Die 1911 geborene Beschwerdeführerin befindet sich seit dem 14. Jänner 1988 in einem Pflegeheim der Stadt Wien. Wegen ihres 3/4 Anteils an einer Liegenschaft in Wien wurde ihr - vorerst zuhanden ihrer Schwester, der Eigentümerin des restlichen Viertels der Liegenschaft - von Anfang an der durch ihre Pension nicht gedeckte Teil des Pflegeentgelts mit der Begründung: "aufgrund Ihres Vermögens" und dem Hinweis auf § 26 Abs. 1 Wiener Sozialhilfegesetz, LGBl. für Wien Nr. 11/1973 (WSHG), in... mehr lesen...
Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;SHG Wr 1973 §26 Abs1 idF 1993/050;
Rechtssatz: Die Rechtsansicht, neben "dem Liegenschaftseigentum" reiche "schon allein die Tatsache" verwertbaren Einkommens in Form von Mieteinnahmen" aufgrund eines auf einer Liegenschaft eingeräumten Mietrechts aus, um "aufgrund von verwertbarem Vermögen" die Ersatzpflicht zu begr... mehr lesen...
Mit einer am 1. September 1993 beim Landeshauptmann von Wien eingelangten Eingabe stellte die Beschwerdeführerin einen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung und gab als Aufenthaltszweck Familienzusammenführung bzw. Familiengemeinschaft mit ihrer Mutter an. Mit Bescheid vom 26. September 1994 wies der Landeshauptmann von Wien diesen Antrag gemäß den §§ 1 Abs. 1 iVm 13 Abs. 1 und 4 Abs. 4 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) ab. Aus der Begründung: geht hervor, daß die Mutter d... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §3 Abs1 Z2;AufG 1992 §3 Abs1;AufG 1992 §4 Abs3;AVG §37;AVG §58 Abs2;MRK Art8;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/01/24 95/19/1595 1 Stammrechtssatz Schon aus dem systematischen Bezug des § 4 Abs 3 AufenthaltsG 1992 folgt, daß sinnvollerweise nur derjenige Elternteil gem... mehr lesen...
Die beiden Beschwerdeführer sind Erben nach dem am 28. Februar 1987 verstorbenen Dr. Richard F. Dieser hatte in den Streitjahren als praktischer Arzt unter anderem Einkünfte aus selbständiger Arbeit sowie Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit erzielt. Für die Jahre 1984 und 1985 erklärte er Verluste aus Gewerbebetrieb aus einem Appartementhaus in H. In der in den Verwaltungsakten befindlichen Einkommensteuererklärung für 1985 war bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb der handschrift... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberamtsrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Linz. Er ist seit 1990 Leiter der Abteilung Heime und Jugendförderung im Amt für Jugend und Familie. Den Verwaltungsakten ist zu entnehmen, daß der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 18. Dezember 1991 unter Hinweis auf diese Funktion mit näherer Begründung: um "rückwirkende Erhöhung" der von ihm bezogenen Verwendungszulage "von 5 v.H. auf 10 v.H." einkam. Diesbezüglich erging ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht seit 1. Juli 1995 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund (Verwendungsgruppe L2a2) und ist als Fachlehrer bei der Höheren Technischen Bundeslehr- und Versuchsanstalt in XY tätig. Mit Bescheid des Landesschulrates für Niederösterreich vom 29. Jänner 1996, Zl. I/Pers.16717/26-95, wurde im Zuge des Aufnahmeverfahrens des Beschwerdeführers in das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis als Vorrückungsstichtag der 14. Dezember 1983 für die Ve... mehr lesen...
Der 1942 geborene Beschwerdeführer steht als Bautechniker im gehobenen technischen Dienst in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Kärnten; seine Dienststelle ist das Straßenbauamt XY. Mit Bescheid des Bundessozialamtes Kärnten vom 27. September 1995 wurde festgestellt, daß der Beschwerdeführer ab 21. Juli 1995 mit einem Grad der Behinderung von 50 v.H. dem Kreis der begünstigten Behinderten nach dem Behinderteneinstellungsgesetz angehört. Mit dem im Dienstweg... mehr lesen...
Index: L22002 Landesbedienstete Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;BDG 1979 §14 Abs1 idF 1995/820;BDG 1979 §14 Abs3;DienstrechtsG Krnt 1994 §14 Abs1 idF 1996/058; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/02/26 96/12/0242 8 Stammrechtssatz Der Bescheid, mit dem gemäß § 14 Abs 3 BDG 1979 der Antrag auf Ruhestandsversetzung abgewiesen wird, hat sich f... mehr lesen...
Index: L22002 Landesbedienstete Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;BDG 1979 §14 Abs1 idF 1995/820;BDG 1979 §14 Abs3;DienstrechtsG Krnt 1994 §14 Abs1 idF 1996/058;DVG 1984 §8 Abs1;
Rechtssatz: Eine der Dienstbehörde bekannte Minderung der Erwerbsfähigkeit des Beamten nach dem BEinstG bewirkt zwar nicht ohne weiteres die Dienstunfähigkeit b... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Inhalt der Berufungsentscheidung Voraussetzungen der meritorischen
Erledigung Zurückweisung (siehe auch §63 Abs1, 3 und 5 AVG)
Spruch: und
Begründung: European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996120221.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs1;AVG §58 Abs2;BAO §93 Abs2;BAO §93 Abs3 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/06/12 90/13/0027 2 Stammrechtssatz Grundsätzlich hat der
Spruch: eines die Wiederaufnahme verfügenden Bescheides den maßgeblichen Wiederaufnahmetatbestand anzuführen; es darf hiebei jedoch nicht übersehen werden, daß einen Besche... mehr lesen...
Index: L22004 Landesbedienstete OberösterreichL24004 Gemeindebedienstete Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;DienstrechtsÄG OÖ 1996 Art2 Z1;GehG 1956 §121 Abs2 impl;GehG 1956 §30a Abs1 Z3 idF OÖ 1975/029 impl;GehG 1956 §30a Abs2 impl;GehG 1956 §30a Abs3 idF OÖ 1991/112 impl;GehG 1956 §30a Abs4 idF OÖ 1981/068 impl;GehG/Statutargemeindebeamten OÖ 1956 §121;GehG/Statutargemeindebeamten OÖ 1956 §30a Abs1 Z3 idF OÖ 1975/029... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 23. März 1992 wies die belangte Behörde nach Anhörung der Preiskommission gemäß § 1a Abs. 1 und § 2 iVm § 8 des Preisgesetzes, BGBl. Nr. 260/1976, (damals) zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 337/1988, den Antrag der Beschwerdeführerin vom 7. Dezember 1990 auf Erhöhung der Apothekeneinstandspreise für die aus der Bundesrepublik Deutschland eingeführte Arzneispezialität ABC-Pflaster (Z. Nr. 11.779) Packung zu 14 x 22... mehr lesen...
Mit Bescheid der Burgenländischen Landesregierung vom 29. Jänner 1996 wurde den Beschwerdeführern aufgetragen, die ohne naturschutzbehördliche Bewilligung vorgenommene Erweiterung des Plateaus auf dem Grundstück Nr. 6064/330, KG Z, innerhalb von vier Wochen ab der Zustellung dieses Bescheides zu entfernen und den rechtmäßigen Zustand wiederherzustellen. Hiezu wurde im wesentlichen ausgeführt, das genannte Grundstück liege im Natur- und Landschaftsschutzgebiet Neusiedlersee und sei im ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug erlassenen Bescheid der belangten Behörde wurde die Beschwerdeführerin wegen der Übertretung gemäß § 18 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit § 4 Abs. 1 des Vorarlberger Sittenpolizeigesetzes, LGBl. Nr. 6/1976 (SPG), schuldig erkannt. Es wurde eine Freiheitsstrafe von 15 Tagen verhängt. Nach Darlegung des Sachverhaltes wurde begründend die Auffassung vertreten, es stehe zweifelsfrei fest, daß die Beschwerdeführerin die gewerbsmäßige Unzucht ausgeübt habe. Auf die Gew... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid forderte der Vorstand des Geschäftsbereiches III der Agrarmarkt Austria (AMA) gemäß § 76 Abs. 2 und § 79 Abs. 2 Marktordnungsgesetz (MOG), BGBl. Nr. 210/1985 i.d.F. BGBl. Nr. 969/1993, i.V.m. den Bestimmungen der §§ 1 lit. a, 78 und 93 der BAO auf Grund der Lieferungen der Beschwerdeführerin von auf ihrem Betrieb erzeugten Milchmengen unter der dem landwirtschaftlichen Betrieb des Otto W. vom zuständigen Bearbeitungs- und Verarbeitungsbetrieb (MGV) verge... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG §58 Abs2;PrG 1976 §2 Abs2;
Rechtssatz: Der bloße Hinweis auf einen bescheidmäßig festgesetzten Preis reicht als
Begründung: für die Abweisung eines neuen Antrages dann nicht aus, wenn zur
Begründung: dieses Antrages eine wesentliche Änderung der nach dem PrG relevanten Faktoren geltend gemacht wird und die belangte Behörde dieser im wesentlichen nur en... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60 impl;BAO §167 Abs2;BAO §93 Abs3 lita; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
97/17/0235 E 22. November 1999
Rechtssatz: Werden in der
Begründung: eines Bescheides erhobene Beweise wortwörtlich aneinandergereiht, ohne diese einer Würdigung zu unterziehen, wurde zu widersprechenden Beweiserge... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BAO §93 Abs3 lita; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
97/17/0235 E 22. November 1999
Rechtssatz: Die
Begründung: eines Bescheides hat Klarheit über die zum Bescheid führenden tatsächlichen Annahmen der Behörde und ihre rechtlichen Erwägungen zu schaffen. Die
Begründung: soll sinnvoll ges... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;VStG §19 Abs2;VStG §19;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):98/10/0064 E 18. Dezember 2000 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/10/0041 E 24. Juni 1985 RS 4 Stammrechtssatz Die Behörde ist nicht verpflichtet, die Vorstrafen der Beschuldigten detailliert anzuführen, da diese dem Bestraften bek... mehr lesen...
Index: L55001 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Burgenland40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;NatSchG Bgld 1990 §55 Abs2;
Rechtssatz: Die nach § 55 Abs 2 Bgld NatSchG 1990 getroffene Verfügung "die Erweiterung des Plateaus (hier: einer Seehütte) zu entfernen", entspricht dem Bestimmtheitsgebot des § 59 Abs 1 AVG nicht. Diesem wäre entsprochen, könnten weder bei den Bescheidadressaten ... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §46;AVG §58 Abs2;AVG §60 impl;BAO §167 Abs2;BAO §183 Abs3;BAO §183 Abs4;BAO §93 Abs3 lita; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
97/17/0235 E 22. November 1999
Rechtssatz: Die Behörde kann zwar Beweisanträge, die ihr unerheblich erscheinen, ablehnen, in der
Begründung: ist aber auch hiezu Stellung zu nehme... mehr lesen...
Index: L55001 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Burgenland40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;NatSchG Bgld 1990 §55 Abs2;VVG §1;VVG §10 Abs2 Z1;VVG §4 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/08/03 95/10/0067 1
(hier: betreffend Entfernungsauftrag nach § 55 Abs 2 Bgld
NatSchG 1990) Stammrechtssatz Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH muß der
Spruch: eines Bescheides, mit de... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BAO §93 Abs3 lita; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
97/17/0235 E 22. November 1999 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/07/27 92/13/0058 1 Stammrechtssatz Die
Begründung: eines Bescheides muß erkennen lassen, welcher Sachverhalt der Entscheidung zugrundegelegt wurde, aus welch... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BAO §167 Abs2;BAO §93 Abs3 lita; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
97/17/0235 E 22. November 1999
Rechtssatz: In der
Begründung: muß auch angegeben werden, welche Beweismittel herangezogen wurden, welche Erwägungen maßgebend waren, ein Beweismittel dem anderen vorzuziehen und welche Au... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 3. April 1995 wies der Bundesminister für Inneres (die belangte Behörde) den Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung (nach dem Akteninhalt auf Verlängerung) einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufG) ab. Begründend führte die belangte Behörde aus, gemäß § 5 Abs. 1 leg. cit. dürfe eine Bewilligung nicht erteilt werden, wenn der Unterhalt der Beschwerdeführerin für die Geltungsdauer der Bewilligung nicht... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 29. April 1996 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 4 Abs. 3 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) abgewiesen. Die belangte Behörde ging in der Begründung: des angefochtenen Bescheides davon aus, daß der Antrag der Mutter der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung abgewiesen worden sei. Es sei davon auszugehen, daß ein am 26. August 1995 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 25. Jänner 1995 wies der Bundesminister für Inneres (die belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) ab. Die belangte Behörde begründete indes (anders als die Behörde erster Instanz, die den ihr gemäß § 7 Abs. 7 FrG abgetretenen Antrag vom 13. November 1992 gemäß § 13 Abs. 2 leg. cit. iVm § 1 Abs. 3 Z. 6 AufG unter Hinweis auf die dem Beschw... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 12. Dezember 1995 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 5 Abs. 1 und 2 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) abgewiesen. Die Landesgeschäftsstelle des Arbeitsmarktservice habe die Unbedenklichkeit für die vom Beschwerdeführer angestrebte unselbständige Beschäftigung im Hinblick auf die Aufnahmefähigkeit des Arbeitsmarktes ni... mehr lesen...
