Index: L5 KulturrechtL5500 Baumschutz, Landschaftsschutz, Naturschutz
Norm: B-VG Art140 Abs1 / AllgB-VG Art140 Abs3 erster SatzEMRK Art6 Abs1 / civil rightsEMRK Art6 Abs1 / TribunalBgld Naturschutz- und LandschaftspflegeG §48 Abs6
Leitsatz: Aufhebung der eine sukzessive Gerichtszuständigkeit bei Verneinung
eines Entschädigungsanspruches durch die Verwaltungsbehörde
ausschließenden Worte einer Bestimmung des Bgld Naturschutz- und
Landsch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die antragstellende Partei begehrt mit Schriftsatz vom 9. Jänner 2003, gemäß Art140 Abs1 B-VG die Wortfolge ", sofern sie vor 1938 erzeugt wurden" in §1 Abs3 Z1 sowie die Wortfolge "die vor 1938 erzeugt wurden," in §6 Abs1 Z3 Punzierungsgesetz 2000, BGBl. I Nr. 24/2001, als verfassungswidrig aufzuheben, dies in eventu samt dem Wortlaut "künstlerischen" (wohl gemeint: "künstlerischem") in §1 Abs3 Z1. 2. Die im vorliegenden Fall maßgeblichen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Landesgericht Eisenstadt ist ein Verfahren über einen Rekurs anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt: In der Rechtssache der betreibenden Partei B gegen die verpflichteten Parteien RN und GN bestimmte das Bezirksgericht Oberwart die Kosten der betreibenden Partei für ihre Beteiligung am Vollzug der Fahrnisexekution am 21. Februar und 14. März 2001 mit S 3.449,60 (Fahrtkosten) als weitere Exekutionskosten; das Kostenmehrbege... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit Eingabe vom 19. April 2004 stellte der Einschreiter folgende Anträge: "Gemäß Art1 des Bundesverfassungs-Gesetzes, der eindeutig besagt, dass Alles Recht vom Volke auszugehen hat, beantrage ich eine verfassungsmäßige Überprüfung des sogenannten NS-Verbotsgesetzes und zwar eine Überprüfung auf das rechtmäßige Zustandekommen im Jahre 1945. ... Ich beantrage daher mit sofortiger Wirkung eine Aufhebung u... mehr lesen...
Begründung: 1. Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie wies mit Bescheid vom 31. Jänner 2003 die Anträge der Gemeinden St. Michael im Lungau, Rennweg, Hüttau und Eben gemäß §24 Abs3 UVP-G 2000 mangels Parteistellung zurück und stellte auf Grund der Anträge der Standortgemeinden Flachau und Zederhaus, der mitwirkenden Behörden (Landesregierung Salzburg, Landeshauptmann von Salzburg und Bezirkshauptmannschaft Tamsweg) sowie der "Umweltanwaltschaft Salzburg... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit den auf Art89 Abs2 B-VG, der Sache nach iVm Art140 Abs1 B-VG gestützten, am 20. August 2002 beschlossenen, beim Verfassungsgerichtshof am 14. Mai 2004 eingelangten Anträgen begehrt das OLG Innsbruck §60 Abs2 JN als verfassungswidrig aufzuheben. Die Anträge enthalten Ausführungen zur Präjudizialität und zu den verfassungsrechtlichen Bedenken, die gleichlautend mit dem zu G147/01 protokollierten Antrag auf Gesetzesprüfung sind. 2. Der Verfassung... mehr lesen...
Index: 23 Insolvenzrecht, Exekutionsrecht23/04 Exekutionsordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialiätB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangEO §74 idF vor 2. Euro-Justiz-BegleitG, BGBl I 98/2001 RechtsanwaltstarifG TP7 Abs1VfGG §62 Abs1ZPO §521a Abs1
Leitsatz: Unsachliche Privilegierung des betreibenden Gläubigers bei
Forderungen über einer bestimmten Höhe bei der Regelung des Ersatzes
der Kosten der Fahrnisexekution... mehr lesen...
Index: 38 Punzierung38/01 Punzierung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandStGG Art5StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungPunzierungsG 2000 §1 Abs3 Z1, §6 Abs1 Z3
Leitsatz: Keine Verfassungswidrigkeit der Stichtagsregelung im
Punzierungsgesetz 2000; keine Überschreitung des rechtspolitischen
Gestaltungsspielraumes durch Abstellen auf das Alter von
Edelmetallgegenständen bei Ausnah... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/11 Vereins- und Versammlungsrecht
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragVfGG §17 Abs2, §18, §19 Abs3 Z2 litcVerbotsGZPO §63 Abs1 / Aussichtslosigkeit
Leitsatz: Zurückweisung einer gegen das Verbotsgesetz gerichteten Eingabe mangels Zulässigkeit; Abweisung des Verfahrenshilfeantrags als aussichtslos
Rechtssatz: Der Einschreiter begehrt die Überprüfung des Verbotsgesetzes au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zZ B456, 457/03 eine auf Art144 Abs1 B-VG gestützte Beschwerde des Landeshauptmannes von Salzburg gegen zwei Bescheide des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie anhängig, mit denen jeweils auf Grund von Anträgen zweier "Standortgemeinden", der "mitwirkenden Behörden" (Landesregierung Salzburg, Landeshauptmann von Salzburg und Bezirkshauptmannschaft Tamsweg) und der "Umweltanwaltschaft Salzburg" gem... mehr lesen...
Begründung: I. 1. a) Mit Bescheid vom 28. Jänner 2003 stellte der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie auf Grund von Anträgen zweier "Standortgemeinden", der "mitwirkenden Behörden" (Landesregierung Salzburg, Landeshauptmann von Salzburg und Bezirkshauptmannschaft Tamsweg) und der "Umweltanwaltschaft Salzburg" gemäß §24 Abs3 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 (UVP-G 2000), BGBl. 697/1993, idF BGBl. I 89/2000 fest, dass für das Vorhaben "Katschbe... mehr lesen...
Index: 83 Natur- und Umweltschutz83/01 Natur- und Umweltschutz
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z2 und Z3, Abs2B-VG Art140 Abs1 / AllgB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangB-VG Art140 Abs7B-VG Art144 Abs1 / AllgB-VG Art144 Abs1 / LegitimationRichtlinie des Rates vom 27.06.85. 85/337/EWG, über die UmweltverträglichkeitsprüfungSbg LandesumweltanwaltschaftsG §1, §2, §7, §8UVP-G 2000 §19 Abs3, §24 Abs3
Leitsatz: Verfassun... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Mit einem auf Art140 B-VG gestützten, beim Verfassungsgerichtshof am 14. August 2002 eingelangten Individualantrag begehrt der Einschreiter die Aufhebung der Wortfolge "und zur Vertretung ihrer Auftraggeber vor Behörden" in §102 Abs1 Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994), BGBl. 194 idF BGBl. I 111/2002. Mit Erkenntnis vom 12. März 2004 behob der Verfassungsgerichtshof zu G289/02 auf Grund eines Antrages desselben Einschreiters die Wortfolge "im Rahmen de... mehr lesen...
Index: 50 Gewerberecht50/01 Gewerbeordnung
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragAVG §10 Abs3BAO §84 Abs1GewO 1994 §102
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags eines gewerblichen Buchhalters
auf Aufhebung einer Bestimmung der Gewerbeordnung betreffend dessen
mangelnde Vertretungsbefugnis vor Behörden; weiterhin keine
Vertretungsbefugnis auch bei Aufhebung der angefochtenen Bestimmung
mangels Vorliegen einer positiven Regelung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Beim Oberlandesgericht Wien sind Berufungen gegen Zwischen- und Teilurteile des Landesgerichts St. Pölten, des Landesgerichts Korneuburg, des Landesgerichts Wiener Neustadt und des Landesgerichts Krems an der Donau, jeweils als Arbeits- und Sozialgericht, anhängig, mit denen (u.a.) das jeweilige auf Abgeltung der Arbeit an Feiertagen gemäß §9 Abs5 Arbeitsruhegesetz (ARG) gerichtete Klagebegehren unter Hinweis auf die anzuwendende landesgesetzliche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Mit der Novelle BGBl. I 111/2002 wurde die Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994) umfassend geändert. Unter anderem sind nunmehr Rechtsträger von der Gewerbeausübung als Gewerbetreibende ausgeschlossen, wenn der Konkurs mangels eines zur Deckung der Kosten des Konkursverfahrens voraussichtlich hinreichenden Vermögens rechtskräftig nicht eröffnet wurde (§13 Abs3 Z1 GewO 1994 idF BGBl. I 111/2002). Vor der genannten Novelle waren darüber hinaus auch Rechtsträge... mehr lesen...
Index: 50 Gewerberecht50/01 Gewerbeordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangGelVerkG 1996 §5GewO 1994 §375 Abs4GüterbeförderungsG 1995 §5
Leitsatz: Keine Unsachlichkeit von Sonderregelungen für den Verlust der
Konzession in Hinblick auf die finanzielle Leistungsfähigkeit im
Güterbeförderungsgesetz und im Gelegenheitsverkehrsgesetz; keine
Verpflichtung des Gesetzgebers zur Übertragung sämtlicher Änderungen
de... mehr lesen...
Index: L9 Sozial- und GesundheitsrechtL9410 Spitalsärzte
Norm: B-VG Art21 Abs2B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs4ArbeitsruheG §9 Abs5Nö SpitalsärzteG-Nov. LGBl 9410-3 ArtIINö SpitalsärzteG 1992 §20 Abs6
Leitsatz: Feststellung der Verfassungswidrigkeit einer Regelung des Nö
Spitalsärztegesetzes 1992 über die Anrechnung der Turnusdienstzulage
auf das nach dem Arbeitsruhegesetz gebührende Feiertagsarbeitsentgelt
wegen eines ... mehr lesen...
Begründung: I. Die Einschreiter - ein Rechtsanwalt und die von ihm vertretene Aktiengesellschaft mit Sitz in München - führen aus, nach einer im Amtsblatt der Wiener Zeitung am 7. November 2001 kundgemachten "Interessentensuche" des Bundesministeriums für Finanzen sei eine Neuerteilung der Konzession zur Durchführung der Sofortlotterien (§9 Glücksspielgesetz), der Klassenlotterie (§10 Glücksspielgesetz) und der Nummernlotterien (§12 Glücksspielgesetz) für den Zeitraum von 1. ... mehr lesen...
Begründung: I. 1. In seinem - als "Beschwerde" bezeichneten - auf Art140 B-VG gestützten Antrag vom 16. März 2004 begehrt der Antragsteller, der Verfassungsgerichtshof möge jeweils die die Beibringung von Unterstützungserklärungen betreffenden Bestimmungen des §7 Abs1, 2 und 5 des Bundespräsidentenwahlgesetzes 1971 (BPWG), BGBl. 57, idgF als verfassungswidrig aufheben. 2. Die angefochtenen Vorschriften bestimmen ua. Folgendes: Gemäß §7 Abs1 BPWG sind Wahlv... mehr lesen...
Begründung: Mit dem vorliegenden, selbst verfassten Schriftsatz begehrt der Antragsteller die Aufhebung des §69 Abs2 Versicherungsvertragsgesetz. Nach §17 Abs2 VfGG besteht für die Einbringung eines solchen Gesetzesprüfungsantrages Anwaltszwang. Mit Schreiben vom 26. Februar 2004 - zugestellt am 1. März 2004 - forderte der Verfassungsgerichtshof den Antragsteller gemäß §18 VfGG unter Hinweis auf die Säumnisfolgen auf, innerhalb von sechs Wochen den Gesetzesprüfun... mehr lesen...
Begründung: 1.1. Mit Schreiben vom 20.12.2003 brachte der Einschreiter beim Verfassungsgerichtshof einen auf Art140 B-VG gestützten Antrag auf Aufhebung des §97 StGB ein. 1.2. Mit der am 26.2.2004 durch Hinterlegung zugestellten Verfügung G240/03-2 (vom 23.2.2004) forderte der Verfassungsgerichtshof den Einschreiter auf, diesen Antrag binnen vier Wochen durch einen bevollmächtigten Rechtsanwalt einzubringen oder innerhalb zweier Wochen - unter Vorlage eines nicht... mehr lesen...
Index: 24 Strafrecht24/01 Strafgesetzbuch
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragStGB §97VfGG §17 Abs2VfGG §18VfGG §19 Abs3 Z2 litc
Leitsatz: Zurückweisung eines selbst verfassten Individualantrags auf Aufhebung
der strafrechtlichen Regelung der Straflosigkeit des
Schwangerschaftsabbruches (Fristenlösung) in §97 StGB wegen nicht
behobenen Formmangels der Einbringung durch einen Rechtsanwalt bzw
Antragstellung auf Bewilligung der Verfa... mehr lesen...
Index: 34 Monopole34/01 Monopole
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragGlücksspielG
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung des
Glücksspielgesetzes zur Gänze mangels Legitimation; keine aktuelle
Betroffenheit der Antragsteller mangels konkret dargelegten
Interesses an einer Konzession für den Betrieb von Glücksspiel
Rechtssatz: Entgegen ihren Ausführungen sind die Antragsteller d... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit Beschluß vom 15. Dezember 2003 zu G223/03 wurde der Antrag des nunmehrigen Einschreiters auf Bewilligung der Verfahrenshilfe abgewiesen. Am 1. Februar 2004 stellte der Einschreiter neuerlich folgenden Antrag: "Nachdem ich nun Raucher bin, ist der Ablehnungsgrund in obg. Sache wohl nicht mehr vorhanden. Deshalb ersuch ich höflich um Weiterführung meiner beiden gegenständlichen Anträge. Ist dies nicht möglich, stelle ich beide mit demselben Inhalt. Dies a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit ihrem am 19. September 2003 beim Verfassungsgerichtshof eingebrachten, auf Art140 B-VG gestützten Antrag (datiert mit 18. September 2003) begehren 69 Mitglieder des Nationalrates, das Budgetbegleitgesetz 2003, BGBl. I 71, als verfassungswidrig aufzuheben. Bei der Erlassung dieses "Sammelgesetzes" seien einerseits das demokratische und rechtsstaatliche Bauprinzip der Bundesverfassung verletzt, andererseits die Bestimmungen des Bundesgesetzes über... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem Bundesgesetz vom 6. April 1960, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG) geändert wird (6. Novelle zum ASVG), BGBl. Nr. 87/1960, wurde - mit 1. Jänner 1961 - der Ausgleichsfonds der Krankenversicherungsträger errichtet. §447a Abs1 ASVG idF des genannten Gesetzes lautete auszugsweise: "Um eine ausgeglichene Gebarung der Gebiets-, Landwirtschafts- und Betriebskrankenkassen zu gewährleisten, wird beim Hauptver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit ihrem am 19. September 2003 beim Verfassungsgerichtshof eingelangten, auf Art140 B-VG gestützten Antrag (datiert mit 18. September 2003) begehren 21 Mitglieder des Bundesrates, das Budgetbegleitgesetz 2003, BGBl. I 71, als verfassungswidrig aufzuheben. Bei der Erlassung dieses "Sammelgesetzes" seien das demokratische und das rechtsstaatliche Prinzip der Bundesverfassung, die Vorschriften der Geschäftsordnung des Bundesrates, BGBl. 361/1988 (zule... mehr lesen...
Index: 31 Bundeshaushalt31/01 Allgemeines Haushaltsrecht, Bundesbudget
Norm: B-VG Art1B-VG Art18 Abs1B-VG Art140 Abs1 / AllgB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsmaßstabB-VG Art140 Abs4BudgetbegleitG 2003GOG NR §41 Abs5, §44
Leitsatz: Keine Verfassungswidrigkeit des Budgetbegleitgesetzes 2003; keine
relevante Verletzung der Bestimmungen der Geschäftsordnung des
Nationalrates hinsichtlich der Beschlußfassung im ... mehr lesen...
Index: 31 Bundeshaushalt31/01 Allgemeines Haushaltsrecht, Bundesbudget
Norm: B-VG Art37 Abs2B-VG Art42B-VG Art56B-VG Art140 Abs1 / PrüfungsmaßstabBudgetbegleitG 2003GO-BR §16, §18GOG NR §51
Leitsatz: Keine Verfassungswidrigkeit des Budgetbegleitgesetzes 2003; keine
relevante Verletzung der Bestimmungen der Geschäftsordnung des
Bundesrates hinsichtlich der Behandlung von Gesetzesbeschlüssen des
Nationalrates im Bundesrat und der Vervielf... mehr lesen...
