Index: L10012 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art119a Abs5;GdO Allg Krnt 1982 §45 Abs4;GdO Allg Krnt 1982 §95;
Rechtssatz: Die Vorstellungsbehörde ist nicht berechtigt, sich bei unverändert gebliebenem Sachverhalt über ihre in ihrem früheren Vorstellungsbescheid in derselben Verwaltungssache geänderte Rechtsansicht hinwegzusetzen (Hinweise V... mehr lesen...
Index: L10012 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art119a Abs5;GdO Allg Krnt 1982 §45 Abs4;GdO Allg Krnt 1982 §95;
Rechtssatz: Nach dem Willen des Gesetzgebers bei Schaffung des § 45 Abs 2 der Allgemeinen Gemeindeordnung 1982, Kärntner Landesgesetzblatt Nr 8/1982 ist die Vorstellungsbehörde, welche die Gemeindebehörden durch ihre Rechtsanschauun... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art119a Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1430/69 E VS 22. Oktober 1971 VwSlg 8091 A/1971 RS 2 Stammrechtssatz Die Vorstellungsbehörde ist nicht berechtigt sich bei unverändert gebliebenem Sachverhalt über ihre in einem früheren Vorstellungsbescheid in der gleichen Verwaltungssache geäußerte Rechtsansicht hinwegzusetzen. ... mehr lesen...
Mit Antrag vom 10. April 1980 begehrte der Landeshauptmann von Oberösterreich als Vertreter der Bundesstraßenverwaltung beim Stadtamt der mitbeteiligten Stadtgemeinde X die Feststellung, ob das Grundstück Nr. 135/4, KG Y, als öffentliche Straße anzusehen ist, und gegebenenfalls, in welche Gattung nach § 8 Abs. 1 des Landes-Straßenverwaltungsgesetzes diese Straße falle. Da über diesen Antrag zunächst nicht entschieden wurde, erhob der Einschreiter am 20. Jänner 1981 „Säumnisbeschwerde“... mehr lesen...
Index: GemeinderechtL10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt OberösterreichL85004 Straßen Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1 implizitB-VG Art119a Abs5GdO OÖ 1979 §102LStVwG OÖ 1975 §3LStVwG OÖ 1975 §6LStVwG OÖ 1975 §74aVwGG §63 Abs1 implizit
Rechtssatz: Hat die Gemeindeaufsichtsbehörde einer Person in einem au... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreichL37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauO NÖ 1976 §120 Abs3;BauO NÖ 1976 §120 Abs4;B-VG Art119a Abs5;GdO NÖ 1973 §61 Abs4; Rechtssat... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §8;B-VG Art119a Abs5;GdO NÖ 1973 §61 Abs4 idF 1000-3;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs1;
Rechtssatz: Wenn eine Berufungs- oder Vorstellungsbehörde über das Rechtsmittel einer Partei meritorisch entscheidet, ohne auf einen bezüglic... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs5;GdO NÖ 1973 §61 Abs1;VwGG §42 Abs1;
Rechtssatz: Hat die Vorstellungsbehörde eine verspätete Vorstellung nicht als verspätet zurückgewiesen, sondern über die Vorstellung meritorisch entschieden und diese als unbegründet abgewiesen, ist die gegen den... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs3;B-VG Art119a Abs5;GdO NÖ 1973 §61 Abs1;
Rechtssatz: Auch die telegraphisch erhobene Vorstellung gem § 61 Abs 1 NÖ Gemeindeordnung hat einen begründeten Antrag im Sinne des § 63 Abs 3 AVG zu enthalten (Hinweis E 31.5.1946, 26/46, VwSlg 7 A/1946; E 12.12.19... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauO NÖ 1976 §100 Abs4;BauO NÖ 1976 §92;B-VG Art119a Abs5 impl;VwRallg impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0472/79 E 20. Jänner 1981 RS 1 Stammrechtssatz Bei Änderung der R... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art119a Abs5;
Rechtssatz: Es ist keine inhaltliche Bindung an einen aufsichtsbehördlichen Bescheid gegeben, mit dem ein Bescheid der Gemeindebehörde wegen Aktenwidrigkeit aufgehoben wurde. Schlagworte Zuständigkeit der Vorstellungsbehörde Verhältnis zwischen
gemeindebehördlichem Verfahren und Vorstellungsverfahren
Rechtsstellung der ... mehr lesen...
Index: L10012 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt KärntenL82002 Bauordnung Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BauO Krnt 1969 §19 idF 1972/056;BauO Krnt 1969 §46 Abs2 idF 1981/069;B-VG Art118 Abs3 Z9;B-VG Art119a Abs5;B-VG Art119a Abs9;GdO Allg Krnt 1982 §106;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Im aufsichtsbehördlichen Verfahren (hier: nach § 46 Abs 2 Krnt BauO LGBl ... mehr lesen...
Index: L10102 Stadtrecht KärntenL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;Statut Villach 1966 §79 Abs1;
Rechtssatz: Die Vorstellung an Aufsichtsbehörden ist erst nach Erschöpfung des Instanzenzuges statthaft. Der Baubescheid der 1. Instanz kann von der übergangenen Partei nicht sogleich mit Vorstellung bekämpft werden. ... mehr lesen...
Index: L10102 Stadtrecht KärntenL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;Statut Villach 1966 §79 Abs1;
Rechtssatz: Durch die Erteilung einer Bewilligung zur Errichtung eines Baues auf einer Liegenschaft, die mit der Reallast, dass dieses Terrain als öffentlicher, freier, uneingefriedeter Platz zu Gunsten des öffentlichen Verkehrs und b... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1;VwGG §63 Abs1;
Rechtssatz: Wird der Bescheid der obersten Gemeindebehörde durch die Aufsichtsbehörde aufgehoben, so sind die Gemeinde, aber auch die anderen Parteien des Verfahrens, an die die Aufhebung tragenden
Gründe: des in Rechtskraft erwachsenen Vorstellungsbescheides gebunden, gleichbleibende Sach- ... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §68 Abs1;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wurde die Berufung eines Bauwerbers, mit dem sein Ansuchen abgewiesen wurde, wegen Verspätung zurückgewiesen, so ist damit gegenüber seiner Person Rechtskraft eingetreten. Die rechtliche Stellung dieses Bauwerbers w... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer suchte mit Antrag vom 16. April 1979 um die Baubewilligung für einen Zubau in seinem in X-weg 6, Gp. nnnn/n, KG. Rum, bestehenden Wohnhaus mit Nutzung der Sonnenenergie an, wobei der Zubau über dem bestehenden Hallenbad und Wohnraum erfolgen sollte und eine Erweiterung der Wohnräumlichkeiten im Erdgeschoß und ersten Obergeschoß des Wohnhauses darstellte. Über sein Ansuchen wurde am 1. Juni 1979 eine mündliche Verhandlung durchgeführt, bei der von Seiten der A... mehr lesen...
I. 1. Die Stadtvertretung von D beschloss am 19. Jänner 1982 für dieses Jahr Fremdenverkehrsbeiträge im festgelegten Höchstausmaß (§ 5 Vbg. Fremdenverkehrsgesetz - FVkG, LGBl. 1978/9) von S 2,169.981,36 zu erheben (S 3,-- pro Beitragspunkt). Der Bürgermeister setzte gemäß dem Ratschlag des Einschätzungsbeirates vom 8. September 1982 für 1982 den Kreis der Beitragspflichtigen und das Gesamtaufkommen der Fremdenverkehrsbeiträge fest und legte hierüber ein Verzeichnis an (§ 6 ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer erhob in seinem an den Magistrat der Stadt Wien gerichteten Schriftsatz vom 5. April 1976 unter gleichzeitiger Bekämpfung der jeweiligen Vollstreckbarkeitsbestätigung Einwendungen gegen die die Kultussteuerbeträge betreffenden Rückstandsausweise der Israelitischen Kultusgemeinde Wien vom 6. März 1974 und vom 5. Dezember 1975. Mit dem Vorbringen, dass über diese Anträge durch den Magistrat der Stadt Wien bis dahin nicht entschieden worden sei, verlangte der Be... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeinderates der Marktgemeinde Altmünster vom 11. Jänner 1973 war dem F sen. und dem F jun., den Mitbeteiligten des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens, die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstücke Nr. nnn/5, KG. E, erteilt und gleichzeitig das zur Verbauung vorgesehene Grundstück als Bauplatz genehmigt worden. Die gegen das Bauvorhaben vom Beschwerdeführer erhobenen Einwendungen waren als im Gesetz... mehr lesen...
I. Der Bürgermeister der Marktgemeinde Vorau erteilte mit seinem Bescheid vom 19. Juni 1974 der A GesmbH die Baubewilligung für die Errichtung eines Betriebs- und Geschäftsgebäudes auf dem Grundstück Nr. nnn/1 der KG. X. Der dagegen von den Beschwerdeführern erhobenen Berufung gab der Gemeinderat der Marktgemeinde X in seinem Bescheid vom 17. Juli 1974 Folge und hob den Bescheid des Bürgermeisters vom 19. Juni 1974 auf. Mit dem nun angefochtenen Bescheid vom 20. September 1974 wurde a... mehr lesen...
Dem Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde M vom 17. Mai 1972, Zl. 153-0/273/72, gemäß § 113 Abs. 3 der Niederösterreichischen Bauordnung, LGBl. für Niederösterreich Nr. 166/1969, aufgetragen, das auf dem Grundstück Nr. n1, inneliegend in EZ. nn1 des Grundbuches der Katastralgemeinde M, ohne vorherige Erwirkung der Baubewilligung errichtete Holzhaus innerhalb von acht Wochen ab Erhalt des Bescheides abzutragen und den ursprünglichen Zustand herzustellen. D... mehr lesen...
Soweit sich dies aus den Verwaltungsakten feststellen läßt, ist der Erstbeschwerdeführer Eigentümer des Grundstückes Nr. 563/3, Katastralgemeinde P, der Zweit- und der Drittbeschwerdeführer hingegen sind Eigentümer des Grundstückes Nr. 563/1 derselben Katastralgemeinde. Beide einander benachbarten Grundstücke liegen im Gemeindegebiet von P an der von Nordwesten nach Südosten führenden K-Straße. Die Straßenfront des Grundstückes Nr. 563/3 verlief schon zu Beginn des in Rede stehenden B... mehr lesen...
Index: Baurecht - NÖL10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art119a Abs5GdO NÖ 1965 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1430/69 E VS 22. Oktober 1971 VwSlg 8091 A/1971 RS 1(Vermerk: In diesem Umfang erstreckt sich die Bindung auf alle beteiligten Parteien und Behörden einschließlich der Aufsichtsbehörde selbst; wird der betreffende Bescheid nicht mittels Bes... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist nach Ausweis der Verwaltungsakten gemeinsam mit seiner Ehefrau B Eigentümer der im Gebiet der Gemeinde W gelegenen Liegenschaft EZ. 187 II des Grundbuches der Katastralgemeinde W mit dem Gasthof S. Mit Kundmachung vom 21. Juli 1969 beraumte der Bürgermeister der Gemeinde W für den 5. August desselben Jahres eine mündliche Verhandlung an. Gegenstand der Verhandlung sollte dem Inhalt der Kundmachung zufolge in erster Linie die Klärung der Frage sein, ob die im §... mehr lesen...
Index: Wege- und Straßenrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §41 Abs1AVG §42 Abs1AVG §73 Abs1B-VG Art119a Abs5 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0751/70 E 19. Oktober 1970 RS 1(weiters: In seinen Rechten ist der Vorstellungswerber dann verletzt, wenn die Sachenscheidung zu Unrecht verweigert worden ist, was dann der Fall ist, wenn die Annahme seiner Verschweigung im Verfahren vor der Gemeindebeh... mehr lesen...
Mit Beschluss der Stadtvertretung von Feldkirch, mitgeteilt mit Bescheid des Bürgermeisters dieser Stadt vom 25. März 1970, Zl. Ic, wurde der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bürgermeisters der Stadt Feldkirch vom 10. September 1969, Zl. Ic-Dr.Bl./G, betreffend Festsetzung der Abfertigung, nicht Folge gegeben. Die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde wies der Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 18. Juni 1970, Zl. 852/70, zurück. In der Begründung: wu... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 13. März 1968 beim Bürgermeister der Gemeinde S als Baubehörde erster Instanz die Zustellung des Baubewilligungsbescheides des Bürgermeisters der Gemeinde S vom 17. April 1947, Zl. 4/1947, mit dem seinem Nachbarn KB die Errichtung und Abänderung seines Wohnhauses bewilligt worden sei. Im diesbezüglichen Bauverfahren seien die Anrainer nicht zur Bauverhandlung geladen und gehört worden und hätten somit keine Gelegenheit erhalten, an der Bauverhandlung... mehr lesen...
Index: Baurecht - BgldL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8BauRallgB-VG Art119a Abs5 implizitVwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Keine neuen Rechtssätze, aber ausführliche Hinweise auf die Rechtsprechung zur Rechtsstellung der übergangenen Partei im Bauverfahren (Hinweis E 15.5.1968, 688/67, E 12.10.1955 3282/54, VwSlg 3847 A/1955 und E 4.7.... mehr lesen...
Den Beschwerdeführern waren mit Bescheiden des Bürgermeisters von Oggau vom 9. Mai 1967 auf Grund der Bestimmungen des Gesetzes vom 18. Oktober 1966, LGBl. Nr. 9/1967, der Landesabgabenordnung vom 21. Dezember 1962, LGBl. Nr. 2/1963, und des Gemeinderatsbeschlusses der Gemeinde Oggau vom 23. April 1967, Zl. 12, für ihre Liegenschaften Kanalanschlussgebühren vorgeschrieben worden. Gegen diese Bescheide hatten die Beschwerdeführer Berufung erhoben. Die Berufung wies der Gemeinderat... mehr lesen...
