- und Fünftbeschwerdeführer. 2. Am 13. November 2013 reiste der Erstbeschwerdeführer in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 VwGVG §29 AsylG 2005 §8, §9 Abs1, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55 VfGG §7 Abs1 VwGVG § 29 heute VwGVG § 29 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2017 ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1BVG über die Rechte von Kindern ArtIAsylG 2005 §8, §10, §34, §55, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55EU-Grundrechte-Charta Art24 Abs2VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter betreffend eine Familie von Staatsa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist somalischer Staatsangehöriger und bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben. Er lebte bis zu seiner Ausreise in einem Dorf in der Region Shabelle Dhexe/Middle Shabelle. Der Beschwerdeführer leidet ua an einer chronischen Gastritis, Lumboischialgie und einem hohen Cholesterinspiegel, weswegen er medikamentös behandelt wird. Am 22. Jänner 2015 stellte er im Bundesgebiet einen Antrag auf ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55 VfGG §7 Abs1 AsylG 2005 § 8 heute AsylG 2005 § 8 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 8. Jänner 1988 geborener Staatsangehöriger des Irak, stammt aus Bagdad und bekennt sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Am 28. Oktober 2015 stellte er in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er zu diesem Antrag im Wesentlichen aus, dass er im Irak von schiitischen Milizen verfolgt und telefonisch bedroht worden sei. Darüber hinaus habe seine ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen des Iraks; keine Heranziehung von Länderberichten zur Existenzsicherung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan, gehört der Volksgruppe der Tadschiken an und ist sunnitischer Moslem. Das fiktive Geburtsdatum des Beschwerdeführers wurde mit 2. März 1997 ermittelt. Die Eltern des Beschwerdeführers stammen aus Kabul in Afghanistan. Sie sind bereits vor der Geburt des Antragstellers mit ihrem damals einzigen, kurze Zeit zuvor geborenen, Sohn in den Iran gezogen. Der Beschw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige Afghanistans, Angehörige der Volksgruppe der Tadschiken und bekennen sich zum sunnitischen Glauben. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind verheiratet und die Eltern des Dritt- und des Viertbeschwerdeführers sowie der Fünftbeschwerdeführerin. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer haben zwei weitere ältere Söhne. Sie sind vom vorliege... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger. Er ist im Jahr 2000 im Iran geboren und hat dort bis zu seiner Ausreise im Jahr 2015 gelebt. Die Familie (Eltern und Geschwister) des Beschwerdeführers lebt weiterhin im Iran; eine Schwester des Beschwerdeführers lebt in Österreich. Der Beschwerdeführer hat im Iran rund fünf Jahre eine afghanische Schule besucht und circa drei Jahre in der Landwirtschaft gearbeit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, geboren am 1. Jänner 1999 im Iran, ist Staatsangehöriger Afghanistans und sunnitischen Glaubens. Er reiste im Alter von vier Monaten mit seiner Familie nach Afghanistan in die Provinz Farah, wo er für acht Monate lebte. Danach kehrte er mit seiner Familie in den Iran zurück, wo er bis zu seiner Ausreise nach Österreich im Jahr 2015 lebte. 2. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich am 16. Oktob... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; mangelhafte Auseinandersetzung mit Länderberichten des ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter betreffend eine Familie von Staatsangehörigen von Afghanistan; mangelhafte Auseinandersetzung mit den Länderberic... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; mangelhafte Auseinandersetzung mit Länderberichten des ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §54, §55, §58BFA-VG §9VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf Erteilung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan bei gleichzeitiger Erteilung des Aufenthaltstitels "Auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist somalischer Staatsangehöriger und bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben. Er lebte bis zur Ausreise in der somalischen Stadt Bula-Hawa (Beledxaawo) in der Region Gedo. Am 7. Juli 2015 stellte er im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 9. August 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer, alle irakische Staatsangehörige, stammen aus der Provinz Diyala und sind sunnitisch-muslimischen Glaubens. Sie stellten am 26. August 2015 Anträge auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diese Anträge mit Bescheiden vom 16. März 2018 jeweils sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzbe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsangehörige. Sie gehören der arabischen Volksgruppe an und bekennen sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben. Der Erstbeschwerdeführer ist gesund. Die Zweitbeschwerdeführerin leidet unter Bluthochdruck und an Eisenmangel. Eine Hautkrebserkrankung konn... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Somalia; mangelhafte Auseinandersetzung mit der Sicherheitslage in H... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1VfGG §7 Abs2, §87 Abs2AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch die in Folge der Aufhebung durch den Verfassungsgerichtshof ergangene weitere Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts betreffend die Nichtzuerkennung des... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §34, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter betreffend eine Familie von Staatsangehörigen des Iraks; mangelhafte Auseinandersetzung mit dem medizinische... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Afghanistan, gehören der Volksgruppe der Hazara an und sind schiitische Moslems. Der Erstbeschwerdeführer (geb. 1987) und die Zweitbeschwerdeführerin (geb. 1988) sind verheiratet. Sie sind die Eltern des Dritt- und Viertbeschwerdeführers (geb. 2014 bzw 2015). 2. Der Erstbeschwerdeführer ist in Afghanistan (Provinz Bamyan) geboren und im Iran aufgewachsen. Er kehrte mit sei... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter betreffend eine Familie von Staatsangehörigen aus Afghanistan; keine Bezugnahme auf aktuelle Länderberichte insbe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Hazara angehört und sich mittlerweile zum christlichen Glauben bekennt. Er ist in der afghanischen Provinz Maidan Wardak im Jahr 1996 geboren, reiste jedoch im Alter von sieben Jahren mit seiner Familie in den Iran aus. Abgesehen von drei Monaten im Jahr 2006, welche der Beschwerdeführer nach seiner ersten Abschiebung nach Afghanistan eben... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Hazara angehört und sich zum schiitisch-muslimischen Glauben bekennt. Er ist in der afghanischen Provinz Ghazni im Jahr 1995 geboren, reiste jedoch im Alter von ungefähr sieben Jahren mit seiner Familie in den Iran aus, wo er sich bis zu seiner Ausreise im Jahr 2015 durchgehend aufhielt. Am 10. September 2015 stellte er im Bundesgebiet ein... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55ZPO §64, §68VfGG §7 Abs2, §35
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; keine Auseinandersetzung mit aktuellen... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; keine Auseinandersetzung mit aktuellen Länderberichten ... mehr lesen...
