1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Nigeria, stellte erstmals am 18. April 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Diesem Antrag wurde im Instanzenzug mit dem am 16. Mai 2018 mündlich verkündeten - und nach der Aktenlage unbekämpft gebliebenen - Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts keine Folge gegeben und gegen den Revisionswerber eine Rückkehrentscheidung nach dem Fremdenpolizeigesetz 2005 erlassen. 3 ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z22AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §34AsylG 2005 §34 Abs4VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/01/0418 B 30. April 2018 RS 4 (hier: nur die ersten zwei Sätze) Stammrechtssatz Nach den Materialien (RV 952, 22. GP, 54) dient § 34 AsylG 2005 der Beschleunigung der Asylverfahren von Asylwerbern im Familienverband. Ziel ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein aus Bagdad stammender irakischer Staatsangehöriger sunnitischer Glaubensrichtung, stellte am 29. März 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, von Angehörigen der schiitischen Miliz Asa'ib Ahl al-Haqq tätlich angegriffen und zum Tode verurteilt worden zu sein. Alleine wegen seiner Zugehörigkeit zur sunnitischen Glaubensrichtung drohe ihm eine asylrelevante Gruppenverfolgung. 2 ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2
Rechtssatz: Um eine Verfolgung im Sinn des Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK zu bejahen, muss nach der Rechtsprechung des VwGH keine Eingriffsintensität im Sinne eines Genozids vorliegen (vgl. allgemein etwa VwGH 22.5.2018, Ra 2018/18/0220, mwN; zur "Gruppenverfolgung" vgl. VwGH 10.12.2014, Ra 2014/18/0078, mwN). ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 3. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung gab er an, er habe seinen Glauben gewechselt. Nach seinem Abfall vom Islam habe er im Iran um sein Leben fürchten müssen. 2 In der vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl durchgeführten Einvernahme vom 20. Februar 2018 brachte der Revisionswerber zu seinen Fluchtgründen befragt im Wesentlichen vor, er habe im Iran den ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Ghazni, stellte am 8. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst mit einer Verfolgung durch die Taliban begründete. 2 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 14. Juli 2017 wurde der Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz vollinhaltlich abgewiesen (Spruchpunkte I. und II.), dem Revisionswerber kein Aufenthaltstitel aus berücksichti... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, der als schiitischer Hazara aufgewachsen ist, stellte am 29. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen brachte er vor, Mitglieder seiner schiitischen Familie hätten ihm aufgrund von Grundstücksstreitigkeiten und der Zugehörigkeit seiner Mutter zur Volksgruppe der Paschtunen nach dem Leben getrachtet. 2 Mit Bescheid vom 26. Mai 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 26. April 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er seiner Schwester zur Flucht verholfen habe, weil diese einen „alten Mann“ hätte heiraten „müssen“. Im Fall der Rückkehr nach Afghanistan würde er von seiner Familie getötet werden. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 20. Februa... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 15. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er aus, er sei vor etwa sechs Monaten gemeinsam mit seinen Eltern von Kabul nach Maidan Wardak gezogen. In Maidan Wardak seien Kuchi-Nomaden gekommen und hätten die Familie bedroht und geschlagen. Daraufhin habe der Vater ihn, seine Mutter und seine beiden Schwestern wieder nach Kabul zurückg... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 20. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) und gab zu seinen Gründen befragt an, mit seiner Familie im Kindesalter in den Iran gezogen zu sein. Zu Afghanistan habe er keinen Bezug mehr. Dort herrsche Krieg. 2 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 8. Juli 2016 wurde der Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des A... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §15 Abs1 Z1AsylG 2005 §18 Abs1AsylG 2005 §3 Abs1AVG §46 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/14/0143 B 15. Oktober 2018 RS 2 Stammrechtssatz Dem Vorbringen des Asylwerbers kommt zentrale Bedeutung zu. Das geht auch aus § 18 Abs. 1 AsylG 2005 deutlich hervor, wonach das BFA und das BVwG in allen Stadien des Verfahrens von Amts wegen ... mehr lesen...
Index: E3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs132011L0095 Status-RL Art9 Abs132011L0095 Status-RL Art9 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/18/0124 B 30. April 2020 RS 1 Stammrechtssatz Die Verfolgung aus Gründen der Religion, wozu auch atheistische Glaubensüberzeugungen zählen, kann zur Gewährung von Asyl führen. Dies ist etwa dann der Fall, wenn der Asylwerber aufgrund seiner a... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §17 Abs7AsylG 2005 §17 Abs8AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1
Rechtssatz: Die Bestimmung des § 17 Abs. 8 AsylG 2005 regelt mit der Anordnung der "Mitbehandlung" eines weiteren Antrags - wie sich aus der vom Gesetz angeordneten Umdeutung eines während des Beschwerdeverfahrens gestellten schriftlichen Antrags in eine Beschwerdeergänzung ergibt - nicht die Zustän... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §17 Abs8AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1AVG §59 Abs1VwGG §42 Abs2 Z2
Rechtssatz: Die Anwendung der Bestimmung des § 17 Abs. 8 AsylG 2005 kommt dann nicht in Betracht, wenn im Hinblick auf die Entscheidung über den Status des Asylberechtigten gemäß § 3 AsylG 2005 kein "anhängiges Beschwerdeverfahren" beim ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind türkische Staatsangehörige und Angehörige der kurdischen Volksgruppe. Der Erstrevisionswerber ist der Ehemann der Zweitrevisionswerberin und der Vater der Dritt- bis Fünftrevisionswerber. Sie alle stellten am 30. Juli 2015 Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Diese begründeten sie im Wesentlichen damit, dass der Erstrevisionswerber aufgrund seiner regimekritischen journalistischen Tätigkeit zu einer langjährigen Ha... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind Staatsangehörige Afghanistans, wuchsen im Iran auf, sind miteinander verheiratet und Eltern der im Jahr 2011 im Iran geborenen Drittrevisionswerberin. 2 Die revisionswerbenden Parteien stellten am 14. November 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 3 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies sämtliche Anträge mit den Bescheiden vom 13. November 2017 ab, erteilte den revisionswerbenden Parteien kein... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, der seit 2002 in Pakistan gelebt hatte, stellte am 29. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, dass sein Onkel väterlicherseits darauf bestanden habe, dass er sich den Taliban anschließe, und ihn gegen den Willen seiner Mutter in ein Ausbildungscamp der Taliban gebracht habe. Als er nach zehn Tagen im Ausbildungslager nach Hause gekommen sei, hätten sein Onkel mütte... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 8. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, nach dem Tod seiner Eltern bei einer Person gelebt zu haben, die ihn gegen seinen Willen zum Selbstmordattentäter habe ausbilden wollen. Ergänzend gab er an, nicht mehr nach Afghanistan zurückkehren zu können, da er sich für das Christentum interessiere und Christ werden wolle. 2 Mit Bescheid vom 7. Dezembe... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte am 18. November 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er nach Bekanntwerden seiner jahrelangen, geheimen homosexuellen Beziehung überfallen und mit einem Messer am Oberkörper verletzt worden sei. Es sei auch versucht worden, seinen Penis abzuschneiden, und er sei daraufhin geflohen. In Nigeria würde Homosexualität mit dem Tode bestraft werden. Im Falle einer Rück... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §17 Abs8AsylG 2005 §3 Abs1VwGG §33 Abs1VwGG §42 Abs3 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/18/0336
Rechtssatz: Die rückwirkende Aufhebung des angefochtenen Erkenntnisses hat gemäß § 17 Abs. 8 AsylG 2005 zur Folge, dass der während des anhängigen Beschwerdeverfahrens über ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §45 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0440 E 12. Juni 2020 RS 13 Stammrechtssatz Verbleiben beim VwG nach einer ausführlichen Befragung des Konvertiten Zweifel an dessen wahrer innerer Einstellungsänderung und Verdachtsmomente auf das Vorliegen einer Scheinkonversion, so kommt aber einer Befragung von Zeugen (w... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1EURallg32011L0095 Status-RL Art10 Abs1 litd32011L0095 Status-RL Art4 Abs3 lita32011L0095 Status-RL Art9 Abs132011L0095 Status-RL Art9 Abs2 litc62012CJ0199 VORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/18/0295 E 16. November 2016 RS 1 Stammrechtssatz Der EuGH hat vor dem Hintergrund der Statusrichtlinie (nunmehr: Ri... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 5. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, seine Familie sei aufgrund der Tätigkeit seines Vaters für die Amerikaner von den Taliban bedroht worden. 2 Mit Bescheid vom 27. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen i... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §37AVG §45 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/20/0161 E 23. Februar 2016 RS 3 Stammrechtssatz Zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines Minderjährigen zu den Fluchtgründen bedarf es einer besonders sorgfältigen Beweiswürdigung (Hinweis E vom 24. September 2014, Ra 2014/19/0020, mwN). ... mehr lesen...
1 Der aus dem Irak stammende Revisionswerber stellte am 9. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. Diesen begründete er damit, von schiitischen Milizen bedroht worden zu sein. Im Laufe des Verfahrens brachte der Revisionswerber zudem vor, in Österreich eine gleichgeschlechtliche Beziehung zu führen und deshalb im Irak Verfolgung zu fürchten. 2 Mit Bescheid vom 2. August 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Ant... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte stammt aus Somalia und stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 21. Februar 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Da das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl nach Zulassung des Asylverfahrens durch Ausfolgung einer nach § 51 AsylG 2005 ausgestellten Aufenthaltsberechtigungskarte keine weiteren Verfahrensschritte setzte, brachte der Mitbeteiligte am 6. Dezember 2016 eine Säumnisbeschwerd... mehr lesen...
Index: E6J10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1AVG §58 Abs2AVG §60VwGG §42 Abs2 Z3VwGVG 2014 §2962018CJ0406 PG VORAB
Rechtssatz: Bei der Prüfung, ob die Voraussetzungen des § 8 Abs. 1 AsylG 2005 für die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigen vorliegen, handelt es sich um eine Prüfung, die aufgrund der Umstände d... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Iran, stellte am 11. Jänner 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, er habe sich bereits in seinem Herkunftsstaat vom Islam abgewendet und dem Christentum zugewandt. Er sei deshalb denunziert worden, weshalb die Polizei nach ihm gesucht habe und er geflüchtet sei. In Österreich sei er nunmehr getauft worden. Aufgrund seines Glaubenswechsels drohe ihm im Iran die Todesstrafe. 2 Mit B... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1
Rechtssatz: An das Wissen eines Asylwebers über den von ihm angenommenen Glauben bzw. einzelne theologische Fragestellungen dürfen keine überzogenen Erwartungen geknüpft werden (vgl. VwGH 14.3.2019, Ra 2018/18/0455; 25.3.2020, Ra 2020/14/0130). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2020:RA2020190151.L01 ... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind die Eltern des in Österreich geborenen Drittrevisionswerbers, alle sind Staatsangehörige Afghanistans und Angehörige der Glaubensgemeinschaft der Sikh. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin stellten am 21. Mai 2015 für sich und am 12. Juli 2017 für den Drittrevisionswerber je einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachten die Revisionswerber Verfolgung aufgrund ihres Glaubens sowie Prob... mehr lesen...
