Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18AsylG 2005 §3 Abs1AVG §37AVG §39 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0009 B 23. Jänner 2019 RS 3 Stammrechtssatz Soweit es um die allgemeine Lage im Herkunftsstaat geht, haben die Asylbehörde und das VwG diese von Amts wegen festzustellen und nachzuweisen (vgl. VwGH 10.8.2018, Ra 2018/20/0314, mwN). Geht es um Feststellu... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter des minderjährigen Zweitrevisionswerbers; beide sind türkische Staatsangehörige kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit. 2 Die Erstrevisionswerberin beantragte am 29. März 2019 für sich und den Zweitrevisionswerber internationalen Schutz. Sie brachte zusammengefasst vor, sie habe gegen den Willen ihrer Familie einen Mann (den Vater des Zweitrevisionswerbers) geheiratet, der in weiterer Folge ihr gegenüber gewalttätig geworden sei u... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Kunduz, beantragte am 11. Juli 2015 internationalen Schutz, weil er von den Taliban - aus näher dargestellten Gründen - verfolgt werde. Im Laufe des Verfahrens brachte er weiters vor, zum Christentum konvertiert zu sein und deshalb bei Rückkehr in den Herkunftsstaat Verfolgung zu befürchten. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) diesen Antrag in Bestätigung ein... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/18/0173
Rechtssatz: Bei drohenden körperlichen Übergriffen bis hin zum "Ehrenmord" durch die eigene Familie kann Asylrelevanz nicht ohne Weiteres verneint werden (vgl. etwa VwGH 9.9.2010, 2007/20/1... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0186 B 7. Mai 2018 RS 1 Stammrechtssatz In Bezug auf die asylrechtliche Relevanz einer Konversion zum Christentum ist entscheidend, ob der Fremde bei weiterer Ausübung seines (behaupteten) inneren Entschlusses, nach dem christlichen Glauben zu leben, im Falle seiner Rückke... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung in der Sache den Antrag des Revisionswerbers, eines irakischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vollinhaltlich ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung in den Irak zulässig sei, und setzte eine Frist für die freiwillige Ausrei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §45 Abs2
Rechtssatz: Soweit der Revisionswerber im Zusammenhang mit dem Fluchtvorbringen mit seinen Narben und einer Schusswunde argumentiert, ist er darauf zu verweisen, dass deren Existenz allein nicht geeignet ist, die Nachvollziehbarkeit des Fluchtvorbringens zu belegen (vgl. VwGH 15.10.2019, Ra 2019/01/0344, mwN). ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger aus einem Dorf in der Provinz Nangarhar, beantragte am 29. Mai 2015 - im Alter von 16 Jahren - internationalen Schutz. Seine Flucht begründete er im Wesentlichen damit, sein Vater sei Dorfältester gewesen und von den Taliban aufgefordert worden, mit ihnen zusammenzuarbeiten (er sollte über Funk Informationen an die Taliban geben, wenn Militärkonvois sein Dorf durchquerten). Er habe dies abgelehnt und sei deshalb entführt... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger paschtunischer Volksgruppenzugehörigkeit aus einem Dorf in der Provinz Kunduz, stellte am 5. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, sein Heimatland aus Furcht vor einer Zwangsrekrutierung durch die Taliban verlassen zu haben. 2 Mit Bescheid vom 24. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag zur Gänze ab, erteilte keinen Aufentha... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §19AsylG 2005 §3 Abs1AVG §37AVG §45 Abs2VwGG §42 Abs2 Z3 litbVwGG §42 Abs2 Z3 litc
Rechtssatz: Zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines - im Zeitpunkt der fluchtauslösenden Ereignisse - Minderjährigen hat eine besonders sorgfältige Beweiswürdigung stattzufinden, bei der die vorgebrachte Fluchtgeschichte und ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1
Rechtssatz: Nach dem Bericht von EASO ("Country Guidance: Afghanistan", Juni 2019, S. 45) muss die Gefährdung durch die Taliban abhängig vom jeweiligen Profil des Asylwerbers und den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden. Auch die UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asyls... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 20. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, seine Familie sei von den Taliban bedroht worden. Sein Vater sei Kesselflicker und von den Taliban aufgefordert worden, für sie Gefäße zum Drogenschmuggel herzustellen, oder an seiner Stelle den Revisionswerber zu schicken, um für die Taliban zu arbeiten. 2 Mit Bescheid vom 23. Juni 2018 wies das Bundesamt für Fremdenw... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2
Rechtssatz: Aus den UNHCR-Richtlinien vom 30. August 2018 zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender ergibt sich nicht, dass allen Personen mit den genannten Profilen asylrelevante Verfolgung drohe. Vielmehr ist die Gefahr einer solchen Verfolgung im Einzelfall zu prüfen (vgl. die ... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind Ehegatten, syrische Staatsangehörige der kurdischen Volksgruppe und stammen beide aus dem Distrikt Afrin in der Provinz Aleppo. 2 Sie beantragten am 5. September 2019 internationalen Schutz und brachten im Wesentlichen vor, die türkische Armee habe beim Einmarsch in ihre Heimatregion das Haus der revisionswerbenden Parteien zerstört und ihr Vieh getötet. Sie hätten Angst gehabt, dort zu bleiben und seien deshalb geflohen. 3 M... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 23. Februar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), den er im Wesentlichen damit begründete, zum Christentum konvertiert zu sein und deshalb im Iran verfolgt zu werden. 2 Mit Bescheid vom 10. August 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erli... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 4. Jänner 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass seine Familie aufgrund der beruflichen Tätigkeiten seines Bruders und seines Vaters für die ISAF und die UNAMA von den Taliban bedroht worden sei. 2 Mit Bescheid vom 20. April 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus be... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber, Staatsangehörige Afghanistans, sind Brüder und stellten am 30. März 2016 Anträge auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachten sie im Wesentlichen vor, ihr Vater sei Polizist gewesen und bei einem Angriff der Taliban auf seinen Posten verletzt worden. Ein Nachbar habe die Revisionswerber eines Tages am Rückweg von der Schule abgefangen und erzählt, dass die Taliban das Haus der Familie angegriffen und die Eltern und Brüder entführt hätten. 2 ... mehr lesen...
Index: E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z262017CJ0056 Fathi VORAB Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/19/0309 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/01/0495 B 14. Jänner 2020 RS 1 Stammrechtssatz Für die Annahme einer Verfolgung wegen Apostasie ist jedenfalls Voraussetzung, dass der Revis... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine georgische Staatsangehörige, stellte am 9. April 2019 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. Bei der Revisionswerberin sei - so das dazu erstattete Vorbringen - im November 2017 Brustkrebs diagnostiziert worden. Sie sei in der Türkei behandelt worden. In Georgien habe sie keine finanzielle Unterstützung erhalten, weshalb sie gezwungen gewesen sei, wegen der medizinischen Versorgung nach Österreich zu reisen. 2 ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgericht) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung in der Sache den Antrag des Revisionswerbers, eines afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vom 2. Oktober 2015 vollinhaltlich ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die Abschiebung des Revisionswerbers nach Afghanistan zulässig sei, se... mehr lesen...
Index: E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z262017CJ0056 Fathi VORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/01/0495 B 14. Jänner 2020 RS 1 Stammrechtssatz Für die Annahme einer Verfolgung wegen Apostasie ist jedenfalls Voraussetzung, dass der Revisionswerber seine Konfessionslosigkeit als innere Überzeugung und identitätsstiftendes Merkmal versteht, die er... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Ugandas, stellte am 25. März 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), den er im Wesentlichen damit begründete, dass ihm in Uganda aufgrund seiner Homosexualität Verfolgung drohe. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 8. Mai 2018 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist ein Staatsangehöriger des Irak, stammt aus der Provinz Diyala und bekennt sich zum muslimisch sunnitischen Glauben. Er stellte am 12. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er und seine Familie hätten in einem schiitischen Gebiet gewohnt und seien aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit von der schiitischen Miliz Asa’ib Al al Haqq, welche dem Staat zuzurechnen sei, bedroht worden. Die Geschäfte des Revisionswerbe... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/19/0106 E 13. Oktober 2015 RS 1 Stammrechtssatz Die Gefahr der Verfolgung im Sinn des § 3 Abs. 1 AsylG 2005 iVm Art. 1 Abschnitt A Z 2 der GFK kann nicht nur ausschließlich aus individuell gegenüber dem Einzelnen gesetzten Verfolgungshandlungen abgeleitet werden. Sie kann auc... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 22. September 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, bereits im Herkunftsstaat von der Familie seiner geschiedenen Frau bedroht, misshandelt und schikaniert worden zu sein, weil er kein strenggläubiger Moslem sei. Er sei bereits im Jahr 2009 zum Christentum konvertiert, in Österreich getauft worden und nehme am Glaubensleben einer Baptistengemeinde teil. 2 Mit Bescheid vom... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Staatsangehörige des Iran. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet. Sie sind die Eltern des Dritt- und des Viertrevisionswerbers. Sie stellten am 12. November 2015 bzw. am 3. Oktober 2016 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstrevisionswerber begründete seinen Antrag damit, dass er bereits im Iran Christ gewesen sei. Er habe als Taxifahrer eine Frau kennengelernt, mit der er sich über das Christentum un... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Kameruns, stellte am 26. Jänner 2013 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er im Jahr 2008 an einer Demonstration gegen die Regierung teilgenommen habe und deshalb in seinem Herkunftsland per Haftbefehl gesucht werde. 2 Mit Erkenntnis vom 21. Juni 2017 wies das Bundesverwaltungsgericht - nach Durchführung einer Verhandlung - die gegen den den Antrag des Revisionswerbers... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung - in der Sache den Antrag des Revisionswerbers, eines afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vom 19. Juli 2015 vollinhaltlich ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte die Zulässigkeit der Abschiebung des Revisionswerbers nach Afghanistan fest, setzte eine Fris... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0186 B 7. Mai 2018 RS 1 Stammrechtssatz In Bezug auf die asylrechtliche Relevanz einer Konversion zum Christentum ist entscheidend, ob der Fremde bei weiterer Ausübung seines (behaupteten) inneren Entschlusses, nach dem christlichen Glauben zu leben, im Falle seiner Rückke... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger aus Bagdad, stellte am 17. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, wegen der Auseinandersetzungen zwischen Schiiten und Sunniten um sein Leben zu fürchten. Er habe Angst, von den schiitischen Milizen getötet zu werden. Ein Cousin und sein Bruder seien von diesen bereits im Jahr 2014 festgenommen worden. Der Cousin sei inzwischen durch ein irakisches Gericht zum Tode verurteilt ... mehr lesen...
