Entscheidungen zu § 8 AsylG 2005

Verfassungsgerichtshof

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Entscheidungen 121-150 von 558

RS Vfgh 2021/11/30 E3746/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigter betreffend einen Staatsangehörigen des Iraks; mangelhafte Auseinandersetzung mit der sich aus den Länderber... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 30.11.2021

RS Vfgh 2021/11/30 E3097/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art2, Art3AVG §68 Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §53, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Leben und im Recht, nicht der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen zu werden durch Zurückweisung des Antrags eines afghanischen Staatsangehörigen betreffend den Status eines sub... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 30.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/29 E4103/2020

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein 1990 geborener irakischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Araber an und ist Moslem. Am 30. September 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 30. Juli 2018 wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl der Antrag des Beschwerdeführers hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.)... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/29 E3464/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und gehört der Volksgruppe der Tadschiken an. Er ist in der Provinz Baghlan geboren und lebte dort bis zu seiner Ausreise 2015. Er stellte in Österreich am 9. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz mit der
Begründung: , dass er von den Taliban bedroht werde, weil sein Bruder für die Regierung arbeite. 2. Mit Bescheid vom 21. November 2017 wies das Bun... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/29 E2517/2021 ua

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsangehörige, die der Volksgruppe der Araber angehören und sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben bekennen. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet. Sie sind die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers sowie der minderjährigen Viert- und Fünftbeschwerdeführerinnen. Der Erstbeschwerdeführer führt an, dass er Beruhigungsmittel zum Schla... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/29 E2795/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und gehört der Volksgruppe der Tadschiken an. Er ist in der Provinz Kabul geboren und lebte dort mit seiner Familie bis zu seiner Ausreise. 2. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich am 7. Juli 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz mit der
Begründung: , er habe auf Grund von Grundstücksstreitigkeiten ein familiäres Problem mit seinem Onkel. Zudem befürchte... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/29 E3025/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, welcher der Volksgruppe der Hazara angehört, sich zum schiitisch-muslimischen Glauben bekennt und aus der Provinz Baghlan stammt. Mit Erkenntnis vom 20. Mai 2015 erkannte das Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer den Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zu und erteilte ihm eine befristete Aufenthaltsberechtig... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/29 E3194/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, geboren in der Provinz Kabul, ist Staatsangehöriger Afghanistans und gehört der Volksgruppe der Tadschiken an. Er reiste im Kindesalter mit seiner Familie in den Iran, wo er bis zu seiner Ausreise nach Österreich im Jahr 2015 lebte. 2. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich am 5. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz mit der
Begründung: , seine Familie sei auf Grund von Familienf... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/29 E3533/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Paschtunen an und ist sunnitischer Moslem. Er ist in der Provinz Nangarhar geboren und lebte dort bis zu seiner Ausreise. 2. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich am 11. Mai 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz mit der
Begründung: , dass sein Vater für die Amerikaner gearbeitet habe und dieser deshalb von den Taliban getötet ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/29 E3669/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Hazara an und bekennt sich zum schiitisch-muslimischen Glauben. Er wurde im Iran geboren und reiste im Alter von circa fünf Jahren mit seiner Familie nach Mazar-e Sharif, wo er bis zu seiner Ausreise lebte. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich am 26. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 2. Februar 2... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/29 E3363/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein irakischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Araber sowie der sunnitischen Glaubensgemeinschaft angehört. Er stammt aus der Provinz Diyala. Nach seiner Einreise in das Bundesgebiet stellte er am 29. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 23. März 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.11.2021

RS Vfgh 2021/11/29 E3363/2021, E1126/2021, E1628/2021, E2686/2021, E3751/2021, E3535/2021 ua, E4562/

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen des Iraks; keine Auseinandersetzung mit Länderberichten des UNHCR betref... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 29.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/29 E2880/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Hazara angehört und aus der Provinz Ghazni stammt. Am 30. Dezember 2014 stellte er in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 12. Juli 2017 ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung, st... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/29 E3459/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Usbeken an und bekennt sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Nach nicht rechtmäßiger Einreise nach Österreich stellte er am 16. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 24. November 2017 wurde gemäß §3 Abs1 iVm §2 Abs1 Z13 AsylG 2005 der Antrag au... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/29 E3209/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken und sieht sich als konfessionslos an. Er stellte am 1. Oktober 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 11. September 2013 wies das (damalige) Bundesasylamt den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß §3 Abs1 iVm §2 Abs1 Z13 AsylG 2005 sow... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/29 E3208/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Paschtunen angehört und sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben bekennt. Er ist in der Provinz Nangarhar in der Provinzhauptstadt Jalalabad geboren und aufgewachsen. 2. Am 2. Juli 2016 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 7. September 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl di... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.11.2021

RS Vfgh 2021/11/29 E4103/2020

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen des Iraks; Unterlassung einer hinreichenden Auseinandersetzung mit den z... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 29.11.2021

RS Vfgh 2021/11/29 E2517/2021 ua

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §34, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter betreffend eine Familie von Staatsangehörigen des Iraks; keine Auseinandersetzung mit Länderberichten des UN... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 29.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/10/7 E1677/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein irakischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Araber angehört und sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben bekennt. Er stammt aus der Stadt Mossul. Nach Einreise in das Bundesgebiet stellte er am 3. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 22. September 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internatio... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 07.10.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/10/7 E2563/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein irakischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Araber angehört und sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben bekennt. Er lebte bis zu seiner Ausreise in Mossul. Am 30. Oktober 2015 stellt er im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 20. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des St... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 07.10.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/10/7 E2637/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein irakischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Araber und bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben. Er stammt aus Mossul und hat Familie (seine Frau und seine zwei minderjährigen Töchter) im Irak. Der Beschwerdeführer stellte am 12. November 2020 einen Antrag auf internationalen Schutz und begründete diesen damit, Soldat beim irakischen Militär und in Kirkuk stationi... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 07.10.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/10/7 E1383/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist irakischer Staatsangehöriger und stammt aus Mossul. Er gehört der Volksgruppe der Araber sowie der sunnitischen Religionsgemeinschaft an. Der Einschreiter stellte am 27. Mai 2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, weil er im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit als Maler Aufträge der Regierung angenommen habe, woraufhin ihn die Terrormiliz Islamischer Staat (im Folgenden: I... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 07.10.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/10/7 E3387/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Hazara angehört und sich zum schiitisch-muslimischen Glauben bekennt. Er ist in der Provinz Daikundi geboren und aufgewachsen. Mit dreizehn Jahren hat er sich mit seiner Familie im Iran niedergelassen. 2. Am 19. Oktober 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 24. Novemb... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 07.10.2021

RS Vfgh 2021/10/7 E1677/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen des Iraks; Unterlassung einer hinreichenden Auseinandersetzung mit den z... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 07.10.2021

RS Vfgh 2021/10/7 E2563/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen des Iraks; keine Auseinandersetzung mit dem sich aus den Länderinformati... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 07.10.2021

RS Vfgh 2021/10/7 E2637/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen des Iraks; mangelhafte Auseinandersetzung mit der sicheren Erreichbarkei... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 07.10.2021

RS Vfgh 2021/10/7 E1383/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen des Iraks; mangelhafte Auseinandersetzung mit der sicheren Erreichbarkei... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 07.10.2021

RS Vfgh 2021/10/7 E3387/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art2, Art3AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Leben und im Recht, nicht der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen zu werden durch die Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten an einen Staatsangehörigen von Afghanistan; ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 07.10.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/10/6 E3037/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 11. November 1985 geborener Staatsangehöriger Afghanistans, der der Volksgruppe der Hazara angehört und sich zum schiitisch-muslimischen Glauben bekennt. Er stammt aus der Stadt Mazar-e Sharif in der Provinz Balkh. Am 16. Oktober 2015 stellte er nach Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 11. Jänner 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwes... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 06.10.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/10/6 E2905/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Beschwerde 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Tadschiken angehört und sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben bekennt. 2. Im August 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl stellte das Asylverfahren ein, weil der Beschwerdeführer freiwillig in den Herkunftsstaat zurückgekehrt sei. Nach erneuter Einreise ste... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 06.10.2021

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