Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/18/0483Ra 2020/18/0484Ra 2020/18/0485 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0440 E 12. Juni 2020 RS 8 Stammrechtssatz Bei der Beurteilung der erhobenen Gesichtspunkte (beispielsweise das Wissen über die neue R... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger aus der Provinz Kirkuk, der Volksgruppe der Araber zugehörig sowie Angehöriger der sunnitischen Glaubensrichtung, stellte am 7. August 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 12. April 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gege... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1B-VG Art133 Abs4FlKonv Art1 AbschnA Z2VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/19/0232 B 31. August 2020 RS 1 Stammrechtssatz Die Feststellung allgemeiner Umstände im Herkunftsstaat kann die Glaubhaftmachung der Gefahr einer konkreten, individuell gegen den Rev... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z12AsylG 2005 §3 Abs1EURallgFlKonv Art1 AbschnA Z232011L0095 Status-RL Art10 Abs1 litd62012CJ0199 VORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/19/0350 E 22. März 2017 RS 4 Stammrechtssatz Nach der Definition des Art. 10 Abs. 1 lit. d der Statusrichtlinie gilt eine Gruppe insbesondere als eine "be... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z12AsylG 2005 §3 Abs1EURallg32011L0095 Status-RL Art10 Abs1 litd Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/19/0350 E 22. März 2017 RS 5 Stammrechtssatz Um das Vorliegen einer Verfolgung aus dem Konventionsgrund der Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe beurteilen zu können, bedarf es sowohl Feststellungen zu den Merkm... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1EURallgFlKonv Art1 AbschnA Z232011L0095 Status-RL Art10 Abs1 litd Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/20/0295 E 11. Dezember 2019 RS 1 Stammrechtssatz Bei dem in Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK genannten Asylgrund der "Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe" handelt es sich um einen Auffangt... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Ghazni, beantragte am 16. Dezember 2015 internationalen Schutz. Zur Begründung: brachte er im Laufe des Verfahrens unter anderem vor, in Österreich zum Christentum konvertiert zu sein und deshalb bei Rückkehr nach Afghanistan Verfolgung zu befürchten. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) den Antrag des Revisionswerbers in Bestätigung eines entsprechenden Besche... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Herat, beantragte am 6. November 2015 internationalen Schutz, weil er in seinem Herkunftsstaat nicht in Sicherheit leben könne und in Zukunft Frieden wolle. Im weiteren Verfahren brachte er vor, zum Christentum konvertiert zu sein und deshalb bei Rückkehr nach Afghanistan Verfolgung zu befürchten. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) den Antrag des Revisionswe... mehr lesen...
Index: E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z262011CJ0071 Y und ZVORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0440 E 12. Juni 2020 RS 5 (hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Wie der VwGH unter Hinweis auf das Urteil des EuGH vom 5. September 2012, C-71/11 und C-99/11, Y und Z, bereits erkannt hat, liegt eine begründete Furcht des Asylwerbers vor ... mehr lesen...
Index: E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z262011CJ0071 Y und ZVORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0440 E 12. Juni 2020 RS 5 (hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Wie der VwGH unter Hinweis auf das Urteil des EuGH vom 5. September 2012, C-71/11 und C-99/11, Y und Z, bereits erkannt hat, liegt eine begründete Furcht des Asylwerbers vor ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 11. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er an, dass die iranische Polizei das Haus seiner Familie gestürmt habe, weil er zum Christentum konvertiert sei. Er sei in Österreich getauft worden und in einer evangelischen Kirchengemeinde aktiv. 2 Mit Bescheid vom 2. Oktober 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers zur Gänze ab, erte... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 23. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 31. Jänner 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag vollinhaltlich ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei und legte eine Frist für die freiwillige Ausreise fest. 3 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Bangladeschs, stellte am 26. Februar 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Als Fluchtgrund brachte er zusammengefasst vor, in Bangladesch aufgrund seiner Homosexualität im Allgemeinen, sowie aufgrund eines Vorfalls, bei dem er mit seinem Partner bei homosexuellen Handlungen beobachtet, deswegen angegriffen und bei der lokalen Polizeiinspektion angezeigt worden sei, strafrechtlich verfolgt zu werden. 2 M... mehr lesen...
Index: E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z262011CJ0071 Y und ZVORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0440 E 12. Juni 2020 RS 5 Stammrechtssatz Wie der VwGH unter Hinweis auf das Urteil des EuGH vom 5. September 2012, C-71/11 und C-99/11, Y und Z, bereits erkannt hat, liegt eine begründete Furcht des Asylwerbers vor asylrelevanter Verfolgung wege... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2021/18/0002Ra 2021/18/0003Ra 2021/18/0004 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0440 E 12. Juni 2020 RS 12 Stammrechtssatz Es sind keine überzogenen Erwartungshaltungen seitens des VwG anzulegen, wenn ein Revisionswerber ohne besonderen Bildungshinterg... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18AsylG 2005 §3 Abs1AVG §37AVG §39 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/18/0202 B 6. September 2018 RS 1 Stammrechtssatz Die das BVwG treffende Ermittlungspflicht gemäß § 18 AsylG 2005 geht nicht so weit, dass das BVwG Umstände, die die Asylwerberin gar nicht behauptet hat, zu ermitteln hat (vgl. VwGH 5.9.2016, Ra 2016/18/0196... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1AVG §45 Abs3BFA-VG 2014 §21 Abs7VwGG §42 Abs2 Z3 litbVwGG §42 Abs2 Z3 litcVwGVG 2014 §24 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/19/0014 E 27. Jänner 2015 RS 2 Stammrechtssatz Die erstmals vom Bundesverwaltungsgericht bei Wahrunterstellung des Fluchtvorbringens hilfswe... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §45 Abs2AVG §58 Abs2AVG §60B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/18/0085 B 30. Mai 2018 RS 1 (hier: dem Cousin des Revisionswerbers sei der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt worden) Stammrechtssatz S... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §37AVG §45 Abs2AVG §45 Abs3VwGVG 2014 §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0472 B 23. Jänner 2019 RS 2 Stammrechtssatz Weder die Behörde noch das VwG sind verpflichtet, dem Asylwerber im Wege eines Vorhaltes zur Kenntnis zu bringen, dass Widersprüche vorhanden sind, die im Rahmen der gemäß § 45 Abs. 2 AVG vorzunehm... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §35BFA-VG 2014 §13 Abs4
Rechtssatz: Die Behörde (im Beschwerdeverfahren: das BVwG) hat einem Fremden bestehende, konkrete Zweifel an einem behaupteten Abstammungsverhältnis mitzuteilen. Darüber hinaus ist dem Fremden auf sein Verlangen eine DNA-Analyse gemäß § 13 Abs. 4 BFA-VG 2014 "zu ermöglichen"; dieser ist auch über diese Mög... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §37AVG §45 Abs2AVG §45 Abs3VwGVG 2014 §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0472 B 23. Jänner 2019 RS 2 Stammrechtssatz Weder die Behörde noch das VwG sind verpflichtet, dem Asylwerber im Wege eines Vorhaltes zur Kenntnis zu bringen, dass Widersprüche vorhanden sind, die im Rahmen der gemäß § 45 Abs. 2 AVG vorzunehm... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 25. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Als Fluchtgrund gab er zusammengefasst an, er habe mit seinem Vater zusammen in Ghazni als Hirte gearbeitet, als Kutchis die ihnen anvertrauten Tiere eines Tages mitgenommen hätten. Deshalb hätten die Eigentümer der Tiere ihm und seinem Vater vorgeworfen, die Tiere verkauft zu haben, und ihnen mit dem Tod gedroht, sollten der Mitbeteiligt... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/19/0350 E 22. März 2017 RS 3 Stammrechtssatz Voraussetzung für die Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten ist im Übrigen, dass die begründete Furcht einer Person vor Verfolgung in kausalem Zusammenhang mit einem oder mehreren Konventionsgründen steht (vgl. zu diesem Er... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/19/0195 E 16. Februar 2021 RS 1 Stammrechtssatz Liegen die vom Asylwerber vorgebrachten Ereignisse, wenn sie als glaubwürdig zugrunde gelegt werden können, zeitlich lange zurück, wäre für die Frage der Asylrelevanz konkret zu prüfen, ob der Asylwerber im Zeitpunkt der Entsche... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0440 E 12. Juni 2020 RS 8 Stammrechtssatz Bei der Beurteilung der erhobenen Gesichtspunkte (beispielsweise das Wissen über die neue Religion, die Art und Weise, in der der Antragsteller seinen Glauben versteht und lebt ....) im Zusammenhang mit einem behaupteten Religionsw... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 3. November 2013 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er, nachdem sein Sohn eine Mitarbeit mit den Taliban verweigert habe, von diesen bedroht worden sei. 2 Mit Erkenntnis vom 25. Jänner 2019 wies das Bundesverwaltungsgericht die gegen den den Antrag des Revisionswerbers abweisenden Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) erhob... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein im Jänner 1999 geborener afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 7. August 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 31. Mai 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag, soweit damit die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten begehrt wurde, ab. Unter einem sprach die Behörde aus, dass dem Revisionswerber gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 der Status des subsidiär ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine syrische Staatsangehörige, stellte am 4. Februar 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), den sie im Wesentlichen damit begründete, im Herkunftsstaat wegen ihres christlichen Glaubens verfolgt zu werden. 2 Mit Bescheid vom 2. August 2019 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten ab, erkannte der Revisionswerberin den Statu... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein ägyptischer Staatsangehöriger, der sich von März 2010 bis Februar 2012 rechtmäßig in Österreich aufhielt, stellte am 28. September 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Mit dem Bescheid vom 13. April 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, und die Zweitrevisionswerberin, eine ukrainische Staatsangehörige, sind miteinander verheiratet. Der Erstrevisionswerber stellte am 16. März 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), den er damit begründete, im Irak als Arzt sowie infolge der Eheschließung mit einer Christin asylrelevanter Verfolgung durch den „Islamischen Staat“ ausgesetzt zu sein. Er sei auch in der Ukraine,... mehr lesen...
