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40/01 VerwaltungsverfahrenNorm
AVG §58 Abs2;Rechtssatz
Für die Frage des Verschuldens des - alkoholisierten - Lenkerberechtigten am Abkommen von der Fahrbahn und damit am Verkehrsunfall sind Feststellungen darüber erforderlich, ob das von der belangten Behörde als angemessen erachtete Alternativverhalten (Abbremsen des Fahrzeuges und Anhalten am rechten Fahrbahnrand) genügt hätte, um einen Zusammenstoß mit dem allenfalls in der Fahrbahnmitte mit Fernlicht entgegenkommenden Fahrzeug zu vermeiden, bzw ob ein derartiges Verhalten angesichts der gegebenen Umstände dem Lenkerberechtigten auch zumutbar war.
Schlagworte
Begründungspflicht und Verfahren vor dem VwGH Begründungsmangel als wesentlicher VerfahrensmangelEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1997:1995110109.X01Im RIS seit
19.03.2001
