Index: L50002 Pflichtschule allgemeinbildend KärntenL50152 Schulzeit KärntenL50502 Schulbau Schulerhaltung Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;SchulG Krnt 2000 §47;SchulG Krnt 2000 §86 Abs1;SchulG Krnt 2000 §86 Abs2;SchulG Krnt 2000 §90 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Beschwerdeführerin ist gesetzlicher Schulerhalter der Volksschule ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §8;
Rechtssatz: Der Verlust der Parteistellung durch Präklusion im Sinne des § 42 Abs. 1 AVG trifft denjenigen, der die gehörige Geltendmachung der ihm durch die Rechtsordnung eingeräumten subjektiven Rechte unterlässt. Sie setzt voraus, dass dem Betreffenden eine Parteistellung kraft subjektiver Rechte eingeräumt war. ... mehr lesen...
Index: L81506 Umweltschutz SteiermarkL81516 Umweltanwalt Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §8;UmweltschutzG Stmk 1988 §6 Abs2 idF 1999/015;
Rechtssatz: Gründet sich die Parteistellung - wie hier die des Umweltanwaltes des Landes Steiermark gemäß § 6 Abs. 2 erster Satz Stmk UmweltschutzG - nicht auf die Einräumung subjektiver Rechte, sondern auf ausdrückliche gesetzliche An... mehr lesen...
Aus der Beschwerde, der vorgelegten Kopie des angefochtenen Bescheides sowie den weiteren Beilagen ergibt sich folgender Sachverhalt: Zu Jv 4737-4e/03 der Oberstaatsanwaltschaft Wien wurden am 6. November 2003 mehrere Planstellen eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin des Leiters der Oberstaatsanwaltschaft Wien ausgeschrieben. Die Beschwerdeführerin, welche als Staatsanwältin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund steht, hat sich zu der genannten Ausschre... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 2. Juli 2001 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 8. Jänner 1999 um 0.35 Uhr ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug an einem näher umschriebenen Ort in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt, wobei der mit einem Messgerät festgestellte Alkoholgehalt der Atemluft 0,80 mg/l betragen habe. Der Beschwerdeführer habe dadurch eine Verwaltungsübertretung gemäß § 99 Abs. 1 li... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;StAG §27;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass die Auffassung der Beschwerdeführerin, dass § 27 zweiter Satz StAG der Annahme ihrer Parteistellung im Verfahren zur Besetzung einer staatsanwaltschaftlichen Planstelle (auf Grund eines allenfalls aus besonderen Rechtsvorschriften ableitbaren rechtlichen Interesses) nicht entgegen stehe, weil s... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;MRK Art6;VStG §51 Abs7;VStG §51d;VStG §51f Abs2;
Rechtssatz: Es bestehen gegen die Zustellung des Berufungsbescheides des unabhängigen Verwaltungssenates im Wege der Erstbehörde keine Bedenken (auch aus dem Blickwinkel des Art. 6 MRK), zumal dieser im Verfahren vor den unabhängigen Verwaltungssenaten neben ihrer Eigenschaft als Unterbehörde "auch" ... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/05 Sonstiges besonderes Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: AVG §8;BDG 1979 §153 Abs1;BDG 1979 §4 Abs1;BDG 1979 §4 Abs3;RDG §26;StAG §12;StAG §19;StAG §27;
Rechtssatz: Es ist nicht zu erkennen, dass die die Ernennung von Staatsanwälten näher regelnden besonderen Rechtsvorschriften eine im Sinne der Rechtsprechung des... mehr lesen...
1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Zuerkennung der Parteistellung in dem bei der belangten Behörde "derzeit anhängigen Verfahren betreffend die Genehmigung neuer Endkundentarife" der mitbeteiligten Partei gemäß § 8 AVG iVm § 18 Abs. 6 TKG abgewiesen (Spruchpunkt 1.). Ferner wurde dem Antrag auf Zuerkennung der Beteiligtenstellung gemäß § 8 AVG iVm § 18 Abs. 6 TKG der beschwerdeführenden Partei insofern stattgegeben, "als es ... (ihr) freisteh... mehr lesen...
Mit Erkenntnis vom 9. September 2003, Zl. 2003/03/0120, hat der Verwaltungsgerichtshof den Bescheid der belangten Behörde vom 25. August 1999, Zl. K 41/98-46, mit dem der mitbeteiligten Partei ein zusätzliches Frequenzspektrum aus dem für DCS-1800 reservierten Frequenzbereich im Ausmaß von 2 x 5 MHz (24 DCS- 1800 Kanäle) zugeteilt worden war, wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben. In dem von der belangten Behörde daraufhin fortgesetzten Verfah... mehr lesen...
I. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid stellte die Kärntner Landesregierung (belangte Behörde) aufgrund des Antrages der mitbeteiligten Partei vom 21. Jänner 2000 das Gemeindejagdgebiet Vellach II im Ausmaß von 177,2 ha für die Dauer von zehn Jahren, und zwar vom 1. Jänner 2001 bis 31. Dezember 2010, fest. Dieses Gemeindejagdgebiet wird durch "die in der Marktgemeinde Eisenkappel-Vellach, KG Bad Vellach, liegenden, nach Feststellung der angrenzenden Eigenjagdgebiete Z-M, S-H und M ... mehr lesen...
Mit Erkenntnis vom 9. September 2003, Zl. 2003/03/0095, hat der Verwaltungsgerichtshof den Bescheid der belangten Behörde vom 10. August 1998, Zl. K 9/98-85, mit dem der mitbeteiligten Partei gemäß § 125 Abs. 3 Telekommunikationsgesetz (TKG) ein zusätzliches Frequenzspektrum aus dem für DCS-1800 festgelegten Frequenzbereich zugewiesen worden war, wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben. In dem von der belangten Behörde daraufhin fortgesetzten Ve... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Zuerkennung der Parteistellung in dem bei der belangten Behörde anhängigen Verfahren betreffend die Genehmigung neuer Endkundentarife der mitbeteiligten Partei gemäß § 8 AVG iVm § 18 Abs. 6 TKG abgewiesen (Spruchpunkt 1.). Ferner wurde dem Antrag auf Zuerkennung der Beteiligtenstellung der Beschwerdeführerin gemäß § 8 AVG iVm § 18 Abs. 6 TKG insofern stattgegeben, "als es ... (ihr) freisteht, eine Stellungnahme... mehr lesen...
Rechtssatz: Aus dem Urteil des EuGH vom 22. Mai 2003, Rs C-462/99 (Connect Austria Gesellschaft für Telekommunikation GmbH), lässt sich ableiten, dass die Anwendung des § 125 Abs. 3 TKG mit den gemeinschaftsrechtlichen Regelungen der Art. 82 und Art. 86 Abs. 1 EG, der Art. 2 Abs. 3 und 4 der Richtlinie 96/2/EG zur Änderung der Richtlinie 90/388/EWG sowie der Art. 9 Abs. 2 und Art. 11 Abs. 2 der Richtlinie 97/13/EG unter den vom EuGH genannten Voraussetzungen (Näheres hiezu im vorliegenden ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E06202000E3L E13309900E6J40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: 31997L0013 Telekommunikationsdienste Rahmen-RL Art11 Abs2;31997L0013 Telekommunikationsdienste Rahmen-RL Art9 Abs2;61999CJ0462 Connect Austria VORAB;AVG §56;AVG §8;EURallg;TKG 1997 §125 Abs3;TKG 1997 §125 Abs3a;TKG 2003 §133 Abs2;
Rechtssatz: Der EuGH hat im Urteil vom 22. Mai 2003, Rs C-462/99 (Connect... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65002 Jagd Wild Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §8;JagdG Krnt 2000 §10 Abs1 lita;JagdG Krnt 2000 §6 Abs3;JagdRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Dem Beschwerdeführer als Eigentümer eines an das festgestellte Gemeindejagdgebiet anschließenden Eigenjagdgebietes kommt gegen den Bescheid über die Feststellung des Gemeindejagdgebietes insoweit Be... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E06202000E3L E13309900E6J001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: 31997L0013 Telekommunikationsdienste Rahmen-RL Art11 Abs2;31997L0013 Telekommunikationsdienste Rahmen-RL Art9 Abs2;61999CJ0462 Connect Austria VORAB;AVG §56;AVG §8;EURallg;TKG 1997 §125 Abs3;TKG 1997 §125 Abs3a;TKG 2003 §133 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Die Beschwerdeführerin... mehr lesen...
Rechtssatz: § 125 Abs. 3 TKG erlaubt unter den im Gesetz angeführten Voraussetzungen bei Bedarf die Zuteilung zusätzlicher Frequenzen an bestehende Inhaber einer dort genannten Konzession. § 125 Abs. 3 TKG ermöglicht insbesondere auch (unter den weiteren normierten Voraussetzungen) die Zuteilung von Frequenzen aus dem DCS-1800- Bereich ohne Auferlegung eines zusätzlichen Frequenznutzungsentgeltes an ein öffentliches Unternehmen mit marktbeherrschender Stellung im 900 MHz-Bereich. Sch... mehr lesen...
Index: E1EE3L E06202000E3L E08500000E3L E13206000E3L E13309900E6J40/01 Verwaltungsverfahren59/04 EU - EWR91/01 Fernmeldewesen
Norm: 11997E082 EG Art82;11997E086 EG Art86 Abs1;31996L0002 Nov-31990L0388 Art2 Abs3;31996L0002 Nov-31990L0388 Art2 Abs4;31996L0002 Nov-31990L0388;31997L0013 Telekommunikationsdienste Rahmen-RL Art11 Abs2;31997L0013 Telekommunikationsdienste Rahmen-RL Art9 Abs2;61999CJ0462 Connect Austria VORAB;AVG §8;TKG 1997 §125 Abs3; ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §8;TKG 1997 §125 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/03/0016 E 8. September 2004 RS 1 Stammrechtssatz § 125 Abs. 3 TKG erlaubt unter den im Gesetz angeführten Voraussetzungen bei Bedarf die Zuteilung zusätzlicher Frequenzen an bestehende Inhaber einer dort genannten Konzession. § 125 Abs. 3 TKG ermöglicht insbesondere auch (unter den weiteren... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE6J40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: 61999CJ0462 Connect Austria VORAB;AVG §8;EURallg;TKG 1997 §18 Abs6; Beachte Vorabentscheidungsverfahren:* Ausgesetztes Verfahren: 99/03/0436 B 29. Jänner 2003 * EuGH-Entscheidung: EuGH 61999CJ0462 22. Mai 2003
Rechtssatz: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Zuerkennung der P... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E06202000E3L E13309900E6J40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: 31997L0013 Telekommunikationsdienste Rahmen-RL Art11 Abs2;31997L0013 Telekommunikationsdienste Rahmen-RL Art9 Abs2;61999CJ0462 Connect Austria VORAB;AVG §8;EURallg;TKG 1997 §125 Abs3;
Rechtssatz: Auch der EuGH geht in seinem Urteil vom 22. Mai 2003, Rs C-462/99 (Connect Austria Gesellschaft für Telekomm... mehr lesen...
Das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom heutigen Tag, Zl. 2003/05/0094, betraf den Bescheid der belangten Behörde vom 6. Mai 2003, Zl. K NZV 01/02-38, mit welchem festgestellt worden war, dass die dortige Mitbeteiligte, die Elektrizitätsgesellschaft Laufenburg Austria GmbH (EGL), durch die Verweigerung des Netzzuganges seitens der dortigen Beschwerdeführerin TIRAG in ihrem gesetzlich gewährleisteten Recht auf Netzzugang verletzt worden sei. Der Netzzugang war von der TIRAG ver... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 20. Dezember 2002, Zl. 2002/05/1014, verwiesen, welches Einwendungen der Beschwerdeführerin gegen das gegenständliche Bauvorhaben betroffen hat. Dieses Bauvorhaben umfasst neben baulichen Änderungen am vorhandenen Baubestand auf der Liegenschaft der mitbeteiligten Partei auch die Errichtung eines Zubaues sowie eines an diesen unmittelbar anschließenden Nebengebäudes an der der Liegenschaft der Beschwerdeführerin zugewandten Gebäudefron... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte stellte am 31. Dezember 1999 ein Bauansuchen gemäß § 70a Wr Bauordnung betreffend die Errichtung von zwei Wohnhäusern auf den in ihrem Eigentum stehenden Grundstücken Nr. 456/1 und 456/3, EZ 135, KG Ottakring (1160 Wien, Erdbrustgasse 84), und legte umfassende Unterlagen, unter anderem die Baupläne sowie die mit einem Gutachten verbundene Erklärung der Zivilingenieure B und G gemäß § 70a Abs. 1 Wr BauO, vor. Die ca. 8-10 m schmale, ca. 100 m lange Liegenschaft wird a... mehr lesen...
In einem Resumeeprotokoll des Amtes der Kärntner Landesregierung, Abteilung 8 - Umweltschutzrecht, vom 20. Mai 2003 ist die Besprechung betreffend das "Projekt Hotel mit Wassererlebniswelt und Freizeitpark in Döbriach am Millstätter See" zur "Frage der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und der UVP-Pflicht" wie folgt festgehalten: "DI L. beschreibt das Projekt, das zwar im Operat als Gesamtprojekt ausgewiesen ist, sich jedoch seinen Angaben nach in zwei Teile teilt. Es handelt sich h... mehr lesen...
Der im Eigentum der Stadt Wien (Öffentliches Gut) stehende Schlesingerplatz mit dem Straßencode 04276 liegt im 8. Wiener Gemeindebezirk. Die auf Grund des Plandokumentes 6664 festgelegten Baulinien grenzen diesen Platz gegen alle übrigen Grundflächen des anliegenden Wohngebietes ab. (Dem Plandokument 6664 liegt der Beschluss des Wiener Gemeinderates vom 28. Juni 1995 Pr. Zl. 125 GPS/95 über die Aufhebung und Neufestsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das hier... mehr lesen...
Aus den vorliegenden Beschwerden und den vorgelegten angefochtenen Bescheiden ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Eingabe vom 25. September 2003 beantragte die mitbeteiligte Bauwerberin die Baubewilligung für den Abbruch einer Natursteinmauer, einer Betonstützwand, zweier Felder einer Einfriedung sowie eines Gartenhauses auf dem Grundstück Nr. 7/1, KG Klagenfurt. Den durch die Bauwerberin vorgelegten Einreichunterlagen wurde von der belangten Behörde entnommen, dass der Ab... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42;AVG §8;BauRallg;
Rechtssatz: Dem Nachbarn steht im Rahmen einer Projektänderung während eines Baubewilligungsverfahrens, sofern dadurch Nachbarrechte berührt werden, neuerlich die Möglichkeit offen, diese Änderung betreffende Einwendungen zu erheben. Hingegen ermöglicht eine Projektänderung neue Einwendungen nicht in Bereichen, in denen das bisherige... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42;AVG §8;BauO Wr §70a;BauRallg;
Rechtssatz: Mit dem Vorbringen, sich die Geltendmachung weiterer Einwendungen vorzubehalten, haben die Beschwerdeführer kei... mehr lesen...
