Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1 lita;BauG Vlbg 1972 §4 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: § 4 Abs. 2 Vlbg. BauG räumt kein Recht darauf ein, dass sich die Verkehrsverhältnisse auf einer öffentlichen Straße, an der das Bauvorhab... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei hat die Bereitstellung von Sicherheitsfachkräften und Arbeitsmedizinern gemäß Bundes-Bedienstetenschutzgesetz als nicht prioritäre Dienstleistung im Oberschwellenbereich ausgeschrieben. Diese Ausschreibung war in insgesamt 20 Lose unterteilt, und zwar in je ein Los betreffend Arbeitsmediziner und ein Los betreffend Sicherheitsfachkräfte für jedes Bundesland, für Wien jedoch in jeweils zwei Lose. Vorliegend wurden jeweils für die Bereitstellung von Arbeitsmediz... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: ABGB §1175;AVG §8;BVergG 2002 §20 Z11;BVergG 2002 §20 Z13 lita;BVergG 2002 §20 Z32;BVergG 2002 §30 Abs2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Bei Anbotlegung durch eine Bietergemeinschaft kommt das Recht der Stellung eines Nachprüfungsantrages nur der Bietergemeinschaft, nicht jedoc... mehr lesen...
1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Zuerkennung der Parteistellung in dem bei der belangten Behörde anhängigen Verfahren zur Überprüfung der Erfüllung der der mitbeteiligten Partei bescheidmäßig erteilten Versorgungsauflagen abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen Folgendes aus: Der Beschwerdeführerin und der mitbeteiligten Partei seien (neben vier weiteren Unternehmen) mit Bescheid vom 20. November 2000 Frequen... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Kufstein vom 6. Mai 2003 wurde dem Beschwerdeführer als handelsrechtlichem Geschäftsführer der Spedition N. GmbH (im weiteren Verwaltungsverfahren erfolgt die offensichtlich korrekte Bezeichnung der GmbH mit J.N. GmbH) mit Sitz in E. in der Bundesrepublik Deutschland eine Übertretung nach dem Güterbeförderungsgesetz 1995, BGBl. Nr. 593 i.d.F. BGBl. I Nr. 32/2002 (GütbefG), i.V.m. der Verordnung (EG) Nr. 3298/94 in der Fassung der Verordn... mehr lesen...
I. Mit dem angefochtenen Bescheid stellte die Kärntner Landesregierung (belangte Behörde) aufgrund des Antrages der mitbeteiligten Partei vom 17. März 2000 gemäß § 6 Abs. 3 Kärntner Jagdgesetz 2000 - K-JG, LGBl. Nr. 21/2000, das Gemeindejagdgebiet Tr im Ausmaß von 180,0968 ha für die Dauer von zehn Jahren, und zwar vom 1. Jänner 2001 bis 31. Dezember 2010, fest. Dieses Gemeindejagdgebiet wird durch "die in der Gemeinde M, KG Ra, G und R, liegenden nach Feststellung der angrenzenden Ei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §8;TKG 2003 §1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/03/0143 E 25. November 2004
Rechtssatz: § 1 TKG 2003 stellt den Gesetzeszweck klar (Abs. 1), legt Zielbestimmungen fest (Abs. 2) und weist darauf hin, welche gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben mit dem Gesetz umgesetzt werden sollen (A... mehr lesen...
Index: L65002 Jagd Wild Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs3 impl;AVG §8 impl;JagdG Krnt 2000 §6 Abs3;
Rechtssatz: Dadurch, dass § 6 Abs. 3 Krnt JagdG 2000 vorsieht, dass der Landesjagdbeirat und die Kärntner Jägerschaft im Verfahren nach dieser Gesetzesstelle anzuhören sind, wird diesen keine Parteistellung und damit auch nicht das nach § 45 Abs. 3 AVG den Parteien zustehende Recht, vom Ergebnis v... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;VStG §24;VStG §51 Abs1;VStG §9 Abs7;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Berufung ist auf Firmenpapier der GmbH abgefasst und ist mit leserlicher Unterschrift von der zweiten handelsrechtlichen Geschäftsführerin dieser GmbH unterschrieben und nicht vom Bf (im Unterschied zu E 19. Dezember 1984, VwSlg 11625 A/1984). Das Schreiben enthält keinerlei... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug erlassenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung der Konzession zur Errichtung und zum Betrieb einer neuen öffentlichen Apotheke mit einem Standort in einem näher bezeichneten Gebiet des 23. Wiener Gemeindebezirkes/K abgewiesen. Begründend stellte die belangte Behörde fest, der Beschwerdeführer habe am 10. Dezember 2002 bei der Behörde erster Instanz um die Erteilung der Konzession angesucht. Als Betriebsstätte der neu zu e... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §10 Abs1 Z2;ApG 1907 §10 Abs2 Z3;ApG 1907 §49;AVG §8;
Rechtssatz: Als "Mitbewerber" um eine Apothekenkonzession sind jene Bewerber anzusehen, deren Anträge im Hinblick auf ein Überschneiden des potentiellen Kundenkreises derart konkurrieren, dass bei Erteilung einer Konzession ein Bedarf an einer weiteren Konzession im Sinne des § 10 Abs.... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §10 Abs1 Z2;ApG 1907 §10 Abs2 Z3;ApG 1907 §10 Abs5;ApG 1907 §10 Abs6;ApG 1907 §49;AVG §8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/10/0356 E 15. Februar 1999 RS 3 Stammrechtssatz Zwischen mehreren Bewerbern um eine Apothekenkonzession, deren Ansuchen einander im Hinblick auf die Bedarfslage ausschließen, entscheidet die Priorität des Einlangen... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer des Grundstückes Nr. 592/9 der Liegenschaft EZ. 757 des Grundbuchs Klausen-Leopoldsdorf. An dieses Grundstück grenzt im Westen das im Miteigentum des Ehepaares J. stehende Grundstück Nr. 593/4 der Liegenschaft EZ. 782 desselben Grundbuchs. In dem an den Bürgermeister der Gemeinde Klausen-Leopoldsdorf gerichteten Schreiben vom 28. April 2000 führte der Beschwerdeführer aus: "Auf dem Grundstück 593/3 (Anm.: gemeint offenbar das oben erwähnte Grundstüc... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 26. September 2000 beantragte der Mitbeteiligte als Bauwerber beim Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37, die baubehördliche Bewilligung für einen "Planwechsel" betreffend die mit Bescheid vom 18. Dezember 1998 bewilligten Dachgeschoßausbauten auf einer näher bezeichneten Liegenschaft in 1170 Wien. Demnach sollen neben der Änderung von Raumeinteilungen und Raumwidmungen die Dachflächen nun auf 45 Grad aufgeklappt und eine wohnungseigene Terrasse über dem S... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei ist die nunmehrige Eigentümerin des Hauses Wien 1, Kohlmarkt 8-10; Rechtsvorgänger am Eigentum an diesem Objekt waren der Bund bzw. die Bundesimmobiliengesellschaft mbH. Mit dem erstinstanzlichen Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, MA 37, Außenstelle für den 1., 8.und 9. Bezirk, vom 17. Juli 2003 wurde der Roeckl Handschuhe Gesellschaft m.b.H. & Co (in München) als Bauwerberin die baubehördliche Bewilligung zu verschiedenen Baumaßnahmen an einem ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;AVG §8;BauO NÖ 1996 §118 Abs8;BauRallg;
Rechtssatz: Dem Nachbarn kommt im Bauauftragsverfahren nur dann Parteistellung zu, wenn er durch das bewilligungspflichtige vorschriftswidrige Bauwerk in einem subjektiv-öffentlichen Recht ver... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134a Abs1;BauO Wr §69 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Mit dem Vorbringen, die belangte Behörde hätte zu dem Ergebnis gelangen müssen, dass das örtlich... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §134a Abs1 litb;BauO Wr §69;BauRallg;
Rechtssatz: Die Beschwerdeführer haben als Nachbarn einen Rechtsanspruch, dass die gesetzl... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §124 Abs4;BauO Wr §134;BauO Wr §62;VwRallg;
Rechtssatz: Im Hinblick auf die dem Bauwerber auch nach Erteilung der Baubewilligung vom... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §35 Abs2 Z3;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z1;BauRallg;
Rechtssatz: Mit der Behauptung des Beschwerdeführers, durch die Ableitung der Dachwässer vom Schuppen könnte sein Grundstück beeinträchtigt werden, wurde keine Verletzung eines su... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §23 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Die Einleitung eines Baubewilligungsverfahrens kann der Nachbar nicht erzwingen, dies kann gemäß § 23 Abs. 1 Nö BauO ausschließlich der Bauwerber durch Einreichung eines Bauansuchens erreichen (... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen in den wegen ihres persönlichen und sachlichen Zusammenhanges zur gemeinsamen Beratung und Beschlussfassung verbundenen Beschwerden und aus den Ablichtungen der angefochtenen Bescheide ergibt sich Folgendes: Im Amtsblatt zur Wiener Zeitung vom 23. Mai 2001 wurde im Bereich des Stadtschulrates Wien die Stelle eines Landesschulinspektors/einer Landesschulinspektorin der Verwendungsgruppe SI 1 für Sozialakademien, Lehranstalten für Tourismus, soziale und wirtschaftlich... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §8;BDG 1979 §3 Abs1;BDG 1979 §4 Abs1;BDG 1979 §4 Abs3;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2004/12/0100 Siehe jedoch:2000/12/0168 E 19. Dezember 2001 VwSlg 15744 A/2001 RS 1; das E 19. 12. 2001, 2000/12/0168, erging in Bindung (§ 87 Abs 2 VerfGG 1953) an das E VfGH 5. 3. 1998, VfSlg 15... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §8;BDG 1979 §225 Abs3 idF 1999/I/127;BDG 1979 §3 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2004/12/0100
Rechtssatz: Der Auffassung, dass durch die Bestimmung des § 225 Abs. 3 BDG 1979 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 127/1999 kl... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 26. Februar 2004 verpflichtete die belangte Behörde die beschwerdeführende Partei gemäß § 75 Abs. 3 des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 102/2002 (AWG 2002), zum Ersatz der Kosten in Höhe von EUR 1.443,28, die durch die Heranziehung von nichtamtlichen Sachverständigen zur Kontrolle der Einhaltung von in der Verpackungsverordnung 1996 festgelegten Verpflichtungen im Unternehmen der beschwerdeführenden Partei entstanden sind. Gegen diesen Bescheid erhob ... mehr lesen...
I. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft L (BH) vom 17. Juni 1988 wurde gemäß § 74 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 und § 98 des Wasserrechtsgesetzes 1959 - WRG 1959 die mittels freier Vereinbarung gegründete Wassergenossenschaft "P" (die erstmitbeteiligte Partei, im Folgenden: WG) zum Zweck der Errichtung und Erhaltung einer Trink- und Nutzwasserversorgungsanlage anerkannt und festgestellt, dass die folgenden Grundstückseigentümer, nämlich der Drittmitbeteiligte (Dritt-MP), Franz H, der Er... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft M (BH) vom 14. April 1965 wurde der Rechtsvorgängerin der mitbeteiligten Partei die wasserrechtliche Bewilligung zur Errichtung einer Wasserversorgungsanlage (Brunnenanlage "Kühbrunnen" bzw. "Waldbrunnen" auf Grundstück Nr. 613, KG Z), sowie eines Ortsnetzes erteilt. Dabei wurde mit Auflage 2. vorgeschrieben, dass um den Brunnen ein ca. 10 x 10 m großes Gebiet zur Verhinderung des Zutritts Unbefugter einzuzäunen sei. Die Festlegung eines weitere... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei beantragte mit Eingabe vom 6. Juni 2003 beim Landeshauptmann von Vorarlberg (LH) unter Anschluss von Projektsunterlagen die Erteilung der abfallwirtschaftsrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Abfallbehandlungsanlage im vereinfachten Verfahren nach § 50 des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 102/2002 (AWG 2002). Im Zuge des auf Grund dieses Antrages vom LH durchgeführten Verfahrens erhoben die Beschwerdeführer Einwendungen. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §8;AWG 2002 §50 Abs4;AWG 2002 §50;GewO 1994 §359b Abs1;
Rechtssatz: Im vereinfachten Betriebsanlagengenehmigungsverfahren nach § 359b Abs 1 GewO 1994 kommt den Nachbarn in der Frage, ob überhaupt die Voraussetzungen des vereinfachten Verfahrens gegeben sind, eine insoweit eingeschränkte Parteistellung zu (Hinweis E VfGH 3.3.... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1;WRG 1959 §77 Abs5;WRG 1959 §88c Abs5 idF 1999/I/155; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/07/0173 E 13. Dezember 2001 RS 1(hier nur die ersten beiden Sätze) Stammrechtssatz Im Verfahren zur Genehmigung einer Satzungsänderung ( § 77 Abs 5 WRG 1959) hat nur die Wassergenossenschaft selbst... mehr lesen...
