Index: 22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §13 Abs3;ZPO §38; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/16/0192 E 16. März 1995 VwSlg 6983 F/1995 RS 2 Stammrechtssatz Nach stRsp des VwGH ist für die Wirksamkeit einer durch einen Vertreter vorgenommenen fristgebundenen Verfahrenshandlung das Vorliegen einer entsprechenden Bevollmächtigung durch den Vertretenen zum Zeitpunkt der Verfa... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §13 Abs3;WRG 1959 §103 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/07/0041 E 11. Dezember 2003 RS 1(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Die Bestimmung des § 103 Abs 1 WRG 1959 zählt die Unterlagen auf, die einem Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung anzuschließen sind, wobei diese nur soweit vorzulegen sind, als sie sich... mehr lesen...
1.1. Die Mitbeteiligte beantragte am 26. Mai 1997 bei der Bezirkshauptmannschaft Fürstenfeld (BH) die Erteilung der gewerbebehördlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Asphaltmischanlage an einem näher bezeichneten Standort unter Anschluss der Projektbeschreibung für die zu genehmigende Asphaltmischanlage. Mit Schreiben vom 29. Juli 1997 wurden die Projektunterlagen (u.a.) um weitere planliche Darstellungen und Angaben zum Mineralölabscheider ergänzt. 1.2. Be... mehr lesen...
Die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) hat mit Bescheid vom 19. Februar 2003 - soweit für das vorliegende Beschwerdeverfahren relevant - wie folgt entschieden: Der Antrag der Beschwerdeführerin vom 24. Juni 2002 auf Zuordnung der Übertragungskapazität "Bregenz 91,5 MHz", Name der Funkstelle: BREGENZ 3, Standort Gebhardsberg, Frequenz 91,5 MHz zum bestehenden Versorgungsgebiet "Bregenz" werde gemäß § 13 Abs. 2 Privatradiogesetz - PrR-G, BGBl. I Nr. 20/2001 idF BGBl. I Nr.... mehr lesen...
Index: 16/02 Rundfunk40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;PrivatradioG 2001 §12 Abs3;PrivatradioG 2001 §12;PrivatradioG 2001 §5;
Rechtssatz: Bei der Bestimmung des § 12 Privatradiogesetz (PrR-G) geht es um das Verfahren bezüglich solcher Übertragungskapazitäten, die noch nicht einem privaten Hörfunkveranstalter oder dem ORF zur Nutzung zugewiesen sind, die also noch nicht genutzt werden und... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §66 Abs4;GewO 1994 §353;GewO 1994 §77 Abs1;VwGG §63 Abs1;
Rechtssatz: Mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen (Ersatz-)Bescheid holte die belangte Behörde im Betriebsanlagengenehmigungsverfahren die nötige Vollmacht der Mitbeteiligten für den antragstellenden Einschreiter ein, bevor sie die... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mödling vom 31. Juli 2000 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a i.V.m. § 3 Abs. 1 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes für schuldig erkannt, als Inhaber eines näher angeführten Unternehmens dafür verantwortlich zu sein, dass vom 12. bis zum 16. Juni 1999 vier namentlich angeführte polnische Staatsbürger beschäftigt worden seien, obwohl für diese weder eine Beschäftigungsbewilligung erteilt noch eine Anzeigebestätigung oder eine... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte25/01 Strafprozess40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;AVG §37 idF 1998/I/158;AVG §39 Abs2 idF 1998/I/158;AVG §45 Abs2;AVG §45 Abs3;MRK Art6 Abs3 litc;StPO 1975 §41;VStG §51a Abs1 idF 1998/I/158; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/09/0055 E 27. Oktober 1999 RS 2
Hier betreffend § 51a Abs 1 VStG idF BGBl. I Nr. 158/1998. Zwar
obliegt es dem Antragsteller in einem Verwaltungsverfahren, ... mehr lesen...
Der Landeshauptmann von Niederösterreich hob mit Bescheid vom 15. September 1999 den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mistelbach vom 14. Mai 1999, womit der Beschwerdeführerin die Änderung einer näher bezeichneten Betriebsanlage durch die Errichtung und den Betrieb von sechs Stahlsilozellen zur Lagerung von Getreide (in der Zeit jeweils von 6.00 Uhr bis 22.00 Uhr) genehmigt wurde, gemäß § 66 Abs. 2 AVG auf und verwies die Angelegenheit zur neuerlichen Verhandlung und Erlassung eine... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;GewO 1994 §353;
Rechtssatz: Der Landeshauptmann hat als Berufungsbehörde den Antrag auf Änderung einer näher bezeichneten Betriebsanlage gemäß § 13 Abs. 3 AVG zurückgewiesen. Über die dagegen erhobene Berufung hatte der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit gemäß § 66 Abs. 4 AVG "in der Sache selbst" zu entscheide... mehr lesen...
Mit Mandatsbescheid der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land vom 15. Jänner 1999 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 12 Abs. 1 WaffG in Verbindung mit § 57 AVG der Besitz von Waffen und Munition verboten. Dieser Bescheid wurde dem Beschwerdeführer am 18. Jänner 1999 zugestellt. Er enthielt die Rechtsmittelbelehrung, dass gegen den Bescheid "gemäß § 57 Abs. 2 AVG binnen zwei Wochen nach Zustellung bei der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land schriftlich Vorstellung erhoben werden" könne. Der Be... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs2 idF 1998/I/158;AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;AVG §14 idF 1998/I/158;VwGG §13 Abs1 Z1; Beachte Siehe jedoch:90/04/0256 E 29. Januar 1991 RS 1; betreffend § 13 Abs 2 AVG idF vor der Novelle BGBl. I Nr. 158/1998 (demonstrative Auflistung)94/18/0804 E 23. November 1995 RS 1; betreffend § 13 Abs 2 AVG idF vor der Novelle BGBl. I Nr. 158/1998 (demonstrative Auflistung)95... mehr lesen...
Mit Schreiben des Landesgendarmeriekommandos für Tirol vom 18. September 2000 wurde an die Bezirkshauptmannschaft Kufstein Anzeige erstattet, dass der Beschwerdeführer am 18. September 2000 um 7.28 Uhr auf der Inntal-Autobahn A 12 bei km 24,3 mit dem näher bestimmten Sattelkraftfahrzeug gegen das GüterbeförderungsG verstoßen habe, weil er die notwendige Anzahl von 7 Ökopunkten auf der vorliegenden Transitfahrt von Deutschland kommend nach Italien nicht entrichtet habe. Die in der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §10 Abs2;AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall war zu prüfen, ob die belangte Behörde zu Recht davon ausgegangen ist, dass der Beschwerdeführer durch die G GesmbH im Verfahren vertreten wurde. Schon die zur Aufforderung zur Rechtfertigung ergangene Stellungnahme der G GesmbH - sollte sie vor Abfer... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei suchte mit Schreiben vom 27. Juli 1999 um Anerkennung als Zuchtorganisation für die Zucht des Huzulenpferdes gemäß den Bestimmungen des Gesetzes über die Tierzucht in Niederösterreich (NÖ Tierzuchtgesetz), 6300-1, an. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wies die NÖ Landeslandwirtschaftskammer (in weiterer Folge: NÖ LWK) mit Bescheid vom 4. Februar 2000 diesen Antrag ab. Begründet wurde diese Entscheidung im Wesentlichen damit, dass der beschwerd... mehr lesen...
Index: L63003 Rinderzucht Tierzucht Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §37;AVG §39 Abs2;TierzuchtG NÖ 1994 §12 Abs1;TierzuchtG NÖ 1994 §12 Abs2 Z3;TierzuchtG NÖ 1994 §12 Abs5;
Rechtssatz: Es obliegt einer iSd § 12 Abs 1 NÖ TierzuchtG 1994 um Anerkennung als Tierzuchtorganisation ansuchenden Partei nicht, den Beweis dafür zu liefern, dass sie über eine hinreichend große Zuchtpopulatio... mehr lesen...
Die am 9. März 1937 geborene Beschwerdeführerin richtete am 23. Oktober 1992 folgendes Schreiben an die Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter (eine Rechtsvorgängerin der Mitbeteiligten): "Sg. Damen & Herrn! Ich möchte Sie bitten, mir ein Antragsformular zu senden. Ich möchte meine Pension beantragen. Mit bestem Dank (die Beschwerdeführerin)" Auf dieses Schreiben antwortete die Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter mit Schreiben vom 29. Oktober 1992 (Wiedergabe wie Ori... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/12/0146 E 16. Dezember 1992 RS 2 Stammrechtssatz Es ist der Behörde nicht gestattet, einem unklaren Antrag von vornherein einen für den Antragsteller ungünstigen Inhalt zu unterstellen. Schlagworte Pflichten bei Erteilung des Verbesserungsauf... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §357;AVG §13 Abs3;AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs3;AVG §56;
Rechtssatz: Im Sozialversicherungsrecht hat der Sozialversicherungsträger wegen der ihm ganz allgemein obliegenden Betreuungspflicht durch entsprechende Belehrungen und Auskünfte auf eine (wirksame) Antragstellung hinzuwirken, die den rechtlichen Interessen von Anspru... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §17;ASVG §357;AVG §13 Abs3;AVG §13;
Rechtssatz: Die Betreuungs- und Informationspflicht eines Sozialversicherungsträgers verbietet es iSd Rsp des OGH, Anträge auf Pensionsgewährung nur strikt nach ihrem Wortlaut und nicht auch vor dem Hintergrund des damit von der Partei ersichtlich angestrebten Verfahrenszieles auszulegen (Hin... mehr lesen...
Mit dem bei der belangten Behörde am 21. November 2001 eingelangten Antrag begehrte der Beschwerdeführer, ein 1965 geborener Staatsangehöriger von Bangladesch, die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft. Er sei seit dem 27. Februar 1991 im Bundesgebiet dem Meldegesetz entsprechend gemeldet und aufhältig und erfülle die Verleihungsvoraussetzungen "des § 10 StGB". Nach dem Inhalt der Verwaltungsakten waren dem Antrag diverse Unterlagen, ua. eine Geburtsurkunde des Beschwerde... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;AVG §58 Abs2;AVG §60;StbG 1985 §10;
Rechtssatz: Nach dem Wortlaut des § 13 Abs. 3 AVG ist klar, dass eine auf ihn gestützte Zurückweisung nur bei solchen schriftlichen Anbringen in Frage kommt, die mit Mängeln behaftet sind. Ein Mangel kann, wie der Verwaltungsgerichtshof bereits zum Begriff des Formmangels im Verständnis d... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer suchte bei der Stadtgemeinde Hollabrunn um teilweise Nachsicht von der Wasserbezugsgebühr für das Jahr 2002 an. Begründet wurde dieser Antrag damit, dass der hohe Wasserverbrauch in diesem Jahr auf Grund eines Gebrechens im Wasserleitungsnetz entstanden sei. Mit Bescheid des Stadtrates der Stadtgemeinde Hollabrunn vom 12. Dezember 2002 wurde gemäß § 183 Abs. 1 NÖ Abgabenordnung 1977, LGBl. 3400, für das Jahr 2002 Wasserbezugsgebühr in der Höhe von EUR 53,21 nachge... mehr lesen...
Index: L34003 Abgabenordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §63 Abs1;LAO NÖ 1977 §62 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/17/0279 E 26. Februar 2003 RS 3
(Hier: Auch im Fall einer entsprechenden Zurückstellung nach der
NÖ LAO 1977 hätte es somit nicht zu einer Änderung des
Rechtsmitteltypus kommen können.) Stammrechtssatz Eine Vorschrift wie § 13 Abs. 3 AVG idF BGBl. I Nr.... mehr lesen...
Mit dem bei der MA 35 am 10. Oktober 2000 eingelangten Antrag, überschrieben mit "Konzessionsansuchen für USPA und MÜSPA" (es handelt sich um ein ausgefülltes Formular), beantragte die Beschwerdeführerin die Erneuerung einer näher bezeichneten Konzession zum Betrieb eines Münzgewinnspielapparates an einem näher bezeichneten Standort im 20. Wiener Gemeindebezirk. Nach verschiedenen Verfahrensschritten trug die erstinstanzliche Behörde (MA 35) der Beschwerdeführerin mit Erledigung ... mehr lesen...
Index: L70709 Theater Veranstaltung WienL70719 Spielapparate Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §46;VeranstaltungsG Wr 1971 §16;VeranstaltungsG Wr 1971 §17 Abs5;VeranstaltungsG Wr 1971 §17 Abs6;VeranstaltungsG Wr 1971 §17;
Rechtssatz: Eine Vorgangsweise gemäß § 13 Abs. 3 AVG setzt voraus, dass das schriftliche Anbringen (hier: Antrag um die Erteilung einer Konzession zum Bet... mehr lesen...
In seiner gegen die "Republik Österreich Bundespolizeidirektion Wien" gerichteten Beschwerde wegen "Ausübung von unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt" brachte der Beschwerdeführer vor, er sei am 16. April 2001 mit dem Zug von Deutschland nach Österreich gereist. Nach seiner Ankunft in Wien um etwa 9.05 Uhr sei er bis Mittag angehalten und während dieser Anhaltung seien er und sein Gepäck einer Durchsuchung unterzogen worden. Hiebei sei auch der Einsatz eines... mehr lesen...
Index: 35/02 Zollgesetz40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §58 Abs2;AVG §6 Abs1;AVG §60;AVG §67a Abs1 Z2;AVG §67c Abs2 Z2;ZollRDG 1994 §85a Abs1 Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Verwaltungssenat hat es nicht für erforderlich gehalten, näher zu begründen, warum es dem Beschwerdeführer im Sinne des § 67c Abs. 2 Z 2 AVG zumutbar gewesen sei, zu erkennen, dass die Amtshandlung nicht der Polizei zuzurechne... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Fachinspektor in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark. Er ist seit 1976 bei der Bezirkshauptmannschaft M im Sanitätsreferat als Gesundheitsaufseher und Sachbearbeiter (Verwaltungsfachdienst, Verwendungsgruppe C, Dienstklasse IV, Stellenwert: C/I - IV) tätig. Mit Schriftsatz vom 18. Oktober 2002 wandte sich der Beschwerdeführer an die belangten Behörde und stellte folgendes Ansuchen: "Ich ersuche um Beförderung in die Dienstkla... mehr lesen...
Mit Anzeige vom 15. Dezember 1999 gab die Beschwerdeführerin unter Berufung auf § 125 MinroG die Bestellung von H zum Betriebsleiter für den Bergbaubetrieb "Wienerherberg I - III, Rauchenwarth I" bekannt. Darin bescheinigte die Beschwerdeführerin, dass H seit 4. Februar 1973 in dem genannten Bergbaubetrieb tätig sei und schloss eine Kopie des Abschlusszeugnisses an, aus der zu entnehmen ist, dass H die Handelsschule absolviert hat. Mit Schreiben vom 9. August 2002, Zl. 63.181/71-... mehr lesen...
