Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren56/03 ÖBB
Norm: AVG §8;AVG §9;BundesbahnG 1969 §1;EisbEG 1954 §37;VwGG §34 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):90/03/0004 E 30. Juni 1992 90/03/0005 E 30. Juni 1992 90/03/0008 E 30. Juni 1992 90/03/0007 E 30. Juni 1992 90/03/0006 E 30. Juni 1992
Rechtssatz: Bei den österreichischen Bundes... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §365;AVG §8;EisbEG 1954 §18;EisbEG 1954 §37;EisbEG 1954 §4;StGG Art5; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):90/03/0004 E 30. Juni 1992 90/03/0005 E 30. Juni 1992 90/03/0008 E 30. Juni 1992 90/03/0007 E 30. Juni 1992 90/03/0006 E 30. Juni 1992
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 21. November 1973 beantragte die "Firma N, Bäckerei und Konditorei" die Erteilung einer Baubewilligung für ein Bauvorhaben auf dem Grundstück des N, EZ 884 der Katastralgemeinde X. Die Beschwerdeführerin ist Nachbarin (L-Straße 42). Das gegenständliche Grundstück ist an seiner Straßenfront 8,45 m, am hinteren Ende (Richtung U-Gasse) 11 m breit und 76,50 m lang. Der vorliegende, mit Genehmigungsvermerk vom 19. Juli 1965 versehene Fluchtlinienplan (Bestätigungen der weit... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO Wr §128 Abs1;BauO Wr §134 Abs3;BauRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):89/05/0031 ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer beantragten mit Eingabe vom 10. Oktober 1990 bei der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck (im folgenden: Bezirkshauptmannschaft) die naturschutzrechtliche Bewilligung für die Erschließung der Grundparzellen nn1 und nn2 der KG Zirl. Dieser Eingabe waren Unterlagen angeschlossen, aus denen hervorgeht, daß Gegenstand der beantragten naturschutzrechtlichen Bewilligung die Errichtung einer Brücke über den Gießen war. Die Bezirkshauptmannschaft führte am 14. November 19... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte mit Eingabe vom 10. Oktober 1990 bei der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck (im folgenden: Bezirkshauptmannschaft) die naturschutzrechtliche Bewilligung für die Erschließung der Grundparzelle nn1 der KG Zirl. Dieser Eingabe waren Unterlagen angeschlossen, aus denen hervorgeht, daß Gegenstand der beantragten naturschutzrechtlichen Bewilligung die Errichtung einer Brücke über den Gießen war. Die Bezirkshauptmannschaft führte am 14. November 1990 eine mü... mehr lesen...
Index: L55007 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;NatSchG Tir 1991 §34 Abs7;NatSchG Tir 1991 §34 Abs8;VwGG §21 Abs1;VwGG §48 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
92/10/0048 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/09/28 91/10/0205 2 Stammrechtssatz Der Umweltanwalt (h... mehr lesen...
Rechtssatz: Der Umweltanwalt (hier: Tiroler Landesumweltanwalt) ist nicht Träger subjektiv-öffentlicher Rechte, weshalb er auch nicht als Mitbeteiligter im verwaltungsgerichtlichen Verfahren auftreten kann. Der Umstand, daß er in der Verfügung über die Einleitung des Vorverfahrens als Mitbeteiligter bezeichnet wurde, vermag weder seine rechtliche Stellung als Mitbeteiligter iSd § 21 Abs 1 VwGG noch einen Anspruch auf Aufwandersatz zu begründen (Hinweis B 11.11.1991, 91/10/0008). Schla... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist die Witwe nach dem am 9. Juni 1991 verstorbenen Franz W. Mit Bescheid des Landesinvalidenamtes für Wien, Niederösterreich und Burgenland (LIA) vom 28. Juni 1951 war dem Antrag des Franz W vom 19. Jänner 1951 auf Gewährung einer Beschädigtenrente gemäß § 4 des Kriegsopferversorgungsgesetzes nicht stattgegeben worden. Zur Begründung: dieses unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Bescheides war auf ein ärztliches Sachverständigengutachten verwiesen worden, won... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und den ihr angeschlossenen Bescheiden des Bundesdenkmalamtes vom 22. Mai 1992 und der belangten Behörde vom 24. Juli 1992 ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Beim Bundesdenkmalamt ist ein Unterschutzstellungsverfahren nach dem Denkmalschutzgesetz betreffend das im grundbücherlichen Eigentum zweier Privatpersonen stehende Objekt "Hainischhaus" in Jauern Nr. 7 anhängig. Am 28. April 1992 stellte die Beschwerdeführerin an das Bundesdenkmalamt den Antrag auf Zue... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/01/0292 E 15. Oktober 1986 RS 1 Stammrechtssatz Die Frage, wer in einem konkreten Verwaltungsverfahren die Rechtsstellung einer Partei besitzt, kann anhand des AVG allein nicht gehört werden. Die Parteistellung muss vielmehr aus den jeweils zur Anwendung kommenden Verwaltungsvorschriften ab... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur96/02 Sonstige Angelegenheiten des Straßenbaus
Norm: ASAGG 1981 §4 Abs1;AVG §8;DMSG 1923 §1 Abs3 idF 1990/473;DMSG 1923 §2 idF 1990/473;DMSG 1923 §3 Abs3 idF 1978/167;DMSG 1923 §6 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §6 Abs2 idF 1990/473;
Rechtssatz: Für die Veräußerung eines nicht dem § 2 DMSG unterliegenden Denkmals ist ein Bewilligungsverfahren (iSd § 6 Abs 2 DMSG) und dem... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht
Norm: AVG §8;KOVG 1957 §48a Abs2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/01/17 90/09/0148 3 Stammrechtssatz Ist eine Person gemäß § 48a Abs 2 KOVG zum Zeitpunkt des Todes des Anspruchswerbers oder Anspruchsberechtigten als Partei in das noch anhängige Versorgungsverfahren (Berufungsverfahren) eingetreten, ist sie a... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 29. April 1976 wurde den Beschwerdeführern hinsichtlich des mit Bescheid vom 10. März 1972 auf dem Grundstück Nr. 80/2 der KG F bewilligten "Wohnhaus- und Pensionsbau" nach Durchführung einer örtlichen Erhebung und mündlichen Verhandlung die Benützungsbewilligung erteilt und gleichzeitig Abweichungen von den dem Baubewilligungsbescheid zugrundegelegenen Bauplänen hinsichtlich des Kellergeschoßes insoweit bewilligt, als do... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 14. November 1990 wurde einer "Miteigentümerschaft Wohnanlage E-Straße" die baupolizeiliche Bewilligung zur Errichtung einer Wohnanlage auf Gp. Nr. 154/3, KG Z, nach den eingereichten Projekt- und Beschreibungsunterlagen vom 20. Juli 1990 erteilt. Gegen diesen Bescheid erhob eine "Eigentümergemeinschaft N-Hotel, vertreten durch P" als Anrainerin Berufung. Mit Bescheid der Gemeindevertretung der mitbeteiligten Gemeinde vom... mehr lesen...
Am 10. September 1984 langte bei der mitbeteiligten Gemeinde ein mit 6. September 1984 datiertes Ansuchen der Fa. F in D um Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung eines XY-Marktes (Fläche rund 50.000 m2, Geschoßfläche rund 9.000 m2 sowie Pkw-Unterstellflächen rund 8.000 m2) auf den Grundstücken Nr. 317/1, 318, 321, 322, 325, 326, 329/1 und 2, alle KG T, unter Anschluß von Plänen und einer Baubeschreibung ein. Nach Beiziehung von Sachverständigen erging seitens des Bürgermeist... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Stmk 1968 §2;BauO Stmk 1968 §3 Abs1;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;BauRallg;ROG Stmk 1974 §23 Abs5 liti;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entschei... mehr lesen...
Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §825;AVG §63 Abs1;AVG §8;AVG §9;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1;BauRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Gemeinschaft der Eigentümer einer Liegens... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Stmk 1968 §2 Abs1;BauO Stmk 1968 §3 Abs2;BauO Stmk 1968 §3 Abs3;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Dem Nachbarn kommt ein Mitspracherecht hinsichtlich jener Anordnungen des Widmungsverfahrens zu, die, wären sie Inhalt eines Flächenwid... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 5. Februar 1992 genehmigte die Bezirkshauptmannschaft gemäß § 39 Abs. 3 des Niederösterreichischen Jagdgesetzes 1974, LGBl. 6500-8, (JG) den Beschluß des Jagdausschusses S über die Verpachtung des Genossenschaftsjagdgebietes S im Wege des freien Übereinkommens. Die Pachtdauer erstrecke sich vom 1. Jänner 1993 bis 31. Dezember 2001. Pächter sei die Jagdgesellschaft S, bestehend aus den Mitgliedern Johann G, Alois B und Heinz C. Die Höhe des Pachtschillings betrage S 15... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde PA nach den §§ 78 - 84 des Schiffahrtsgesetzes 1990, BGBl. Nr. 87/1989, die Schiffahrtskonzession zur Erbringung von sonstigen Leistungen mit Wasserfahrzeugen auf dem Traunsee, nämlich das Schleppen von Wasserschifahrern und Personen auf schwimmreifenartigen Schwimmkörpern oder ähnlichen Gegenständen erteilt. Der Beschwerdeführer, der von diesem Bescheid im Wege des O.ö. Landesfischereiverbandes Kenntnis erhielt, bekämpft ihn mit der Begründung: ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren94/01 Schiffsverkehr
Norm: AVG §8;SchiffahrtsG 1990 §79 Abs2 Z5;SchiffahrtsG 1990 §80 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Nach § 80 Abs 1 des SchiffahrtG 1990 haben im Verfahren zur Erteilung einer Konzession, abgesehen vom Konzessionswerber, NUR die im § 79 Abs 2 Z 5 genannten Konzessionsinhaber Parteistellung. § 80 Abs 1 des SchiffahrtsG 1990 legt den Krei... mehr lesen...
Index: L65003 Jagd Wild Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §8;JagdG NÖ 1974 §37;JagdG NÖ 1974 §39 Abs3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Dem Grundeigentümer kommt zufolge des Rechtsanspruches auf den Pachtschilling gemäß § 37 JagdG NÖ 1974 die Parteistellung im Verfahren zur Genehmigung der Verpachtung gemäß § 39 Abs 3 JagdG NÖ 1974 und das Berufungsrecht gegen d... mehr lesen...
Index: L65003 Jagd Wild Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;JagdG NÖ 1974 §37;JagdG NÖ 1974 §39 Abs3;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0457/72 B 3. November 1972 RS 1 Stammrechtssatz Einem Liegenschaftseigentümer kommt im Verfahren zur Genehmigung einer freihändigen Verpachtung Parteistellung dann nicht zu, wenn er seine Interessen als Pachtwerber gelte... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65003 Jagd Wild Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;JagdG NÖ 1974 §18 Abs1;JagdG NÖ 1974 §40 Abs1;JagdRallg;VwGG §21 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/03/23 91/19/0359 1 Stammrechtssatz Der Eigentümer von Grundstücken im Genossenschaftsjagdgebiet ist als solcher Mitglied der Jagdgenossenschaft und aus dieser Stel... mehr lesen...
Dem durch eine Ausfertigung des angefochtenen Bescheides belegten Beschwerdevorbringen zufolge erteilte der Landeshauptmann von Tirol mit Bescheid vom 7. Oktober 1971 der mitbeteiligten Partei (mP) die wasserrechtliche Bewilligung zur Fassung und Ableitung der X-Quellen. Als Bauvollendungsfrist wurde der 30. Juni 1973 festgelegt. In der Folge wurden nur die Quellen 3, 6 und 7 gefaßt, Quelle 8 hingegen noch nicht. Mit Bescheid vom 28. April 1992 sprach der Landeshauptmann von Tirol gem... mehr lesen...
Zu Vorgeschichte, Sachverhalt und Verfahrensgang des Beschwerdefalles wird auf das hg. Erkenntnis vom 9. Juli 1992, 92/06/0062, verwiesen. Der mit diesem Erkenntnis unerledigt gebliebene Teil der Beschwerde erstreckt sich auf die Bekämpfung des angefochtenen Bescheides in jenem Umfang, in dem die belangte Behörde auch die im Instanzenzug durch die erstmitbeteiligte Gemeinde entschiedene Abweisung des Antrags des Zweitmitbeteiligten auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach § 2 Abs.... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 31. Oktober 1990 erteilte der Bürgermeister der mitbeteiligten Stadtgemeinde dem Erstmitbeteiligten die nachträgliche baubehördliche Bewilligung für Umbauarbeiten beim bestehenden Gebäude sowie zur Errichtung eines Schwimmbeckens und von Pkw-Abstellplätzen auf der Liegenschaft. Gleichzeitig wurde zu den Einwendungen der beschwerdeführenden Nachbarn Stellung genommen und ausgeführt, aus welchen Gründen diese nach Meinung der Baubehörde erster Instanz unbegründet seien.... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid vom 15. März 1985 hatte der Landeshauptmann von Kärnten (LH) der mitbeteiligten Partei (mP) unter Festsetzung des Maßes der Wassernutzung, der abzugebenden Pflichtwassermenge und Vorschreibung zahlreicher "Bedingungen und Auflagen" auf eine Dauer von 50 Jahren die wasserrechtliche Bewilligung zu der Errichtung des Kraftwerkes B, der Nutzung der Wasserkraft der Gurk und der Errichtung der in dem (näher umschriebenen) Projekt dargestellten Bauwerke und Anlagen erteilt... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 15. April 1991 beantragte der Beschwerdeführer bei der mitbeteiligten Gemeinde die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung eines Zubaues zu einer landwirtschaftlich genutzten Halle auf dem Grundstück Nr. 229, KG H. Nach dem beiliegenden Bauplan weist die Halle ein Ausmaß von 41,10 m Länge und 15 m Breite auf. Als Zweckwidmung ist landwirtschaftlich genutzte Halle angegeben. Dem Bauplan ist zu entnehmen, daß im nordwestlichen Bereich auch eine teilw... mehr lesen...
