Entscheidungen zu § 56 AVG

Mit Bescheid vom 22. Dezember 1992 bewilligte der Bürgermeister der mitbeteiligten Stadtgemeinde "den Ausbau der Gemeindestraße K-Weg" auf der Grundlage des eingereichten Straßenbauprojektes mit der Bezeichnung "Straßenprojekt 1992 - Ausbau des K-Weges", erstellt vom Stadtbauamt (der mitbeteiligten Stadtgemeinde), in dem vom Sachverständigen im Befund und Gutachten festgestellten Umfang. Die dagegen erhobene Berufung wurde mit Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Stadtgemeind... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;
Rechtssatz: Die Aufhebung des letztinstanzlichen Gemeindebescheides durch die Vorstellungsbehörde wirkt ex tunc. Schlagworte Bindung an die Rechtsanschauung der Vorstellungsbehörde Ersatzbescheid Inhalt der Vorstellungsentscheidung Aufgaben und Befugnisse der Vorstellungsbe... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §58 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/02/09 91/08/0109 2 Stammrechtssatz Fehlt im Bescheid jeder Hinweis darauf, daß er auf einem Beschluß eines Kollegialorgans beruht, so ist die Frage der Zurechnung dieses Bescheides auf der Grundlage des äußeren Tatbestandes zu beantworten (Hinweis E 3.11.1947, 340/47, VwSlg 189 A/1947 und ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §58 Abs3;AVG §59 Abs1;
Rechtssatz: Jede schriftliche Ausfertigung eines Bescheides muß ua die Bezeichnung der Behörde, die die Entscheidung getroffen hat, enthalten. Ist diese Behörde eine Kollegialbehörde, so ist diesem Erfordernis auch dann durch ihre Bezeichnung (nicht durch die Anführung der Mitglieder der Kollegialbehörde: Hinweis E 7.6.1992, 92... mehr lesen...

Index: L81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §56;BauPolG Slbg 1973 §2 Abs1 litf;BebauungsgrundlagenGNov Slbg 1991 Art2 §4 Abs1;BebauungsgrundlagenGNov Slbg 1991 Art2 §4 Abs2;
Rechtssatz: Im Falle der Beantragung einer Abbruchbewilligung gem § 2 Abs 1 lit f Slbg BauPolG hat der Antragsteller jedenfalls dann, wenn die beantragte Abbruchbewilligung... mehr lesen...

Index: L81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;BauPolG Slbg 1973 §20 Abs5;BebauungsgrundlagenGNov Slbg 1991 Art2 §3 Abs2;
Rechtssatz: Die Feststellungen im
Spruch: eines Bescheides, mit dem die baubehördliche Bewilligung für den Abbruch eines Bestandobjektes versagt wurde, daß das Bestandobjekt für das charakteristische Gepräge des Stadtbi... mehr lesen...

Index: L10015 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt SalzburgL10105 Stadtrecht SalzburgL81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82005 Bauordnung Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauPolG Slbg 1973 §2 Abs1 litf;B-VG Art139 Abs1;B-VG Art7 Abs1;GO GdR Salzburg 1966 Anh 1/2/26 litb;Statut Salzburg 1966 §40 Abs2;
Rechtssatz: Das Erteilen einer Abbruchbewilligu... mehr lesen...

Die vorliegende Beschwerde richtet sich 1.) gegen folgende, für die belangte Behörde gefertigte Erledigung vom 20. März 1995: "Herrn Offiziersstellvertreter K Vertragsbediensteter Mit Ablauf des 31. März 1995 wird die Ihnen gemäß - § 19 a, in Verbindung mit § 15 Abs. 2 des Gehaltsgesetzes 1956, BGBl. Nr. 54, in der geltenden Fassung, bisher ausbezahlte pauschalierte Erschwerniszulage, - § 19 b, in Verbindung mit § 15 Abs. 2 leg.cit., bisher ausbezahlte pauschalierte Gefahre... mehr lesen...

Mit Punkt 2. des am 2. Jänner 1995 dem Vertreter des Beschwerdeführers zugestellten Straferkenntnisses der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land vom 22. Dezember 1994 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe "als verantwortlicher Inhaber einer Taxi-Konzession mit 2 PKW im Standort H, X-Straße 1, wie von Organen des Gendarmeriepostens H festgestellt wurde, ... nach Verlegung des Taxigewerbes vom Standort H, X-Straße 1, nach T, S-Straße 9, ohne die gemäß § 49 Abs. 2 GewO 1973 erf... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §56;GelVerkG §1 Abs2;GewO 1973 §367 Z12;GewO 1973 §49 Abs2;GewO 1994 §367 Z12;VStG §1 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Maßgebende Rechtslage maßgebender Sachverhalt European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995030194.X01 Im ... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §56;AVG §8;LuftfahrtG 1958 §30 Abs2;LuftfahrtG 1958 §56 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/03/0212
Rechtssatz: Die Ausbildung und Betätigung als Militärluftfahrer dient ausschließlich öffentlichen Interessen... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;B-VG Art131 Abs1 Z1;LuftfahrtG 1958 §56 Abs1;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/03/0212 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1995/09/06 95/12/0174 1 (hier: Über die Entziehung des Militä... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §56;AVG §8;LuftfahrtG 1958 §30 Abs2;LuftfahrtG 1958 §53;LuftfahrtG 1958 §56 Abs1;LuftfahrtG 1958 AbschnC;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/03/0212
Rechtssatz: Sowohl der Wortlaut des § 56 LuftfahrtG als auch die... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §56;AVG §8;LuftfahrtG 1958 §56 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/03/0212
Rechtssatz: Der Militärluftfahrerschein ist kein Bescheid, weil mit Militärluftfahrerscheinen keine Berechtigungen erteilt werden. Wi... mehr lesen...

Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Scharnstein vom 6. Juli 1990 wurde dem Beschwerdeführer antragsgemäß die Baubewilligung "für den Neubau eines Schafstalles mit Heubergeraum auf den Parzellen Nr. n1, n2, n3, n4 KG V, entsprechend den bei der mündlichen Bauverhandlung aufgelegenen und als solche gekennzeichneten Projektsunterlagen erteilt. Die anläßlich der mündlichen Bauverhandlung am 11. Juni 1990 aufgenommene Verhandlungsschrift, deren Ablichtung diesem Bescheid angeschlo... mehr lesen...

Die mitbeteiligte Partei beantragte mit dem am 11. April 1994 bei der Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen eingelangten Ansuchen die Erteilung der Baubewilligung für den Austausch eines bestehenden Funkcontainers gegen einen größeren und den Ersatz des derzeitigen Mastes durch einen neueren (höheren) Mast auf dem Grundstück Nr. 69/1, EZ 6, KG T. Hinsichtlich der Unterfertigung der Einreichunterlagen durch den Grundeigentümer wurde mitgeteilt, daß der Hälfteeigentümer R.K. verstorben und... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer leistete vom 1. Februar 1995 an bei einer näher genannten Einrichtung den ordentlichen Zivildienst. In einem mit 24. Februar 1995 datierten Gutachten wurde er vom Amtsarzt (bei der MA 15-Gesundheitswesen) auf Grund seines aktuellen orthopädischen Befundes für nicht voll dienstfähig erklärt; mit der Wiederherstellung der vollen Dienstfähigkeit sei in einem halben Jahr zu rechnen. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer gemäß § 19a des Zivildie... mehr lesen...

Mit Eingabe vom 1. Dezember 1993 beantragte die mitbeteiligte Partei beim Bürgermeister als Baubehörde erster Instanz die baubehördliche Bewilligung "für die Errichtung der Kanalisation in Z und K - Nebensammler K vom Schacht 12 in der Nähe des Hauses W in Richtung K bis zum Schacht 26 in der Nähe des Hauses N und von dort bis zum Schacht 5 in der Nähe des Hauses Dr. K" auf den im Ansuchen näher angeführten Grundstücken. In der am 12. Jänner 1994 durchgeführten Bauverhandlung wurde au... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 25. Februar 1994 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 74 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A und B für die Dauer von insgesamt 8 Monaten entzogen. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer habe am 3. Juni 1993 die Untersuchung der Atemluft auf Alkohol verweigert, indem er viermal den Alkotest zu früh abgebrochen habe ("Blaszeit zu kurz... mehr lesen...

Mit Bescheid der belangten Behörde vom 12. April 1995 wurde die an diese gerichtete Beschwerde gemäß näher angeführter Bestimmungen des FrG als unbegründet abgewiesen und gemäß § 52 Abs. 4 FrG festgestellt, daß die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen vorlägen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof. Dieser hat erwogen: Das Beschwerdevorbringen läßt sich dahin zusammenfassen, daß der Beschwerdeführe... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56;B-VG Art18 Abs1;FrPolG 1954 §10a;FrPolG 1954 §11 Abs4;FrPolG 1954 §11;FrPolG 1954 §13;VwRallg;
Rechtssatz: Der Behörde kann nicht ohne weiteres unterstellt werden, sie hätte eine nicht normierte Verfügung gewollt (hier war zum Zeitpunkt der Erlassung des Bescheides nach de... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs4 lita;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;KFG 1967 §75 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/07 92/11/0066 3 (hier: Überschreitung der Entscheidungsfrist gem § 75 Abs 5 KFG) Stammrechtssatz Eine Verletzung der Verpflichtung der Behörde, innerhalb einer bestimmten Frist zu entscheiden, hat z... mehr lesen...

Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauRallg;
Rechtssatz: Insoweit die Nachbarn durch die Änderung des Gegenstandes in der Verfolgbarkeit der Rechte ... mehr lesen...

Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauRallg;
Rechtssatz: Wird das ursprüngliche Bauobjekt lediglich verringert, so liegt im allgemeinen im Vergleich zum ur... mehr lesen...

Index: L80003 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanNiederösterreichL80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreichL80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan SalzburgL80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauRallg;B-VG Art139 Abs1;B-VG Art18 Abs2;ROG NÖ 1976 §30 Abs3;ROG OÖ 1972 §18 Abs5... mehr lesen...

Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauO NÖ 1976 §100 Abs2 idF 8200-6;BauO NÖ 1976 §96 Abs1 Z2;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Die Zustimmung des Grundeigentümers muß liquid nachgewiesen werden (Hinw... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren44 Zivildienst
Norm: AVG §56;VwRallg;ZDG 1986 §19a Abs1 idF 1994/187;ZDG 1986 §19a Abs2;ZDGNov 1994;
Rechtssatz: Die Novelle BGBl 1994/187 hat in Ansehung des Zeitpunkts des Wirksamwerdens der vorzeitigen Entlassung aus dem Zivildienst gem § 19a Abs 1 ZDG eine Änderung der Rechtslage herbeigeführt. Maßgeblich ist nunmehr der Zeitpunkt der Erlassung de... mehr lesen...

Aus der Beschwerde (einschließlich des sie ergänzenden Schriftsatzes) und der Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich, daß der am 16. März 1992 gestellte Asylantrag des Beschwerdeführers - eines Staatsangehörigen "der Jugosl. Föderation" - mit Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 15. Dezember 1993 gemäß § 19 Abs. 1 Z. 2 Asylgesetz 1991 abgewiesen und sein weiterer Antrag vom 20. Mai 1994 auf Feststellung der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 1 Z. 1 Asylgesetz 1991 o... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1968 §2 Abs1;AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §19 Abs1;AsylG 1991 §3;AVG §56; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 95/20/0091 E 28. März 1996 95/20/0097 E 28. November 1995 97/01/0650 E 30. September 1997 97/01/0831 E 17. Dezember 1997 97/20/0250 E 19. Juni 1997 97/20/0363 E 18. September 1997
Rechtssatz: Im Ge... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1968 §2 Abs1;AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §2 Abs2;AsylG 1991 §26;AVG §38;AVG §56;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 95/20/0091 E 28. März 1996 95/20/0097 E 28. November 1995 97/01/0650 E 30. September 1997 97/01/0831 E 17. Dezember 1997 97/20/0250 E 19. Juni 1997 97/20/0... mehr lesen...