Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;AVG §57 Abs2;AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/03/0054
Rechtssatz: Eine unrichtige oder auch gänzlich fehlende Bezeichnung eines Schriftsatzes hindert dessen Qualifikation als Berufung dann nicht, wenn der Sch... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer bekämpft einen Berufungsbescheid, mit welchem die auf § 13 Abs. 3 AVG gestützte Zurückweisung eines Bauansuchens bestätigt worden war; er erachtet sich in seinem Recht auf Erteilung einer Baubewilligung verletzt. Dass der Antrag auf aufschiebende Wirkung berechtigt sei, ergebe sich daraus, dass die Zurückweisung des Ansuchens dem Beschwerdeführer einen unverhältnismäßigen Nachteil bereiten würde. Der Beschwerdeführer müsste die Errichtung seines Kleingartenwohnhau... mehr lesen...
Index: L82109 Kleingarten Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;KlGG Wr 1996 §8;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Bauangelegenheit - Wird ein Ansuchen (hier: Bauansuchen) in Anwendung des § 13 Abs. 3 AVG zurückgewiesen, sodass durch geeignete Rechtshandlungen der behauptete Nachteil hintangehalten werden kann (siehe die Nachweise aus der hg. Judikatur bei Walter/... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit Spruchpunkt II. des Bescheides vom 1. Februar 2005 hob die belangte Behörde in Stattgebung der Berufung der B den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Eisenstadt-Umgebung vom 22. April 2004 in der Fassung des Berichtigungsbescheides vom 12. Mai 2004, mit dem dem Beschwerdeführer die gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung und zum Bet... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen und nunmehr angefochtenen Bescheid vom 1. Februar 2005 wies die belangte Behörde die Berufung der Gemeinde Neufeld an der Leitha als unzulässig zurück (Spruchpunkt I) und hob in Stattgebung der Berufung der Mitbeteiligten den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Eisenstadt-Umgebung (BH) vom 22. April 2004, in der Fassung des Berichtigungsbescheides vom 12. Mai 2004, mit dem dem Beschwerdeführer die gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung und zum... mehr lesen...
Der Gemeinderat der Stadt Wiener Neustadt fasste in seiner Sitzung vom 27. Oktober 2004 nachstehenden Beschluss: "Die Beschwerdeführerin, geboren am 01.01.1948, wohnhaft ..., wird mit Wirkung vom 01.12.2004 gemäß § 60 lit. a) NÖ Gemeindebeamtendienstordnung 1976 (GBDO) in den dauernden Ruhestand versetzt. Für die Bemessung des Ruhegenusses werden gemäß § 59 GBDO die besoldungsrechtliche Stellung nach Verwendungsgruppe S1, Gehaltsstufe 22, mit letzter Vorrückung am 01.01.2004... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;AVG §37;AVG §69 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/02/0040 E 8. Juli 2005 RS 1
(hier nur zweiter Satz) Stammrechtssatz Die Beweislast für die Rechtzeitigkeit eines Wiederaufnahmeantrages trägt der Antragsteller. Er hat bereits im Antrag bekanntzugeben, wann er vom behaupteten Wiederaufnahmsgrund Kenntnis erlangt hat; unterlässt er dies, s... mehr lesen...
Mit Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz vom 29. Oktober 1998 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 5 Abs. 3 in Verbindung mit § 7 Z 1 und 3 des Steiermärkischen Prostitutionsgesetzes (im folgenden: Stmk PrG), LGBl. Nr. 16/1998, die Bewilligung zum Betrieb eines Bordells am Standort Graz, Kstraße, "nicht erteilt". Der dagegen erhobenen Berufung des Beschwerdeführers wurde mit Erledigung der Vorsitzenden der Berufungskommission der Landeshauptstadt Graz vom 7. Juni 199... mehr lesen...
Index: L40056 Prostitution Sittlichkeitspolizei Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §38;ProstG Stmk 1998 §4 Abs5 Z5;ProstG Stmk 1998 §4;
Rechtssatz: Die Behörde erteilte dem Bewilligungswerber zweimal unter Fristsetzung den Auftrag, seinem Antrag iSd § 4 Abs. 5 Z 5 Stmk ProstG 1998 die baubehördliche Bewilligung der Änderung des Verwendungszweckes von "Wohnen" auf "Bordell" anzuschließen. D... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL40056 Prostitution Sittlichkeitspolizei SteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §38;BauG Stmk 1995 §19 Z2;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z1;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z3;ProstG Stmk 1998 §4 Abs5 Z5;ROG Stmk 1974 §23 Abs5 litb; Rechtss... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL40056 Prostitution Sittlichkeitspolizei SteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;BauG Stmk 1995 §29;ProstG Stmk 1998 §4 Abs5 Z5;
Rechtssatz: § 4 Abs. 5 Z 5 Stmk ProstG 1998 sieht vor, dass dem Antrag auf Erteilung einer Bordellbewilligung eine nach dem Stmk BauG erforderliche Bewilligung an... mehr lesen...
Mit Bauansuchen vom 13. März 2002 (eingelangt beim Magistrat Graz am 12. Juli 2002) beantragte der Beschwerdeführer die Erteilung der Baubewilligung für den Um- und Zubau des auf den Grundstücken Nr. 1151/1, 1152/1 und 1154/1, EZ 551, KG L., befindlichen Wohnhauses. Aus den Einreichplänen, der Baubeschreibung und der vorgelegten Bruttogeschossflächenberechnung ergibt sich, dass im bestehenden Erd- und Obergeschoß mit einer Bruttogeschoßfläche von jeweils 103,61 m2 ein Zubau eines... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;AVG §66 Abs4;BauG Stmk 1995 §22 Abs2 Z5;BauRallg;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Bei einer Zurückweisung eines Antrages gemäß § 13 Abs. 3 AVG ist Sache der Berufungsbehörde im Sinne des § 66 Abs. 4 AVG a... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;AVG §66 Abs4;BauG Stmk 1995 §22 Abs2 Z5;BauRallg;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Auf Grund des § 22 Abs. 2 Z. 5 Stmk. BauG i.V.m. § 13 Abs. 3 AVG hätte die Baubehörde dem Bauwerber den Auftrag erteilen d... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Berufungsbescheid hat die belangte Behörde über die vom Beschwerdeführer ausschließlich gegen den Spruchpunkt I. des Bescheides der Disziplinarkommission vom 3. April 2000 erhobenen Berufung wie folgt entschieden: "Gemäß § 66 Abs. 4 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991-AVG, BGBl. Nr. 51, in der geltenden Fassung, wird der Berufung teilweise Folge gegeben und der angefochtene Bescheid dahingehend abgeändert, dass der Bes... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs3;GewO 1994 §353;
Rechtssatz: Beim Verfahren zur Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage handelt es sich um ein Projektverfahren, in dem der Beurteilung die im § 353 GewO 1994 genannten Einreichunterlagen zu Grunde zu legen sind. Die dem Ansuchen um Genehmigung einer Betriebsanlage anzuschließenden Beilagen sind Belege gemäß § 13 Abs. 3 A... mehr lesen...
I. In einem Verfahren zur Wiederherstellung des durch die Kriegsereignisse zerstörten Wasserbuches für den Verwaltungsbezirk G (im Folgenden kurz: Wasserbuch) wurde der Bescheid der Bezirkshauptmannschaft G (BH) vom 8. Oktober 1955 erlassen, in dem festgestellt wurde, dass die "E-wehr-Teichanlage der Gutsinhabung S aufgenommen" worden sei, der auf dem Grundstück Nr. 508/2 der EZ. 60, KG E, befindliche Teich durch Aufstauung des B-baches entstanden sei, dieser Fischzuchtzwecken di... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §13 Abs3;WRG 1959 §27 Abs1 litg;WRG 1959 §28 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/07/0001 E 13. März 1990 VwSlg 13139 A/1990 RS 2
(Hier wurde die Wiederherstellungsanzeige unter Anschluss von
Planunterlagen zwar fristgerecht, jedoch derart mangelhaft
eingebracht, dass die Beh im Rahmen des Ermittlungsverfahrens auf
deren Ergänzung dringen musste.) St... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit vom 6. Februar 2004 wurde der mitbeteiligten Partei die Bewilligung zur Herstellung (Errichtung) der Sonde "R IIIa" auf einem näher bezeichneten Grundstück unter Einhaltung von im Einzelnen genannten Auflagen gemäß den §§ 2 Abs. 2 Z. 1 und Abs. 3, 118 sowie 119 MinroG erteilt. Begründend wurde nach Darstellung des Verfahrensganges und der angewendeten Rechtsvorschriften im Wesentlichen ausgeführt, die mitbeteiligte Partei habe... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §8;MinroG 1999 §116 Abs1;MinroG 1999 §116 Abs3;MinroG 1999 §119 Abs1;MinroG 1999 §119 Abs3;MinroG 1999 §119 Abs6;MinroG 1999 §2 Abs2 Z1;MinroG 1999 §2 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Mit dem Hinweis auf einen Vollmachtsmangel des namens der mitbeteiligten Partei (hier im Verfahren zur Bewilligung der Herstellung ein... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung von Auskünften nach dem Auskunftspflichtgesetz (1. Welche Verkehrsunternehmen verfügen derzeit in Tirol neben der I GmbH über Konzessionen nach dem Kraftfahrliniengesetz? 2. Welchen Umfang haben diese Konzessionen (Streckenführung)? 3. Wann und mit welcher Laufzeit wurden die Konzessionen erteilt?) gemäß § 4 Auskunftspflichtgesetz, BGBl Nr 287/87, den Antrag auf Gewährung von Akten... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §17 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Ausgehend davon, dass § 17 AVG das Recht zur Akteneinsicht nur den Parteien einräumt, die an einem bestimmten Verwaltungsverfahren beteiligt sind, setzt ein Antrag auf Akteneinsicht den Bezug zu einem bestimmten, vom Antragsteller zu konkretisierenden Verfahren voraus. (Hier: Eine solche... mehr lesen...
Mit Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates vom 28. Februar 2002 wurde die Berufung des Antragstellers, eines georgischen Staatsangehörigen, gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 3. Dezember 2001, mit dem sein Asylantrag gemäß § 7 AsylG abgewiesen und gemäß § 8 AsylG die Zulässigkeit seiner Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Georgien festgestellt worden war, als verspätet zurückgewiesen. Die Zustellung dieses Bescheides erfolgte am 22. Mai 2002. Mit sel... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheides steht folgender Sachverhalt fest: Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 22. April 2002 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 4. Mai 2001 zu einem näher bezeichneten Zeitpunkt in K ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug gelenkt, obwohl er nicht im Besitze einer von der Behörde erteilten Lenkberechtigung der betreffenden Klasse oder Unterk... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;AVG §37;AVG §69 Abs2;
Rechtssatz: Die Beweislast für die Rechtzeitigkeit eines Wiederaufnahmeantrages trägt der Antragsteller. Er hat bereits im Antrag bekanntzugeben, wann er vom behaupteten Wiederaufnahmsgrund Kenntnis erlangt hat; unterlässt er dies, so hat die Behörde gemäß § 13 Abs. 3 AVG (idF der Novelle BGBl I Nr. 158/1998) die Behebung die... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid vom 11. November 2004 hat die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (die belangte Behörde) die Berufung des Beschwerdeführers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, gegen den Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 22. Oktober 2004, mit dem gegen ihn gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen worden war, gemäß § 10 AVG zurückgewiesen. Der Aufenthalts... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 17. September 2004 stellte die Vorarlberger Landesregierung fest, dass die Antragstellerin für die Zeit vom 1. November 2001 bis 31. Jänner 2004 Pflegegeld in näher bezeichnetem Ausmaß zu Unrecht bezogen habe, und verpflichtete sie zum Ersatz des Übergenusses in monatlichen Raten. Gegen diesen Bescheid richtete sich die von der Antragstellerin, vertreten durch ihren Sohn Mag. Michael W., verfasste, vom Verfassungsgerichtshof mit Beschluss vom 6. Dezember 2004, B ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;VwGG §24 Abs2;VwGG §46;VwGG §62; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/14/0034 B 28. September 2004 RS 1 Stammrechtssatz Nach § 24 Abs 2 VwGG müssen an den Verwaltungsgerichtshof gerichtete Anträge auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand mit der Unterschrift eines Rechtsanwaltes versehen sein. Weist ein Wiedereinsetzungsantrag ein F... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien vom 12. Oktober 2001, dem Beschwerdeführer zugestellt am 16. Oktober 2001, wurde über ihn wegen Übertretung des § 13 Abs. 1 des Bundesstraßenfinanzierungsgesetzes 1996 (BStFG 1996), gemäß § 13 Abs. 1 leg. cit. eine Geldstrafe in der Höhe von S 4.200,-- verhängt. Der Beschwerdeführer richtete ein Schreiben vom 5. November 2001 an die Behörde erster Instanz, in welchem er wie folgt ausführte: "Zur Erhebung der Berufung gegen de... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid vom 23. Februar 2005 hat die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (die belangte Behörde) die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Nigeria, gegen das mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 9. November 2004 erlassene Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren gemäß § 13 Abs. 3 AVG zurückgewiesen. Die gegenständliche Berufung habe wie folgt gelautet: "Hiermit lege ich gegen den im Betreff: genannten Bescheid i... mehr lesen...
