Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §32 Abs1;BauO OÖ 1976 §46 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Der Nachbar hat ein subjektiv-öffentliches Recht auf Einhaltung der zulässigen Gebäudehöhe... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauO NÖ 1976 §12;BauRallg;
Rechtssatz: Besitzt der Nachbar im Rahmen eines Verfahrens betreffend die Bauplatzerklärung keine Parteiste... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §42 Abs1;AVG §63 Abs1;AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/16 90/05/0170 2 Stammrechtssatz Ein übergangener Nachba... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §7;AVG §8;BauO OÖ 1976 §18 Abs1;BauO OÖ 1976 §18 Abs4;BauO OÖ 1976 §4;MRKZP 01te Art1 Abs1;StGG Art5;VwRallg... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §112;BauO NÖ 1976 §113;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Ist mit einem ausgeführten Bau eine Verletzung sub... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauO NÖ 1976 §62 Abs2;BauRallg impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 81/05/0076 E 23. Oktober 1984 RS 1 Stammrechtssatz Die NÖ BauO 1976 räumt dem... mehr lesen...
Nach der Aktenlage wurde auf (nunmehr im Eigentum des Beschwerdeführers stehenden) Grundstücken der KG X im Gemeindegebiet der mitbeteiligten Gemeinde mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom 23. September 1947 die gewerbe- und baubehördliche Genehmigung für die Betriebsänderung der auf diesen Grundstücken befindlichen "Sägeanlage" durch Umstellung von Wasserantrieb auf elektrische Energie und mit Bescheid dieser Behörde vom 20. Juni 1949 für diese Betriebsumstellung die Benützungs... mehr lesen...
Die mitbeteiligten Parteien beantragten am 25. Februar 1991 (Datum des Einlangens) die Erteilung der Baubewilligung für einen "Wohnhaus-Neubau" auf Gp. 331/39 der KG X. Nach der Baubeschreibung sollte (bei einer Grundstücksfläche von 1140 m2) die verbaute Fläche 185 m2 (zuzüglich 58 m2 Garage) betragen, der umbaute Raum ca. 2093 m3. Als Wohnnutzfläche waren im Erdgeschoß 102 m2 zuzüglich 25 m2 Schwimmbad, im Obergeschoß 105 m2 zuzüglich 20 m2 Orangerie und im Dachgeschoß 104 m2 vorges... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 9. März 1990 beantragte die mitbeteiligte Partei den Neubau der "Werkhallen E" auf näher bezeichneten Grundstücken inneliegend in EZ. 285, 429 KG. X. Dieses Ansuchen war mit dem Widmungsbewilligungsbescheid vom 20. November 1980, Zl. A 17-K-16.863/4-1980 belegt. Mit einem weiteren Ansuchen vom 24. Juli 1990 beantragte die Mitbeteiligte die Erteilung der Baubewilligung für Bürogebäude. Nach Vorbegutachtungen dieser beiden Bauansuchen durch Fachabteilungen der Baubehörd... mehr lesen...
Index: L81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauPolG Slbg 1973 §9 Abs1 litg;BauRallg;
Rechtssatz: Ein subjektiv-öffentliches Recht des Nachbarn an der Mängelfreiheit von Bauplänen besteht nur insoweit, als - aus dem Blickwinkel seines subjektiv-öffentlichen Interesses - sein Informationsbedarf reicht (Hinweis E 13.4.1989, 87/06/0003,... mehr lesen...
Index: L81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauPolG Slbg 1973 §9 Abs1 litg;BauRallg;BebauungsgrundlagenG Slbg 1968 §12 Abs1;BebauungsgrundlagenG Slbg 1968 §12 Abs4;
Rechtssatz: § 12 Abs 1 Slbg BebauungsgrundlagenG 1968 begründet kein subjektiv-öffentliches Nachbarrecht, wie sich dies inbesondere auch aus § 12 Abs 4 Slbg Bebauungsgru... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §8;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs1;
Rechtssatz: Die Parteistellung im Verwaltungsverfahren und die Legitimation zur Beschwerdeführung können vor dem Verwaltungsgerichtshof zusammenfallen, müssen dies aber nicht (Hinweis B 9.5.1949, VwSlg 808 A/1949; B 2.7.1981, 671/80, 672/80, VwSlg 10511 A/1981). Wurde im
Spruch: des angefochtenen Bes... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Stmk 1968 §61 Abs1;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Übergangene Partei (mit der Konsequenz, daß die Parteirechte auch noch vom Rechtsnachfolger geltend gemacht werden können) ist der Beschwerdeführer dann, wenn dem Eigentümer des Gr... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 8. Juli 1991 erteilte die Berghauptmannschaft Innsbruck der mitbeteiligten Partei auf ihr Ansuchen vom 6. März 1991 die Bewilligung zur Erweiterung (Änderung) der Rohmühlenanlage beim Zementwerk K durch einen Stahlsilo mit 400 m3 Fassungsvermögen samt Befüll-, Abzugs- und Entstaubungseinrichtung auf den Grundstücken Nr. 399/8 und 412, KG K, und es wurde ferner die Verwendung des in diesem Silo gelagerten Gießereisandes für die Zementherstellung nach Maßgabe der vorgel... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §63 Abs1;AVG §8;BergG 1975 §146 Abs6 idF 1990/355;BergGNov 1990;
Rechtssatz: Parteistellung und somit Berufungslegitimation der "sonstigen sich nicht nur vorübergehend in der Nähe der Bergbauanlage aufhaltenden Personen" nach § 146 Abs 6 BergG 1975 setzt voraus, daß spätestens bei der mündlichen Verhandlung in erster Instanz qualifizierte Einw... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 18. Jänner 1990 beantragte die mitbeteiligte Partei die eisenbahnrechtliche Bewilligung betreffend die Strecke Krems-Grein für den Umbau der bestehenden mechanischen handbetriebenen Vollschrankenanlage der Eisenbahnkreuzung in km 55,373 mit der Landesstraße L 7274 ("Teichstraße") in Persenbeug in eine halbautomatische Lichtzeichenanlage als Maßnahme der Rationalisierung des Eisenbahnbetriebes. Die Herstellungskosten würden zur Gänze von der mitbeteiligten Partei getr... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §35;EisenbahnG 1957 §36 Abs3;EisenbahnG 1957 §49 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der maßgebende Bahnübergang betrifft keine Gemeindestraße, sondern eine Landesstraße und in weiterer Folge eine Bundesstraße. Die Straßenverkehrsträger haben im Verfahren über die im Einzelfall ... mehr lesen...
Mit Bescheid der O.ö. Landesregierung vom 20. Mai 1992 wurde der mitbeteiligten Partei dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens unter Berufung auf die §§ 21 ff. des O.ö. Elektrizitätsgesetzes, LGBl. Nr. 41/1982, unter Vorschreibung von Auflagen die energiewirtschaftliche Bewilligung zur Errichtung des Wasserkraftwerkes mit einer Nennleistung von 13,7 MW erteilt. In der Begründung: dieses Bescheides wurde darauf hingewiesen, daß die beschwerdeführende Gemeinde in der Verhandlung v... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 30. Oktober 1991 wurde der erstmitbeteiligten Partei dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung von zwei Kleinwohnhäusern auf dem Grundstück Nr. 77/15, EZ 28 des Grundbuches über die Kat. Gem. X, erteilt. Mit zwei getrennten Bescheiden des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde, jeweils datiert mit 19. Dezember 1991, wurden die gegen diesen Baubewilligungsbescheid g... mehr lesen...
Index: L78004 Elektrizität Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs3;AVG §8;ElektrizitätsG OÖ 1982 §24 Abs3;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/03/17 92/05/0019 1
(hier Anhörungsrecht nach § 24 Abs 3 OÖ ElektrizitätsG 1982) Stammrechtssatz Aus dem Anhörungsrecht nach § 7 Abs 1 Tir StarkstromwegeG resultiert kein darüber hinausgehender Anspruch (... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauRallg;
Rechtssatz: Ein Betriebsinhaber kann gegen ein Bauvorhaben für ein Wohnhaus nicht mit Erfolg einwenden, die künftigen Bewohner hätten seinen Betrieb und die von... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Mag. Abt. 37, vom 11. März 1976 war dem Mitbeteiligten dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens unter Berufung auf § 70 der Bauordnung für Wien die baubehördliche Bewilligung erteilt worden, auf der Liegenschaft EZ. 423 des Grundbuches über die Kat. Gem. X nachstehende bauliche Änderungen durchzuführen: "Es soll das Dachgeschoß in einen zweiten Stock umgestaltet werden, wobei durch Errichten von Trennwänden eine weitere Wohnung entsteht. ... mehr lesen...
Mit Bescheid der O.ö. Landesregierung vom 20. Mai 1992 wurde der mitbeteiligten Partei dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens unter Berufung auf die §§ 21 ff. des O.ö. Elektrizitätsgesetzes, LGBl. Nr. 41/1982, unter Vorschreibung von Auflagen die energiewirtschaftliche Bewilligung zur Errichtung des Wasserkraftwerkes Lambach an der Traun bei Flußkilometer 45,530 mit einer Nennleistung von 13,7 MW erteilt. In der Begründung: dieses Bescheides wurde darauf hingewiesen, daß sich d... mehr lesen...
Index: L78004 Elektrizität Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs3;AVG §8;ElektrizitätsG OÖ 1982 §24 Abs3;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1992/03/17 92/05/0019 1 Stammrechtssatz Aus dem Anhörungsrecht nach § 7 Abs 1 Tir StarkstromwegeG resultiert kein darüber hinausgehender Anspruch (hier: der Gemeinde) darauf, in dem abgeführten Bewilligungsve... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Bestimmungen, die der Wahrung des Stadtbildes und schönheitlichen Rücksi... mehr lesen...
Am 3. April 1990 beantragte der Beschwerdeführer beim Gemeindeamt der mitbeteiligten Marktgemeinde die Erteilung der Baubewilligung für eine "Bienenhütte und ... Gerätehütte für Fischereibedarf" auf dem Grundstück Nr. 723, KG X; er betreibe auf Grundstück Nr. 721 und 722 neben einer Fischzucht auch eine Imkerei. Um die Wirtschaft effizient durchführen zu können, sei es notwendig, eine Hütte für die Geräte, das Fischfutter u.ä., aber auch für die Geräte der Imkerei zu errichten. In der... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich der nachstehende Sachverhalt: Der Erstmitbeteiligte hat bei der gleichfalls mitbeteiligten Gemeinde mit Eingabe vom 10. Februar 1992 die Erteilung der Baubewilligung für die Aufstockung des Hauses Nr. n/1 auf der GP nn/1, KG X beantragt. Über dieses Ansuchen fand am 9. März 1992 eine mündliche Verhandlung statt, an der auch der Beschwerdeführer als Anrainer teilgenommen hat. Hinsic... mehr lesen...
Über Ansuchen der mitbeteiligten Marktgemeinde, vertreten durch den Vizebürgermeister, um die Erteilung der Straßenbaubewilligung zur Neuanlegung eines Verbindungsweges "A-Straße-B-Gasse" wurde eine Verhandlung für 10. Februar 1992 anberaumt, zu der auch die nunmehrigen Beschwerdeführer geladen wurden. Während dieser Verhandlung gaben sie im wesentlichen an, die gegenständliche Straße sei nicht notwendig, verkehrsungünstig und widerspreche dem Tiroler Straßengesetz. Auch in der fortge... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen der Beschwerde in Verbindung mit dem vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender relevanter Sachverhalt: Mit Bescheid des Stadtmagistrats Innsbruck vom 29. Juli 1991 wurde dem Mitbeteiligten die Baubewilligung für die Erweiterung des bestehenden Kaffeehauses im Erdgeschoß des Objektes X-Gasse 4 durch Hinzunahme eines Erdgeschoßlokals im Objekt X-Gasse 6 sowie die Sanierung der Wohnung im ersten Obergeschoß des Objektes X-Gasse 6 erteilt. Bei der... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Stmk 1968 §2 Abs1;BauO Stmk 1968 §3 Abs1;BauO Stmk 1968 §61 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Da die Rechtsstellung des Baubewilligungswerbers durch den Ausgang eines (auf sein Projekt bezogenes) Widmungsbewilligungsverfahren in der Weise berührt wird,... mehr lesen...
