Begründung: Die Einschreiterin beantragt die Bewilligung der Verfahrenshilfe zur Einbringung eines Individualantrages auf Prüfung der oben genannten Bestimmungen des Universitätsgesetzes 2002 auf deren Verfassungsmäßigkeit. Die Antragslegitimation nach Art140 Abs1 B-VG setzt einerseits voraus, dass der Antragsteller behauptet, unmittelbar durch das angefochtene Gesetz - im Hinblick auf dessen Verfassungswidrigkeit - in seinen Rechten verletzt worden zu sein, da... mehr lesen...
Index: 72 Wissenschaft, Hochschulen72/01 Hochschulorganisation
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragUniversitätsG 2002 §62, §68, §91ZPO §63 Abs1 / Aussichtslosigkeit
Leitsatz: Abweisung eines Verfahrenshilfeantrags zur Einbringung eines
Individualantrags auf Aufhebung von Bestimmungen des
Universitätsgesetzes 2002; keine aktuelle Betroffenheit der
Antragstellerin infolge Inkrafttretens der angefochtenen Bestimmungen
zu einem spätere... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer des zu B1492/01 geführten Verfahrens ist Vorsitzender der Eisenbahnergewerkschaft. Mit Schreiben vom 31. August 2001 teilte die Bundeskammer für Arbeiter und Angestellte dem (damals zuständigen) Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen mit, den Beschwerdeführer als Mitglied in den Verwaltungsrat des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger (im Folgenden kurz: Hauptverband) entsandt zu haben. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. a) Mit ihrem am 26. Juni 2002 beim Verfassungsgerichtshof eingelangten, auf Art140 B-VG gestützten Antrag begehren 64 Mitglieder des Nationalrates, §77a Abs1 Z2 Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994) idF BGBl. I 88/2000 als verfassungswidrig aufzuheben. Der Gesetzgeber habe mit BGBl. I 65/2002 zwar Änderungen des §77a GewO 1994 beschlossen, die jedoch lediglich die Abs5 bis 10 des §77a betreffen und somit die Zulässigkeit des vorliegenden Antrages nicht be... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / AllgB-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art26B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / AllgB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangB-VG Art140 Abs5 / FristsetzungB-VG Art144 Abs1 / LegitimationB-VG Art19, Art20ASVG §31, §32ASVG §422, §423ASVG §441eASVG §441b, §442aASVG §441c, §442b
Leitsatz: Verfassungswidrigkeit... mehr lesen...
Index: 50 Gewerberecht50/01 Gewerbeordnung
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z8B-VG Art140 Abs1 / AllgBVG UmweltschutzGewO 1994 §77a Abs1 Z2Richtlinie des Rates 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IPPC-Richtlinie)
Leitsatz: Zulässigkeit eines Drittelantrags von Nationalratsabgeordneten auf
Aufhebung einer Bestimmung der Gewerbeordnung 1994;
Kompetenzwidrigkeit des Gebotes der effizienten Verwendung von... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Verfassungsgerichtshof geht bei der Beurteilung der in Prüfung gezogenen Bestimmungen des Fremdengesetzes 1997, BGBl. I 75 (im Folgenden: FrG), von folgender einfachgesetzlichen Rechtslage zum Zeitpunkt der Erlassung der in den Anlassverfahren angefochtenen Bescheide (vom 30. Juli und 30. September 2002) aus: §20 Abs1 FrG regelt den Familiennachzug für auf Dauer niedergelassene Fremde und sieht einen Rechtsanspruch auf Erteilung einer ... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Der Antragsteller, ein beeideter Wirtschaftsprüfer, begehrt - gestützt auf Art140 Abs1 B-VG -, der Verfassungsgerichtshof möge "1. die vollständige Z1b des §62 BWG idF ArtII FMAG BGBl. I 2001/97, in eventu 1a. die vollständige Z1b des §62 BWG idF ArtII FMAG BGBl. I 2001/97 und den Satzteil '1b,' im §107 Abs26 BWG in eben dieser Fassung, in eventu 2. in der zitierten Z1b die Wortfolge 'der Bankprüfer nicht einer international tätigen... mehr lesen...
Begründung: I. Gestützt auf Art140 Abs1 (letzter Satz) B-VG begehren eine Tiroler Gemeinde und eine Kommanditgesellschaft, welche in Tirol eine Deponie betreibt, die Aufhebung der §§3 bis 12 des Altlastensanierungsgesetzes (ALSAG) in der Stammfassung BGBl. 299/1989, in der Fassung BGBl. 201/1996 und in der Fassung BGBl. I 142/2000 als verfassungswidrig. "[I]n eventu wolle" - so die Antragsteller weiter - "der Hohe Verfassungsgerichtshof die Bestimmungen der §§3 bis 12 ALSAG i... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht, Fremdenrecht
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs4EMRK Art8FremdenG 1997 §22FremdenG 1997 §18 Abs1 Z3
Leitsatz: Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Quotenpflicht für den
Familiennachzug auch im Fall des Bestehens eines aus der EMRK
abzuleitenden Rechtsanspruches auf Familiennachzug; Sanierung dieser
Verfassungswidrigke... mehr lesen...
Index: 83 Natur- und Umweltschutz83/01 Natur- und Umweltschutz
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragAltlastensanierungsG §2 Abs5 Z7AltlastensanierungsG §3 ffAltlastensanierungsG §6BAO §201
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung von Bestimmungen
des Altlastensanierungsgesetzes mangels eines Eingriffs aller vom
Hauptbegehren erfassten Bestimmungen in die Rechtssphäre der
Antragsteller; Zurückweisung der Eventual... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Mit Bescheid vom 18. Jänner 2002 wies der Bundesminister für Finanzen den Antrag des nunmehrigen Beschwerdeführers, eines beeideten Wirtschaftsprüfers, auf Erlassung eines Feststellungsbescheides, "inhaltlich dessen ich die gesetzlichen Voraussetzungen des §62 Z1[b] BWG idF FMAG erfülle, weil ich 'auf andere Weise' gleichartige Erfahrungen in die Bankprüfung einbringen kann, wie sie in Z1b der genannten Gesetzesstelle angeführt sind", zurück. Begründend wird... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Gestützt auf Art140 Abs1 (letzter Satz) B-VG beantragt die Antragstellerin des zu G9/02 protokollierten Antrages "in §11 NÖ Buschenschankgesetz, LGBl. 146/1974 (7045-2), im 2. Satz das Wort 'kalten' sowie die Wortfolge 'mit Ausnahme von Süßwaren' sowie den 3. und letzten Satz: 'An Mehlspeisen dürfen jedoch Grammel- und Schmergebäck, Bauern- und Schmerkrapfen, Prügelkrapfen, Pofesen sowie nach typischen bäuerlichen Rezepten hergestellte O... mehr lesen...
Index: L7 WirtschaftsrechtL7045 Buschenschank
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art10 Abs1 Z8B-VG Art15 Abs1B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragStGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungEG Art43GewO 1994 §2 Abs9Nö BuschenschankG §1Nö BuschenschankG §11Nö BuschenschankG §13VfGG §62 Abs1 erster Satz
Leitsatz: Teilweise Zulässigkeit der Individualanträge von
Buschenschankbetreibern auf Aufhebung von Bestimmungen des Nö
Buschenschankgesetzes betreffen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu V67/02, V12/03 und V15/03 Verfahren über auf Art139 B-VG gestützte Anträge auf Aufhebung der Verordnung der Elektrizitäts-Control GmbH betreffend Stromlieferungsverträge bei Strombezug aus Drittstaaten (Stromlieferungsvertragsverordnung), kundgemacht im Amtsblatt zur Wiener Zeitung Nr. 243 vom 17. Dezember 2001, idF der Verordnung, mit der die Verordnung der Elektrizitäts-Control GmbH betreffend Stromlieferungsver... mehr lesen...
Index: 58 Berg- und Energierecht58/02 Energierecht
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art140 Abs1 / AllgEG Art234ElWOG §13 Abs2
Leitsatz: Zulässigkeit des amtswegigen Normenprüfungsverfahrens trotz
gemeinschaftsrechtlicher Bedenken; kein offenkundiger Verstoß der
Norm: gegen Gemeinschaftsrecht; Verfassungswidrigkeit der
Verordnungsermächtigung der Elektrizitäts-Control GmbH betreffend
Stromlieferungsverträge bei Strombezug aus Drittstaaten; im Er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Unabhängigen Verwaltungssenat für Kärnten (im Folgenden: UVS) ist ein Verfahren über die Berufung gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 17. Juli 2002 anhängig, wonach ein Eigenjagdbesitzer es zu verantworten hat, dass er innerhalb einer Zone von 100 m entlang der Jagdgebietsgrenze ohne schriftliche Zustimmung des Jagdausübungsberechtigten des benachbarten Jagdgebietes zwei überdachte Bodensitze errichtet und diese... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6500 Jagd, Wild
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangKrnt JagdG 2000 §68 Abs1 Z23Krnt JagdG 2000 §68 Abs7
Leitsatz: Keine Verfassungswidrigkeit der durch eine Novelle ohne
Übergangsfrist eingeführten Bestimmung des Krnt Jagdgesetzes 2000
über die Strafbarkeit der Aufrechterhaltung von Ansitzeinrichtungen
entlang der Jagdgebietsgrenze ohne Zustimmung des Nachbarn;
verfassungsko... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 B-VG gestützten Antrag begehrt der Verwaltungsgerichtshof "1. die Abs1 bis 5 des §21 des Burgenländischen Baugesetzes 1997, LGBl. Nr. 10/1998, in eventu 2. nur den Abs1 dieses Paragraphen als verfassungswidrig aufzuheben". 2. §21 Burgenländisches Baugesetz 1997, LGBl. für das Burgenland Nr. 10/1998 (idF. Bgld. BauG) hat folgenden Wortlaut: "§21 Parteien (1) Parteien im Bauve... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangABGB §364a Abs2AVG §8Bgld BauG 1997 §21
Leitsatz: Unsachlichkeit der im Bgld Baugesetz 1997 normierten Einschränkung
der Parteistellung von Nachbarn auf Eigentümer unmittelbar
angrenzender Grundstücke; Aufhebung sämtlicher Regelungen betreffend
Parteien und Anrainerrechte im Sinne des Hauptan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu Zl. B132/02 eine auf Art144 Abs1 B-VG gestützte Beschwerde gegen einen Bescheid des Bundesministers für Finanzen vom 18. Jänner 2002 anhängig. Mit diesem Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines beeideten Wirtschaftsprüfers, auf Erlassung eines Feststellungsbescheides, "inhaltlich dessen ich die gesetzlichen Voraussetzungen des §62 Z1b BWG idF FMAG erfülle, weil ich 'auf andere Weise' gleichartige Erf... mehr lesen...
Index: 37 Geld-, Währungs-und Kreditrecht37/02 Kreditwesen
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art140 Abs1 / AllgB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs5 / FristsetzungB-VG Art140 Abs7 zweiter SatzB-VG Art144 Abs1 / LegitimationVfGG §88BankwesenG §62 Z1b idF FinanzmarktaufsichtsG BGBl I 97/2001
Leitsatz: Zulässigkeit des Gesetzesprüfungsverfahrens zur Prüfung einer
Bestimmung des Bankwesengesetzes betreffend die Kriterien zur
Bestellun... mehr lesen...
Begründung: I. 1.1. Der Antragsteller ist von Beruf freiberuflicher Tierarzt. Er begehrt mit den auf Art139 und Art140 B-VG gestützten Anträgen, "das Wort 'Tarife' in §18 Abs3 TierÄG, BGBl 1975/16 idF BGBl 1987/643, BGBl 1993/99, BGBl 1993/257, BGBl 1994/378, BGBl 1995/476, BGBl I 1998/30, den ersten Satz des Punkt 3. des Allgemeinen Teils der tierärztlichen Honorarordnung (Beschluß der Delegiertenversammlung vom 26. April 1997) zur Gänze, den Satzteil 'im Rahmen de... mehr lesen...
Begründung: In seiner am 11.8.2003 beim Verfassungsgerichtshof eingelangten Eingabe beantragt der Einschreiter die Aufhebung verschiedener gesetzlicher Bestimmungen als verfassungswidrig, führt darin aber ausdrücklich aus, dass die Prozessvoraussetzungen des Art140 (Abs1 letzter Satz) B-VG nicht erfüllt seien. Für die Erledigung eines solchen - offensichtlich nicht auf Art140 B-VG gestützten - Antrages fehlt dem Verfassungsgerichtshof die Zuständigkeit, weshalb d... mehr lesen...
Begründung: 1. Die antragstellende Gesellschaft mbH betreibt in Wien eine Geburtsklinik als selbständiges Ambulatorium. 2. Mit dem vorliegenden, beim Verfassungsgerichtshof am 31. Juli 2003 eingelangten Individualantrag begehrt sie, die Bestimmung des §117 Z4 litc ASVG als verfassungswidrig aufzuheben. §117 ASVG lautet wie folgt (der angefochtene Teil ist hervorgehoben): "Leistungen §117. Als Leistungen der Krankenversicherung werden nach ... mehr lesen...
Index: 86 Veterinärrecht86/02 Tierärzte
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragTierärzteG §18 Abs3Tierärztliche HonorarO 1997 vom 26.04.97
Leitsatz: Zurückweisung der Individualanträge eines Tierarztes auf Aufhebung
einer Bestimmung des Tierärztegesetzes betreffend die Verpflichtung
zur Einhaltung der Tarifbestimmungen einer zu erlassenden
Honorarordnung mangels unmittelbarer Betroffenheit des Antrag... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art140 Abs1 / Allg
Leitsatz: Zurückweisung einer auf die Aufhebung verschiedener gesetzlicher
Bestimmungen gerichteten Eingabe mangels Zuständigkeit des
Verfassungsgerichtshofes
Rechtssatz: Einschreiter führt selbst aus, dass die Prozessvoraussetzungen des Art140 (Abs1 letzter Satz) B-VG nicht erfüllt seien. ... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragASVG §117 Z4 litcVfGG §62 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags einer - eine Geburtsklinik als
selbständiges Ambulatorium betreibenden - Gesellschaft auf Aufhebung
einer Bestimmung des ASVG betreffend Leistungsansprüche der
Versicherten aus dem Versicherungsfall der Mutterschaft mangels
(Darlegung) eines Eingriff... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Beim Unabhängigen Verwaltungssenat Burgenland (im Folgenden: UVS) sind vier auf die Nachprüfung von Entscheidungen des Landes bzw. einer Gemeinde gerichtete Verfahren anhängig. Die Entscheidungen wurden im Zuge der Vergabe von Aufträgen über Straßenbauarbeiten getroffen, deren geschätzter Auftragswert jeweils unter dem in §10 Abs1 LVergG genannten Betrag lag. Aus Anlass dieser Verfahren beantragte der UVS beim Verfassungsgerichtshof gemäß Art140 Abs1 (... mehr lesen...
Index: L7 WirtschaftsrechtL7200 Beschaffung, Vergabe
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art89 Abs3B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs5 / KundmachungB-VG Art14b Abs3B-VG Art151 Abs27B-VG Art129a Abs3Bgld Vergabe-NachprüfungsG §22Bgld VergabeG 2001 §10 Abs1
Leitsatz: Zulässigkeit des Antrags eines Unabhängigen Verwaltungssenates auf
Aufhebung bereits außer Kraft getretener Bestimmungen;
Gleichheitswidrigkeit einer Schwellenwe... mehr lesen...
