Entscheidungen zu § 8 AsylG 2005

Verfassungsgerichtshof

557 Dokumente

Entscheidungen 271-300 von 557

TE Vfgh Erkenntnis 2020/11/24 E2929/2020 ua

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind eine Familie bestehend aus den Eltern (Erstbeschwerdeführer und Zweitbeschwerdeführerin, geboren am 1.7.1951 bzw am 30.3.1972), drei volljährigen Söhnen (Viert- bis Sechstbeschwerdeführer, geboren am 12.2.1997, am 18.10.1998 und am 28.4.2002) und der Mutter der Zweitbeschwerdeführerin (Drittbeschwerdeführerin, geboren am 1.1.1950). Sie sind irakische Staatsangehörige, gehören der Vol... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 24.11.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/11/24 E3373/2020 ua

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsangehörige und sunnitische Muslime. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer stellten am 6. September 2015 Anträge auf internationalen Schutz und sind die Eltern zweier in Österreich geborener Kinder (des Drittbeschwerdeführers und der Viertbeschwerdeführerin), für die in weiterer Folge ebenfalls Anträge auf internationalen Schutz gestellt wurden. 2. ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 24.11.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/11/24 E2575/2019

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der mj. Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und wurde in der afghanischen Provinz Ghazni geboren. Bis zu seinem sechsten Lebensjahr lebte er mit seinen Eltern in Afghanistan, danach lebte er bis zu seiner Einreise in Österreich in Pakistan. Am 26. Dezember 2015 stellte er in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Einreise gab er als Geburtstag den 10. März 2006 an. Im Asylver... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 24.11.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/11/24 E1900/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 1. Jänner 2001 geborener Staatsangehöriger Afghanistans, der der Volksgruppe der Hazara angehört und sich zur schiitischen Glaubensrichtung des Islam bekennt. Er wurde nach eigenen Angaben in der Provinz Daikundi geboren und reiste im Alter von neun Monaten mit seinen Eltern in den Iran aus, wo er bis zu seiner Ausreise lebte. Am 29. September 2015 stellte der Beschwerdeführer in Österre... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 24.11.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/11/24 E2304/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, geboren am 1. Jänner 1998, ist Staatsangehöriger Afghanistans, stammt aus der Provinz Daikundi und ist Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischen Glaubens. Er reiste im Kleinkindalter mit seiner Familie in den Iran, wo er bis zu seiner Ausreise nach Österreich im Jahr 2015 lebte. In Österreich stellte er am 26. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz mit der
Begründung: , das... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 24.11.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/11/24 E3039/2020 ua

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind afghanische Staatsangehörige, Angehörige der Volksgruppe der Tadschiken und bekennen sich zum schiitischen Glauben. Im Jahr 2004 sind die erst- und zweitbeschwerdeführenden Parteien in den Iran gezogen, wo sie bis zu ihrer Ausreise nach Österreich gelebt haben. Die beiden minderjährigen dritt- und viertbeschwerdeführenden Parteien sind im Iran geboren; sie haben nie in Afghanistan ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 24.11.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/11/24 E3285/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger sunnitischen Glaubens und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, stellte am 28. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 25. November 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß §3 Abs1 iVm §2 Abs1 Z13 AsylG 2005 und hi... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 24.11.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/11/24 E1741/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Hazara an und ist schiitischen Glaubens. Er wurde am 5. Februar 1998 im Iran geboren, wo er bis zu seiner Ausreise lebte, und gab an, noch nie in Afghanistan gewesen zu sein und dort keine Angehörigen zu haben. Er stellte nach illegaler Einreise ins Bundesgebiet am 31. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mi... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 24.11.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/11/24 E462/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischer Muslim. Er wurde im Jahr 1996 im Iran geboren und hat sich noch nie in Afghanistan aufgehalten. Der Beschwerdeführer hat in Afghanistan keine Familie. Er stellte am 23. Oktober 2015 nach Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 1. April 2016 wies das Bundesamt... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 24.11.2020

RS Vfgh 2020/11/24 E2929/2020 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter betreffend eine Familie von Staatsangehörigen des Iraks mangels Überprüfungsmöglichkeit der Aktualität und Nachvo... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 24.11.2020

RS Vfgh 2020/11/24 E3373/2020 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter betreffend eine Familie von Staatsangehörigen des Iraks; mangelhafte Auseinandersetzung mit der spezifischen Situ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 24.11.2020

RS Vfgh 2020/11/24 E2575/2019

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen minderjährigen Staatsangehörigen von Afghanistan; keine ausreichende Auseinandersetzung mi... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 24.11.2020

RS Vfgh 2020/11/24 E1900/2020

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; keine ausreichende Auseinandersetzung mit aktuellen Län... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 24.11.2020

RS Vfgh 2020/11/24 E2304/2020

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; keine ausreichende Auseinandersetzung mit aktuellen Län... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 24.11.2020

RS Vfgh 2020/11/24 E3039/2020 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §34, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter betreffend eine Familie aus Afghanistan; keine ausreichende Auseinandersetzung mit der Situation Minderjähri... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 24.11.2020

RS Vfgh 2020/11/24 E3285/2020

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; keine widerspruchsfreie Auseinandersetzung mit der Situ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 24.11.2020

RS Vfgh 2020/11/24 E1741/2020

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; keine Auseinandersetzung mit aktuellen Länderberichten ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 24.11.2020

RS Vfgh 2020/11/24 E462/2020

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; keine Auseinandersetzung mit aktuellen Länderberichten ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 24.11.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/10/7 E1524/2020 ua

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers. Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsangehörige. Sie gehören der arabischen Volksgruppe an und bekennen sich zum schiitisch-muslimischen Glauben. Der Erst- und der Viertbeschwerdeführer sind gesund. Die Zweitbeschwerdeführerin hat bei einem T... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 07.10.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/10/7 E3110/2019

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und wurde in Daikundi geboren. Er ist schiitischer Moslem und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara. Nach dem Verschwinden seines Vaters in Afghanistan verließ er im Alter von rund sechs bis sieben Jahren gemeinsam mit seiner Mutter sein Herkunftsland und zog in den Iran, wo er bis zu seiner Ausreise nach Österreich lebte. Am 1. September 2015 stellte er im B... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 07.10.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/10/7 E1369/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der im Iran geboren und bis zu seiner Ausreise dort gelebt hat. Am 13. Februar 2016 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen wurde. Mit demselben Bescheid wurde dem Beschwerdeführer der Status des subsid... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 07.10.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/10/7 E1759/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein volljähriger afghanischer Staatsangehöriger. Er stammt aus Mazar-e Sharif, verließ den Herkunftsstaat im Alter von fünf Jahren mit seinen Eltern und wuchs im Iran auf. Er ist verheiratet und hat vier Kinder. Seine Familie lebt gemeinsam mit den Schwiegereltern im Iran. 2. Im Jahr 2014 reiste der Beschwerdeführer gemeinsam mit seinem Bruder (geboren 1998) und seinem minderjährigen Neffen (ge... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 07.10.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/10/7 E2135/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, welcher der Volksgruppe der Hazara angehört und sich zum schiitisch-muslimischen Glauben bekennt. Er wurde in der Provinz Daikundi, im Distrikt Miramor, im Jahr 1998 geboren und wuchs dort bis zu seiner Ausreise in den Iran im Alter von circa zehn Jahren gemeinsam mit seinen Eltern und seinen vier Geschwistern auf. Am 18. Juli 2015 stellte er im Bundesgebiet ein... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 07.10.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/10/7 E2142/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein afghanischer Staatsangehöriger, der im Iran geboren und aufgewachsen ist. Seine Muttersprache ist Farsi. Er hat bis zu seiner Ausreise mit seiner Familie im Iran gelebt, dort zehn Jahre die Schule besucht, keinen Beruf erlernt und nicht gearbeitet. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 12. Oktober 2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schut... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 07.10.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/10/7 E2176/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Hazara angehört. Er wurde 2001 in der afghanischen Provinz Ghazni geboren, zog aber kurz nach seiner Geburt mit seinen Eltern nach Pakistan, wo er sich bis zu seiner 2013/2014 erfolgten Ausreise in den Iran aufhielt. Nach einem Jahr im Iran reiste er nach Europa und stellte als Minderjähriger am 1. Juni 2015 in Österreich einen Antrag auf ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 07.10.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/10/7 E2273/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, geboren am 31. Dezember 1997, ist Staatsangehöriger Afghanistans, stammt aus der Provinz Kapisa und ist Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken sowie sunnitischen Glaubens. Er reiste im Alter von drei Jahren mit seiner Familie in den Iran, wo er bis zu seiner Ausreise nach Österreich im Jahr 2015 lebte. In Österreich stellte er am 24. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz mit der B... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 07.10.2020

TE Vfgh Erkenntnis 2020/10/7 E1294/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 7. Jänner 2001 geborener Staats-angehöriger von Afghanistan, der der Volksgruppe der Hazara angehört und schiitischer Moslem ist. Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise in Österreich am 4. Februar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz und ist mittlerweile mehrfach wegen Suchtmitteldelikten vorbestraft. 2. Mit Bescheid vom 14. Juni 2018 wies das Bundesamt für Fremden... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 07.10.2020

RS Vfgh 2020/10/7 E1524/2020 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter betreffend eine Familie irakischer Staatsangehöriger; keine hinreichende Auseinandersetzung mit der Situation Min... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 07.10.2020

RS Vfgh 2020/10/7 E3110/2019

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §34, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; mangelhafte Auseinandersetzung mit einem aktuellen... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 07.10.2020

RS Vfgh 2020/10/7 E1369/2020

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §9 Abs1, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Aberkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; keine Auseinandersetzung mit aktuellen Länderberich... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 07.10.2020

Entscheidungen 271-300 von 557

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