1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 20. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit einer Bedrohung durch seinen gewalttätigen Onkel, der mit den Taliban zusammenarbeite, begründete. Überdies gab er später an, er habe sich vom Islam abgewendet. 2 Mit Bescheid vom 24. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte keine „Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz“, erließ gegen den Rev... mehr lesen...
1 Der aus Afghanistan stammende Mitbeteiligte stellte am 9. Jänner 2016 nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag nach dem Asylgesetz 2005. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag ab, erteilte dem Mitbeteiligten keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei. Die Frist für die freiwillige Ausreise legte... mehr lesen...
Index: E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z262017CJ0056 Fathi VORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/01/0495 B 14. Jänner 2020 RS 1 Stammrechtssatz Für die Annahme einer Verfolgung wegen Apostasie ist jedenfalls Voraussetzung, dass der Revisionswerber seine Konfessionslosigkeit als innere Überzeugung und identitätsstiftendes Merkmal versteht, die er... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §15 Abs1 Z1AsylG 2005 §18 Abs1AsylG 2005 §3 Abs1AVG §46 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/14/0143 B 15. Oktober 2018 RS 2 Stammrechtssatz Dem Vorbringen des Asylwerbers kommt zentrale Bedeutung zu. Das geht auch aus § 18 Abs. 1 AsylG 2005 deutlich hervor, wonach das BFA und das BVwG in allen Stadien des Verfahrens von Amts wegen ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine afghanische Staatsangehörige, stellte am 27. Juli 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den sie im Wesentlichen mit der Bedrohung durch zwei Männer wegen der Tätigkeit ihres Ehemannes sowie mit einer drohenden Verfolgung aufgrund ihrer westlichen Orientierung und ihrer Volksgruppenzugehörigkeit der Hazara begründete. 2 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 7. Dezember 2016 wurde der Antrag der Revisionswerberin a... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger, stellte am 14. April 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Zu den Gründen für seine Flucht brachte er - zusammengefasst - vor, in der Türkei als Kurde und eingetragenes Mitglied der "Demokratischen Partei der Völker" (HDP) verfolgt worden zu sein. Er sei mehrmals festgenommen und bei den Festnahmen misshandelt und gedemütigt worden. 2 Mit Bescheid vom 18. Juli 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwe... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2
Rechtssatz: Für die Asylgewährung kommt es auf die Flüchtlingseigenschaft im Sinn der GFK zum Zeitpunkt der Entscheidung an. Es ist demnach für die Zuerkennung des Asylstatus zum einen nicht zwingend erforderlich, dass bereits in der Vergangenheit Verfolgung stattgefunden hat, zum anderen ist eine solche "Vorverfolg... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2
Rechtssatz: Eine exilpolitische Betätigung im Ausland kann einen asylrelevanten Nachfluchtgrund bilden (vgl. VwGH 19.1.2016, Ra 2015/01/0070, mwN). Bei der Beurteilung der Gefährdungssituation von "Rückkehrern" kommt es regelmäßig entscheidend darauf an, ob der Asylwerber infolge seiner exilpolitischen Tätigkeit ins... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind irakische Staatsangehörige, gehören der kurdischen Volksgruppe an und stammen aus der Autonomen Region Kurdistan. Sie stellten am 7. Mai 2015 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstrevisionswerber gab zu seinen Fluchtgründen an, er sei als Polizist für die Sicherheitskräfte seines Herkunftsstaates im Norden des Landes tätig gewesen. Bei Vorrücken der Milizen des „Islamischen Staates“ habe er - anstatt sich an den Kämpfen zu beteiligen - seinen Di... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Ghazni, beantragte am 30. Dezember 2015 internationalen Schutz und begründete seinen Antrag zunächst damit, bei Rückkehr nach Afghanistan die Ermordung durch Angehörige einer näher bezeichneten politischen Gruppierung zu fürchten. Im Beschwerdeverfahren brachte er überdies vor, aus der islamischen Glaubensgemeinschaft ausgetreten zu sein und deshalb im Herkunftsstaat Verfolgung wegen Apostasie zu erwarten... mehr lesen...
Index: E3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs132011L0095 Status-RL Art9 Abs132011L0095 Status-RL Art9 Abs2
Rechtssatz: Die Verfolgung aus Gründen der Religion, wozu auch atheistische Glaubensüberzeugungen zählen, kann zur Gewährung von Asyl führen. Dies ist etwa dann der Fall, wenn der Asylwerber aufgrund seiner atheistischen Lebensweise im Herkunftsstaat tatsächlich Gefahr läuft, verfol... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation und gehört der tschetschenischen Volksgruppe an. 2 Mit Bescheid des Bundesasylamts vom 25. April 2008 wurde dem damals minderjährigen Revisionswerber im Familienverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 34 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) - abgeleitet von seiner Mutter als Bezugsperson - der Status eines Asylberechtigten zuerkannt und gemäß § 3 Abs. 5 AsylG 2005 festgestellt, dass dem Revisionswerber die Flüchtlingseigen... mehr lesen...
Index: E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §34 Abs1 Z1AsylG 2005 §34 Abs2AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnA Z2FlKonv Art1 AbschnC Z562008CJ0175 Salahadin Abdulla VORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0059 E 23. Oktober 2019 RS 9 Stammrechtssatz Für die Aberkennung des einem Familienangehörigen im Familienverfahren (bzw. durch Asylerstreckung) zuerka... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §34 Abs1 Z1AsylG 2005 §34 Abs2AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnA Z2FlKonv Art1 AbschnC Z5
Rechtssatz: In jenem Fall, in dem der einem Fremden zuvor im Familienverfahren zuerkannte Status des Asylberechtigten nach § 7 Abs. 1 Z 2 AsylG 2005 iVm Art. 1 Abschnitt C Z 5 GFK aberkannt wird, hat sowohl eine inhaltliche Auseinand... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein sudanesischer Staatsangehöriger, stellte am 28. November 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, in Khartum an einer Demonstration für eine bessere medizinische Versorgung teilgenommen zu haben. Er sei dabei von der Polizei festgenommen, der Mitgliedschaft bei der Oppositionspartei bezichtigt und für rund vierzehn Tage eingesperrt worden. Erst durch die Bezahlung von Bestechungsgeld habe seine Freilassung erwir... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Kamerun, stellte am 5. April 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Diesen begründete er zunächst damit, dass sein Onkel als Polizeikommandant gegen Mitglieder der islamistischen Gruppierung Boko Haram vorgegangen sei. Aufgrund dessen werde die gesamte Familie des Revisionswerbers von Boko Haram verfolgt. 3 Im Laufe des Verfahrens brachte der Revisionswerber weiters vor, sein Bruder sei für eine anglophone ... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet und die Eltern der beiden weiteren minderjährigen (in den Jahren 2012 und 2015 geborenen) revisionswerbenden Parteien. Sie alle sind Staatsangehörige von Afghanistan und der Volksgruppe der Sadat (auch: Sayed; eine "Untergruppe" innerhalb der Volksgruppe der Hazara) sowie der schiitischen Glaubensrichtung des Islam zugehörig. Sie stellten am 2. November 2015 Anträge auf internationalen Schutz nac... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein somalischer Staatsangehöriger, stellte am 7. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte vor, er habe Angst vor den Al Shabaab. Deren Mitglieder hätten ihn beschuldigt, mit der Regierung zusammenzuarbeiten, und ihn zum Tode verurteilt. Unmittelbar vor seiner Enthauptung sei er von einem ranghohen Mitglied gerettet und verwarnt worden. Aus Angst um sein Leben sei er geflohen. 2 Mit Bescheid vom 27. Dezember 2016 wies das Bundesamt für ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberinnen sind Staatsangehörige der Mongolei. Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der minderjährigen Zweitrevisionswerberin. Sie reisten gemeinsam mit dem Ehemann der Erstrevisionswerberin bzw. Vater der Zweitrevisionswerberin in das Bundesgebiet ein und stellten am 16. Dezember 2011 Anträge auf internationalen Schutz. 2 Mit Erkenntnissen jeweils vom 22. März 2012 wies der Asylgerichtshof die Anträge der Revisionswerberinnen im Beschwerdeverfahren als unb... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §57 Abs1 Z3AsylG 2005 §58 Abs1 Z2 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/19/0416 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0203 E 28. November 2019 RS 4 Stammrechtssatz Die Schutzfähigkeit und -willigkeit der staatlichen Behörden ist grundsätzlich daran zu messen, ob im Heimatl... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/19/0416
Rechtssatz: Für effektiven staatlichen Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt kommt es darauf an, ob dieser Schutz ausreichend ist, um im konkreten Fall den Eintritt eines asylrelevante Intensität erreic... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Iran, stellte am 11. März 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 22. August 2017 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen den Revisionswerber eine Rü... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind Staatsangehörige der Türkei und stellten am 20. November 2017 jeweils Anträge auf internationalen Schutz. Mit Bescheiden vom 18. März 2019 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diese Anträge jeweils ab, erteilte keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen und erließ jeweils Rückkehrentscheidungen samt rechtlich davon abhängenden Aussprüchen. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 8. Oktober 2019 wies das Bundesverw... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte am 7. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies den Antrag mit Bescheid vom 9. Oktober 2017 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürd... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/19/0106 E 13. Oktober 2015 RS 1 Stammrechtssatz Die Gefahr der Verfolgung im Sinn des § 3 Abs. 1 AsylG 2005 iVm Art. 1 Abschnitt A Z 2 der GFK kann nicht nur ausschließlich aus individuell gegenüber dem Einzelnen gesetzten Verfolgungshandlungen abgeleitet werden. Sie kann auc... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte im Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 5. Oktober 2017 ab, und sprach aus, dass dem Revisionswerber von Amts wegen keine "Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz" erteilt, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen sowie festgestellt werde, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/01/0076 B 20. Juni 2017 RS 2(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz In Bezug auf die asylrechtliche Relevanz einer Konversion zum Christentum ist nicht entscheidend, ob der Religionswechsel bereits - durch die Taufe - erfolgte oder bloß beabsichtigt ist (Hinweis E vom 2... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1
Rechtssatz: Es ist dem Revisionswerber zwar darin beizupflichten, dass bei "theologischen Wissenslücken" keine überzogene Erwartungshaltung an das diesbezügliche Wissen des Asylwerbers anlegt werden darf (vgl. VwGH 14.3.2019, Ra 2018/18/0441). Aber auch bei der Beurteilung, welches Wissen konkret von einem Asylwerber erwartet werden kann, handelt es sich... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgericht) in der Sache - ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung - den Antrag des Revisionswerbers, eines Staatsangehörigen von Gambia, auf internationalen Schutz gemäß den §§ 3, 8 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) vollinhaltlich ab. Weiters erteilte das Verwaltungsgericht dem Revisionswerber gemäß § 57 AsylG 2005 keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gemäß § 52 Abs. 2... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §55AsylG 2005 §57AsylG 2005 §8 Abs1AVG §59 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/20/0121 E 28. Jänner 2015 VwSlg 19031 A/2015 RS 1(hier: ohne die beiden letzten Sätze) Stammrechtssatz Bei den Aussprüchen, mit denen - der Status des Asylberech... mehr lesen...
