1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 12. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er damit, dass er wie ein Sklave behandelt worden sei. Nachdem er beschuldigt worden sei, ein Mädchen vergewaltigt zu haben, habe er Afghanistan verlassen. Im Laufe des Beschwerdeverfahrens brachte der Revisionswerber vor, vom Islam abgefallen zu sein. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid v... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger Afghanistans und gelangte im Jahr 2013 als Achtjähriger gemeinsam mit seinem Vater und einem älteren Bruder nach Österreich, wo sie jeweils Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) stellten. 2 Mit Erkenntnissen vom 9. Oktober 2017 erkannte das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) im Beschwerdeweg sowohl dem Vater des Revisionswerbers als auch - im Familienverfahren nach § 34 AsylG 2005 - dem Revisions... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 23. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), welcher vom Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit Erkenntnis vom 15. Oktober 2019 im Beschwerdeverfahren vollinhaltlich abgewiesen wurde. Die gegen dieses Erkenntnis erhobene Revision wurde mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 3. Dezember 2019, Ra 2019/18/0471, als unzulässig zurückgewiesen. 2 Am 2... mehr lesen...
Index: E3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs132011L0095 Status-RL Art9 Abs132011L0095 Status-RL Art9 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/18/0124 B 30. April 2020 RS 1 Stammrechtssatz Die Verfolgung aus Gründen der Religion, wozu auch atheistische Glaubensüberzeugungen zählen, kann zur Gewährung von Asyl führen. Dies ist etwa dann der Fall, wenn der Asylwerber aufgrund seiner a... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnA Z2FlKonv Art1 AbschnC Z5
Rechtssatz: Für die Asylgewährung kommt es auf die Flüchtlingseigenschaft im Sinn der Genfer Flüchtlingskonvention zum Zeitpunkt der Entscheidung an. Es ist demnach für die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten zum einen nicht zwingend erforderlich, dass der Antragste... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §34AsylG 2005 §34 Abs1 Z1AsylG 2005 §34 Abs2 Z1AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnA Z2FlKonv Art1 AbschnC Z5
Rechtssatz: Für die Aberkennung des einem Familienangehörigen im Familienverfahren (bzw. durch Asylerstreckung) zuerkannten Status des Asylberechtigten wegen Wegfalls der fluchtauslösenden Umstände kommt es darauf an... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1AVG §68 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/14/0136 B 4. Mai 2021 RS 1 Stammrechtssatz Im Hinblick auf wiederholte Anträge auf internationalen Schutz entspricht es der ständigen Judikatur des VwGH, dass nur eine solche behauptete Änderung des Sachverhaltes die Behörde zu ein... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit, stellte am 3. Jänner 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er im Wesentlichen vor, er sei wegen Grundstücksstreitigkeiten seines Vaters angegriffen und entführt worden. Weiters sei er als Sympathisant der Kurdischen Demokratischen Partei Iran (KDPI) in seinem Herkunftsland nicht sicher. 2 Mit Bescheid vom 10. November 2018 wies das Bundesamt für Fremde... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Volksrepublik Bangladesch, stellte am 17. Februar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er habe sich für die oppositionelle Bangladesh Nationalist Party engagiert. Aus Anlass einer Auseinandersetzung mit Anhängern der regierenden Awami League sei gegen ihn aus politischen Gründen eine Anzeige erstattet worden, weswegen er in seinem Herkunftsstaat gesucht werde. 2 Mit Bescheid vom 30. Okto... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberinnen sind iranische Staatsangehörige. Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der Zweitrevisionswerberin. 2 Die Revisionswerberinnen stellten am 2. Juli 2015 Anträge auf internationalen Schutz. Begründend brachten sie vor, der Exmann der Erstrevisionswerberin und dessen Familie hätten diese bedroht und misshandelt. Zudem habe sie Probleme gehabt, weil sie als Schiitin einen Sunniten, ihren jetzigen Ehemann, geheiratet habe, insbesondere mit dessen ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §15 Abs1 Z1AsylG 2005 §18 Abs1AsylG 2005 §3 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/01/0009 B 2. September 2019 RS 2 Stammrechtssatz Das Vorbringen des Asylwerbers muss, um eine maßgebliche Wahrscheinlichkeit und nicht nur eine entfernte Möglichkeit einer Verfolgung glaubhaft zu machen, eine entsprechende Konkretisierung aufweisen. Die allgemeine Behauptun... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Iran, stellte am 21. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er führte aus, dass er zum christlichen Glauben übertreten habe wollen, weshalb er den Iran verlassen habe. 2 Mit Bescheid vom 2. August 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag des Revisionswerbers zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentschei... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Iran, stellte am 26. März 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er zum Christentum konvertiert sei und aus diesem Grund in seinem Heimatland Verfolgung befürchte. Am 10. Mai 2018 wurde der Revisionswerber durch die römisch-katholische Kirche in Österreich getauft. 2 Mit Bescheid vom 5. Juni 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag auf internationalen... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1VwGG §34 Abs1a Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0440 E 12. Juni 2020 RS 4 Stammrechtssatz Dem Faktum der Taufe bzw. der Mitgliedschaft in der römisch-katholischen Glaubensgemeinschaft käme aus asylrechtlicher Sicht nur dann Bedeutung zu, w... mehr lesen...
Index: E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z262011CJ0071 Y und ZVORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0440 E 12. Juni 2020 RS 6 Stammrechtssatz Der EuGH hat ausdrücklich hervorgehoben, dass die Behörden bei der individuellen Prüfung eines Antrags auf Anerkennung als Flüchtling dem Antragsteller nicht zumuten können, auf diese religiöse Betätigung... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger sunnitischen Glaubens aus Basra, beantragte am 22. Juni 2015 internationalen Schutz und brachte zunächst - zusammengefasst - vor, vor schiitischen Milizen in seiner Heimatstadt geflohen zu sein. 2 Im Beschwerdeverfahren brachte seine Rechtsvertretung erstmals vor, als zusätzlicher Asylgrund werde geltend gemacht, dass der Revisionswerber homosexuell sei. Aufgrund der offenen Homophobie in seinem Heimatland könne er ... mehr lesen...
Index: E6J40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §45 Abs262013CJ0148 A VORAB
Rechtssatz: Der EuGH legte bereits ausdrücklich dar, dass die Asylbehörden die Aussagen eines (behauptetermaßen homosexuellen) Asylwerbers nicht allein deshalb für nicht glaubhaft erachten dürfen, weil er seine behauptete sexuelle Ausrichtung nicht bei der ersten ihm gegebenen Gelegenheit zur Da... mehr lesen...
1 Der aus Aserbaidschan stammende Revisionswerber stellte am 2. Jänner 2020 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Er gab an, dass er nach einer „negativen Meinungsäußerung“ über den amtierenden Präsidenten Opfer einer willkürlichen Verhaftung und von Folter durch die Polizei geworden sei. 2 Mit Bescheid vom 24. April 2020 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthalts... mehr lesen...
Index: E3R E1910400010/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1VwGG §33 Abs132013R0604 Dublin-III Art29 Abs2 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/01/0220
Rechtssatz: Auch im Fall der freiwilligen Ausreise in einen anderen Mitgliedstaat samt dortiger Stellung eines Antrags auf internationalen Schutz und Übergang d... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und gehört der Volksgruppe der Tschetschenen an. Er reiste im Jahr 2012 gemeinsam mit seiner Mutter in Österreich ein und stellte den ersten Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, von russischen Soldaten erstmals bereits im Jahr 2004 angegriffen und verletzt und danach fortwährend von russischen bzw. tschetschenischen Militär- bzw. Behördenorganen verfolgt bzw. gesucht worden zu sein.... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §68 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0329 B 28. November 2019 RS 1 Stammrechtssatz Bei Anwendung des § 68 Abs. 1 AVG ist als Vergleichsbescheid jene Entscheidung heranzuziehen, mit der zuletzt in der Sache entschieden - und nicht etwa nur ein Folgeantrag wegen entschiedener Sache zurückgewiesen - wurde (vgl. i... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §68 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/18/0157 E 21. August 2020 RS 2 (hier: nur der zweite und dritte Satz) Stammrechtssatz Ein Folgeantrag wäre zwar wegen entschiedener Sache zurückzuweisen, wenn der Asylwerber an seinem (rechtskräftig) nicht geglaubten Fluchtvorbringen unverändert festhielte und sich auch in der... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte erstmals am 20. Juli 2006 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Die gegen diesen Antrag abweisenden Bescheid des Bundesasylamtes vom 19. September 2007 erhobene Beschwerde wurde nach Durchführung einer Verhandlung am 13. Februar 2013 mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 28. Juni 2013 abgewiesen. 2 Am 12. November 2015 stellte der Revisionswerber einen zweiten Antr... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Afghanistan (aus dem Dorf L in der Provinz Lahgman/Distrikt Qarghai), stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 21. Dezember 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Er gab zum Grund seiner Flucht aus dem Heimatland an, die Taliban seien in seine Schule gekommen und hätten gesagt, dass diese geschlossen werden müsse. Eines Tages seien die Taliban während des Unterrichts w... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §68 Abs1BFA-VG 2014 §9 Abs2 Z9FrPolG 2005 §52 Abs2MRK Art8VwGG §42 Abs2 Z1
Rechtssatz: Im gegenständlichen Fall war das Beschwerdeverfahren vor dem damaligen Asylgerichtshof in Bezug auf den ersten Antrag auf internationalen Schutz des Revisionswerbers durch eine ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/19/0232 B 31. August 2020 RS 1 Stammrechtssatz Die Feststellung allgemeiner Umstände im Herkunftsstaat kann die Glaubhaftmachung der Gefahr einer konkreten, individuell gegen den Revisionswerber gerichteten Verfolgung nicht ersetzen. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §28 Abs3
Rechtssatz: Auch wenn die vom BFA vertretene Rechtsansicht zur Nichtgewährung des Status des Asylberechtigten in manchen Punkten verfehlt sein mag, rechtfertigt dies für sich genommen nicht eine Zurückverweisung gemäß § 28 Abs. ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/19/0232 B 31. August 2020 RS 1 Stammrechtssatz Die Feststellung allgemeiner Umstände im Herkunftsstaat kann die Glaubhaftmachung der Gefahr einer konkreten, individuell gegen den Revisionswerber gerichteten Verfolgung nicht ersetzen. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18AsylG 2005 §3 Abs1AVG §45 Abs2AVG §46AVG §52BFA-VG 2014 §33 Abs4BFA-VG 2014 §33 Abs5 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/18/0100 E 15. Dezember 2015 VwSlg 19261 A/2015 RS 6 (hier: nur der dritte und vierte Satz) Stammrechtssatz Die Stellungnahme einer Vertrauensperson ist kein Sachverständigengutachten, sondern ei... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber, alle afghanische Staatsangehörige, stellten am 21. Jänner 2019 bei der österreichischen Botschaft in Islamabad (ÖB Islamabad) Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln nach § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Als Bezugsperson gaben sie ihren Ehemann bzw. Vater, ebenfalls ein afghanischer Staatsangehöriger, an, welchem mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 22. Juni 2015 der Status eines subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt wurde.... mehr lesen...
