Entscheidungsgründe: I. 1. In den auf Art144 B-VG gestützten (gleichlautenden) Beschwerden wird vorgebracht, die vier Bf. seien auf Grund des Verdachtes, am 11. Juli 1987 um etwa 13.00 Uhr den ägyptischen Staatsbürger R H A in Wörgl geschlagen und beraubt zu haben, gegen 16.45 Uhr dieses Tages in Kitzbühel von Beamten des Gendarmeriepostenkommandos Kitzbühel ohne richterlichen Befehl festgenommen worden. Hiebei hätten sich die Beamten auf die angeblich vorliegenden Haftgründ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: StGG Art8PersFrSchG §4StPO §177 Abs1 Z2
Leitsatz: Festnahmen im Dienste der Strafjustiz nach §177 Abs1 iVm §175
Abs1 StPO wegen Gefahr im Verzug; trotz gegebenen Möglichkeit
nicht einmal versuchtes Einholen eines richterlichen
Haftbefehles; Verletzung im Recht auf persönliche Freiheit
Rechtssatz: Verletzung der persönlichen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. W B, Bad Hall, ist Obmann des Geselligkeitsvereins H P und betreibt das vom Verein in Bestand genommene Klublokal in N, .... Er und der genannte Verein erheben wegen von der Bundesgendarmerie auf dem zum Klublokal gehörenden Grundstück in N in der Nacht zum 25. Juli 1986 durchgeführter, näher bezeichneter Maßnahmen eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde. Der Erstbeschwerdeführer W B behauptet darin, durch die geschilderten, im Auftrag der Bezirk... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art9 Abs1B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStGG Art5 / VerwaltungsaktStGG Art8StGG Art12 / VereinsrechtMRK Art3MRK Art11
Leitsatz: Betreten eines der Allgemeinheit nicht
zugänglichen Parkplatzes durch Gendarmerieorgane - Ausübung
unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt; hier nur Betreten eines
nicht für die Vereinsmitglieder reser... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die vorliegende, auf Art144 (Abs1 zweiter Satz) B-VG gestützte Beschwerde der S K wendet sich gegen die am 4. November 1986 um 14,00 Uhr durch Organe der Bundespolizeidirektion (BPD) Innsbruck ohne Vorliegen eines richterlichen Befehles erfolgte Festnahme und die bis 6. November 1986, 14,45 Uhr dauernde Anhaltung in Polizeihaft. Sie behauptet, durch diese Maßnahmen im verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf persönliche Freiheit v... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: StGG Art8PersFrSchG §4VfGG §88StPO §175 bis §177StPO §177 Abs1 Z2
Leitsatz: Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit;
Verhaftung im Dienste der Strafjustiz; strenger Maßstab für
Prüfung der Gefahr im Verzug iSd §177 Abs1 Z2 StPO; Einholung
eines richterlichen Haftbefehls wegen Gefahr im Verzug ist im
allgemeinen dann nicht untunlich, wenn mit dem
Unters... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mag. H K, Wien, reiste am 8. August 1986 in seinem Kraftwagen mit einigen Begleitern nach Innsbruck um dort ein Pop-Konzert zu besuchen und begab sich nach der Ankunft sofort zu dem Veranstaltungslokal "AKT" (Arbeitsgemeinschaft für kreative Tätigkeit). Er erhebt beim VfGH gegen die Bundespolizeidirektion Innsbruck eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde, in der er behauptet, durch in der Nacht zum 9. August 1986 durch Bundespolizeiorg... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs3StGG Art8MRK Art3VfGG §88StPO §175 Abs1 Z4StPO §177 Abs1 Z1StPO §177 Abs1 Z2StPO §177 Abs2
Leitsatz: Vertretbare Annahme der Teilnahme an einer
Zusammenrottung iSd §274 Abs1 StGB (Landfriedensbruch);
Festnahme in §177 Abs1 Z1 iVm §175 Abs1 Z1 StPO gedeckt;
Anhaltung bis nach der Vernehmung in §177 Abs2 StPO gedeckt;
weitere, auf §175 Abs1 Z4... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Bf. begehrt in ihrer unter Berufung auf Art. 144 B-VG an den VfGH gerichteten Beschwerde die kostenpflichtige Feststellung, daß sie durch (der Bezirkshauptmannschaft Bregenz als bel. Beh. zuzurechnende) Amtshandlungen, nämlich durch ihre in den Nächten vom 3. auf 4. Dezember 1986 und vom 13. auf 14. Dezember 1986 von Gendarmeriebeamten vorgenommenen Festnahmen und die jeweils darauffolgende bis in die frühen Morgenstunden währende Verwahrung im... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Bf. begehrt in seiner unter Berufung auf Art. 144 (Abs1 zweiter Satz) B-VG an den VfGH gerichteten Beschwerde die kostenpflichtige Feststellung, daß er durch eine der Bundespolizeidirektion (BPD) Wien zuzurechnende Amtshandlung - nämlich seine am 10. Feber 1987 um 20,20 Uhr in der Staatsoper in Wien erfolgte Festnahme und seine darauffolgende Verwahrung bis 21,00 Uhr (demnach durch einen Akt unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zw... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: StGG Art8VStG §35EGVG ArtIX Abs1 Z1EGVG ArtIX Abs1 Z2
Leitsatz: Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit; unvertretbare
Annahme der Ordnungsstörung und des ungestümen Benehmens nach
ArtIX Abs1 Z1 und 2 EGVG 1950; Verletzung im Recht auf
persönliche Freiheit durch Festnahme nach §35 VStG 1950 und
nachfolgende Anhaltung Rechtssat... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: StGG Art8MRK Art3Vlbg SittenpolizeiG §4VStG §35 litcVfGG §88
Leitsatz: Vertretbare Annahme von Verwaltungsübertretungen nach
§4 Vbg. SittenpolizeiG; Festnahmen jedoch ohne erforderliche
Abmahnung - einige Tage vorher vorgenommene Abmahnung keine
Abmahnung iSd §35 VStG; Verletzung im Recht auf persönliche
Freiheit durch Festnahmen und darauffolgende Anhaltun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1.1. P A begehrte in einer auf Art144 Abs1 B-VG gegründeten Beschwerde an den VfGH - sinngemäß - die kostenpflichtige Feststellung, daß er durch seine vom Finanzamt Wien-Umgebung am 26. Jänner 1987 verfügte und am 27. Februar 1987 vollzogene Festnahme sowie seine anschließende Anhaltung nur bis zur Einlieferung in das Gefangenenhaus II des Landesgerichts für Strafsachen Wien zur Verbüßung der mit dem - rechtskräftigen Straferkenntnis des Finanzamts ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: StGG Art8PersFrSchG §4FinStrG §175
Leitsatz: Im Auftrag des Finanzamtes von Sicherheitsorgangen durchgeführte
Vorführung zum Strafantritt gem. §175 Abs2 Satz 3 FinStrG;
Festnahme und nachfolgende - Anhaltung ohen die zwingend
vorgeschriebene schriftliche Aufforderung zum Antritt der
(Ersatz-)Freiheitsstrafe - Verletzung im Recht auf persönliche
Freiheit ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die vorliegende, auf Art144 (Abs1 zweiter Satz) B-VG gestützte Beschwerde wendet sich dagegen, daß dem Bf. am 12. August 1986 - als er mit einem Donauschiff aus Budapest kam von Organen der Bundespolizeidirektion Wien verboten wurde, dieses Schiff zu verlassen und daß er daher genötigt war, die Nacht vom 12. auf den 13. August 1986 auf dem Schiff zu verbringen. Der Bf. erachtet sich dadurch in den verfassungsgesetzlich gewährleisteten ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: StGG Art4StGG Art6 Abs1StGG Art8PersFrSchGMRK 4. ZP Art2MRK Art5
Leitsatz: Von Kriminalbeamten ausgesprochenes Verbot, ein Schiff zu
verlassen und an Land zu gehen - Ausübung unmittelbarer
verwaltungsbehördicher Befehls- und Zwangsgewalt; Amtshandlung
nicht auf Beschränkung der Bewegungsfreiheit gerichtet, sondern
darauf, die Einreise des ausländischen Bf. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Gendarmerieposten (GP) Hard/Bezirk Bregenz/Vlbg. erstattete der Bezirkshauptmannschaft (BH) Bregenz die folgende Anzeige: "a) Darstellung der Tat Am 16. April 1986 um 14,30 Uhr machte U R auf der B 202 in Hard auf Höhe der JET-Tankstelle zum Zwecke der Kontaktaufnahme zur gewerbsmäßigen Unzucht Autostop. Sie wurde von RevInsp S des GP Hard abgemahnt. Am 16.4.1986 um 14,40 Uhr stand U R trotz vorausgegangener... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungStGG Art8Vlbg SittenpolizeiG 1976 §4 Abs1, §18 Abs1 litcLandstreichereiG 1885 §5MRK Vorbehalt zu Art5VfGG §19 Abs3 Z2 litaVStG §35 litc, §36 Abs1, §51 Abs1
Leitsatz: Beschwerde gegen ein Straferkenntnis der
Bezirkshauptmannschaft mangels Erschöpfung des Instanzenzuges
unzulässig - daran ändert der (angeblich unter ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Dr. T P begehrte in seiner an den VfGH gerichteten Beschwerde gemäß Art144 (Abs1) B-VG der Sache nach die kostenpflichtige Feststellung, er sei am 14. Dezember 1985 in Wien durch Amtshandlungen mehrerer Organe der dortigen Bundespolizeidirektion, nämlich a) durch seine Festnahme und Anhaltung in Haft sowie b) durch zwangsweise und eigenmächtige "Löschung einer besprochenen Tonbandkassette", demnach durch Akte unmittelbarer verwaltungs(=bundespo... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStGG Art8VersammlungsG §14 Abs1VersammlungsG §19VStG §35 litcVfGG §88
Leitsatz: Unvertretbare Annahme einer Verwaltungsübertretung nach
§14 Abs1 iVm §19 VersG - Verletzung im Recht auf persönliche
Freiheit durch Festnahme nach §35 litc VStG 1950 und
nachfolgende Anhaltung außerhalb des Demonstrationsbe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1.1. G F begehrte in seiner mit Berufung auf Art144 (Abs1) B-VG an den VfGH gerichteten Beschwerde die kostenpflichtige Feststellung, daß er am 23. November 1984 in Wien durch (der Bundespolizeidirektion Wien als belangter Behörde zuzurechnende) Amtshandlungen von Sicherheitswacheorganen, nämlich a) seine Festnahme und Anhaltung in Haft, b) seine Fesselung (mit Handschellen) und c) durch Schläge und Fußtritte, demnach insgesamt durch Akte unmittel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1.1. Dr. K F S, Rechtsanwalt in Salzburg, begehrte in seiner unter Berufung auf Art144 (Abs1) B-VG an den VfGH gerichteten Beschwerde die kostenpflichtige Feststellung, daß er durch (der Bundespolizeidirektion Salzburg als belangter Behörde zuzurechnende) exekutive Amtshandlungen, nämlich seine Festnahme am 27. Oktober 1986 im Stadtgebiet von Salzburg und seine darauffolgende Verwahrung, demnach durch Akte unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Bef... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: StGG Art8VStG §35 litaVStG §35 litbVfGG §88
Leitsatz: Ausweisleistung mittels Führerschein ohne Nennen der
Wohnadresse; Beruf des Bf. (Rechtsanwalt) den Polizisten bekannt;
Verletzung im Recht auf persönliche Freiheit durch die
ausdrücklich auf §35 lita und b VStG 1950 gestützte Festnahme
und darauffolgende Anhaltung; der Ersatz der Kosten nach §88
VerfGG 1... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStGG Art8MRK Art3VStG §35 litcEGVG ArtVIII, zweiter Fall
Leitsatz: Unter "Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher
Befehls- und Zwangsgewalt wird nicht nur das "Ob", sondern auch
das "Wie", also die konkrete Gestaltung des jeweiligen
Verwaltungsaktes, verstanden; vertretbare Annahme der
ungebührl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. H B beantragt in seiner auf Art144 Abs1 B-VG gestützten Beschwerde, der VfGH möge erkennen, 1. daß er durch die Festnahme und Anhaltung im Zeitraum von 11,20 bis 16,25 Uhr am 3. Januar 1986 in seinen verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten auf persönliche Freiheit gemäß Art8 StGG, Art5 MRK und auf Gleichbehandlung aller Staatsbürger vor dem Gesetz gemäß Art7 B-VG durch Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / BescheidStGG Art8StGG Art9FinStrG §85FinStrG §85 Abs4FinStrG §93 Abs1
Leitsatz: schriftlicher Hausdurchsuchungsbefehl nach
§93 Abs1 FinStrG; Hausdurchsuchungsbefehl enthält
Beschlagnahmebefehl; Zurückweisung der Beschwerde gegen die
Beschlagnahme
vertretbare Annahme von Verdunkelungsgefahr und Gefahr
im Verzug iSd §85 Abs1 litc iVm. Abs3... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Bf. behauptet in seiner unter Berufung auf Art144 B-VG an den VfGH erhobenen Beschwerde, er sei am 8. August 1986 gegen 19.30 Uhr auf seinem Privatgrundstück in ..., von zwei Gendarmeriebeamten des Gendarmeriepostenkommandos Seefeld i.T. verhaftet und diesem Gendarmeriepostenkommando vorgeführt worden. Die beiden einschreitenden Beamten hätten angegeben, auf Weisung der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck-Land so handeln zu müssen, da sich der Bf.... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: StGG Art8Tir Landes-PolizeiG 1976 §1 Abs1VStG 1950 §35 litcVStG 1950 §36 Abs1
Leitsatz: vertretbare Annahme der ungebührlichen störenden
Lärmerregung iSd §1 Abs1 Tir. Landes-PolizeiG; Festnahme in
§35 litc VStG 1950 dedeckt; keine Verletzung im Recht auf
persönliche Freiheit durch die Festnahme und nachfolgende Anhaltung
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. In der auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, der Bf. habe einer Ladung des Magistrats der Landeshauptstadt Graz für den 3. Jänner 1986 wegen beruflicher Unabkömmlichkeit (Auslandsreise in der Zeit vom 28. 12. 1985 bis 6. 1. 1986) nicht nachkommen können; er habe seine Abwesenheit bei der Behörde schriftlich entschuldigt. Dessen ungeachtet habe die Behörde am 6. Feber 1986 die Vorführung des Bf. angeordnet, der Bf. sei daraufhin ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. In der auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, der Bf. hätte am 10. Dezember 1984 in der Stopfenreuther Au an der "Versammlung zahlreicher Menschen" teilgenommen, welche den Beginn der Vorarbeiten für das Donaukraftwerk Hainburg verhindern wollten. Um 14.30 Uhr des 10. Dezember 1984 habe sich der Bf. beim Tiergartenarm in der Stopfenreuther Au beim sogenannten Lager 2 aufgehalten. Dort hätten sich zumindest hundert Manife... mehr lesen...
