Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §100 Abs3 idF 1996/219;
Rechtssatz: § 100 Abs 3 zweiter Satz BergG idF 1996/219 räumt der Gemeinde, auf deren Gebiet der Aufschluß oder Abbau beabsichtigt ist, um ihr eine verstärkte Mitwirkung bei der Erteilung von Gewinnungsbewilligungen zu ermöglichen, die Stellung einer Formalpartei insoweit ein, als ihr zukommende Angelegenheiten der Ges... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §100 Abs1 idF 1996/219;BergG 1975 §100 Abs2 idF 1996/219;BergG 1975 §100 Abs3 idF 1996/219; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1996/12/10 96/04/0065 1 (hier: Einwendungen der Gemeinde gem § 100 Abs 3 BergG idF 1996/219 gegen den Aufschlußplan und Abbauplan) Stammrechtssatz Gem § 146 Abs 6 BergG is... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §146 Abs1 idF 1990/355;BergG 1975 §146 Abs3 idF 1990/355;BergG 1975 §146 Abs6 idF 1990/355;
Rechtssatz: Den Nachbarn einer zu bewilligenden Bergbauanlage steht das subjektiv-öffentliche Recht auf Schutz vor Gefährdung ihrer Brunnenanlagen zu (Hinweis E 29.1.1991, 90/04/0231). European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §146 Abs1 idF 1990/355;BergG 1975 §146 Abs3 idF 1990/355;BergG 1975 §146 Abs6 idF 1990/355;
Rechtssatz: Auf eine "zumutbares Ausmaß" der "Beeinträchtigung der Umwelt" besteht im Verfahren zur Erteilung einer bergrechtlichen Bewilligung nach § 146 Abs 1 BergG kein subjektives öffentliches Recht (Hinweis E 21.10.1986, 85/04/0003). ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §100 Abs2 idF 1996/219;BergG 1975 §100 Abs3 idF 1996/219;VwGG §34 Abs2;
Rechtssatz: Eine Gefährdung von Leben oder Gesundheit in Ansehung einer juristischen Person kommt ebensowenig in Betracht wie eine unzumutbare Belästigung. Nur eine solche Einwendung einer juristischen Person gegen den Aufschlußplan und Abbaupl... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §356 Abs3;GewO 1994 §359 Abs4;GewO 1994 §75 Abs2;
Rechtssatz: Zieht der Nachbar seine im Genehmigungsverfahren erhobenen Einwendungen zurück, fällt auch seine Parteistellung weg. Durch die neuerliche Erhebung von Einwendungen kann der Nachbar Parteistellung im Grunde des § 356 Abs 3 GewO 1994 nicht mehr erlangen. Schla... mehr lesen...
Index: E1EE3L E1330130010/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren95/01 Elektrotechnik
Norm: 11992E030 EGV Art30;11992E177 EGV Art177;31973L0023 Niederspannungs-RL idF 31993L0068;AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;ETG 1992 §9 Abs4 Z2;NspGV 1993 §9 Abs4;VwGG §34 Abs1; Beachte Kein Vorabentscheidungsantrag aus sonstigen Gründen (RIS:
keinVORAB3);
Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidu... mehr lesen...
Am 29. März 1993 beantragte die Marktgemeinde A. die Erteilung der naturschutzbehördlichen Bewilligung für Räumungsmaßnahmen am F.-Gerinne am Unterlauf des K.-Baches. Mit Bescheid vom 2. Juni 1993 wies die BH den Antrag unter Hinweis auf die §§ 8, 10 Abs. 3 lit. a und b und 58 des Kärntner Naturschutzgesetzes, LGBl. Nr. 54/1986 ab. Begründend wurde u.a. dargelegt, das Projekt sehe eine Eintiefung der Gerinnesohle und Aufweitungen des Bachprofiles über eine Länge von rund 700 m vor... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Berufungssenates der Stadt Wien vom 24. Juni 1997 über Antrag des Beschwerdeführers festgestellt, daß diesem als Eigentümer einer näher beschriebenen Liegenschaft im Verfahren nach dem Wiener Baumschutzgesetz betreffend eine - ebenfalls näher beschriebene - Nachbarliegenschaft Parteistellung nicht zukomme. Weiters wurden die Anträge des Beschwer... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;NatSchG Krnt 1986 §51 Abs1;NatSchG Krnt 1986 §53 Abs1;
Rechtssatz: Aus dem Krnt NatSchG 1986 kann ein Recht einer Beteiligten auf Erteilung der Bewilligung auf Grund eines nicht von ihr gestellten Antrages nicht abgeleitet werden; dies weder u... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;NatSchG Krnt 1986 §5;NatSchG Krnt 1986 §51 Abs2;NatSchG Krnt 1986 §53 Abs1;
Rechtssatz: Die Berufung auf die privatrechtliche Rechtsposition der Beteiligten im Hinblick auf ihr Grundeigentum ist im vorliegenden Zusammenhang nicht zielführend, ... mehr lesen...
Index: L55009 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BaumschutzG Wr 1974 §1 Abs1;BaumschutzG Wr 1974 §2;BaumschutzG Wr 1974 §5 Abs1;
Rechtssatz: Das Wr BaumschutzG normiert kein Recht des Nachbarn auf Erhaltung des (nachbarlichen) Baumbestandes, dessen Auswirkungen (Lichteinfall, Sonneneinstrahlung, Luftqualität) oder auch nur auf Teilnahme am Verfahren über die Erteil... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;NatSchG Krnt 1986 §51 Abs2;
Rechtssatz: Nach § 51 Abs 2 Krnt NatSchG 1986 ist die Parteistellung des vom Bewilligungswerber verschiedenen Grundeigentümers auf die verfahrensrechtliche Durchsetzung des Zustimmungserfordernisses beschränkt (Hinw... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;NatSchG Krnt 1986 §51 Abs2;NatSchG Krnt 1986 §53 Abs1;NatSchG Krnt 1986 §9 Abs5;
Rechtssatz: Die Parteistellung der Anrainer iSd § 53 Abs 1 zweiter Satz Krnt NatSchG 1986 umfaßt das Recht, geltend zu machen, es lägen die in § 9 Abs 5 Krnt Nats... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit Bescheid der Baubehörde erster Instanz vom 31. Juli 1996 wurde der südliche, direkt an den Kapuzinerberg angrenzende Teilbereich der Grundstücke Nr. 773 und 774/7 KG S., gemäß § 14 Abs. 2 Sbg. Bebauungsgrundlagengesetz über Antrag der Grundeigentümerin als eigener Bauplatz erklärt. Auf diesem Bauplatz beabsichtigen die Mitbeteiligten die Er... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 10. Jänner 1997 hat die erstmitbeteiligte Partei die Erteilung der Baubewilligung zur Erhöhung des Dachstuhles und den Ausbau des Dachgeschoßes sowie zur Errichtung eines überdachten Autoabstellplatzes und dessen Unterkellerung an der Nordseite des näher bezeichneten Grundstückes beantragt. Über dieses Ansuchen wurde am 27. Februar 1997 eine mündliche Verhandlung durchgeführt, zu der der Beschwerdeführer als Anrainer unter Hinweis auf die Präklusionsfolgen des § 42 AVG... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 7. Februar 1990 (eingelangt bei der zweitmitbeteiligten Gemeinde am 8. Februar 1990) ersuchte der Erstmitbeteiligte um die Genehmigung eines Kamines im nördlichen Bereich seines Hauses. Nach diesem Ansuchen liegt im Akt eine nichtdatierte "Detailskizze von der offenen Feuerstelle auf der nordseitig gelegenen Terrasse" am Haus des Erstmitbeteiligten ein, auf der die verschiedenen Teile der Feuerstelle (Kamineinsatz, Schamottierung, Rauchrohrklappe etc.) näher aufgezei... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §7 Abs1 Z5;AVG §8;BauO Stmk 1968 §39 Abs1;BauO Stmk 1968 §61 Abs2 lith;BauO Stmk 1968 §69 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996060273.X01 Im RIS seit 20.11... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauO Tir 1989 §7 Abs6 lita;BauO Tir 1989 §7 Abs9;BauRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 7 Abs 9 Tir BauO 1989 dürfen die gemäß § 7 Abs 6 lit a Tir BauO 1989 in der Abstandsfläche zulässigen baulichen Anlagen nur dem Schutz von Sachen dienen und w... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauO Tir 1989 §7 Abs2;BauRallg;B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Es kann im Hinblick auf das Sachlichkeitsgebot nicht davon ausgegangen werden, daß si... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;BebauungsgrundlagenG Slbg 1968 §14 Abs1 litc;
Rechtssatz: Das im § 14 Abs 1 lit c Slbg BebauungsgrundlagenG 1968 vorgesehene Kriterium für die Eignung der Bebauung eines Grundstückes stellt - wie sich dies aus dem Einleitungssatz des § 14 Abs 1 Slbg BebauungsgrundlagenG 1968 ergibt - eine Bestimmung dar, die allein i... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauO Tir 1989 §7 Abs2;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Ein Anhaltspunkt dafür, daß eine Stiegenanlage, mag sie auch von einer Baubewilligung aus dem Jahre 1985 erfaßt sein, im Bereich ihrer oberen Plattform al... mehr lesen...
Der Zweitbeschwerdeführer ist österreichischer Staatsbürger. Die Beschwerdeführer sind seit 6. Mai 1993 miteinander verheiratet. Die Erstbeschwerdeführerin beantragte am 31. Oktober 1993 die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 26. August 1994 wurde dieser Antrag gemäß § 9 Abs. 3 des Aufenthaltsgesetzes in seiner Fassung vor Inkrafttreten der Novelle BGBl. Nr. 351/1995 (im folgenden: AufG aF) abgewiesen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §6 Abs1;AVG §8;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: § 8 AVG knüpft die Parteistellung daran, daß jemand "an der Sache vermöge eines Rechtsanspruches oder eines rechtlichen Interesses beteiligt" ist. Gemäß § 6 Abs 1 AufenthaltsG 1992 idF vor der Nov BGBl 1995/351 ist die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung ein antrag... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 21. Juni 1995 erteilte der Landeshauptmann von Kärnten einem bestimmten Verein die Bewilligung zur Errichtung eines privaten Zivilflugplatzes, eingeschränkt auf die ausschließliche Benützung durch Ultraleichtflugzeuge, auf näher bezeichneten Grundstücken der KG S. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführer auf Zustellung dieses Bescheides zurückgewiesen, dies mit der Begründung: , daß den Beschwerdeführern die Partei... mehr lesen...
Index: 92 Luftverkehr
Norm: LuftfahrtG 1958 §68 Abs1;LuftfahrtG 1958 §72 Abs1 litb;LuftfahrtG 1958 §86 Abs1;LuftfahrtG 1958 §86 Abs2;LuftfahrtG 1958 §87 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0135/74 E 26. April 1974 VwSlg 8608 A/1974 RS 1 Stammrechtssatz Die Erteilung (Erweiterung) einer Zivilflugplatz-Bewilligung kann durch die darin enthaltene Umschreibung der in Aussicht genommenen Sicherheitszonen-Verordnung ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: ABGB §364;AVG §41 Abs1;AVG §8;LuftfahrtG 1958 §69 Abs1 litd;LuftfahrtG 1958 §70 Abs4;LuftfahrtG 1958 §72 Abs1 litb;LuftfahrtG 1958 §86 Abs1;LuftfahrtG 1958 §86 Abs2;LuftfahrtG 1958 §87 Abs1;MRKZP 01te Art1;StGG Art5;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Arbeit und Soziales vom 6. September 1993 war der Antrag der Beschwerdeführerin auf Gewährung eines Härteausgleiches in der Höhe der im Falle eines Rechtsanspruches nach dem Kriegsopferversorgungsgesetz 1957 (KOVG 1957) gebührenden Witwenbeihilfe gemäß § 76 KOVG 1957 abgewiesen worden. Diese Entscheidung war im wesentlichen damit begründet worden, daß die Beschwerdeführerin als Begründung: ihres Antrages angeführt hätt... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht
Norm: AVG §8;B-VG Art130 Abs2;KOVG 1957 §76 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/10/18 90/09/0048 1 Stammrechtssatz Die Gewährung eines Härteausgleiches gemäß § 76 KOVG steht im Ermessen der Behörde. Wer die Gewährung eines Ausgleiches wegen besonderer Härte geltend macht, ist Partei im Sinne des gemäß § 86 Abs ... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Bauwerberin beabsichtigt - ausgehend von einem Bauetappenplan vom 19. Juni 1995 - die Errichtung von Mehrfamilienhäusern (Blöcke A, B, C und D) und sechs Reihenhäusern (Nr. 10, 11, 13, 14, 15 und 16) auf den M.-Gründen in Mondsee. Die Bauparzellen für die Wohnblocks und das Reihenhaus Nr. 16 befinden sich an der die Projektsgrundstücke östlich begrenzenden H. O.-Straße; die übrigen Reihenhäuser sollen hinter einem die zuletzt genannten Gebäude umschließenden Zufahrts... mehr lesen...
