Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Die nunmehrigen Wiederaufnahmewerber, afghanische Staatsangehörige, reisten illegal in die Republik Österreich ein und stellten am 13.08.2015 beziehungsweise am 16.11.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Diese wurden letztlich durch das Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnissen vom 28.05.2019 zu W204 2196514-1/13E, W204 2196508-1/12E, W204 2196499-1/10E, W204 2196510-1/17E abgewiesen. I.2. Am 19.03.2020 stellten die Wiederaufnahmewerber durch d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Die nunmehrigen Wiederaufnahmewerber, afghanische Staatsangehörige, reisten illegal in die Republik Österreich ein und stellten am 13.08.2015 beziehungsweise am 16.11.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Diese wurden letztlich durch das Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnissen vom 28.05.2019 zu W204 2196514-1/13E, W204 2196508-1/12E, W204 2196499-1/10E, W204 2196510-1/17E abgewiesen. I.2. Am 19.03.2020 stellten die Wiederaufnahmewerber durch d... mehr lesen...
Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid des Bundesasylamtes (BAA) vom 10.07.1995, Zl. XXXX wurde der Antrag des Ehemannes der Beschwerdeführerin (BF) auf internationalen Schutz vom 23.05.1995 abgewiesen. Mit Bescheid des BAA vom 23.12.1996, Zl. XXXX wurde der Asylerstreckungsantrag der BF, welche damals angab XXXX zu heißen, am XXXX geboren und serbische Staatsbürgerin zu sein, abgewiesen. Die BF erhob gegen diesen Bescheid Berufung. Mit Bescheid des unabhängi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe vom 15.01.2020 beantragte der Antragsteller eine Wiederaufnahme des Verfahrens und eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Dazu führte er im Wesentlichen aus, dass das Verfahren in einer Rechtssache des Bundesverwaltungsgerichts betreffend die Neufestsetzung des Vorrückungsstichtages bzw. der besoldungsrechtlichen Stellung aufgrund eines Vorabentscheidungsersuchens an den Gerichtshof der Europäischen Union ausgesetzt worden sei. Da der... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Steiermark, vom 31.01.2018, Zahl 1100763100-160006670/BMI-BFA_STM_RD wurde der Antrag des XXXX auf internationalen Schutz (vom 04.01.2016) zur Gänze abgewiesen. Einer dagegen erhobene Beschwerde wurde mit verkündetem Erkenntnis des BVwG vom 26.6.2019, ausgefertigt am 12.12.2019, nicht Folge gegeben. Gegen dieses Erkenntnis erhob der nunmehrige Antragsteller Bescheidbeschwerde an den Verfassungsgerich... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Antragsteller, ein afghanischer Staatsangehöriger stellte nach illegaler Einreise am 08.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er zentral an, zum Christentum konvertiert zu sein. Er sei im Iran geboren und habe angeblich dort gelebt. Seine Familie lebe nach wie vor im Iran. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 01.09.2017 wurde der Antrag auf internationalen Schutz vom 08.11.2016 gemäß § 3 Abs. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. UVP-Genehmigungsverfahren der Stmk. Landesregierung: Mit Schreiben vom 22.10.2014 beantragte die XXXX , spätermitbeteiligte Partei im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht, die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb des Vorhabens " XXXX " gemäß § 17 i.V.m. Anhang 1 Spalte 2 Z 6 lit. a Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde. Dem Verfahre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (in Folge: beschwerdeführende Partei) stellte am 30.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 27.06.2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen, dem aber hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten stattgegeben wurde. Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 23.06.2017 wurde der erste Spruchpunkt ... mehr lesen...
Begründung: Zu A): Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverarbeitu... mehr lesen...
Begründung: Zu A): Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverarbeitu... mehr lesen...
Begründung: Zu A): Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverarbeitu... mehr lesen...
Begründung: Zu A): Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverarbeitu... mehr lesen...
Begründung: Zu A): Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverarbeitu... mehr lesen...
Begründung: Zu A): Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverarbeitu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach Durchführung einer Verhandlung wurde mit mündlich verkündetem Erkenntnis vom 11.11.2019 dem Antrag auf internationalen Schutz stattgegeben und den (ehemaligen) beschwerdeführenden Parteien XXXX gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 und XXXX gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 iVm § 34 AsylG 2005 im Familienverfahren der Status der Asylberechtigten zuerkannt. Begründend wurde ausgeführt, dass die (ehemalige) Beschwerdeführerin XXXX (künftig BF4 ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Antragsteller und ehemalige Beschwerdeführer reiste im minderjährigen Alter gemeinsam mit seiner Mutter und seinen minderjährigen Geschwistern illegal in das Bundesgebiet ein und beantragte am 12.09.2003 durch seine Mutter Asyl. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 04.06.2004, Zl. 03 27.647-BAT, wurde dem Antragsteller gemäß § 7 AsylG der Status eines Asylberechtigten gewährt. Gemäß § 12 AsylG wurde festgestellt, dass dem Antrag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach Durchführung einer Verhandlung wurde mit mündlich verkündetem Erkenntnis vom 11.11.2019 dem Antrag auf internationalen Schutz stattgegeben und den (ehemaligen) beschwerdeführenden Parteien XXXX gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 und XXXX gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 iVm § 34 AsylG 2005 im Familienverfahren der Status der Asylberechtigten zuerkannt. Begründend wurde ausgeführt, dass die (ehemalige) Beschwerdeführerin XXXX (künftig BF4 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach Durchführung einer Verhandlung wurde mit mündlich verkündetem Erkenntnis vom 11.11.2019 dem Antrag auf internationalen Schutz stattgegeben und den (ehemaligen) beschwerdeführenden Parteien XXXX gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 und XXXX gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 iVm § 34 AsylG 2005 im Familienverfahren der Status der Asylberechtigten zuerkannt. Begründend wurde ausgeführt, dass die (ehemalige) Beschwerdeführerin XXXX (künftig BF4 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach Durchführung einer Verhandlung wurde mit mündlich verkündetem Erkenntnis vom 11.11.2019 dem Antrag auf internationalen Schutz stattgegeben und den (ehemaligen) beschwerdeführenden Parteien XXXX gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 und XXXX gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 iVm § 34 AsylG 2005 im Familienverfahren der Status der Asylberechtigten zuerkannt. Begründend wurde ausgeführt, dass die (ehemalige) Beschwerdeführerin XXXX (künftig BF4 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach Durchführung einer Verhandlung wurde mit mündlich verkündetem Erkenntnis vom 11.11.2019 dem Antrag auf internationalen Schutz stattgegeben und den (ehemaligen) beschwerdeführenden Parteien XXXX gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 und XXXX gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 iVm § 34 AsylG 2005 im Familienverfahren der Status der Asylberechtigten zuerkannt. Begründend wurde ausgeführt, dass die (ehemalige) Beschwerdeführerin XXXX (künftig BF4 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach Durchführung einer Verhandlung wurde mit mündlich verkündetem Erkenntnis vom 11.11.2019 dem Antrag auf internationalen Schutz stattgegeben und den (ehemaligen) beschwerdeführenden Parteien XXXX gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 und XXXX gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 iVm § 34 AsylG 2005 im Familienverfahren der Status der Asylberechtigten zuerkannt. Begründend wurde ausgeführt, dass die (ehemalige) Beschwerdeführerin XXXX (künftig BF4 ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der nunmehrige Antragsteller, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am XXXX 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 29.06.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Antragstellers statt. Dabei gab er zu seinem Gesundheitszustand befragt an, dass er an keinen Krankheiten leide, die der Einvernahme entgegenstehen oder das Asylverfahren beeinträchtigen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 12.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des BFA vom 16.01.2017, Zl. "1077531805 - 161501270/BMI-BFA_STM_RD", wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 AsylG iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen und der Status des Asylberechtigten nicht zuerkannt (Spruchpunkt I.). Gemäß ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Antragsteller ("ASt") stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 31.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 05.04.2018 wurde der Antrag des ASt auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), als auch bezüglich d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 11.11.2013 mit einem Flugzeug aus London kommend unter Vorlage eines nigerianischen Reisepasses, der einen gefälschten deutschen Aufenthaltstitel aufwies, ein. Anlässlich der Beanstandung seines Reisepasses stellte er seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Wegen Urkundenfälschung (§§ 223 Abs 2, 224 StGB) wurde der Beschwerdeführer mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 05.03.2014, XXXX zu ein... mehr lesen...
I. Verfahrensgang 1. Der zum damaligen Zeitpunkt minderjährige Antragsteller, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen schlepperunterstützt in das Bundesgebiet ein, wo er am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. 2. Mit Bescheid vom XXXX , XXXX , wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sodann sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Sp... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Am 02.04.2016 stellte der nunmehrige Antragsteller, afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, nach Einreise unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach Erstbefragung des Antragstellers durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 02.04.2016 und niederschriftlicher Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die beschwerdeführende (bzw. im Wiederaufnahmeverfahren) antragstellende Partei, stellte nach schlepperunterstützter und unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.12.2015 für sich und als gesetzliche Vertreter seinen minderjährigen Sohn einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 2. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 31.08.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 23.01.2018, Zl. 10100363000 / 152068429, wurde der Antrag von XXXX (im Weiteren: Antragsteller) auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß § 8... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Wiederaufnahmewerber, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte am 01.02.2017 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen Antrag stützte er zusammengefasst darauf, dass ihn Leute aus seinem Dorf bei religiösen Zeremonien opfern haben wollen, weswegen er nach Kano geflüchtet sei, wo er jedoch als Christ Probleme mit den Muslimen gehabt habe. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 25.07.2018 wurd... mehr lesen...
