1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 13. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, zum Christentum konvertiert zu sein und deshalb im Iran verfolgt zu werden. 2 Mit Bescheid vom 30. Juni 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag zur Gänze ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), erließ gegen ihn eine Rüc... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige Afghanistans, stellte am 29. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den sie zusammengefasst damit begründete, ihr Mann und seine Familie hätten Probleme gehabt. 2 Mit Bescheid vom 26. März 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (I.) als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (II.) ab, erteilte... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein äthiopischer Staatsangehöriger, stellte am 7. Juli 2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 und brachte zusammengefasst vor, der Volksgruppe der Oromo anzugehören und an friedlichen Demonstrationen gegen Enteignungen durch die Regierung in der Provinz Oromo teilgenommen zu haben, weshalb er festgenommen, inhaftiert und gefoltert worden sei. 2 Mit Bescheid vom 25. April 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwes... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1EURallgFlKonv Art1 AbschnA Z232011L0095 Status-RL Art9 Abs162011CJ0071 Y und ZVORAB62017CJ0056 Fathi VORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0350 E 17. Dezember 2019 RS 1 Stammrechtssatz Eine begründete Furcht des Antragstellers vor asylrelevanter Verfolgung liegt vor, sobald nach Auffassu... mehr lesen...
Index: E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z262011CJ0071 Y und ZVORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0440 E 12. Juni 2020 RS 6 Stammrechtssatz Der EuGH hat ausdrücklich hervorgehoben, dass die Behörden bei der individuellen Prüfung eines Antrags auf Anerkennung als Flüchtling dem Antragsteller nicht zumuten können, auf diese religiöse Betätigung... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §68 Abs1VwGG §28 Abs1 Z4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/01/0300 B 10. Juli 2018 RS 1 Stammrechtssatz Wurde der Folgeantrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz zurückgewiesen, liegt eine ausschließlich verfahrensrechtliche Erledigung vor, mit der (nur) die Entschei... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 14. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, dass sein Wohnort nicht sicher gewesen und sein Vater von Unbekannten erschossen worden sei. Im späteren Verfahren ergänzte er, sein ermordeter Vater sei Christ gewesen, deswegen würde auch die Familie verfolgt werden. Er selbst empfinde sich als Atheist und lehne die Einhaltung religiöser Vorschriften ab. 2 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte erstmals am 19. Mai 2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 19. November 2010 wurde der Antrag abgewiesen und ausgesprochen, dass der Revisionswerber in den Iran ausgewiesen werde. Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 14. Oktober 2013 wurde die dagegen gerichtete Beschwerde als unbegründet abgewiesen. 2 Am 10. April 2015 stellte der Revisionsweber seinen zweite... mehr lesen...
1 Die mitbeteiligten Parteien, ein Ehepaar und das gemeinsame minderjährige Kind, stammen aus Afghanistan und stellten im November 2015 nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Diese Anträgen wurde im Instanzenzug mit den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts vom 31. Juli 2018 keine Folge gegeben und gegen die mitbeteiligten Parteien Rückkehrentscheidungen erlassen (sowie weitere re... mehr lesen...
Index: E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z262017CJ0056 Fathi VORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/01/0495 B 14. Jänner 2020 RS 1 Stammrechtssatz Für die Annahme einer Verfolgung wegen Apostasie ist jedenfalls Voraussetzung, dass der Revisionswerber seine Konfessionslosigkeit als innere Überzeugung und identitätsstiftendes Merkmal versteht, die er... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §37
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung kommt es bei der Beurteilung eines behaupteten Religionswechsels und der Prüfung einer Scheinkonversion auf die aktuell bestehende Glaubensüberzeugung des Konvertiten an, die im Rahmen einer Gesamtbetrachtung anhand einer näheren Beurteilung der vorliegenden Beweismittel, etwa von Zeuge... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AVG §59 Abs1AVG §68 Abs1VwGG §42 Abs2 Z2
Rechtssatz: Das BFA wies die vorliegenden Anträge auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich des jeweiligen Begehrens auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des jeweiligen Begehrens auf Zuerk... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Nigeria, stellte erstmals am 18. April 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Diesem Antrag wurde im Instanzenzug mit dem am 16. Mai 2018 mündlich verkündeten - und nach der Aktenlage unbekämpft gebliebenen - Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts keine Folge gegeben und gegen den Revisionswerber eine Rückkehrentscheidung nach dem Fremdenpolizeigesetz 2005 erlassen. 3 ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z22AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §34AsylG 2005 §34 Abs4VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/01/0418 B 30. April 2018 RS 4 (hier: nur die ersten zwei Sätze) Stammrechtssatz Nach den Materialien (RV 952, 22. GP, 54) dient § 34 AsylG 2005 der Beschleunigung der Asylverfahren von Asylwerbern im Familienverband. Ziel ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein aus Bagdad stammender irakischer Staatsangehöriger sunnitischer Glaubensrichtung, stellte am 29. März 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, von Angehörigen der schiitischen Miliz Asa'ib Ahl al-Haqq tätlich angegriffen und zum Tode verurteilt worden zu sein. Alleine wegen seiner Zugehörigkeit zur sunnitischen Glaubensrichtung drohe ihm eine asylrelevante Gruppenverfolgung. 2 ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2
Rechtssatz: Um eine Verfolgung im Sinn des Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK zu bejahen, muss nach der Rechtsprechung des VwGH keine Eingriffsintensität im Sinne eines Genozids vorliegen (vgl. allgemein etwa VwGH 22.5.2018, Ra 2018/18/0220, mwN; zur "Gruppenverfolgung" vgl. VwGH 10.12.2014, Ra 2014/18/0078, mwN). ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 3. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung gab er an, er habe seinen Glauben gewechselt. Nach seinem Abfall vom Islam habe er im Iran um sein Leben fürchten müssen. 2 In der vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl durchgeführten Einvernahme vom 20. Februar 2018 brachte der Revisionswerber zu seinen Fluchtgründen befragt im Wesentlichen vor, er habe im Iran den ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Ghazni, stellte am 8. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst mit einer Verfolgung durch die Taliban begründete. 2 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 14. Juli 2017 wurde der Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz vollinhaltlich abgewiesen (Spruchpunkte I. und II.), dem Revisionswerber kein Aufenthaltstitel aus berücksichti... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, der als schiitischer Hazara aufgewachsen ist, stellte am 29. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen brachte er vor, Mitglieder seiner schiitischen Familie hätten ihm aufgrund von Grundstücksstreitigkeiten und der Zugehörigkeit seiner Mutter zur Volksgruppe der Paschtunen nach dem Leben getrachtet. 2 Mit Bescheid vom 26. Mai 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 26. April 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er seiner Schwester zur Flucht verholfen habe, weil diese einen „alten Mann“ hätte heiraten „müssen“. Im Fall der Rückkehr nach Afghanistan würde er von seiner Familie getötet werden. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 20. Februa... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 15. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er aus, er sei vor etwa sechs Monaten gemeinsam mit seinen Eltern von Kabul nach Maidan Wardak gezogen. In Maidan Wardak seien Kuchi-Nomaden gekommen und hätten die Familie bedroht und geschlagen. Daraufhin habe der Vater ihn, seine Mutter und seine beiden Schwestern wieder nach Kabul zurückg... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 20. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) und gab zu seinen Gründen befragt an, mit seiner Familie im Kindesalter in den Iran gezogen zu sein. Zu Afghanistan habe er keinen Bezug mehr. Dort herrsche Krieg. 2 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 8. Juli 2016 wurde der Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des A... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §15 Abs1 Z1AsylG 2005 §18 Abs1AsylG 2005 §3 Abs1AVG §46 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/14/0143 B 15. Oktober 2018 RS 2 Stammrechtssatz Dem Vorbringen des Asylwerbers kommt zentrale Bedeutung zu. Das geht auch aus § 18 Abs. 1 AsylG 2005 deutlich hervor, wonach das BFA und das BVwG in allen Stadien des Verfahrens von Amts wegen ... mehr lesen...
Index: E3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs132011L0095 Status-RL Art9 Abs132011L0095 Status-RL Art9 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/18/0124 B 30. April 2020 RS 1 Stammrechtssatz Die Verfolgung aus Gründen der Religion, wozu auch atheistische Glaubensüberzeugungen zählen, kann zur Gewährung von Asyl führen. Dies ist etwa dann der Fall, wenn der Asylwerber aufgrund seiner a... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §17 Abs7AsylG 2005 §17 Abs8AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1
Rechtssatz: Die Bestimmung des § 17 Abs. 8 AsylG 2005 regelt mit der Anordnung der "Mitbehandlung" eines weiteren Antrags - wie sich aus der vom Gesetz angeordneten Umdeutung eines während des Beschwerdeverfahrens gestellten schriftlichen Antrags in eine Beschwerdeergänzung ergibt - nicht die Zustän... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §17 Abs8AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1AVG §59 Abs1VwGG §42 Abs2 Z2
Rechtssatz: Die Anwendung der Bestimmung des § 17 Abs. 8 AsylG 2005 kommt dann nicht in Betracht, wenn im Hinblick auf die Entscheidung über den Status des Asylberechtigten gemäß § 3 AsylG 2005 kein "anhängiges Beschwerdeverfahren" beim ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind türkische Staatsangehörige und Angehörige der kurdischen Volksgruppe. Der Erstrevisionswerber ist der Ehemann der Zweitrevisionswerberin und der Vater der Dritt- bis Fünftrevisionswerber. Sie alle stellten am 30. Juli 2015 Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Diese begründeten sie im Wesentlichen damit, dass der Erstrevisionswerber aufgrund seiner regimekritischen journalistischen Tätigkeit zu einer langjährigen Ha... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind Staatsangehörige Afghanistans, wuchsen im Iran auf, sind miteinander verheiratet und Eltern der im Jahr 2011 im Iran geborenen Drittrevisionswerberin. 2 Die revisionswerbenden Parteien stellten am 14. November 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 3 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies sämtliche Anträge mit den Bescheiden vom 13. November 2017 ab, erteilte den revisionswerbenden Parteien kein... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, der seit 2002 in Pakistan gelebt hatte, stellte am 29. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, dass sein Onkel väterlicherseits darauf bestanden habe, dass er sich den Taliban anschließe, und ihn gegen den Willen seiner Mutter in ein Ausbildungscamp der Taliban gebracht habe. Als er nach zehn Tagen im Ausbildungslager nach Hause gekommen sei, hätten sein Onkel mütte... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 8. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, nach dem Tod seiner Eltern bei einer Person gelebt zu haben, die ihn gegen seinen Willen zum Selbstmordattentäter habe ausbilden wollen. Ergänzend gab er an, nicht mehr nach Afghanistan zurückkehren zu können, da er sich für das Christentum interessiere und Christ werden wolle. 2 Mit Bescheid vom 7. Dezembe... mehr lesen...
