Auf Grund der Beschwerde und des vom Beschwerdeführer vorgelegten angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Der Beschwerdeführer steht als Revierinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. In der Zeit vom 16. bis 20. März 1992 hat er die Auswahlprüfung für die Zulassung zum Grundausbildungskurs für dienstführende Wachebeamte im Sinne des § 7 der Verordnung des Bundesministers für Inneres vom 31. März 1978 über ... mehr lesen...
Mit Mandatsbescheid der Bundespolizeidirektion St. Pölten vom 24. Juni 1992 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A und B entzogen und gemäß § 73 Abs. 2 KFG 1967 ausgesprochen, daß ihm für die Dauer von 24 Monaten von der Zustellung dieses Bescheides an, keine neue Lenkerberechtigung erteilt werden darf. In der Begründung: wurde auf den Verdacht des Suchtgiftmißbrauches durch den Beschwerdeführer hingewiesen. Der Man... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;KFG 1967 §73;
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat in einem Verfahren zur Entziehung der Lenkerberechtigung iSd § 73 KFG den Vorstellungsbescheid mit dem angefochtenen Bescheid gem § 66 Abs 2 AVG "behoben und die Angelegenheit zur neuerlichen Verhandlung und Erlassung eines neuen Bescheides an die Behörde erster Instanz verwiese... mehr lesen...
Rechtssatz: Wird eine Beschwerde "gegen den Bescheid" der belangten Behörde eingebracht und ist der Antrag auf dessen Aufhebung gerichtet, kann der Beschwerde nicht die Bedeutung zukommen, daß der
Spruch: des angefochtenen Bescheides zum Teil unangefochten bleiben sollte. Der Ausspruch über die dienstrechtliche und besoldungsrechtliche Stellung des Bf, die mit dem hier angefochtenen Bescheid erfolgte, ist als solche auch nicht teilbar und kann als notwendige Einheit nicht hinsichtlich eines... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §66 Abs4;KFG 1967 §75 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/12/15 92/11/0269 2 Stammrechtssatz Vor Entziehung der Lenkerberechtigung gem § 75 Abs 2 KFG ist lediglich zu prüfen, ob ein Aufforderungsbescheid zur Beibringung eines verkehrspsychologischen Befundes in Rechtskraft erwachsen ist und bis zur Erlassung des Entziehungsbescheides 1... mehr lesen...
Index: L00159 Unabhängiger Verwaltungssenat WienL24009 Gemeindebedienstete Wien001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;DO Wr 1966 §10;VerwaltungssenatDienstrechtsG Wr 1990 §3 Abs2;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/09/28 92/12/0184 1 Stammrechtssatz Wird eine Beschwerde "gegen den Beschei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;BDG 1979 §143 Abs1;BDG 1979 §24 Abs1;BDG 1979 §25 Abs2;GrundausbildungsV Wachebeamte BMI 1978 §5;GrundausbildungsV Wachebeamte BMI 1978 §7 Abs2;GrundausbildungsV Wachebeamte BMI 1978 §7 Abs3 idF 1992/436;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
93/12/0226 E 7. September 1993
93/12/0227 E 7. September 1993
93/1... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 18. Oktober 1989 setzte der Stadtmagistrat Innsbruck gegenüber den Beschwerdeführern unter Hinweis darauf, daß laut Mitteilung des Stadtbauamtes im Jahre 1983 die erstmalige bauordnungsgemäße Herstellung des vor dem Anwesen der Beschwerdeführer, F-Gasse, Gp. 1712/1 KG. H, gelegenen Gehsteiges erfolgt sei, auf Grund der Bestimmungen des Gesetzes vom 25. November 1968 über die Erhebung einer Abgabe für die erstmalige Herstellung zeitgemäßer Gehsteige in der Landeshaupts... mehr lesen...
Index: L34007 Abgabenordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;BAO §276 Abs1;BAO §276 Abs2;BAO §288;BAO §289;LAO Tir 1984 §207 Abs1;LAO Tir 1984 §207 Abs2;LAO Tir 1984 §213;LAO Tir 1984 §214;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/06/14 88/17/0152 3 Stammrechtssatz Ändert die Berufu... mehr lesen...
Bezüglich des Sachverhaltes und des bisherigen Verfahrensablaufes wird, um Wiederholungen zu vermeiden, auf die Begründung: des Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofes vom 3. Oktober 1992, G 95/92-7, verwiesen, mit welchem der Antrag des Verwaltungsgerichtshofes vom 23. April 1992, im § 17 Abs. 2 des Innsbrucker Gemeindebeamtengesetzes 1970, LGBl. für Tirol Nr. 44/1970 (IGBG), die Worte "den dienstlichen Anordnungen seiner Vorgesetzten Folge zu leisten" als verfassungswidrig aufzuhe... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des vorgelegten angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Die beschwerdeführende Partei betreibt ein Glas- und Gebäudereinigungsunternehmen. Sie beschäftigt nach ihren Angaben rund 400 Mitarbeiter, davon lediglich sieben Angestellte im Innendienst (Sekretariats- und Büroarbeit). Mit dem im Instanzenzug ergangenen nunmehr angefochtenen Bescheid vom 29. Dezember 1992 bestätigte der Landeshauptmann von Wien (belan... mehr lesen...
Index: L24007 Gemeindebedienstete Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;GdBG Innsbruck 1970 §101 Abs1 litc;VwRallg;
Rechtssatz: Aus der konditionalen Verknüpfung von Tatbestand und Rechtsfolge im § 101 Abs 1 lit c Innsbrucker GdBG mittels der Konjunktion "wenn" im Zusammenhang mit den verba legalia "erforderlich machen" erhellt, daß der Gesetzgeber mit diese... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren68/01 Behinderteneinstellung
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;BEinstG §1 Abs1;BEinstG §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/25 91/09/0221 1 Stammrechtssatz Die Verpflichtung zur Entrichtung der Ausgleichstaxe besteht nicht kraft Gesetzes. Es bedarf vielmehr der behördlichen Vorschreibung, die jährlich im nachhinein zu erfolgen hat. Die Behörde hat im Vorschreibungsverfahren... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 26. November 1989 hat der Beschwerdeführer die Bewilligung gemäß § 19 Abs. 3 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 1977 zur Errichtung einer Frühstückspension mit einer Doppelgarage auf den Grundstücken .3/4 und 395/5 je KG G beantragt. Mit Bescheid der Gemeindevertretung der mitbeteiligten Gemeinde vom 2. Juni 1992 wurde diesem Ansuchen keine Folge gegeben. Zur Begründung: wurde im wesentlichen ausgeführt, die gegenständlichen Grundstücke seien im rechtsgültigen Flächen... mehr lesen...
Gemäß § 33a VwGG kann der Verwaltungsgerichtshof die Behandlung einer Beschwerde gegen einen Bescheid eines unabhängigen Verwaltungssenates in einer Verwaltungsstrafsache durch Beschluß ablehnen, wenn weder eine primäre Freiheitsstrafe noch eine S 10.000,-- übersteigende Geldstrafe verhängt wurde und die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil der unabhängige Verwaltungssenat von der Rechtsprechung des Verwal... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/04/23 89/12/0174 1 Stammrechtssatz Die Vorstellungsbehörde ist verpflichtet, jede Rechtswidrigkeit, gleichgültig ob sie geltend gemacht worden ist oder nicht, sofern damit in Rechte des Vorstellungswerber... mehr lesen...
Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;BauG Vlbg 1972 §23 Abs1;BauG Vlbg 1972 §55 Abs1 lita;VStG §51 Abs1;
Rechtssatz: Behauptet der Berufungswerber lediglich die mangelnde Strafwürdigkeit der Tat und beantragt er die Verhängung einer Ermahnung, hat der Beschul... mehr lesen...
Index: L80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan SalzburgL82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;BauRallg;ROG Slbg 1977 §12 Abs7;ROG Slbg 1977 §19 Abs3;
Rechtssatz: Ein Ansuchen um Erteilung einer Bewilligung nach § 19 Abs 3 Slbg ROG 1977 wäre nur dann zurückzuweisen gewesen, wenn das Ansuchen des Bf selbst unzulässig oder die angerufene Behörde unzuständig wäre. Se... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 31. Mai 1991 erkannte der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Berufung der mitbeteiligten Parteien gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom 28. Mai 1986 gemäß § 73 Abs. 2 AVG dahin, daß der angefochtene Bescheid mit Ausnahme des Spruchteiles III. Z. 1 (Verpflichtung zur Tragung der Kommissionsgebühren) und Z 3 (Barkostenersatz) behoben werde und das Ansuchen der Beschwerdeführerin vom 1. Juli 1985 um gewe... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 13. August 1986 stellte die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse die Voll- und Arbeitslosenversicherungspflicht des Erst- bis Dreiundsechzigstmitbeteiligten aufgrund von Tätigkeiten für die beschwerdeführende Partei für bestimmte Zeiträume in den Jahren 1981 bis 1985 fest. Nach der Begründung: habe die Beschwerdeführerin seit dem Jahre 1981 ihre Dienstnehmer teilweise aufgrund von Dienstverträgen und teilweise aufgrund von sogenannten "Werkverträgen" beschäftigt. Bei letz... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom 9. Mai 1990 wurde dem Beschwerdeführer im Spruchpunkt I gemäß §§ 74, 77 und 353 ff GewO 1973 in Verbindung mit § 27 Abs. 2 Arbeitnehmerschutzgesetz "nach Maßgabe des oben festgestellten Sachverhaltes sowie der Plan- und Beschreibungsunterlagen vom 30. 8. 1989 und 6. 9. 1989, die einen wesentlichen Bestandteil dieses Bescheides bilden, die gewerbebehördliche Betriebsanlagengenehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Bauhofes mit Gebä... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Deutschlandsberg vom 26. Jänner 1990 wurde dem Beschwerdeführer "gemäß den §§ 74 und 77 in Verbindung mit §§ 356 (1) und 359 der Gewerbeordnung 1973, BGBl. Nr. 50/1974, in der geltenden Fassung, im Zusammenhang mit § 27 (2) des Arbeitnehmerschutzgesetzes BGBl. Nr. 234/1972 ... die gewerbebehördliche Genehmigung für die Errichtung eines Gastgewerbebetriebes in der Betriebsart eines Buffets im Rahmen des Fischerei- und Eisschützenbetriebes zw... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 30. August 1991 stellte die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse fest, daß bei der Beschwerdeführerin aufgrund des Dienstverhältnisses zum Dienstgeber K, dem Inhaber eines Feinkostgeschäftes in L, (ihrem Ehegatten) für die Zeit vom 17. April 1990 bis 6. November 1990 gemäß § 44 Abs. 1 ASVG als allgemeine Beitragsgrundlage nicht, wie gemeldet, monatlich brutto S 29.000,--, sondern brutto S 7.147,-- gelte. Nach der Bescheidbegründung sei die Beschwerdeführerin von K. p... mehr lesen...
Die Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Niederösterreich hat mit Bescheid vom 4. November 1992 festgestellt, die Beschwerdeführerin verfüge über eine in diesem Bescheid genannte Berechtigung an dem dort näher bezeichneten Standort. Auf Grund dieser Berechtigung sei die Beschwerdeführerin Mitglied bei den in diesem Bescheid genannten Fachgruppen. Sie sei daher verpflichtet, Grundumlagen in der bezeichneten Höhe zu entrichten. Die Beschwerdeführerin erhob Berufung. Mit Erledigung vom... mehr lesen...
Die Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Niederösterreich hat mit Bescheid vom 4. November 1992 festgestellt, die Beschwerdeführerin verfüge über eine in diesem Bescheid genannte Berechtigung an dem dort näher bezeichneten Standort. Auf Grund dieser Berechtigung sei die Beschwerdeführerin Mitglied bei den in diesem Bescheid genannten Fachgruppen. Sie sei daher verpflichtet, Grundumlagen in der bezeichneten Höhe zu entrichten. Die Beschwerdeführerin erhob Berufung. Mit Erledigung vom... mehr lesen...
Die Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Niederösterreich hat mit Bescheid vom 4. November 1992 festgestellt, die Beschwerdeführerin verfüge über eine in diesem Bescheid genannte Berechtigung an dem dort näher bezeichneten Standort. Auf Grund dieser Berechtigung sei die Beschwerdeführerin Mitglied bei den in diesem Bescheid genannten Fachgruppen. Sie sei daher verpflichtet, Grundumlagen in der bezeichneten Höhe zu entrichten. Die Beschwerdeführerin erhob Berufung. Mit Erledigung vom... mehr lesen...
Die Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Niederösterreich hat mit Bescheid vom 4. November 1992 festgestellt, die Beschwerdeführerin verfüge über eine in diesem Bescheid genannte Berechtigung an dem dort näher bezeichneten Standort. Auf Grund dieser Berechtigung sei die Beschwerdeführerin Mitglied bei den in diesem Bescheid genannten Fachgruppen. Sie sei daher verpflichtet, Grundumlagen in der bezeichneten Höhe zu entrichten. Die Beschwerdeführerin erhob Berufung. Mit Erledigung vom... mehr lesen...
Die Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Wien hat mit Bescheid vom 1. Dezember 1992 festgestellt, die Beschwerdeführerin verfüge über eine in diesem Bescheid genannte Berechtigung an dem dort näher bezeichneten Standort. Auf Grund dieser Berechtigung sei die Beschwerdeführerin Mitglied bei den in diesem Bescheid genannten Fachgruppen. Sie sei daher verpflichtet, Grundumlagen in der bezeichneten Höhe zu entrichten. Die Beschwerdeführerin erhob Berufung. Mit Erledigung vom 3. ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom 8. Mai 1992 wurde der mitbeteiligten Partei die Änderung der Verfüllung der bestehenden Schottergrube im Standort Parzelle Nr. 848 bis 850 KG H durch Verfüllung der Schottergrube mit Asbestzement (Schlüssel Nr. 31.412 lt. ÖNORM S 2100) im vorgenannten Standort mit Auflagen genehmigt und die Einwendungen der Beschwerdeführerin "hinsichtlich der Fragen der Langzeitentwicklung der Sickerwässer, des Grundwasser und der Nahrungskette sowie der En... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/08/0040 E 23. Mai 1989 RS 1 Stammrechtssatz Wenn sich die in Maschinschrift beigesetzte leserliche Beifügung des Namens nicht auf denjenigen, der die Erledigung unterfertigt hat bezieht, dann muss die Berufungsbehörde mangels Vorliegens eines erstinstanzlichen Bescheides mit Zurückweisung der Berufung vor... mehr lesen...
