Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Liegenschaft EZ nn KG R, zu der u.a. die Parzellen Nr. 365, 366, 367, 374/1 und 375/1 gehören. Zwischen den Grundparzellen Nr. 366, 367 und 365 südlich der Grundparzellen 374/1 und 377 verläuft die Wegparzelle 1154 "öffentliches Gut". Die mitbeteiligte Gemeinde beantragte beim Bürgermeister die Erteilung einer Straßenbaubewilligung für den Ausbau dieses Weges. Nach der Projektsbeschreibung ist vorgesehen, den bestehenden Gemeindeweg auszubau... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/07/06 88/17/0059 2 Stammrechtssatz Die tragenden Begründungselemente eines in Rechtskraft erwachsenen kassatorischen gemeindeaufsichtsbehördlichen Vorstellungsbescheides binden die Gemeindebehörden, die Gemeindeaufsichts... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;
Rechtssatz: Für die Sachentscheidung der Vorstellungsbehörde ist jene Sachlage und Rechtslage maßgeblich, die zum Zeitpunkt des letztinstanzlichen gemeindebehördlichen Bescheides bestanden hat (Hinweis E 30.5.1985, 82/06/0100). Schlagworte Inhalt der Vorstellungsentscheidun... mehr lesen...
Index: L10017 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs5;GdO Tir 1966 §112 Abs5;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Vorstellungswerber sind zur Einbringung einer Beschwerde gegen den - im
Spruch: ihrem Vorstellungsantrag Rechnung tragenden - Vorstellungsbescheid nur insoweit b... mehr lesen...
I. Bereits mit hg. Erkenntnis vom 29. Juni 1982, Zl. 81/05/0077, hat der Verwaltungsgerichtshof auf Grund der Säumnisbeschwerde einiger der nunmehrigen Beschwerdeführer gemäß § 42 Abs. 5 VwGG in Verbindung mit § 62 leg. cit. und § 66 Abs. 4 AVG 1950 den gegen den Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 16. Oktober 1980 betreffend die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung zur Errichtung einer Produktionshalle sowie eines viergeschoßigen Stahlbetonskelettbaues sa... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs5;GdO NÖ 1973 §61;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):87/05/0012 Siehe:82/05/0183 B 22. März 1983
Rechtssatz: Erhebt eine Partei gegen einen ihr zugestellten Bescheid kein Re... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):87/05/0012 Siehe:82/05/0183 B 22. März 1983
Rechtssatz: Sowohl die Verwaltungsbehörden als auch die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts haben eine ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 22. August 1990 wurde ein Devolutionsantrag des Beschwerdeführers als unbegründet abgewiesen. Die sich gegen diesen Bescheid richtende Beschwerde erweist sich aus folgenden Erwägungen als unzulässig: Gemäß Art. 131 Abs. 1 Z. 1 B-VG kann gegen den Bescheid einer Verwaltungsbehörde wegen Rechtswidrigkeit Beschwerde erheben, wer durch den Bescheid in seinen Rechten verletzt zu sein behauptet, NACH ERSCHÖPFUNG DES INSTANZENZUGES. Der Instanzenzug nach di... mehr lesen...
Index: L10011 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Burgenland10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs5;GdO Bgld 1965 §77 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0768/66 B 4. Juli 1966 VwSlg 6966 A/1966 RS 4 Stammrechtssatz Der Instanzenzug nach Art 131 Abs 1 B-VG ist nicht erschöpft, wenn das Rechtsmittel der Vorstellung im Sinne des Art 119... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 28. April 1989 ersuchte der Rechtsvorgänger der erstmitbeteiligten Partei beim Magistrat Linz um die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für einen Umbau auf der Liegenschaft X-gasse nn. Dem angeschlossenen Bauplan kann entnommen werden, daß auf dem Grundstück n/1 der KG Linz (Punktparzelle) der an der hinteren Grundgrenze befindliche Lichthof gegenüber der anschließenden Grundfläche des beschwerdeführenden Nachbarn durch eine öffnungslose Mauer abgeschlossen werd... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42;BauO OÖ 1976 §46 Abs2;BauO OÖ 1976 §46 Abs3;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Mit gleichlautenden Bescheiden vom 7. Juni 1988 stellte der Bürgermeister der Marktgemeinde X gemäß § 5 des oberösterreichischen Gemeindewasserversorgungsgesetzes, LGBl. Nr. 38/1956 (GemWVG), hinsichtlich der Liegenschaften der Beschwerdeführer fest, daß diese dem in § 1 GemWVG normierten Anschlußzwang an die Ortswasserversorgungsanlage X unterlägen. Gleichzeitig wurde festgestellt, daß der Anschlußzwang die Verpflichtung zur Deckung des Bedarfes an Trink- und Nutzwasser ausschließlic... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;GdO OÖ 1979 §102 Abs1;GdO OÖ 1979 §102 Abs2;GdO OÖ 1979 §102 Abs5;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wird eine gemäß § 102 Abs 5 der OÖ GdO 1979 als verspätet zurückzuweisende Vorstellung von der Aufsichtsbehörde als un... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen der Beschwerde in Verbindung mit dem Inhalt des vorgelegten angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender Sachverhalt. Im Verfahren über das Ansuchen des Erstmitbeteiligten um Baubewilligung für die Errichtung eines Holzschuppens auf dem Grundstück Nr. 2000/8, KG Y, wendete die Beschwerdeführerin, die als Nachbarin dem Verfahren beigezogen worden war, bei der mündlichen Verhandlung ein, durch die Bauführung bestehe die Möglichkeit, daß ein Teil des Bauwerkes üb... mehr lesen...
Am 13. Februar 1989 beantragte die erstmitbeteiligte Partei die Erteilung einer Baubewilligung für die Errichtung der "gesamten Infrastruktur, Bau des Zentralverwaltungsgebäudes, Bau der Büro- und Sozialgebäude sowie Errichtung einer straßenseitigen Einfriedung" für das Industriegelände X auf den gewidmeten Grundstücken Nr. 157/1, 157/9, 247/2 und einem Teil des Grundstückes 189/2 der Katastralgemeinde X. Bei der über dieses Ansuchen vom Bürgermeister der zweitmitbeteiligten Gemeinde ... mehr lesen...
Mit den hg. Beschlüssen vom 20. September 1990, Zl. 90/06/0048 (betreffend den Erstbeschwerdeführer) und Zl. 90/06/0050 (betreffend den Zweitbeschwerdeführer) wurden die gegen die belangte Behörde angestrengten Verfahren wegen Verletzung der Entscheidungspflicht gemäß § 33 Abs. 1 VwGG eingestellt, weil die Gemeindevertretung den versäumten Bescheid, wenn auch erst nach Ablauf der vom Verwaltungsgerichtshof gemäß § 36 Abs. 2 VwGG festgesetzten Frist erlassen hat. Gegen diesen nachg... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Die Präklusion von Einwendungen ist nicht nur von den Baubehörden aller Instanzen, sondern auch von der Aufsichtsbehörde im Vorstellungsverfahren und von den Gerichtshöfen öffentlichen Rechts zu beachten, sodaß nur jene Einwendungen der Nachbarn berücksi... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs5;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
90/06/0133
Rechtssatz: Der Instanzenzug nach Art 131 Abs 1 Z 1 B-VG ist nicht erschöpft, wenn Vorstellung iSd Art 119a Abs 5 B-VG nach den Vorschriften einer Gemeindeordnung nicht ergriffen wurde (Hinweis B ... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Nach st Rsp des VwGH (Hinweis E VS 3.12.1980, 3112/79, VwSlg 10317 A/1980) dürfen die Berufungsbehörde bz... mehr lesen...
Mit Bescheid des Stadtrates der Stadt X vom 9. Dezember 1987 (ausgefertigt am 17. Dezember 1987) wurde der Beschwerdeführerin für das im Hause X, A-Gasse 6, etablierte "Billardcenter -" "wegen wiederholter Lärmbelästigung der Nachbarschaft und ernsthafter Gefährdung der Gesundheit der im Nachbarhaus (A-Gasse 4) wohnhaften Anrainer, bedingt durch die Auslösung von Stör- und Schreckreizen durch diskontinuierliche und informationstransportierende Lärmsituationen, wie Musik oder Menschens... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/09 Gemeindeaufsicht
Norm: BGdAG 1967 §7 Abs5;B-VG Art119a Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/04/0036 E 27. Juni 1989 RS 2 Stammrechtssatz Die Sachentscheidung der Vorstellungsbehörde kann nur in der Kassation des Bescheides oder in einer Abweisung der Vorstellung bestehen. Danach ist aber für eine Sachentscheidung der Vorstellungsbehörde jene Sachlage und Recht... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 16. Februar 1989 wurde der Erstmitbeteiligten die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines Gästehauses auf dem Grundstück Nr. 65/7 des Grundbuches über die Kat. Gem. X erteilt und die Einwendung der Beschwerdeführerin, wonach "dieser Bau flächenwidmungswidrig entstanden" sei, gemäß § 50 Abs. 1 und 2 der OÖ Bauordnung 1976 als unzulässig zurückgewiesen. Auf Grund der dagegen eingebrachten Berufung der Beschwerdeführ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 9. Mai 1989 wurde dem Beschwerdeführer die Baubewilligung zur Errichtung einer Gerätehütte zur Bewirtschaftung des Grundstückes Nr. 7322 und des darauf befindlichen Fischteiches erteilt. Die Hütte sollte einen 3 x 4 m großen Raum sowie einen überdachten Vorplatz von 2 x 4 m umfassen. Mit dem nunmehr in Beschwerde gezogenen Bescheid vom 22. März 1990 hob die Bezirkshauptmannschaft Mattersburg gemäß § 84 Abs. 1 der Burgenlä... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte ist zunächst auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 21. April 1975, Zl. 2166/74, zu verweisen. Damals wurde eine Beschwerde des Beschwerdeführers als unbegründet abgewiesen. Gegenstand des damaligen Baubewilligungsverfahrens war ein Wirtschaftsgebäude auf dem Grundstück des nunmehr erstmitbeteiligten Bauwerbers, welches der Beschwerdeführer als nicht zulässig erachtet hatte. Ob dieses Bauvorhaben ausgeführt worden ist oder nicht, kann nach dem Inhalt der... mehr lesen...
Mit dem in Beschwerde gezogenen Bescheid gab die belangte Behörde Vorstellungen der Beschwerdeführerin gegen Berufungsbescheide der mitbeteiligten Gemeinde Folge und verwies die Angelegenheit zur neuerlichen Entscheidung an die Gemeinde. Ihre Aufhebung betreffend das Benützungsbewilligungsverfahren begründete die belangte Behörde damit, daß in Wahrheit mit der Benützungsbewilligung auch eine Baubewilligung erteilt worden sei, sodaß in diesem Verfahren die beschwerdeführende Nachbarin ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art119a Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0338/70 E 1. Juni 1970 VwSlg 7806 A/1970 RS 6 Stammrechtssatz Die Bindung der obersten Gemeindebehörde an den Bescheid der Aufsichtsbehörde erstreckt sich nur auf die den Bescheidspruch tragenden Ausführungen. (Hinweis auf E vom 5.5.1969, Zl. 0481/68) Schlagworte Bind... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art119a Abs5;GdO NÖ 1973; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/05/0133 E 11. Dezember 1984 RS 1 Stammrechtssatz Die Bindungswirkung eines in Rechtskraft erwachsenen aufhebenden aufsichtsbehördlichen Bescheides lässt eine Erörterung der Frage, ob die Ansicht der Aufsichtsbehörde der objekti... mehr lesen...
Index: L10011 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt BurgenlandL80001 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanBurgenlandL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauRallg;B-VG Art119a Abs5;GdO Bgld 1965 §84 Abs1;RPG Bgld 1969 §20 Abs1 idF 1981/020;RPG Bgld 1969 §20 Abs5 idF 1981/020;
Rechtssatz: Für den Fall der Nichtigerklärung einer erteilten Baubewilligung (durch die Au... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BauRallg;B-VG Art119a Abs5;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/05/0177 E 28. November 1989 RS 1 Stammrechtssatz Die Partei des Verfahrens gegen einen aufsichtsbehördlichen Bescheid kann auch dann, wenn ihrer Vorstellung stattgegeben worden ist, Beschwerde an den VwGH erheben, wenn ihrem Rech... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §6 Abs1;AVG §66;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;VwRallg;
Rechtssatz: Solange ein Berufungsverfahren bzgl eines bestimmten Bauvorhabens anhängig ist, darf die Behörde erster Instanz in derselben Sache nicht neuerlich entscheiden. Dies gilt auch dann, wenn nur ein Teil des Bauvorhabens mit dem ... mehr lesen...
